Mit Unterstützung durch die Bereitschaftspolizei, wird die Polizeiinspektion Osnabrück Präsenz beim Ossensamstag zeigen.
Entlang der drei Kilometer langen Aufzugsstrecke werden die Beamten unterwegs sein und dorthin eilen, wo sie gebraucht werden.
Weniger Alkoholexesse erwartet
Im Vergleich zu den Vorjahren erwartet die Polizei auch 2015 weniger Alkoholexesse. Gab es in früheren Jahren oftmals noch Probleme mit erheblich alkoholisierten Jecken, so ging die Zahl der durch Alkoholkonsum hilflosen Personen erfreulicherweise nach und nach zurück. Zum Vergleich nennt die Polizei eine Jahr aus dem Jahr 2008, damals mussten noch insgesamt 28 alkoholisierte Personen behandelt werden. Im letzten Jahr waren es nur noch zwölf Personen – darunter allerdings drei Jugendliche. Die Polizisten werden trotz dieser positiven Entwicklung wieder auf Minderjährige achten und, falls notwendig, den von ihnen mitgeführten Alkohol sicherstellen.
Sollte es Auseinandersetzungen während der Veranstaltung geben, empfiehlt die Polizei sofort die Notrufnummer 110 zu rufen.
Unser Foto zeigt Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei, die schon am Vorabend des Ossensamstags in der Altstadt im Einsatz waren.
Karneval 2015: gelungener Start bei kalten Außentemperaturen
Doch „alles bestens“, versichert uns Christian Schäfer, Geschäftsführer des Bürgerausschusses Osnabrücker Karneval (BOK), so ist der Start in die heiße Phase des Osnabrücker Karnevals verlaufen!
HASEPOST hatte über die Webcams der Stadt Osnabrück am Donnerstagabend die vermutlich einsamste Bierbude der Welt identifiziert, aber da waren die Jecken, Narren und vor allem auch fastnacht-verrückten „Weiber“, schon längst in die Altstadt abgewandert – wie die Fotos von gestern Abend beweisen.
Ein gründsätzliches Problem, so der Chef-Organisator des Osnabrücker Karnevals gegenüber HASEPOST, sind die „Vorgaben“ der Stadt, obwohl sich „das Ausgehverhalten doch völlig verändert hat“. Vor diesem Hintergrund wurde das offizielle „Event“ mit dem Stadtprinzenpaar auf ein relativ frühes Zeitfenster zwischen 19 und 20 Uhr gelegt.
Als wir durch die Webcams auf die einsame Bierbude schauten, war dieser Teil schon gelaufen. „Gerne würden die Schausteller die Zeiten bis 23 Uhr verlängern“, erklärt Christian Schäfer, aber da macht die Stadt leider nicht mit.
Schaut man sich die Bilder von gestern Abend an, scheint das der Stimmung aber keinen Abbruch getan zu haben: die Altstadt war ganz offensichtlich voll und die Laune gut!
Mit diesem Satz beginnen üblicherweise die Anrufe, mit denen Enkeltrickbetrüger ältere Menschen um ihr Erspartes bringen wollen.
Seit Dezember vergangenen Jahres verzeichnet die Polizei Osnabrück einen Anstieg von sogenannten Enkeltrick-Anrufen.
Im Dezember wurden den Beamten 12 Taten gemeldet, im Januar gab es zwei Wellen von Anrufen. Mehrere tausend Euro wechselten daraufhin in Stadt und Landkreis den Besitzer. Die Opfer waren immer im Glauben, damit ihren Verwandten aus einer dringenden Notlage zu helfen.
Häufigste Variante bei den Anrufen war „der Verkehrsunfall“. Die Täter kündigen den Besuch eines Verwandten an, der auf der Anfahrt zum Besuch einen Verkehrsunfall hat. Um ein sofortiges Fahrverbot abzuwenden, sei die Übergabe eines höheren Geldbetrages erforderlich.
Dann geht es meist schnell: ein angeblicher Polizeibeamter in Zivil holt das Geld meist innerhalb einer Stunde ab. Um sich zu legitimieren legt dieser angebliche Polizist meist einen grünen Ausweis im Scheckkartenformat vor.
Das Phantombild zeigt den „Abholer“. Der Mann ist etwa 40-50 Jahre alt, 1,65m – 1,70m groß und leicht füllig. Er spricht akzentfrei Deutsch und soll wie „Jürgen Roland“ wirken. Er trug nach Angaben der Polizei eine dunkle Baskenmütze.
Die Opfer werden, so vermutete die Polizei, über das Internet oder Telefonbuch gefunden. Dort suchen die gut organisierten Täter nach älteren Vornamen. Auch ein Ausspähen älterer Menschen anhand der Balkonbepflanzung oder der Gardinen wird vermutet.
Die Polizei Osnabrück bittet um Hinweise zu dem Phantombild unter 0541/ 327 2115 .
In Osnabrück stand die wohl einsamste Bierbude der Welt…
Vielleicht war ja vorher mehr los?
…diesen Gedanken wollen wir nicht unterdrücken, denn tatsächlich haben wir „das Elend“ erst spät per Webcam verfolgt. Nachdem uns unser Facebook-„Freund“ Clemens Ratte-Polle gestern um 20.32 Uhr in einem Kommentar darauf aufmerksam gemacht hatte, welch kalter Wind durch ein offensichtlich vereinsamtes „Jeckendorf“ auf dem Markt vor dem Rathaus wehte.
Dabei waren wir am Nachmittag noch positiv angetan. Über die Webcams der Stadt kündigte sich auf dem historischen Markt eine solide Party-Location an. Zwei mobile Bühnen, mindestens zwei Bierbuden und noch eine weitere Verkaufsbude (Imbiss?) waren auf den Live-Bildern zu erkennen und versprachen eine ordentliche Kulisse für den Auftakt in die heiße Phase des Karnevals.
Was uns allerdings hätte stutzig machen können: nirgendwo – weder in unserem E-Mail-Postfach, noch auf Nachfrage beim Stadtmarketing – gab es Pressematerial oder weitere Infos zum „Jeckendorf“.
wo sich bei Maiwoche, Bier- und Weinfest sonst Tausende tummeln
Um 18 Uhr sollte es losgehen. Alles was wir dann, gut zweieinhalb Stunden nach dem Start, über die Webcams sehen konnten war viel Platz (sehr viel Platz), wo sich bei Maiwoche, Bier- und Weinfest sonst Tausende tummeln. Um 21:32 zeigte die Webcam bereits eine gedimmte Beleuchtung und eine geschlossene Bierbude. Vermutlich die einsamste Bierbude Deutschlands (oder der Welt?) an diesem Abend – mit Sicherheit aber die einsamste Bierbude, die dieser Platz je gesehen hat!
Nun ja, womöglich waren die feierwütigen Weiber schon alle weitergezogen in die Altstadt?
Vielleicht das schönste Video des Jahres – schon jetzt!
Die Journalistin Sylvia Gräber schreibt bei Facebook „Ich hab dir den Mond gekauft“ sei „eine Perle des deutschen Schlagers, ungelogen!“ Und sie ergänzt, dass dieses Lied „zunächst noch antäuscht, abfälscht … und erst im zweiten Satz des Refrains auf den Punkt kommt„.
Was soll man da noch ergänzen?
Das es mehr Videos braucht, die eine Geschichte erzählen? Das der Osnabrücker Christian Steiffen langsam zur Höchstform aufläuft, und es wahrlich verdient hat aus der „Geheimtipp-Ecke“ ins „Rampenlicht der Massenkompatibilität“ durchzustarten (und wieder 5,- € ins HASEPOST-Phrasenschwein versenkt).
In der Nähe eines Lebensmittelmarktes in der Glückaufstraße (Georgsmarienhütte), im dortigen Wallbereich der Düte, wurde eine orangerote Kornnatter aufgefunden.
Die Schlange, konkreter „Natter“, ist ungiftig und gehört zur Gattung der Kletternattern.
Mit einer Länge von bis zu 150 cm kann sie beachtliche Ausmaße annehmen. Gehalten wird derartiges Getier in unseren Breiten üblicherweise in Terrarien – nicht in Bachläufen hinter Supermärkten.
Das geschuppte Kriechtier wurde von den herbeigerufenen Polizisten sichergestellt und dem Zoo in Osnabrück übergeben.
Die Polizei in Georgsmarienhütte bittet um Hinweise zur Herkunft des Tieres unter 05401/ 879500.
Michael Florysiak erklärt seinen Rücktritt aus der Fraktion der Grünen im Stadtrat Osnabrück (10.02.2015)
„Ein guter Tag für Osnabrück“, schreibt der CDU-Stadtrat und Bürgermeister Burkhard Jasperbei Facebook, nach dem überraschenden Austritt Michael Florysiaks aus der Grünen-Fraktion.
Direkt aus der Ratssitzung (hier die Zusammenfassung der wichtigsten Tagesordnungspunkte) hatte auch die HASEPOST per Facebook und Twitter über diese Entwicklung informiert.
Vor allem „Gut für die Demokratie“, ist sich Michael Florysiak im Gespräch mit der HASEPOST sicher, sind die neuen Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt.
Michael Florysiak erklärt seinen Rücktritt aus der Fraktion der Grünen im Stadtrat Osnabrück (10.02.2015)
Ihm, so hätten es auch einige Ratsmitglieder nach der Sitzung gesagt, käme nun die Rolle des Mehrheitsbeschaffers für Rot/Grün zu. Das will Florysiak aber so nicht stehen lassen, schließlich gibt es auch noch die Mitglieder von Piraten und UWG (je 1), Linke (2) und der FDP (2), die ebenfalls bereit stehen um stabile Mehrheiten zu bilden.
Allerdings müßten die großen Parteien nun „überzeugen“ mit ihren Anträgen. Nicht überzeugt hat Florysiak in den vergangenen Monaten, wie seine alte Fraktion zum Beispiel mit drängenden Problemen der Stadtentwicklung umgegangen ist. Die Sperrung des Neumarkts, während parallel die Entlastungsstraße West in der Bürgerbefragung denkbar knapp abgelehnt wurde, gehört für den Ex-Grünen ebenso zu den Ärgernissen, wie die Passivität seiner ehemaligen Parteifreunde bei der Suche nach einem „Plan B“ für die prekäre Verkehrssituation rund um den Westerberg. Hier sieht Michael Florysiak die Gegner und Befürworter von BEPO und ProWest von den Grünen alleine gelassen.
Florysiak arbeitet am Aufbau einer neuen Partei
Sein ehemaliger Parteifreund und Fraktionschef der Grünen, Michael Hagedorn, erklärte im Gespräch mit der HASEPOST, dass sich der Abschied aus der Grünen Fraktion in seinen Augen vor allem an einer gescheiterten Bewerbung für ein Bundestagsmandat 2013 festmachen lässt. Im Anschluß sei Michael Florysiak bereits aus der Partei der Grünen ausgetreten. Mit einem Austritt aus der Ratsfraktion habe Hagedorn aber nicht gerechnet, obwohl im bekannt gewesen sei, dass Michael Florysiak am Aufbau einer neuen Partei „aus der demokratischen Mitte“ beteiligt gewesen sei. Letztendlich, das sieht auch Hagedorn so, sei der Abschied aus der Ratsfraktion aber nur eine logische Konsequenz gewesen.
Bislang nur in Fragmenten veröffentlicht. Was hat er denn genau gesagt?
Im öffentlichen Fokus stehen sicher auch die eher grundsätzlichen Beweggründe, die Michael Florysiak in der Ratssitzung verlesen hat. Bislang kursieren auch in der Tagespresse nur Ausschnitte und Satzfragmente dieser wichtigen und persönlichen Rede.
HASEPOST hat das original Manuskript* von Michel Florysiak (hier zum Download) aus der Ratssitzung vom 10. Februar 2015.
Der Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
Ich habe dem Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn heute Morgen schriftlich mitgeteilt, dass ich die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen verlasse.
Ein Schritt der nicht leicht war, zumal ich kompetente Kollegen hatte, die mit viel Sachverstand und Herz kämpfen um ihre Ziele zu erreichen.
Warum der Austritt?
Es sind die Ziele. Die Ziele und auf welchem Weg man diese erreicht.
Ja, ich konnte noch im Jahr 2011 den Weg der Partei klar erkennen. Es war der richtige Weg.
Nach einigen Wahlen jedoch in Bund, Land und Kommunen, nach Flügelkämpfen und Führungsschwächen verschwimmt der damals eingeschlagene Weg der Grünen Partei.
Sie wissen nicht mehr was sie wirklich wollen.
Leidvoll erfahren mussten das ein grüner Ministerpräsident und einige grüne Bürgermeister, wie sinnvolle Arbeit von grünen Eiferern boykottiert wird, die nur in einer althergebrachten Demo ihr Ziel erkennen bedenkliche Strömungen aber gar nicht mehr wahrnehmen.
Was hat das denn mit dem Rat in Osnabrück zu tun?
Wir machen doch hier alles ganz anders.
Wir machen doch hier unsere Politik, beklagt man dieses „Im Stich lassen“ und das auch noch von einem Mandatsträger 2. Klasse, der über die Liste das Mandat erhalten hat wurde mir vorgeworfen.
Habe ich jetzt Grüne-Stimmen missbraucht? Nein, ich folge meinem Gewissen. Ich reagiere nur. Ich reagiere auch auf glaubwürdige Koalitionsaussagen der Grünen für die nahe Zukunft, Koalitionen mit „DIE LINKE“ einzugehen. Das kann ich nicht verantworten.
Ich möchte nicht einmal den Anschein erwecken mit ehemaligen und jetzt wieder amtierenden SED und Stasi-Akteuren irgendwo irgendwie und irgendwann in der Republik via „DIE LINKE“ im Rahmen einer Koalition gemeinsame Sache zu machen. Sache mit einer Partei, die Jahre braucht, um das Unrechtsbewusstsein eines 5 jährigen Kindes zu entwickeln. Die Einsicht „Es war ein Unrechtsstaat!“ Ich weiß wovon ich rede. Ich habe den Mauerbau und den Mauerfall miterlebt. Diese Koalitionen Dunkelrot und Grün stehen uns jetzt überall bevor. Man macht sie sich salonfähig „DIE LINKE“. Ich denke dabei auch an die nächste Kommunalwahl in Osnabrück, deren Wahlkampf langsam beginnt.
Wie? Wie sollte ich das den Landwirten, den Lehrern, den Beamten, den Angestellten, den Kleinbetrieben dem Mittelstand, eben den Wählern in unserer Stadt denn beibringen? Denen die immer schon Grün wählten oder wählen wollen.
Nein, das kann ich nicht und das will ich nicht.
Ich werde nun ohne Fraktionsbindung, meine Arbeit im Rat der Stadt Osnabrück fortführen:
(1) im Sinne einer ökologischen, ökonomischen, und sozialen demokratischen Mitte,
(2) für die Grünen Wähler, die diesen linken Abweg nicht wollen
(3) und zum Wohle der Osnabrücker Bürger.
Ich danke. Michael Florysiak
* mit freundlicher Genehmigung von Michael Florysiak, HP
Ins Visier der Öffentlichkeit gerieten die United Tribuns durch den tragischen Unfall eines ihrer Mitglieder, in Folge einer tätlichen Auseinandersetzung mit Angehörigen einer Osnabrücker Großfamilie. Jetzt ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft in Osnabrück. Einen Zusammenhang mit dem schwerverletzten Mitglied der Organisation und den entsprechenden Tatermittlungen stellt die Polizei öffentlich nicht her.
In den frühen Morgenstunden wurden heute Wohnungen von Mitgliedern der United Tribuns, sowie deren Clubhaus, durchsucht. Die Polizeiinspektion Osnabrück bezeichnet die United Tribuns in einem ersten Statement gegenüber der Presse als „rockerähnlichen Vereinigung“.
Im Laufe der Hausdurchsuchungen stellten die Beamten unter anderem verbotene Gegenstände, Betäubungsmittel, unverzollte Zigaretten und verbotene Arzneimittel sicher.
Insgesamt 20 Objekte in Osnabrück, sowie jeweils eine Wohnung in Bissendorf, Bad Iburg und Hamburg, wurden von den Ermittlern überprüft. Hintergrund der Durchsuchungen war ein Strafverfahren aufgrund dessen der Verdacht bestand, dass die Gruppe im Besitz von unerlaubten Schusswaffen ist.
Keine Schusswaffen gefunden – aber scharfe Munition
Entsprechende Waffen konnten nicht sichergestellt werden. Allerdings wurden bei den Durchsuchungen mehrere Schuss scharfe Munition gefunden. Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei dauern aktuell noch an. Die Ermittlungen erfolgten auf Antrag der Staatsanwaltschaft Osnabrück und mit Beschluss des Amtsgerichtes.
Turbulente Ratssitzung endet mit Paukenschlag für die Fraktion der Grünen
Zu Beginn der ersten Ratssitzung des neuen Jahres hatte Rot/Grün noch die absolute Mehrheit im Stadtrat – damit ist es jetzt vorbei.
Aber auch sonst war es ein turbulenter Auftakt in die Lokalpolitik 2015.
FDP und Piraten/UWG als Mahner gegen die Schuldenkoalition
Die „Frankenkrise“, ausgelöst durch zahlreiche Kredite in der Schweiz, schwebt wie ein Damoklesschwert über der Stadt. Je nachdem wie gerechnet wird, drohen Verluste zwischen 12 und 16 Millionen Euro.
Vor diesem Hintergrund konnte SPD-Fraktionschef Frank Henningauch nicht wirklich punkten, als er dem Rat und den zahlreichen Bürgern im Ratssitzungssaal vorrechnete, dass die Stadt im Laufe der Fremdwährungskredite etwa 1,9 Millionen Euro an Zinsen gespart hätte.
Ausgelöst hatte die Diskussion in der „aktuellen Stunde“ die kleine Fraktion der Liberalen. FDP-Ratsherr Thomas Thiele klagte daher zu Beginn auch an, dass allzu oft im Rat über kleine Beträge debattiert würde, große Summen aber einfach nur durchgewinkt würden.
Es folgte eine Debatte, in der CDU, SPD und Grüne vor allem nur ein Ziel hatten: der FDP zu beweisen, wo und wann sie selbst der Kreditaufnahme in Franken zugestimmt oder Großinvestitionen durchgewinkt hätte. Michael Hagedorn (Grüne) nannte als Beispiel die Grundstückskäufe für die nie realisierte Startbahnverlängerung am FMO – und schaffte es sogar die Ersparnisse des städtischen Zinsmanagements auf 5 Millionen Euro hochzurechnen. Fritz Brickwedde (CDU) schien sich ebenfalls in der Defensive zu verorten und erläuterte, man habe in der Vergangenheit vor allem deswegen den Haushalten und Fremdwährungskrediten zugestimmt, da es ansonsten einen „politischen Patt“ zwischen den Lagern gegeben hätte. Eine „Haushaltskoalition“ zwischen SPD und Union hätte es aber nie gegeben. Giesela Brandes-Steggewentz (Linke) forderte schließlich neue Vermögenssteuern und Abgaben, blieb damit aber ziemlich alleine im Plenum – nicht zuletzt weil sie hier offenbar die Grenzen zwischen kommunaler Selbstverwaltung und Bundesgesetzen nicht klar einordnen konnte.
Zahlen sie den Wirt nicht später, sonst liegen wir irgendwann am Boden (Ralf ter Veer)
In einer bemerkenswert kurzen Rede bracht der Osnabrücker Pirat Ralf ter Veer die Sicht seiner mit der UWG geschlossenen Fraktion auf den Punkt: „Zahlen sie den Wirt nicht später, sonst liegen wir irgendwann am Boden.“
Damit spielte er wohl auf die weitere Unsicherheit der Fremdwährungskredite an. Noch sind die Verluste nicht „realisiert“ – teuer wird es für die Stadt erst, wenn die Kredite in (den inzwischen teuren) Schweizer Franken abgelöst werden. Vor allem SPD und CDU wollen daher die Kredite weiter verlängern und hoffen auf eine Besserung des Wechelkurses. Sollte der Euro aber weiter nachgeben, könnten die bislang zweistelligen Millionenverluste irgendwann sogar dreistellig werden.
Bergschule, Nelson Mandela und Wasserspender
Als großen Auftritt schien Frank Henning (SPD) es zu genießen, einen Antrag der CDU-Fraktion hinsichtlich des Fortbestandes der Bergschule in Lüstringen als „Förderschule Sprache“, öffentlich zu zerpflücken. Ein inzwischen im Landtag vorliegender Gesetzesentwurf mache den Antrag der CDU obsolet. „Sie werfen sich hinter einen fahrenden Zug“, kommentierte Henning den Antrag der CDU. Die CDU würde aktuell eine Kampagne gegen die Landesregierung fahren, stellte der SPD-Landtagsabgeordnete fest, gegen diese „Stimmungsmache“ will er sich stellen.
Nach dem südafrikanischen Freiheitskämpfer Nelson Mandela wird zukünftig der Platz vor dem Neubau der Hochschulbibliothek an der Sedanstraße benannt. Die Union hatte ursprünglich beantragen wollen den Platz vor der Erstaufnahmeeinrichtung am Natruper Holz entsprechend zu benennen, erklärte dann aber (Fritz Brickwedde) die Zustimmung zum Antrag der Zählgemeinschaft von SPD und Grünen. „Ein Streit“ darüber, so Brickwedde, wäre dem Erbe „des großen Mandela“ nicht angemessen.
Dennoch konnte sich der Linke Ratsherr Christopher Cheeseman nicht zurückhalten und stichelte, solche Worte hätte er auch vor 30 Jahren gerne aus der Union gehört. Das ließ CDU-Fraktionschef Brickwedde nicht auf sich sitzen und konterte, Cheeseman könne hundert Jahre nach einem Zitat von Brickwedde suchen, in dem er das Apartheid-Regime in Südafrika positiv bewertet hätte – das würde dem christlichen Menschenbild der CDU auch nicht entsprechen.
Von einem Wasserspender im Naherholungsgebiet, zum Beispiel am Rubbenbruchsee, wollte Marius Keite (CDU) den Stadtrat überzeugen, stieß jedoch auf heftigen Widerstand. Dagegen half auch nicht das Beispiel Hamburg, wo man positive Erfahrungen gesammelt hätte und auch die Hamburger Grünen hinter dem Projekt stehen würden. Der Osnabrücker Grüne Jens Meier (Grüne) wollte aber lieber Aktionen der Stadtwerke (Aktion „trink!wasser„), zum Beispiel in Schulen, fördern. Maria-Theresia Sliwka (FDP) glaubte gar, sie hätte „irgendetwas verpasst“, und ob man angesichts der Kosten (vierstellig) womöglich irgendwo „einen Goldtopf gefunden“ habe.
Theater-Sponsoring – alle gegen Griesert und die CDU
Nochmals hoch her ging es bei dem durch Oberbürgermeister Wolfgang Griesert ausgelösten Diskussionspunkt zum „Theater Sponsoring“. Griesert hatte bei der Handgiftenrede Anfang Januar bekanntlich einen Vorschlag gemacht, nachdem die Stadt jeden privat eingesammelten Spenden-Euro verdoppeln solle.
Zu Beginn der Debatte rechnete Fritz Brickwedde für die Unionsfraktion vor, dass der Zoo lediglich 770.000 Euro aus der öffentlichen Hand erhielte, aber stolze 2 Millionen Euro an Spenden und Sponsoring einwerben könne. Hingegen das Theater 15 Millionen Euro aus der öffentlichen Hand erhält, und nur 300.000 Euro pro Jahr an privaten Zuwendungen verbuchen könne. Sebastian Bracke (Grüne) forderte den Oberbürgermeister auf, doch seinen Vorschlag zu konkretisieren, damit man ihm zustimmen könne. Der kulturpolitische Sprecher der SPD Dirk Koentopp hingegen zeigte sich „verwirrt“, das wäre er schon bei der Handgiftenrede gewesen, jetzt aber noch mehr. Auch er forderte den Oberbürgermeister auf seinen Vorschlag noch mehr zu konkretisieren. Er, wie auch die FDP-Ratsfrau Sliwka, bezeichneten den zur Diskussion stehenden Vorschlag als „nicht zustimmungsfähig“.
Das EMMA liegt mir am Herzen (Wolfgang Griesert)
Da half es dann auch nicht mehr, als Oberbürgermeister Griesert das Mikrofon ergriff und auf bereits im Finanzausschuss im Januar erfolgte Konkretisierungen verwies. Auch andere positive und ähnliche Projekte, wie die teils privat finanzierte Haseöffnung oder die Brunnen der Stadt brachte Griesert als Beispiel an, um die Machbarkeit zu belegen. Er, so Griesert, wolle vor allem einen „Anreiz für private Spenden“ schaffen. Wenn der Rat im dabei nicht folgen wolle (was er gegen die Stimmen der CDU schließlich tatsächlich nicht tat), dann sei es für ihn auch „OK“, so Griesert weiter. Seinen Redebeitrag beendete Griesert mit einem Bekenntnis für das EMMA-Theater, es liege ihm „am Herzen“, betonte der Oberbürgermeister.
Bürgerticket – CDU als „Nein-Sager-Partei“?
Als „Nein-Sager-Partei“ musste sich die CDU von Frank Henning (SPD) bezeichnen lassen, weil Sie die Teilnahme von Ratsmitgliedern an einem „Machbarkeits-Workshop“ für das „Bürgerticket“ ablehnt. Das Bürgerticket sieht eine (noch zu klärende) Zwangsabgabe für alle Osnabrücker vor, damit diese dann kostenfrei im Stadtgebiet mit Bussen fahren dürfe.
Fritz Brickwedde rechnete für die CDU vor, dass eine dreiköpfige Familie, nach den im Raum stehenden Beträgen, so mit jährlich etwa 1.000 Euro belastet würde. Soetwas würde seine Partei nicht mittragen und daher brächte man auch keinen entsprechenden Workshop.
Michael Florysiak erklärt seinen Rücktritt aus der Fraktion der Grünen im Stadtrat Osnabrück (10.02.2015)
Für die Grünen erwiderte Jens Meyer, so würde ein Thema „auf populistische Weise in den Dreck“ gezogen und die Union befände sich „im Fahrwasser der 50er Jahre“. Früher, so Frank Henning (SPD) hätte sich die Union mit Kompetenz hervorgetan, die Linie der Osnabrücker CDU sei jetzt aber „nur noch populistisch“, das würde man (so Henning) auch an der Haltung der CDU zum Neumarkt und zur Ansiedlung eines Shopping-Centers erkennen.
Der Oberbürgermeister erinnerte daran, dass er sich auch gegen das Bürgerticket ausgesprochen habe. Für ihn sei eine Machbarkeitsstudie „unnötig herausgeworfenes Geld.“ An den Landtagsabgeordneten Frank Henning gerichtet, erklärte Griesert, die Finanzierung des ÖPNV (durch solche Modelle) müsse erstmal auf Landesebene geregelt werden.
Gegen die Stimmen der CDU wurde für eine Teilnahme an dem Workshop votiert. Die Kosten dafür (5.000 Euro) soll die PlanOS übernehmen.
Und plötzlich verlieren SPD und Grüne die absolute Mehrheit
Überraschend für alle Beteiligten – offenbar auch in der Grünen-Fraktion – erklärte im letzten Drittel der Ratssitzung Michael Florysiak seinen Rückzug aus der Fraktion der Grünen. Fraktionschef Hagedorn konterte diesen, von Michael Florysiak emotional aber gefasst vorgetragenen Entschluss, dass ihm schriftlich dazu noch nichts entsprechendes vorliegen würde. HASEPOST war das erste Osnabrücker Medium, das über diese, für die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat einschneidende Entwicklung, per Facebook und Twitter noch während der Ratssitzung berichtete.
Erst die Straßen, dann die Gehwege – und die Radfahrer warten auf Tauwetter?
Auch wenn das Tauwetter inzwischen ganze Arbeit geleistet hat und inzwischen (auch) die Fahrradwege wieder frei sind – dieser Winter ist noch nicht zu Ende und dieses Thema auch darüber hinaus aktuell.
Vor ein paar Tagen haben wir eine Leserzuschrift erhalten, die uns nachdenklich machte. „Warum bedankt sich die Stadt bei den Fahrradfahrern und ruft dazu auf, häufiger das Fahrrad zu verwenden, aber tut jetzt bei dieser Witterung nichts für die Radfahrer? Radwege sind nirgends gestreut, heute morgen war es wieder eine Herausforderung. In anderen Städten (z. B. Berlin) werden die Radwege noch vor(!) den Straßen geräumt. Hier in Osnabrück werden sie gar nicht geräumt.“
Ist das so, wie Beate S. uns schreibt?
Tatsächlich genügt ein Blick quasi vor die Haustür, und wir finden den Vorwurf bestätigt. Unser Bild zeigt die Straße „Am Natruper Holz“, vergangenen Dienstag, also bereits Tage nach dem großen Schneefall: freie Straße, freier Fußweg – Radweg bedeckt mit teils verharrschtem Schnee und Eis.
Die Stadt reinigt Straßen und Hochbord-Radwege – nicht aber die Gehwege
Osnabrücker Servicebetrieb im Winterdienst auf Hochbord-Radweg
Die große Fahrrad-Kampagne, die in den vergangenen Monaten die Osnabrücker auf den Fahrradsattel bewegen sollte, war der Stadt immerhin 100.000 € (2013) und 50.000 € (2014) wert.
Beim Osnabrücker Service Betrieb (OSB) ist man für die Reinigung von Straßen, Geh- und Radwegen in der Stadt zuständig. Die OSB-Sprecherin Katrin Hofmann erläutert gegenüber HASEPOST: „Für das Räumen und Streuen der Gehwege bei Schnee und Glätte sind in Osnabrück die Anlieger beziehungsweise Grundstückseigentümer verantwortlich. Die Stadt kümmert sich um die Straßen und Radwege und hat spezielle Reinigungsmaschinen für Hochbord-Radwege“ (siehe Foto). Allerdings sind die für Straßen und Radwege eingesetzten Fahrzeuge nicht parallel im Einsatz.
Leider kommt es wohl auch vor, so die OSB-Sprecherin, dass Anlieger ihrer Räumpflicht auf dem Gehweg nachkommen, und dabei den Schnee auf den bereits geräumten Radweg schaufeln.
ADFC-Sprecher fährt „mit großem Spaß und Spikereifen auch bei diesem Wetter“
Auch Wolfgang Driehaus vom ADFC erklärt die vielen zugeschütteten Radwege mit ignoranten Anwohnern: „Es gibt nicht nur die Priorität, was geräumt wird, sondern anscheinend auch, wohin geräumt wird, da ist für viele Leute der Radweg erste Wahl.“ Driehaus beobachtet auch, dass die „nicht geräumten Radwege ruckzuck zugeparkt werden“, offenbar können sich die meisten Nicht-Radler nicht vorstellen, dass man auch im Winter fahrradfahren kann. Er selbst, so der ADFC-Aktivist, fahre „mit großem Spaß und Spikereifen auch bei diesem Wetter.“
Deutsche Prioritäten?
Daniel Doerk, der aus Radfahrer-Perspektive unter dem Titel it started with a fight bloggt, kennt das Problem ebenfalls. Anhand eines Fotos vom Heger-Tor-Wall zeigt er scheinbare „Deutsche Prioritäten“. Er hat sogar einmal einen Tankstellenmitarbeiter dabei gesehen, wie er den Schnee von Auffahrt und Gehweg auf den Radweg geschoben hat. Auch Doerk vermutet, dass es „vermutlich unvorstellbar“ für viele Mitbürger ist, dass man selbst im Winter mit dem Fahrrad fahren kann.
Bis Osnabrück wirklich „aufsattelt“ (in Anspielung an die städtische Radfahr-Kampagne) muss wohl noch in den Köpfen „umgeparkt“ werden.
Weniger Alkoholexesse erwartet
Daniel Doerk, der aus Radfahrer-Perspektive unter dem Titel