Foto: Frau mit Kopftuch und Frau ohne Kopftuch, über dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) gibt es in Deutschland vor allem in Großstädten einen stark gewachsenen Integrationsbedarf. Im Bundesländer-Vergleich seien vor allem Bremen und Nordrhein-Westfalen betroffen, heißt es in einer Studie des IW, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten.

Das Institut appelliert darin an Bund und Länder, die besonders betroffenen Kommunen stärker zu unterstützen. Insgesamt hat sich demnach die Notwendigkeit von Integrationsbemühungen, etwa durch Erlernen der deutschen Sprache, in den letzten zehn Jahren deutlich erhöht. So hatten noch 2011 nur 4,3 Prozent der Unter-Sechsjährigen in Deutschland nicht die deutsche Staatsbürgerschaft, Ende 2021 waren es bundesweit 14,2 Prozent, heißt es in der Studie. Der Anteil von Kindern ohne deutsche Staatsangehörigkeit ist laut IW ein Indikator für erhöhten Integrationsbedarf. Gemessen daran müsse vor allem in den Großstädten mehr Integrationsarbeit geleistet werden, hieß es. Unter den Städten und Gemeinden besteht der größte Integrationsbedarf laut der IW-Studie im hessischen Offenbach (29,9 Prozent Kinder ohne deutschen Pass), gefolgt von Bremerhaven (28,1 Prozent), dem bayrischen Hof (27,2) sowie Pforzheim in Baden-Württemberg (27,1) und Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen (26,8). Die bundesweite Verteilung von frisch Zugewanderten ist dabei sehr ungleich. „Insgesamt ist eine starke Konzentration auf die größeren Städte und insbesondere das Rhein-Main- und Ruhrgebiet zu verzeichnen, wohingegen die Anteile in den ländlichen Gebieten im Osten häufig sehr niedrig sind“, heißt es in der Studie. So liegt im Ländervergleich der Anteil von Kindern ohne deutsche Staatsbürgerschaft am höchsten in Bremen mit 23,6 Prozent und am niedrigsten in Mecklenburg-Vorpommern bei 6,6 Prozent. Anders als bei Erwachsenen sage die Staatsangehörigkeit von Kindern viel über den Stand ihrer Integration aus, schreibt Studienautor Wido Geis-Thöne. Denn seit dem Jahr 2000 erhalten alle in Deutschland geborenen Kinder automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn sich ein Elternteil seit mindestens acht Jahren im Land aufhält und ein unbefristetes Aufenthaltsrecht hat. Insofern hätten nur Kinder, die selbst zugewandert sind oder deren Eltern erst kurz vor ihrer Geburt ins Land kamen, keinen deutschen Pass. Beide Gruppen sind in den letzten Jahren gewachsen, wie aus der Untersuchung hervorgeht: Hatten Ende 2011 noch 4,3 Prozent der Unter-Sechsjährigen keine deutsche Staatsangehörigkeit, war der Anteil Ende 2021 mit 14,2 Prozent mehr als dreimal so hoch. Durch die Flüchtlinge aus der Ukraine seien die Zahlen weiter gestiegen, so das IW. Das Institut ruft deshalb Bund und Länder auf, die besonders betroffenen Kommunen stärker zu unterstützen. Nötig sei mehr finanzielle Hilfe für Betreuungseinrichtungen, Schulen und Familienangebote wie Freizeiteinrichtungen für Kinder oder Sprachkurse für Eltern. Alternativ sei auch denkbar, dass Städte mit besonderem Integrationsbedarf gezielt unterstützt werden. „In jedem Fall sollte sichergestellt werden, dass auch ärmere Städte und Gemeinden mit hohen Anteilen an Kindern mit besonderem Integrationsbedarf geeignete Förderangebote machen können“, so das IW. Integrationsperspektiven dürften nicht „letzten Endes vom konkreten Wohnort in Deutschland abhängen“.

Foto: Bundestagsplenum, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampelkoalition hat einen Gesetzentwurf zum Wahlrecht vorgelegt, der eine Festlegung der Größe des Bundestags auf 598 Abgeordnete vorsieht. Anders als bislang soll es keine Überhangmandate mehr geben, dementsprechend auch keine Ausgleichsmandate, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe).

Diese hatten das Parlament bei der jüngsten Wahl auf eine Größe von 735 Abgeordneten anwachsen lassen. „An einer Reform des Wahlrechts führt kein Weg vorbei“, sagte der Abgeordnete Till Steffen, der für die Grünen das Vorhaben maßgeblich ausgehandelt hat, der FAZ. „Hier geht es nicht nur um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments und explodierende Kosten. Es geht vielmehr auch um die Glaubwürdigkeit der Politik und die Reformfähigkeit unseres Landes.“ Die Ampelpläne sehen vor, dass die bisherige Zweitstimme, die Hauptstimme heißen soll, entscheidend für die Stärke der Parteien im Bundestag ist. Sie regelt, wie viele Mandate eine Partei bekommt. Diese werden dann sowohl durch die mit der früheren Erst- und künftigen Wahlkreisstimme ermittelten Sieger in den Wahlkreisen als auch über die Landeslisten der Parteien besetzt. Gewinnen Kandidaten einer Partei in einem Land mehr Wahlkreismandate direkt, als der Partei nach dem Hauptstimmenergebnis zustehen, so werden diese Wahlkreise gar nicht vergeben. Überlegungen, die Vergabe in einem solchen Fall durch die Einführung einer Ersatzstimme zu regeln, scheiterten am Widerstand in den Reihen der Ampel. Der bisherige Beschluss der Fraktionen habe ohnehin mehrere Modelle für einen solchen Fall vorgesehen, sagte der Abgeordnete Sebastian Hartmann, der für die SPD-Fraktion den Entwurf aushandelte, der FAZ. „Auch wenn die Ersatzstimme eine mögliche Variante war, haben wir die Bedenken gegen diese Variante aufgenommen und bieten eine andere Lösung an.“ Nachdem in der Vergangenheit immer wieder Bemühungen gescheitert waren, das Anwachsen des Bundestages über die gesetzlich vorgesehene Größe von 598 Abgeordneten hinaus anzuhalten und zurückzudrehen, zeigen sich Ampel-Politiker zuversichtlich, dass es diesmal zu einer effektiven Neuregelung kommt. Die Fraktionen sollen sich schon am Dienstag mit dem Gesetzentwurf befassen, anschließend soll er ins parlamentarische Verfahren eingebracht werden. „Ein ordentliches Verfahren kann man bis Ostern gut durchführen, sodass wir bis dahin Klarheit haben sollten“, sagte Hartmann. Die Ampel strebt nach Aussage von Steffen einen „möglichst breiten“ Konsens an und will auf die Union zugehen. „Unser Gesprächsangebot ist ernst gemeint. Keine Option ist allerdings, die Reform in die nächste Legislatur zu verschleppen, eine Verkleinerung des Bundestags ist lange überfällig“, sagte der Grünen-Politiker. In der Ampel ist man überzeugt, dass es zu einer Überprüfung des Vorschlags vor dem Bundesverfassungsgericht kommt.

Gibt es keine Einigung auf den jetzigen Vorschlag, würde die bisherige Gesetzeslage gelten, die eine Verringerung der Zahl der Wahlkreise von 299 auf 280 vorsieht. In der Ampel hofft man, dass das den Druck erhöht, dem neuen Vorschlag zuzustimmen. „Die Chancen auf eine Mehrheit schätze ich als sehr gut ein“, sagte Hartmann. „Mit 280 Wahlkreisen liegt der Rumpf der alten Reform auf dem Tisch und zeigt auf, dass es nur schlechtere Alternativen gibt.“

Foto: Banken-Hochhäuser, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) mischt sich in die Debatte um ein Provisionsverbot für Finanzberater ein. In einem Brief an EU-Finanzkommissarin Mairead McGuinness, über den das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) berichtet, verteidigt er die Praxis der deutschen Banken und Versicherungen gegen Brüsseler Reformversuche.

„Ich bin sehr besorgt über die Diskussion, als Teil der Kleinanlegerstrategie ein allgemeines Provisionsverbot in der EU-Finanzmarktrichtlinie und der Vermittler-Richtlinie vorzusehen“, schreibt Lindner in dem Brief vom 28. Dezember. „Ein allgemeines Provisionsverbot wäre ein bedeutender Rückschritt beim Bemühen, das Anlegen auf den europäischen Kapitalmärkten zu stärken.“ Lindner schreibt, der derzeitige Rahmen überlasse dem Anleger die Entscheidung, ob er sich für eine Beratung auf Provisions- oder Honorarbasis entscheide. Es sei wichtig, diese „differenzierte Herangehensweise“ beizubehalten.

Im Versicherungssektor müssten Produkte zur Altersvorsorge leicht zugänglich sein. Der provisionsbasierte Vertrieb ermögliche es den Verbrauchern, Beratung und schnellen Zugang zu solchen Produkten zu bekommen, ohne das Risiko, für die Beratung bezahlen zu müssen, wenn ein Vertrag nicht zustande komme. Er sei besorgt, dass ein Provisionsverbot die Beratung in Fällen verhindert würde, wo sie am meisten benötigt werde. Die Finanzkommissarin hatte kurz vor Weihnachten in einem Brief Sympathien für ein Provisionsverbot erkennen lassen.

Eine solche Reform könne zu günstigeren Produkten und unabhängiger Beratung für Anleger führen, hatte sie argumentiert. Als Beispiele hatte sie Großbritannien und die Niederlande genannt, wo ein Provisionsverbot zu sinkenden Kosten für Verbraucher geführt habe. Anleger zahlen dort nun fixe Honorare an unabhängige Berater, wenn sie sich finanziellen Rat holen. Eine Entscheidung über ein mögliches Provisionsverbot hat McGuinness noch nicht getroffen.

Sie will die Kleinanlegerstrategie bis zum Ende des ersten Quartals vorlegen. In Deutschland verkaufen rund 300.000 Berater in Sparkassen, Banken und Versicherungen Finanzprodukte auf Provision.

Foto: Dietmar Bartsch, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert Bundeskanzler Olaf Scholz mit Blick auf Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (beide SPD) zum Handeln auf. „Der menschliche Umgang mit Lambrecht ist bei aller berechtigter Kritik unterirdisch“, er sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Gerade die Union sollte angesichts eines Andreas Scheuer kleinere Brötchen backen.“ Scholz müsse jetzt einen Schlussstrich ziehen und das Amt neu besetzen. „Der Kanzler ist gefordert, Christine Lambrecht endlich zurücktreten zu lassen und umgehend eine Nachfolge festzulegen“, sagte der Linken-Politiker.

Foto: Demo bei Lützerath am 14.01.2023, über dts Nachrichtenagentur

Lützerath (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit dem Einsatz zur Räumung der Ortschaft Lützerath sind nach Polizeiangaben seit Mittwoch mehr als 70 Beamte verletzt worden. Die meisten seien aber weiterhin dienstfähig, teilte die Polizei am Sonntag mit.

Vor allem bei Protestaktionen der Kohle-Gegner am Samstag war es zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen. Die Behörden räumten aber ein, dass nicht alle Verletzungen von Polizisten auf Angriffe durch Demonstranten zurückzuführen seien. Einige seien zum Beispiel auch bei widrigen Witterungsverhältnissen umgeknickt.

Die Protestler machten der Polizei unterdessen schwere Vorwürfe. Das Aktionsbündnis „Lützerath bleibt“ sprach von mehreren schwerverletzten Demonstranten. Den Behörden warfen die Aktivisten massive „Polizeigewalt“ vor. Es gebe unter den Verletzten zahlreiche Knochenbrüche verschiedenster Körperteile sowie mehrere Verletzungen durch Pfefferspray. Die Polizei selbst machte zur Zahl der verletzten Protestler keine Angaben.

Am Samstag hatten nach unterschiedlichen Angaben zwischen 15.000 und 35.000 Menschen zunächst friedlich gegen die Räumung protestiert. Ein Großteil der Demonstranten war aber später von der offiziellen Route abgewichen und hatte sich in der Nähe der abgesperrten Ortschaft Lützerath Scharmützel mit der Polizei geliefert. Erst am Abend beruhigte sich die Lage. Die Räumung selbst hatte bereits am Mittwoch begonnen. Mittlerweile sollen sich nur noch wenige Aktivisten in Lützerath aufhalten.

Foto: Schwimmendes LNG-Terminal in Wilhelmshaven, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will auch gegen die Genehmigung des LNG-Terminals in Lubmin Widerspruch einlegen. Das kündigte Constantin Zerger, Bereichsleiter für Energie und Klimaschutz, in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ an.

„Wir werden Widerspruch gegen die Betriebsgenehmigung einlegen, so wie wir es in Wilhelmshaven schon gemacht haben.“ Sollten die Bedenken der DUH nicht berücksichtigt werden, will die Umweltschutzorganisation vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die LNG-Terminals klagen: „Wenn unsere Widersprüche abgelehnt werden in Wilhelmshaven und Lubmin, dann bestreiten wir den Klageweg.“ Die DUH fordert, den Betrieb des Terminals in Niedersachsen zeitlich zu beschränken sowie die Einleitung von Chlor ins Wasser zu unterbinden. In Mecklenburg-Vorpommern haben die Umweltschützer Sicherheitsbedenken. Unter anderem monieren sie Lücken beim Brandschutz. Die Landesregierung um Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) habe aus ihren Fehlern bei der Gas-Pipeline Nord Stream 2 nicht gelernt, sagte Zerger. „Wieder wurde einem fossilen Energiekonzern geradezu der rote Teppich ausgerollt. Begründete Bedenken wollte niemand hören.“

Foto: Verteidigungsministerium, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts neuer russischer Luftangriffe auf die Ukraine rückt ein Rückkauf der wegen der Fußball-WM an Katar abgegebenen 15 Gepard-Flugabwehrpanzer in den Fokus. „Die katarischen Gepard-Panzer werden dort aktuell nicht benötigt und sind in einsatzbereitem Zustand“, sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter der „Süddeutschen Zeitung“.

Einen Rückkauf fände er deshalb sehr gut. „Alles, was zum Sieg der Ukraine beitragen kann, sollten wir auch tun.“ Der von der Bundeswehr ausgemusterte Flugabwehrkanonenpanzer Gepard erweist sich in der Ukraine als besonders effektiv gegen die russischen Angriffe. Vor allem an Brasilien und Katar wurden in den Jahren vor dem Krieg Gepard-Panzer abgegeben, zum Schutz der Stadien bei den Fußball-Weltmeisterschaften 2014 und 2022.

Katar bekam neben den 15 Gepard-Panzern 1A2, die von Krauss-Maffei Wegmann modernisiert worden waren, umfangreiche Ersatzteillieferungen und Munition. Kiesewetter fordert vom Bundeskanzler, sich hier um ein Geschäft mit Katar zu kümmern, um der Ukraine rasch mehr Hilfe für die Flugabwehr zu liefern. Die Bundesregierung solle auf Katar zugehen und insbesondere auch versuchen, Munition für den Gepard zu kaufen, sagte Kiesewetter. Denn der Großteil der Munition wurde in der Schweiz hergestellt und das neutrale Land verweigert weiter die Weitergabe der dort noch vorhandenen Munition an die Ukraine.

Sofern die Munitionsfrage geklärt sei, wären auch weitere Gepard-Systeme für die Ukraine hilfreich, so Kiesewetter. Neben den bereits 30 gelieferten Gepard-Panzern bereite die deutsche Industrie derzeit weitere sieben zur Auslieferung an die Ukraine vor. „Der Gepard hat sich im Einsatz bewährt und wurde zu Beginn auch vielfach sehr effizient zur Bekämpfung von Boden-Zielen verwendet.“ Aber Deutschland habe nur 59.000 Schuss Flakpanzermunition geliefert.

„Dass die Schweiz ihre fragwürdige Haltung nicht überdenkt und die Wiederausfuhr der Munition genehmigt, war leider zu erwarten. Umso wichtiger ist es, dass Deutschland in Katar nicht nur nach weiteren Geparden fragt, sondern vor allem nach Munition.“ Kiesewetter sieht allerdings die Gefahr, dass die Schweiz auch die Lieferung dieser Munition blockieren könnte. Daher sei es umso wichtiger, dass Alternativen rasch kommen, vor allem die geplante Munitionsproduktion in Norwegen.

„Denn ohne Munition bringen auch zusätzlich Gepard-Panzer aus Katar nichts.“

Foto: US-Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Stanford (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Google-Manager Sebastian Thrun zeigt sich enttäuscht vom Fortschritt bei autonomen Autos. „Es hat länger gedauert, als ich anfangs gedacht habe, viel länger“, sagte der frühere Chef von Googles Entwicklungslabor X dem „Spiegel“.

Schon 2011 hätten er und sein Team einen autonomen Taxidienst auf dem Google-Campus in Mountain View aufgebaut. Bis heute gibt es vollautonome Taxidienste nur in wenigen US-Städten. In diesem Jahr erwartet Thrun aber einen Durchbruch für die Industrie: „Jetzt ist das Jahr, in dem sich die Unternehmen aus dem Forschungslabor in Richtung einer Dienstleistung bewegen.“ Die Technologie sei jetzt „zuverlässig genug“.

Jetzt gehe es darum, „so einen Dienst wirtschaftlich zu betreiben“, sagte der Robotik-Spezialist.