Noch ist dem ehemaligen Mode- und Schmuckladen Kahlo an der Lotter Straße nichts anzusehen, aber schon bald soll hier eine feste Adresse für Sushi-Freunde ihre Pforten öffnen.
Bereits im Juli soll das Sushi-Restaurant „Furittsu“ eröffnen. Sushi-Koch Jun Mitahat sein Handwerk von der Pike auf in Japan gelernt und lebt seit 2002 mit seiner Familie in Deutschland. Im „Furittsu“ wird er original japanische Sushi- Spezialitäten sowie auch europäisch inspirierte Varianten anbieten, heißt es in einer am Donnerstag verbreiteten Ankündigung der Betreiber.
Der Japaner ist eigentlich ein „Fritz“
„Furittsu“ ist japanisch und bedeutet „Fritz“, und das deutet schon auf den Hintergrund dieser spannenden Neueröffnung hin, denn Fritz wiederum ist die Koseform von Friedrich, und das Furitsu wird ein Teil der „Friedrich“-Familie.
Bislang war unter dem Namen „Friedrich“ das Restaurant am Fuße des Westerbergs bekannt, das vor einiger Zeit an den Standort der ehemaligen Kult-Gaststätte „Nil“ gezogen war. Geschäftsführer und „Friedrich“-Küchenchef Sascha Lissowsky soll nun aber schon bald mehr Aufgaben bekommen. Ab kommenden Monat soll es eine ganze Familie unter dem urigen Namen„Friedrich“ geben.
Früher ein Küchengeschäft, bald drei neue Läden der „Friedrich“-Familie.
Aus einem „Friedrich“ wird eine fünfköpfige Familie
Gegenüber vom Restaurant „Friedrich“ entsteht im ehemaligen Poggenpohl-Gebäude das Daily-Food-Restaurant „Fritz“ (hier ohne Übersetzung in eine fremde Sprache) als kleiner Bruder vom „Friedrich“. Direkt angebunden ist die „Friedrich-Weinhandlung“ sowie auch die „Friedrich-Genuss-Akademie“ als Kochschule des Friedrichs. Alle drei neuen Läden, die wie das„Furittsu“ dem Inhaberpaar Felix und Nina Greinergehören, sind offen miteinander verbunden und laden so zu vielfältigen kulinarischen Events ein.
Am Mittwoch blieb die Tür zu einem der wenigen verbliebenen Osnabrücker Traditions-Imbisse verschlossen.
„Aufgrund eines Trauerfalls“, so ein hinter der verschlossenen Tür aufgehängter Zettel, bleibt der Imbiss geschlossen, doch schon morgen wird er wieder geöffnet sein.
Hubert Vallo verstarb mit über 80 Jahren
Wie unsere Redaktion erfuhr, verstarb Gründer und Imbiss-Legende Hubert Vallo am Sonntag im Alter von 81 Jahren.
Sein bereits 1960 eröffneter Imbiss an der Meller Straße 42 war über Jahrzehnte die nächtliche Anlaufstelle für Taxifahrer, Nachtschwärmer und alle, die einfach auch nach Mitternacht noch Lust und Appetit auf Osnabrücks bestes Schaschlik, Currywurst und andere Imbiss-Klassiker hatten.
Das alles, lange bevor sich Burgerketten an den Ausfallstraßen festsetzten und aus Imbiss schnödes Fast Food wurde.
Die einst ultralangen Öffnungszeiten wurden inzwischen dem Zeitgeist angepasst (hier geht es zur Imbiss-Homepage), doch der Flair der 60er bis 80er Jahre hat in die Jetzt-Zeit überlebt – alle Renovierungen trugen immer das Prädikat „vorsichtig“.
Nach unseren Informationen soll der Traditionsimbiss weitergeführt werden.
Im Vergleich mit dem wildtierfreien Circus Roncalli, der im vergangenen Winter erneut für Wochen in der Hasestadt gastierte, war der Besuch des Zirkus Charles Knie am vergangenen Wochenende nur eine kurze Stippvisite. Das dreitägige Gastspiel wurde von Tierschützern zum Anlass genommen nochmals ihre Haltung zu den tierischen Artisten deutlich zu machen.
Trotz des in Osnabrück von der Politik beschlossenen Wildtierverbots für Zirkusse konnte der Zirkus auf dem Gelände der Halle Gartlage gastieren.
Die Tierschützer vor dem Gastspiel-Gelände an der Halle Gartlage (Foto: NARI)
Alte Verträge erlaubten Gastspiel trotz Wildtierverbot
Obwohl die Osnabrücker Herdbuch-Gesellschaft (OHG) nur Eigentümer von Teilen der Fläche ist, darf sie auch über die städtischen Anteile verfügen. Die von der Herdbuch-Gesellschaft erklärte Beachtung der städtischen Vorgaben konnte der Wildtier-Zirkus unter Verweis auf die bestehenden Alt-Verträge unterlaufen und so auf einem teilweise städtischen Grundstück seine Zelte aufbauen.
Zirkusbesucher zwischen Ablehnung und Verständnis
Das Gastspiel rief etwa 25 Tierschützer verschiedener Tierschutzvereine auf den Plan, die zu der Demonstration von PETA ZWEI gekommen waren. Die kleine Gruppe sah sich hunderten Zirkusbesuchern gegenüberstehen, die zwar einerseits ziemlich ablehnend agierten, von denen aber einige sich auch offen gegenüber der Argumente der Aktivisten zeigten und sich nach kurzen Gesprächen auch Flyer mitnahmen, um sich über die Thematik von Tieren im Zirkus genauer informieren zu können.
Nicht in Afrika sondern in Osnabrück an der Halle Gartlage: Ein Zebra des Zirkus Charkes Knie (Foto: NARI)
Unerwartete Unterstützung gab es zudem von vorbeigehenden Passanten, die spontan ihre Zustimmung zu der Demonstration und ihre Ablehnung von (Wild-)tieren im Zirkus erklärten.
Alles in allem verlief die Demonstration ausgesprochen friedlich und die Aktivisten erhoffen sich durch ihre Aktion, die von großen Plakaten begleitet war, einige Zirkusbesucher zu einem Umdenken angeregt zu haben.
Am Dienstagabend wurde erneut über die Zukunft des Osnabrücker Neumarkts gestritten. Wird es nun ruhig um den Osnabrücker Problemplatz oder geht der Streit nur in die nächste Runde?
Wollte man sämtliche Redebeiträge der Sperrungsbefürworter -die sich selbst als „Befreier“ des Neumarkts bezeichnen – zusammenfassen, dann würde der entsprechende Satz nur ein Wort umfassen: „Schlussstrich“.
Tatsächlich verwendeten sowohl der Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, Volker Bajus, wie auch der Vorsitzende der SPD Ratsfraktion Frank Henning diese Formulierung, die laut Duden immer dann verwendet wird, wenn etwas „unangenehmes“ beendet wird. Je nach Rechnung dauerte diese Zeit der Unannehmlichkeit 20 (Grüne) oder gar 21 (SPD) Jahre an, oder auch zwei Jahrzehnte (FDP) oder „seit ich im Rat bin“ (UWG).
Vor vier Jahre wurde noch für den PKW-Verkehr abgestimmt
Keine Erwähnung fand der Umstand, dass noch 2013 mit einer großen Mehrheit, zu der auch die damals aktive „Regenbogenkoalition“ gehörte, ein Architekturentwurf des Büros Lützow7 gefeiert und zur Umsetzung beschlossen wurde. Dieser Plan sah neben zwei Busspuren auch zwei Spuren für den Individualverkehr vor. Doch für derartige Feinheiten (was kümmert die Vergangenheit?) war bei dieser letzen Ratssitzung keine Zeit.
Verwaltung sieht die Sperrung kritisch
Im Kern ging es am Dienstagabend um einen 2016 an die Verwaltung gestellten Auftrags, die Sperrung des Neumarkts zu prüfen und vorzubereiten. Damals war noch Konsens zwischen den Parteien des Regenbogens, dass der Problemplatz eine Fußgängerzone werden sollte. Nach zwischenzeitlichen Beratungen mit der Verwaltung, bei der diese klar machte, dass mehr als 2000 kreuzende Busse im Tagesverlauf eine Ausweisung als Fußgängerzone unmöglich machen, war auch diese Idee schon längst vom Tisch. Nur in einigen kritischen Anmerkungen von Seiten der CDU und BOB Gruppe wurden die Sperrungsbefürworter daran erinnert.
Nach Prüfung des 2016 erteilten Auftrags sieht die Verwaltung, angeführt vom Oberbürgermeister, eine Sperrung als rechtlich unmöglich an, da ungeklärt ist wie die mehr als 2.000 Anwohner der Wälle von den Schadstoff- und Lärmbelastungen durch den verlagerten Verkehr geschützt werden können.
In Folge der heute von der Ratsmehrheit getroffenen Entscheidung wird der Oberbürgermeister vermutlich die Kommunalaufsicht in Hannover um eine rechtliche Prüfung ersuchen, auch gerichtliche Entscheidungen könnten die Sperrungspläne noch stoppen.
SPD hat eine „Vision 2020“
Heiko Panzer, Verkehrsexperte der SPD, begründete die Ansicht seiner Partei damit, dass die Verwaltungsmeinung schicht falsch sei. Durch ein am Freitag präsentiertes Gutachten sieht Panzer seine Partei auf der sicheren Seiten.
Mit einer Vision von einem Neumarkt im Jahr 2020 versuchte der Sozialdemokrat für die Politik seiner Partei zu werben.
In seinem vom Blatt vorgelesenen Gedankenexperiment war der Neumarkt des Jahres 2020 „ein attraktiver Platz den sich die Fußgänger und Busse gemeinsam teilen“, auf dem „ab und zu Veranstaltungen“ stattfinden und die Busse nur am Rande des Platzes elektrisch betrieben fahren. Sogar die „Einkaufsstandorte Große Straße und Johannisstraße sind zusammengewachsen“, freute sich der SPD-Politiker über die nahe Zukunft.
Dass dann jemand daher kommen würde mit der Idee den Verkehr wieder über den Patz fahren zu lassen, würde zu einem Anstieg des PKW-Besitzes um 12.000 Autos führen, der Busverkehr würde sich massiv verlangsamen und die Schadstoffwerte würden auf der Martinistraße massiv ansteigen.
„Wie würden Sie sich 2020 entscheiden? Niemand würde die Entscheidung zurückdrehen wollen“, war sich Heiko Panzer sicher.
CDU zitiert Martin Luther
Auch Fritz Brickwedde machte für die CDU eine Zeitreise, allerdings um 500 Jahre in die Vergangenheit mit einem Luther-Zitat: „Wenn der Bürgermeister seine Pflicht tut, werden kaum vier da sein die ihn mögen“. In Osnabrück gäbe es sogar fünf [Parteien] die ihn nicht mögen, aber er muss seine Pflicht tun.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende nannte drei ungelöste Fragen, auf die von der Regenbogenkoalition keine Antwort gegeben werden könne:
– Kommt ein Shoppingcenter am Neumarkt oder was anderes? – Gibt es Lösungen und wenn ja welche für Schadstoffe und Lärm am Neumarkt? – Kann die Zahl der Busse vermindert werden, zu Spitzenzeiten fährt alle 30 Sekunden ein Bus über den Neumarkt
Die Ausgestreckte Hand der CDU hätten die Regenbogenparteien nicht ergriffen und es auf die Konfrontation ankommen lassen, so Brickwedde.
Grüner will BOB-Politikerin 2022 zum Eis einladen
Ob es wohl dazu kommen wird, wie Thomas Klein von den Grünen in Aussicht stellte, dass er bereits in fünf Jahren zusammen mit Kerstin Albrecht (BOB) gemeinsam auf dem Neumarkt sitzend ein Eis essen oder ein Kaffee trinken wird, um dabei nochmals gemeinsam das Protokoll dieser Ratssitzung zu lesen? Die Einladung steht, es bleibt abzuwarten ob es dazu kommt.
Ohne Schuhe argumentiert es sich besser!
Keine Diskussionskultur an diesem Abend!
Die von den „Befreiungs“-Befürwortern in dieser Ratssitzung wortreich skizzierten Bilder eines schöneren Neumarkts standen oft in krassem Widerspruch zu manch einer Bösartigkeit, die nur schwerlich als verbale Spitze zu verbuchen ist.
Auch die etwa 20 Anhänger der BOB-Gruppierung auf den Gästeplätzen hielten sich nicht an die Gepflogenheiten der regulären Ratsarbeit. Sie mussten mehrfach von der Ratsvorsitzenden Eva Maria Westermanndaran erinnert werden, dass Zuhörer kein Recht auf eigene Wortbeiträge, Ton- und Videomitschnitte oder das Hochhalten von Plakaten haben.
Keine Chance für die Pläne des OB
Die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert vorgetragenen Alternativpläne, jetzt schnell mit dem Umbau des Neumarkts zu beginnen, die Entscheidung darüber welcher Verkehr in Zukunft darüber geführt wird aber erst nach genauer Prüfung der Folgen zu entscheiden, blieb bei den Regenbogen-Politikern ungehört.
Als Griesert ankündigte die Ratssitzung ausnahmsweise wegen einer anstehenden Dienstreise früher zu verlassen, wurde dies mit einem lautstarken Zwischenruf „und Tschüss“ vom FDP-Politiker Thomas Thielebeantwortet, womit der gegenseitige Respekt voreinander seinen absoluten Tiefstpunkt erreichte.
Ein überschaubarer Flashmob
Vor der Ratssitzung hatten sich auf Einladung der Grünen Ratsfraktion ein paar Dutzend Befreiungs-Befürworter zu einem Flashmob zusammengefunden.
Eigentlich war es nur eine Formsache: In der Ratssitzung am Dienstagabend sollte die Hundesteuer ab 2018 um 12 Euro erhöht werden – doch die Demokratie machte den Planungen einen Strich durch die Rechnung. Stadtkämmerer Thomas Fillep wird dieses Abstimmungsergebnis vermutlich noch einige Kopfschmerzen bereiten, damit die Erhöhung wie geplant doch noch kommt.
Hintergrund der bereits im März erstmalig im Rat grundsätzlich beschlossenen und im Detail von den Ratsmitgliedern nicht mehr diskutierten Entscheidung ist der Nachtragshaushalt 2017 (HASEPOST berichtete).
Landesregierung ist indirekt „schuld“ an Hundesteuererhöhung
Zusätzlichen Einsparpositionen bzw. Mehreinnahmen in Gesamthöhe von fünf Millionen Euro mussten gefunden werden, weil das Niedersächsische Innenministerium von der Stadt Osnabrück als Gegenleistung für eine Bedarfszuweisung des Landes weitere Sparmaßnahmen in gleicher Höhe gefordert hatte. Die erhöhte Hundesteuer sollte mit rund 70.000 Euro ein Bestandteil des Gegenleistungs-Pakets sein.
UWG und Piraten sorgten für Überraschung
Dass die Gruppe aus CDU und BOB gegen die Erhöhung der Hundesteuer stimmen wird, ebenso die Linken, war im Vorfeld bekannt. Allerdings hatte man sich auf Seiten der Verwaltung dennoch eine Mehrheit ausgerechnet, die überraschend durch die beiden Ratsmitglieder von BOB und CDU zunichte gemacht wurde.
Die Stimmen von SPD, Grünen und der FDP reichten nicht um die bereits im März auf den weg gebrachte Erhöhung endgültig zu beschliessen. Der OB hatte sich schon zu einer Dienstreise nach Nürnberg verabschiedet, so dass seine Stimme in dieser unerwarteten Konstellation fehlte.
Und nun Thomas Fillep?
Im Gespräch mit unserer Redaktion zeigte sich Stadtkämmerer Thomas Fillep kurz nach dem überraschenden Abstimmungsergebnis überzeugt, dass die Hundesteuer dennoch 2018 erhöht werden wird.
Der Beschluss vom März sei weiterhin gültig, nur über das „wie“ müsse womöglich im Herbst neu abgestimmt werden.
Man sei in der Sache bei der Landesregierung im Wort und werde im Gespräch mit den Fraktionen sicher noch eine neue Lösung finden, zeigte sich Fillep überzeugt.
Die Auszahlung der 5 Millionen Bedarfszuweisung vom Land sieht der städtische Schatzmeister nicht gefährdet. Man werde die Situation dem Landesinnenministerium zeitnah erläutern und deutlich machen, dass die versprochene Einsparung im Nachtragshaushalt in Höhe von rund 70.000 Euro geleistet werden wird. Die Erhöhung der Hundesteuer im kommenden Jahr auf dann 120 Euro (bislang: 108 Euro) ist also nicht vom Tisch.
Ob die Begrifflichkeit „Milieuschutzgebiet“ besonders glücklich gewählt wurde, stand am Dienstagabend bei der Ratssitzung nicht zur Debatte, dass die damit tatsächlich gemeinte „Erhaltungssatzung“ aber ein sinnvolles Instrument sein kann, darüber waren sich alle Parteien einig.
Antragstellerin für die nach dem Baugesetzbuch mögliche Maßnahme war Giesela Brandes-Steggewentz von den Linken. Die engagierte Ratsfrau argumentierte mit einem Neubau am Jahnplatz, an dem zukünftig teure Eigentumswohnungen die bisherigen sozialschwachen Mieter verdrängen werden.
Dieses Beispiel stehe stellvertretend für eine Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt, der unter dem Begriff Gentrifizierung subsumiert wird, so die Antragstellerin. Das Ergebnis dieses Prozesses: Steigende Mieten, Verknappung von Mietwohnungen und Verdrängung von Menschen.
Gentrifizierung noch kein Osnabrücker Problem?
Für die CDU merkte Anette Meyer zu Strohen an, dass Osnabrück nicht mit Berlin vergleichbar, wo Gentrifizierung ein tatsächlich großes Problem sei. Gerade das zuvor genannte Bauprojekt habe die Politik und Verwaltung intensiv beschäftigt.
Entsprechende Satzungen würden die Stadtentwicklung über Jahre lähmen. „Wohnquoten und Mietpreisbremsen oder Sanierungsgebiete gibt es bereits als Instrumente“, so die CDU-Politikerin. Dennoch wolle sich die Union nicht einer Prüfung der Einführung einer Erhaltungssatzung für einzelne Quartiere entgegen stellen, wie es ein Änderungsantrag der Grünen vorschlug, dem letztlich auch ohne Gegenstimmen von den Ratsmitgliedern gefolgt wurde.
Griesert und Bajus waren sich einig
Zuvor erklärte Volker Bajus für die Grünen: „Wohnen ist Menschenrecht“ und „zum Glück haben wir in der Stadt weitgehend gemischte Wohngebiete.“
Obwohl Volker Bajus und der Oberbürgermeister nur kurz vorher erbittert um den Neumarkt gestritten hatten, pflichtete Wolfgang Griesert dem Grünen in diesem Thema bei, dass die Verwaltung sich das Instrument anschauen soll und die Ergebnisse der Prüfung der Politik vorlegen soll.
Es erinnert ein wenig an das Kinderspiel „Stille Post“ und an einen Stellvertreterkrieg. Doch es ist für die Beteiligten nicht sonderlich lustig und zum Glück sind noch keine Opfer zu beklagen. Potentiell ist die Angelegenheit aber geeignet schweren Schaden zu verursachen.
Nichts genaues weiß man nicht! Trotzdem hat ein Osnabrücker Gastronom, der eine Kneipe nahe dem Petersburger Wall betreibt, einen schon mehr als 14 Tage zurückliegenden Vorfall genutzt, um gegen einen Mitbewerber kräftig auszuteilen.
Hintergrund und Vorgeschichte
Eine Gruppe von vier männlichen Personen war am Freitag vor zwei Wochen aus einer Gaststätte an der Johannisstraße verwiesen worden, weil einer aus der Gruppe alkoholbedingte Ausfallerscheinungen an den Tag legte – so der Gastwirt, der den Rauswurf im Rahmen seines Hausrechts vollzogen hatte. Die Gruppe ging daraufhin in besagte Gaststätte am Pottgraben und klagte dem Inhaber ihr Leid.
Da einige Mitglieder dieser Gruppe die gleichgeschlechtliche sexuelle Orientierung mit Gastwirt teilen, fühlte dieser sich wohl aufgerufen Partei zu ergreifen. Ob er damit bewusst einen Mitbewerber diskreditieren wollte ist Spekulation, tatsächlich aber steht der andere Wirt nun ordentlich unter Druck. In einer pikanterweise von ihm selber betriebenen Facebook-Gruppe regte er sich der Wirt vom Petersburger Wall ganz fürchterlich über den Wirt in der Johannisstraße auf, unterstellte ihm gewalttätige und homophobe Neigungen und verwies zudem auf dessen Migrationshintergrund, der offensichtlich als Erklärung für den Platzverweis der Gruppe herhalten musste.
Aus einer Mücke wird ein Elefant
Es wurde in bester Blockwart-Manier mit einer Meldung an die lokale Tageszeitung gedroht – wohlgemerkt nicht von den des Lokals verwiesenen Gästen sondern von dem Wirt, bei dem die Zecher nach ihrem Rauswurf einkehrten und ihr Leid klagten. Wobei sich die Frage stellt, warum von dem fürsorglichen Gastwirt nicht die Polizei eingeschaltet wurde, wenn sein Mitbewerber doch offen gegen diverse Gesetze verstoßen haben soll? Der betroffene Gastwirt in der Johannisstraße ist mittlerweile genervt von dem ganzen Rummel, der um einen in seinen Augen unbedeutenden Vorfall, der sich täglich an zahlreichen Theken der Republik ereignet, gemacht wird. Er kennt seinen nur wenige hundert Meter entfernt tätigen Gastwirtkollegen nicht persönlich und hätte sich gewünscht, daß unter Gastronomen erstmal offen geredet wird, bevor haltlose Beschuldigungen ins Netz gesetzt werden. Zudem hätte er von der Männergruppe eigentlich erwartet, dass sie sich in nüchternem Zustand bei ihm mal kurz für ihr unmögliches Verhalten entschuldigen. Das ist seiner Meinung nach sinnvoller, als Fake News zu kreieren, die keiner Seite weiterhelfen, sondern nur für Konfusion sorgen.
Bevor am Dienstagabend über die kurzfristige Zukunft des Verkehrs auf dem Neumarkt entschieden wird, überraschte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert mit einer neuen mittelfristigen Planung für den Osnabrücker Problemplatz.
Geht es nach den Vorstellungen des OB, der im Frühjahr die Planung des Neumarkts zur Chefsache erklärte, dann soll schon im kommenden März mit dem Umbau der neuen Platzgestaltung auf dem Neumarkt begonnen werden.
Umbau ohne Abhängigkeit von Dritten
Man habe sich in der Verwaltung gefragt: „Welche Möglichkeiten gibt es jetzt kurzfristig aktiv zu werden?“ Der Oberbürgermeister räumte ein, dass es zwar einige leerstehende Häuser und Flächen am Neumarkt gibt, bei denen die Stadt abhängig ist von den Planungen privater Bauherren, aber das würde die Planungen für den Neumarkt nicht stören. Als Beispiel für die Abhängigkeiten am Neumarkt nannte Griesert den Shoppingcenter-Investor Unibail-Rodamco, die hätten sich „bis heute nicht gemeldet, wann der Bau beginnt“.
Dennoch könne der Platz schon jetzt umgebaut werden. Diese Maßnahme, für die die Pläne des Planungsbüros Lützow 7 bereits seit 2013 vorliegen und grundsätzlich von der Politik genehmigt sind, muß nicht in Abhängigkeit von Dritten geschehen. Und man wolle sich jetzt auch nicht mehr von Dritten abhängig machen, so Griesert. „Der Platz gehört uns und wir haben eine sehr klare Vorstellung wie der Platz aussehen soll.“
Viel Presse bei der kurzfristig angesetzten Pressekonferenz am Dienstagmittag.
Griesert: „Ich sage, wir können anfangen!“
Im Umfeld des Neumarkts, „am Haseuferweg und am Hasehaus wurde bereits vorgemacht, wie man mit der Umgestaltung voranschreitet ohne sich von Dritten abhängig zu machen, erläuterte der Oberbürgermeister. Und nochmals deutlicher: „Es stellt sich die Frage: Können wir jetzt anfangen? Und ich sage wir können anfangen“, warb Griestert für eine flexible Umgestaltung: „Der Platz bleibt offen für Planungen der nächsten 20 Jahre!“
Nach dem Umbau flexibel über Verkehr entscheiden
Damit der Neumarkt, dessen Umbau nach einer im Sommer beginnenden Ausschreibungsphase, schon im März 2018 beginnen kann, soll die Fläche tatsächlich eben bleiben und keine Kanten bekommen.
Der Verkehr soll über Markierungen und flexible Seitenelemente geleitet werden, die nach Bedarf aufgestellt werden. „Man wird auch nach Ende des Ausbaus noch entscheiden können ob überhaupt und welche Fahrzeuge darüber fahren können“, so der Oberbürgermeister.
Wenn im Sommer EU-weit ausgeschrieben würde, könnte der umgestaltete Neumarkt Ende 2019 fertiggestellt sein. „Die Mittel im Haushalt stehen bereit. Wenn die Ausschreibung erfolgt ist, wird nach erfolgreichem Zuschlag im März 2018 der Umbau losgehen“, so der OB.
In Zukunft auch Open Airs und Public Viewing?
Die am Abend anstehenden Ratsdebatte fasste Wolfgang Griesert wie folgt zusammen: „Es gibt einen Streit zwischen Rat und Verwaltung, ob man jetzt schon den Verkehr herausnehmen kann. Die Verwaltung sagt, wir können jetzt noch nicht über eine Herausnahme des Individualverkehrs entscheiden. Nach Auffassung der Verwaltung kann die Lösung dieses absehbaren Problems aber nicht einfach in die Zukunft verschoben werden“. Der zumindest in Teilen ab Sommer erwartete Luftreinhalteplan könne hierauf die Antworten geben, ist sich Griesert sicher, und weiter: „Wir wollen jetzt mit dem Umbau des Neumarkts anfangen, uns aber offenhalten ob und welcher motorisierte Verkehr zukünftig über den Platz geführt wird.“
Durch die modular aufgebaute Gestaltung könne der Neumarkt zukünftig auch nur zeitweise für den Verkehr gesperrt werden. Als Beispiele nannte der OB Public Viewing Open Air Konzerte oder die Maiwoche.
Alternative: Scheitern vor Gericht?
Würde aber schon heute die Entscheidung für die Sperrung des Neumarkts getroffen, hätte dies die Konsequenz, dass die Entwidmungsentscheidung unverzüglich öffentlich zugänglich gemacht wird und binnen eines Monats, vermutlich im Juli oder August, von einem ersten kleinen Klägerkreis angefochten werden kann. Würde der Beschluss diese erste juristische Hürde nehmen, werden im nächsten Schritt Verbotsschilder aufgestellt. Dann kann ein erweiterter Klägerkreis gegen die Sperrung klagen. Der Oberbürgermeister erinnerte an die erfolgreiche Klage des Handwerkers Bernd Klute, der vor rund zwei Jahren eine Durchfahrt auf dem seinerzeit gesperrten Neumarkt vor Gericht erzwingen konnte.
Über dieses Prozessrisiko habe der OB die Fraktionen in Einzelgesprächen hingewiesen. Griesert: „Ich habe dafür appelliert, gesteht uns mindestens zu, dass nicht zu tun, damit wir nicht monatelang ohne Baumaßnahme Verkehr auf den Wall leiten“. Und weiter: „Es wird nicht so einfach Vernunft und Tatkraft zwischen Politik und Verwaltung in Einklang zu bringen“.
Wie es in der Ratssitzung am Dienstagabend weitergeht werden wir zeitnah berichten…
Bevor am Montagabend ein Gewitter den Himmel über Osnabrück verdunkelte – und doch an weiten Teilen der Stadt nur vorbeizog – machten zahlreiche Osnabrücker eine interessante Beobachtung.
Ein Engel aus Wolken am Himmel über der Hasestadt
Am noch blauen Himmel hatten sich die Wolken so formiert, dass sie auch für Menschen ohne Sinn für spirituelle oder esoterische Anwandlungen wie ein im Flug befindlicher Engel aussahen.
Zahlreiche Leser posteten bei Facebook neben ihren Kommentaren auch Fotos der kuriosen Wolkenformation. Mit Erlaubnis der Fotografen haben wir die schönsten „Engel-Wolken-Bilder in einem Video zusammengefasst.
Vielen Dank für die Zusendungen bzw. Facebook-Postings! Unsere Leser sind auch wahre Engel 😉
Das am Freitag von der „Regenbogenkoalition“ vorgelegte Rechtsgutachten darf aus den aus Steuergeldern gefüllten Etats der Ratsfratkionen bezahlt werden, das ergaben Recherchen der HASEPOST.
Das 11-seitige Dokument – Kostenpunkt mehr als 3.500 Euro – wurde von der Kanzlei Lenz und Johlen erstellt, einer auch vom Shoppingcenter-Investor Unibail-Rodamco regelmäßig beauftragten Kölner Anwaltskanzlei, wie unsere Redaktion am Freitag zuerst berichtete.
Kosten werden nach Größe der Fraktionen geteilt
Das Rechtsgutachten, das im Streit um die Sperrung oder Nicht-Sperrung des Osnabrücker Neumarkts im Sinne der Regenbogenkoalitionäre (SPD, Grüne, FDP, UWG/Piraten, Linke) den Durchbruch bringen soll, wurde „größenanteilig“ aus den Etats der jeweiligen Fraktionstöpfen gezahlt, so die Vertreter der Regenbogenkoalition auf der Pressekonferenz am Freitag.
Man müsse nun an anderer Stelle sparen, so Giesela Brandes-Steggewentz.
Leser fragten kritisch nach
In zahlreichen Leserbeiträgen auf Facebook und unter den Artikeln der Lokalzeitung kam die Frage auf, ob Fraktionszuwendungen für die Erstellung externer Gutachten wie dieses Rechtsgutachten genutzt werden dürfen.
Eine Literaturrecherche ergab, dass unter Juristen und Lokalpolitikern schon oft über die Grenzen der Mittelverwendung in den kommunalen Fraktion gestritten wurde.
Aufgabe der Fraktionen – als gewählter Bestandteil der Verwaltung – ist die Zusammenführung von mehrheitlich für richtig gehaltenen Standpunkten der Fraktionsmitglieder, also den Ratsmitgliedern. „Hierfür ist es notwendig, dass die Fraktion sich regelmäßig trifft und die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse vorbereitet“, dafür sind die Zuwendungen in erster Linie vorgesehen, so eine juristische Hausarbeit*, die sich mit der vergleichbaren Rechtslage in NRW beschäftigt.
In Einzelfällen sind externe Sachverständige OK
„Es ist nicht zulässig, dass Zuwendungen der Kommune für Mitarbeiter der Fraktionen verwendet werden, die dauerhaft mit der Erarbeitung von Anträgen und der inhaltlichen Aufarbeitung von Verwaltungsvorlage beschäftigt sind, da es eher darum gehen muss Mitglieder der Vertretung an sich fortzubilden und in Einzelfällen von externen Sachverständigen beraten zu lassen“.*
Am Montagnachmittag bestätigte Gerhard Meyering vom Presseamt der Stadtverwaltung auf Nachfrage unserer Redaktion die Rechtmäßigkeit der Mittelverwendung für ein extern beauftragtes Rechtsgutachten.
Zweifel bleiben…
Unserer Redaktion liegen allerdings auch Informationen vor, dass es hierzu durchaus auch abweichende Meinungen im Umfeld der CDU- und BOB-Fraktion gibt. Hintergrund ist, dass die Ratsfraktionen als Teil der Verwaltung keine „Gegen-Verwaltung“ aufbauen dürfen und die Politik grundsätzlich dem Sachverstand der eigentlichen Verwaltungsabteilungen zu vertrauen hat.
Auch was mögliche Interessenskonflikte der im fernen Köln beauftragten Anwaltskanzlei hinsichtlich ihres Großkunden Unibail-Rodamco angeht, „gärt“ es bei den Gegnern einer Neumarktsperrung. Hinter vorgehaltener Hand gehen die Vorwürfe weit über den inflationär gebrauchten Begriff „Gefälligkeitsgutachten“ hinaus.
Wie der im Ratsinformationssystem hinterlegten Kopie des Rechtsgutachtens zu entnehmen ist, war der Vorsitzende der SPD Ratsfraktion, Frank Henning, Ansprechpartner der Anwaltskanzlei. Das Gutachten wurde von dort auch an seine private Mailadresse und nicht an eine Mailadresse der Ratsfraktion verschickt.
*vgl. auch: Swen Schütz, Der Anspruch von Ratsfraktionen auf eine Finanzierung aus Haushaltsmitteln und die Grenzen der Mittelverwendung, München, GRIN Verlag, 1999, http://www.hausarbeiten.de/faecher/vorschau/97409.html
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