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Geringe Einsatzchancen beim VfL Osnabrück: Benas Šatkus wechselt auf Leihbasis in seine Heimat

Benas Šatkus (li.) bei seiner Vorstellung im vergangenen Sommer mit VfL-Sportdirektor Amir Shapourzadeh / Foto: VfL Osnabrück
Benas Šatkus (li.) mit VfL-Sportdirektor Amir Shapourzadeh / Foto: VfL Osnabrück

Benas Šatkus wechselt bis zum Sommer auf Leihbasis in seine Heimat. Der Innenverteidiger kehrt damit für die kommenden Monate zu seinem Heimatverein zurück.

Der 21-jährige Innenverteidiger war im Sommer von der Zweitvertretung des 1. FC Nürnberg zu den Lila-Weißen gewechselt, seitdem aber auch aufgrund mehrerer Verletzungen zu keinem Pflichtspieleinsatz gekommen. Bis zum Sommer kehrt der Litauer jetzt zu seinem Heimatklub FK Banga Gargzdai zurück, von dem er 2017 nach Deutschland wechselte.

VfL-Sportdirektor Amir Shapourzadeh zum Wechsel: „Die Chancen auf Einsatzzeiten waren bei uns in der laufenden Drittligasaison gering. Daher sind wir froh, eine gute Lösung gefunden zu haben, um Benas die Chance zu geben, wieder regelmäßig zu spielen.“

AFP

Siedlungs- und Verkehrsfläche wächst etwas schneller

Foto: Neubausiedlung, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Siedlungs- und Verkehrsfläche in Deutschland wächst etwas schneller. Im vierjährigen Mittel der Jahre 2018 bis 2021 betrug der durchschnittliche Anstieg pro Tag 55 Hektar, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.

Der Indikatorwert für die Jahre 2017 bis 2020 hatte im Vorjahr bei 54 Hektar pro Tag gelegen. Ziel der Bundesregierung in der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie ist es, den durchschnittlichen täglichen Anstieg bis zum Jahr 2030 auf unter 30 Hektar zu begrenzen. Bis 2050 wird eine Flächenkreislaufwirtschaft angestrebt. Das heißt, es sollen dann netto keine weiteren Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke erschlossen werden.

Innerhalb der Siedlungsfläche (ohne Abbauland) wuchsen vor allem die Flächen für Wohnbau, Industrie und Gewerbe sowie öffentliche Einrichtungen 2021 und 2020 stärker als in den Vorjahren. 2021 betrug die Zunahme dieser Flächen 39 Hektar pro Tag, 2020 waren es 40 Hektar pro Tag. 2019 betrug die Zunahme noch täglich 33 Hektar, 2018 und 2017 jeweils 32 Hektar. Eine Ursache für die Zunahme dieser Flächen dürfte in der starken Bautätigkeit in und um Gemeinden und Städte liegen, so die Statistiker.

Der Zuwachs bei den Sport-, Freizeit- und Erholungs- sowie Friedhofsflächen zeigte sich im Vierjahreszeitraum seit 2018 hingegen weitestgehend konstant und wies 2021 täglich elf Hektar auf. Die Verkehrsfläche legte knapp acht Hektar pro Tag zu. Trotz der Zunahme machen die Flächen für Siedlung und Verkehr nach wie vor etwa ein Siebtel der Gesamtfläche in Deutschland aus: 14,5 Prozent der Fläche und damit 5,2 Millionen Hektar werden für Siedlung und Verkehr genutzt. Davon entfallen 9,4 Prozent (3,4 Millionen Hektar) auf die Siedlungsfläche (einschließlich Abbauland) und 5,1 Prozent (1,8 Millionen Hektar) auf die Verkehrsfläche.

Insgesamt umfasst die Gesamtfläche Deutschlands 35,8 Millionen Hektar. Die Fläche für Vegetation bildet mit 83,2 Prozent den höchsten Anteil (29,8 Millionen Hektar). Diese besteht im Wesentlichen aus Flächen für Landwirtschaft mit 50,5 Prozent (18,1 Millionen Hektar) sowie aus Waldflächen mit 29,8 Prozent (10,7 Millionen Hektar) und aus Gehölz mit 1,2 Prozent (441.000 Hektar). Lediglich 2,3 Prozent der bundesdeutschen Fläche sind mit Gewässern (0,8 Millionen Hektar) bedeckt.

AFP

Anstieg der Importpreise schwächt sich deutlich ab

Foto: Hamburger Container-Hafen, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Importpreise in Deutschland legen weiter zu – der Anstieg hat sich jedoch deutlich abgeschwächt. Im Januar 2023 waren sie um 6,6 Prozent höher als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.

Im Dezember hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr noch bei +12,6 Prozent gelegen, im November bei +14,5 Prozent. Gegenüber dem Vormonat fielen die Importpreise im Januar 2023 um 1,2 Prozent und damit seit September 2022 zum fünften Mal in Folge. Hauptverantwortlich für den Anstieg der Gesamtveränderungsrate bei den Importpreisen im Vorjahresvergleich waren im Januar die gestiegenen Preise für Konsum- und Vorleistungsgüter. Diese lagen im Vorjahresvergleich um 8,8 Prozent über dem Niveau des letzten Jahres. Importierte Verbrauchsgüter waren binnen Jahresfrist 9,2 Prozent teurer, vor allem bedingt durch den Preisanstieg bei Nahrungsmitteln (+19,8 Prozent gegenüber Januar 2022). Besonders stark stiegen die Preise im Vergleich zu Januar 2022 für Fleisch und Fleischerzeugnisse (+22,6 Prozent), für Milch und Milcherzeugnisse(+19,7 Prozent) sowie für pflanzliche und tierische Öle und Fette (+11,2 Prozent). Im Vormonatsvergleich verteuerten sich die Verbrauchsgüter um 0,7 Prozent, so die Statistiker. Importierte Gebrauchsgüter kosteten im Durchschnitt 7,3 Prozent mehr als im Januar 2022 (+0,5 Prozent gegenüber Dezember 2022). Importierte Vorleistungsgüter waren 4,7 Prozent teurer als im Januar 2022. Gegenüber dem Vormonat Dezember stiegen die Preise für Vorleistungsgüter um 0,3 Prozent. Deutlich höher als im Januar 2022 waren vor allem die Importpreise für Stärke und Stärkeerzeugnisse (+70,8 Prozent), Nickel in Rohform (+39,0 Prozent), Holz- und Zellstoff (+25,8 Prozent) sowie für Papier und Pappe (+23,3 Prozent). Energieeinfuhren waren im Januar 2023 um 8,1 Prozent teurer als im Januar 2022, verbilligten sich aber gegenüber Dezember 2022 um 8,9 Prozent, so die Statistiker weiter. Der Anstieg im Vorjahresvergleich ist weiterhin vor allem durch die Preissteigerungen bei importiertem Erdgas begründet. Die Preise lagen hier im Januar 2023 um 8,6 Prozent über denen von Januar 2022. Gegenüber Dezember sanken sie um 12,6 Prozent. Die Preise für importierte Steinkohle waren 19,6 Prozent höher als im Januar 2022, fielen aber gegenüber Dezember 2022 ebenfalls deutlich (-14,5 Prozent). Mineralölerzeugnisse waren mit +18,2 Prozent ebenfalls teurer als vor einem Jahr. Hier stiegen die Preise aber auch gegenüber Dezember 2022 (+3,1 Prozent). Dagegen verbilligte sich elektrischer Strom deutlich sowohl gegenüber dem Vorjahr (-30,8 Prozent) als auch gegenüber dem Vormonat (-52,5 Prozent). Ohne Berücksichtigung der Energiepreise waren die Importpreise im Januar 2023 um 6,2 Prozent höher als im Januar 2022.

Gegenüber Dezember 2022 stiegen sie um 0,7 Prozent. Lässt man nur Erdöl und Mineralölerzeugnisse außer Betracht, lag der Importpreisindex um 6,5 Prozent über dem Stand des Vorjahres (-1,3 Prozent gegenüber Dezember 2022). Die Preise für importierte landwirtschaftliche Güter lagen 7,1 Prozent über denen von Januar 2022 (+2,3 Prozent gegenüber Dezember 2022). Weiterhin teurer als im Vorjahresmonat waren insbesondere lebende Schweine (+99,5 Prozent), Eier (+70,2 Prozent) und Getreide (+11,1 Prozent), während Rohkaffee zu 3,3 Prozent niedrigeren Preisen importiert wurde.

Das Preisniveau importierter Investitionsgüter war im Januar 2023 um 6,2 Prozent höher als im Januar 2022 (+0,8 Prozent gegenüber Dezember 2022). Teurer als im Vorjahresmonat waren insbesondere Kraftwagen und Kraftwagenteile (+7,3 Prozent) sowie Maschinen (+7,2 Prozent). Der Index der Exportpreise lag unterdessen im Januar 2023 um 7,8 Prozent über dem Stand von Januar 2022, wie das Bundesamt weiter mitteilte. Im Dezember und im November hatte die Jahresveränderungsrate bei +10,6 Prozent beziehungsweise bei +11,6 Prozent gelegen. Gegenüber dem Vormonat fielen die Exportpreise im Januar um 0,8 Prozent. Den größten Einfluss auf die Entwicklung der Ausfuhrpreise im Vorjahresvergleich hatten die Preissteigerungen bei den Vorleistungsgütern mit einem Plus von 9,4 Prozent (+0,8 Prozent gegenüber Dezember 2022). Vorleistungsgüter haben einen Anteil von etwa einem Drittel an den Gesamtausfuhren. Hier waren insbesondere Glas- und Glaswaren (+21,4 Prozent), Papier und Pappe (+17,0 Prozent) sowie chemische Grundstoffe (+11,8 Prozent) erheblich teurer als im Vorjahresmonat.

Investitionsgüter wurden zu 6,6 Prozent höheren Preisen als im Vorjahr exportiert (+1,0 Prozent gegenüber Dezember 2022). Den höchsten Einfluss auf die Veränderungsrate für Investitionsgüter gegenüber Januar 2022 hatten die Preissteigerungen für Maschinen mit einem Plus von 9,3 Prozent, gefolgt von denen für Kraftwagen und Kraftwagenteile (+5,1 Prozent). Die Preise für Energieexporte waren im Januar 2023 nur noch 0,9 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Gegenüber dem Vormonat fielen sie deutlich um 29,3 Prozent. Während Mineralölerzeugnisse im Vorjahresvergleich noch 17,7 Prozent teurer waren und die Preise hierfür auch gegenüber Dezember anstiegen (+2,0 Prozent), lagen die Erdgaspreise um 1,2 Prozent unter denen des Vorjahres. Allein gegenüber Dezember 2022 sanken sie deutlich um 42,5 Prozent, so das Bundesamt.

AFP

Zeitplan für Kindergrundsicherung auf der Kippe

Foto: Mutter mit zwei Kindern, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) fordert zügige Entscheidungen zur Kindergrundsicherung, um den Zeitplan bis 2025 einzuhalten. „Wir können uns nicht mehr viel Zeit für Streitereien leisten, sondern wir müssen jetzt in die Pötte kommen“, sagte sie den Sendern RTL und ntv.

Wenn der Gesetzentwurf bis nach der Sommerpause fertig werden solle, dann „ist jetzt die Zeit der Entscheidungen“, so Paus. Sie sei zuversichtlich, dass es eine Einigung in der Koalition dazu geben könne. Nach Angaben der Ministerin sollen auch Grundleistungen in der Kindergrundsicherung neu berechnet werden. „Mit der Kindergrundsicherung wird sich die Situation von den Kindern in diesem Land verbessern“, sagte Paus RTL und ntv. Insgesamt werde das Projekt etwa zwölf Milliarden Euro kosten. Darin sei auch schon enthalten, dass künftig alle Familien, die Anspruch hätten, das Geld auch abrufen. Das alleine würde fünf Milliarden Euro zusätzlich kosten. „Aber ja, auch an den Grundleistungen möchte ich etwas ändern. Wenn man sich mal anschaut, das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern, das ist seit vielen, vielen Jahren nicht neu berechnet worden“, so Paus. „Und auch deswegen wurde es im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir das ändern wollen.“ Auch das gehöre zu einer „auskömmlichen Kindergrundsicherung“ dazu.

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Sozialer Laden zieht von der Mindener an die Bremer Straße

(Symbolbild) Secondhand-Kleidung
(Symbolbild) Secondhand-Kleidung

Der Soziale Laden des Projekts „Jedes Kind braucht einen Engel“ (JKBEE) zieht in die Bremer Straße 228. Bis Samstag (18. März) gibt es einen Räumungsverkauf an der Mindener Straße. 

Der Soziale Laden zieht von der Mindener Straße 365 an die Bremer Straße 228. Der letzte Öffnungstag in Lüstringen ist am Samstag (18. März). Bis dahin gibt es 50 Prozent Rabatt auf alle Waren.

Los geht es dann im Schinkel beziehungsweise Widukindland am Dienstag (4. April) ab 15 Uhr. Geplant sind ein Tag der offenen Tür und ab 17 Uhr die offizielle Einweihung während eines Gottesdienstes. Der soziale Laden an der Bremer Straße ist ähnlich wie zuvor etwa 150 Quadratmeter groß und wird das gewohnte Sortiment mit guter gebrauchter Kleidung für Erwachsene und Kinder sowie Schuhe, Spielzeug, Bücher und Haushaltsgegenstände anbieten. Geöffnet ist der Laden wie gewohnt von Dienstag bis Samstag.

Kündigung in Lüstringen

In Lüstringen zieht JKBEE in den nächsten Monaten zurück an den Stadtweg 63, wo das Projekt 2011 mit dem ersten Laden gestartet ist. Die dortigen Räume werden jetzt zu einem Treffpunkt für Lüstringen umgestaltet. Auf 70 Quadratmetern wird das Team um Projektleiterin Dr. Silvia Trienen „Alles rund ums Kind“ zu günstigen Preisen anbieten, aber auch einen Treffpunkt für Senioren sein, die außerdem weiterhin eine Anlaufstelle in Lüstringen finden.

„Wegen der Kündigung des Mietvertrages für die Räume an der Mindener Straße mussten wir eine Alternative suchen und haben diese an der Bremer Straße gefunden“, sagt Trienen. Spenden könnten künftig an beiden Standorten abgegeben werden, „auch wenn in Lüstringen nur noch Ausstattung für Kinder verkauft wird“.

Weitere Informationen zum Projekt und Angebot gibt es hier.

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Drei Osnabrücker Schüler gewinnen Bronzemedaille bei Mathematik-Olympiade

Theo Lee (links) und Jonathan Wiegand freuen sich über ihre Bronzemedaillen. / Foto: Stiftung NiedersachsenMetall
Theo Lee (links) und Jonathan Wiegand freuen sich über ihre Bronzemedaillen. / Foto: Stiftung NiedersachsenMetall

Die Niedersächsische Kultusministerin Julia Hamburg überreicht Medaillen an die schlauesten Köpfe der Mathematik-Olympiade. Auch drei Schüler aus Osnabrück konnten einen Platz auf dem Treppchen erzielen.

230 Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 5 bis 13 haben sich am vergangenen Wochenende (24. und 25. Februar) zur niedersächsischen Landesrunde der Mathematik-Olympiade im Mathematischen Institut der Georg-August-Universität Göttingen getroffen.

In zwei vierstündigen Klausuren konnten sie zeigen, was an Kombinationsfähigkeit, logischem Denken und kreativem Umgang mit mathematischen Methoden in ihnen steckt. Kultusministerin Julia Hamburg überreichte bei der Siegerehrung am Samstag (25. Februar) unter anderem den Osnabrücker Schülern Jonathan Wiegand vom Graf-Stauffenberg-Gymnasium, Tobis Alexander Diening vom Gymnasium Carolinum und Theo Lee vom Ratsgymnasium eine Bronzemedaille.

Mehr als 100.000 Teilnehmer

Die Vorsitzende des Vereins „Mathematik-Olympiade in Niedersachsen“ Johanna Kratz zog ein außerordentlich positives Fazit: „An zwei sehr schönen aber auch anstrengenden Tagen hatten die zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer jede Menge Spaß beim Rechnen. Das Organisationsteam mit mehr als 100 Lehrerinnen und Lehrern, Studierenden sowie Mitarbeitenden der Fakultät für Mathematik und Informatik hat bei der Auswertung von mehreren hundert Klausuren wieder tolle Arbeit geleistet.“

Die Mathematik-Olympiade ist ein jährlich bundesweit angebotener Wettbewerb, an dem mehr als 100.000 Schülerinnen und Schüler teilnehmen. In Niedersachsen unterstützt die Stiftung NiedersachsenMetall den Wettbewerb finanziell, um junge Menschen für die MINT-Fächer (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) zu begeistern.

AFP

Gute Nachricht des Tages: Weitere Wärmebusse fahren von Osnabrück in die Ukraine

Mehrere Wärmebusse brechen bald wieder in die Ukraine auf. / Foto: Emrich
Mehrere Wärmebusse brechen bald wieder in die Ukraine auf. / Foto: Emrich

Es passieren jeden Tag viele schlimme Dinge – aber auch viele gute. Leider schaffen es die schönen Nachrichten viel zu selten in die Presse. Das wird sich jetzt ändern, denn die HASEPOST berichtet nach Möglichkeit jeden Tag über mindestens eine „Gute Nachricht“ aus der Region und aller Welt.

Durch viele neue Förderer in der Region Osnabrück kann die Initiative Wärmebusse für die Ukraine neue Wärmebusse in die Ukraine schicken. Am 12. März soll es losgehen.

Nachdem bereits drei Wärmebusse am 10. Februar in die Ukraine gebracht wurden, wird voraussichtlich am 12. März ein Konvoi von acht bis elf Wärmebussen in die Ukraine aufbrechen. „Eventuell werden zwei bis drei Busse schon früher von Fahrern aus der Ukraine abgeholt“, berichtet Initiator Reinhart Richter. Die Busse können mit Unterstützung der Coppenrath-Stiftung auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände geparkt und aufgearbeitet werden.

Zusätzlich spendet die Bohnenkamp AG zwölf Busreifen und Webasto finanziert Inspektion, Wartung und Reparatur aller Standheizungen. Zudem spendet Boschservice Coler für jeden Bus zwei neue Batterien. Der VfL Osnabrück sammelte während des Spiels gegen SV Wehen Wiesbaden am vergangenen Samstag (25. Februar) Pfandgeld und Spenden für die Hilfsaktion. Spielring Werbung führt das Bekleben der Wärmebusse in deutscher und ukrainische Sprache mit den Aufklebern „Wärme von Herzen – alle guten Wünsche, die Menschen aus der Region Osnabrück“ fort. Ukrainische Kinder der Kunstwerkstatt für ukrainische Kinder malen zudem große Bilder für die Busse, die Mitte März in die Ukraine fahren.

AFP

28. Februar 2023: zum letzten Mal: kostenloser Corona-Bürgertest

Corona Testzentrum Bramsche
Corona Testzentrum Bramsche

Zum 1. März endet in Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeheimen die Testpflicht für Besucher – gleichzeitig endet auch die Möglichkeit sich unter bestimmten Voraussetzungen kostenlos auf eine akute Corona-Infektion testen zu lassen.

Ursprünglich wollte die Bundesregierung die Bürgertests und die ebenfalls zum 1. März entfallende Masken- und Testpflicht für Beschäftigte und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen erst Anfang April auslaufen lassen – nun ist bereits mit Ende dieses Monats das Ende dieser letzten Corona-Maßnahmen angeordnet werden..

Für Besuche in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen soll demnach aber auch noch weiterhin Maskenpflicht gelten.Auch für Mitarbeiter können die Arbeitgeber im Gesundheitsbereich eigene Regeln erlassen.

In die Apotheke statt zum Corona-Testzentrum

Auch das Vorlegen eines aktuellen Cortonatests kann unter Umständen weiterhin verpflichtend sein, die Infrastruktur dafür wird jedoch nicht mehr durch Kostenerstattung unterstützt. Das bereits dünn gewordene Netz an Corona-Teststationen dürfte damit nun komplett nicht mehr zur Verfügung stehen. Allerdings bieten zahlreiche Apotheken auch weiterhin Corona-Schnelltests an.

Corona-Bürgertest endet am 28. Februar

Während die kostenlosen Bürgertests zum „Freitesten“ bereits Mitte Januar abgeschafft wurden, können noch bis zum Ende des 28. Februar 2023 Besucher von Pflege- und Gesundheitseinrichtungen und Krankenhäusern, sowie pflegende Angehörige und Sozialschwache einen kostenlosen Bürgertest erhalten.

Unser Archivfoto zeigt das Corona-Testzentrum in Bramsche bei Möbel Hardeck, das zum 1. März seinen Betrieb einstellen wird.

AFP

Ifo-Institut drängt auf Steigerung der Produktivität

Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des Ifo-Instituts sollte der Fachkräftemangel in Deutschland mit einer Steigerung der Produktivität bekämpft werden. „Wenn Arbeitskräfte fehlen, erhöht dies den Anreiz, für einen klügeren Einsatz der noch vorhandenen Arbeitskräfte zu sorgen“, schreibt Joachim Ragnitz, stellvertretender Leiter der Ifo-Niederlassung Dresden, in einem Aufsatz.

„Durch Vermittlung von neuen Kenntnissen, durch eine bessere technische Ausstattung der Arbeitsplätze und durch den Einsatz arbeitssparender Techniken.“ Die Politik sollte deswegen ein viel stärkeres Augenmerk darauf legen, „die Digitalisierung in Staat und Wirtschaft voranzubringen“. Das erhöhe die Produktivität und könne damit zu einer Sicherung des Wohlstands hierzulande auch bei schrumpfender Erwerbsbevölkerung beitragen, fügte Ragnitz hinzu. Für viele sei der Arbeitskräftemangel nichts anderes als eine Bedrohung des Wohlstands, weil nicht besetzte Arbeitsplätze unmittelbar auch zu einem Verlust an Wertschöpfung führen müssten.

„Dies ist eine fatalistische und wenig zukunftsgerichtete Sichtweise“, kritisierte der Wirtschaftsforscher. Wenn die Produktivität in ausreichendem Umfang steige, ließen sich bei einem Mangel an Arbeitskräften Einbußen an gesamtwirtschaftlicher Wertschöpfung vermeiden. „Es profitieren hiervon sowohl die Arbeitnehmer über höhere Löhne, als auch (zumindest langfristig) die Unternehmen, die insgesamt wettbewerbsfähiger werden“, so Ragnitz.

AFP

Habeck will bei Energiepreisbremsen nachbessern

Foto: Wirtschaftsministerium, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will bei den gesetzlichen Grundlagen der Energiepreisbremsen nachbessern. Sein Ministerium hat am Dienstag die Ressortabstimmung für ein Reparaturgesetz bei der Gas- und Strompreisbremse eingeleitet, wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Ministeriumskreise berichtet.

„In die Novelle fließen unter anderem die Ergebnisse von Gesprächen ein, die das Ministerium mit Energieversorgern, Unternehmen und Verbänden geführt hat“, heißt es. Wichtigster Baustein ist die Umsetzung der Rückzahlungen, wenn Unternehmen im Zuge der Energiepreisbremsen zu viel Geld bekommen. Bislang war vorgesehen, dass erst nach Einstellung der Preisbremsen Ende 2023 die Überprüfungen starten, ob die Unternehmen die Auflagen der EU-Kommission etwa zu Höchstgrenzen und Gewinnrückgang erfüllen. Mit der gesetzlichen Anpassung will Habeck die Möglichkeit schaffen, dass Unternehmen zwischendurch überprüft werden können, wenn es Anhaltspunkte gibt, dass sie zu viel Geld bekommen. Dann müssen Firmen ihre Daten offenlegen und können im Zweifel verpflichtet werden, die zu viel erhaltenen Staatshilfen zurückzuzahlen. In dem Gesetz will Habeck „Prüfbehörden“ mit der Abwicklung der Rückzahlungen beauftragen. Weil staatliche Stellen dafür allerdings nicht genügend Kapazitäten haben, wird das Ministerium die Aufgabe per Ausschreibung an private Organisationen vergeben. Das dürften insbesondere Wirtschaftsprüfungsgesellschaften sein, die auch Unternehmen beim Bezug der Staatshilfen beraten.

„Interessenkonflikte oder eine Verletzung etwaiger berufsrechtlicher Pflichten“ müssten ausgeschlossen werden, heißt es dazu aus dem Wirtschaftsministerium. Das Ministerium will mit dem Reparaturgesetz zudem klarstellen, dass Unternehmen bei einem Verstoß gegen das Boni- und Dividendenverbot die kompletten staatlichen Entlastungen durch die Energiepreisbremsen zurückzahlen müssen.

AFP