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Wie berechnet sich eine Maklerprovision?

Guter und günstiger Wohnraum ist größtenteils nur über einen Makler zu bekommen!
Guter und günstiger Wohnraum ist größtenteils nur über einen Makler zu bekommen!

Wer eine Wohnung oder ein Haus verkaufen möchte, beauftragt in der Regel ein Maklerbüro. Auch bei der Vermietung von Wohnraum ist meist ein Makler beteiligt. Dabei wurden 2021 die gesetzlichen Regelungen bezüglich der Maklerprovision reformiert.

In den meisten Fällen ist es nun der Verkäufer oder der Vermieter einer Immobilie, der für die Courtage, so der Fachausdruck für die Vergütung der Vermittlerdienste, aufkommen muss. In manchen Fällen kann der Käufer mit bis zu 50 Prozent an der Maklergebühr beteiligt werden.

Was versteht man unter einer Maklerprovision?

Ein Makler vermittelt Häuser, Wohnungen und Grundstücke sowohl an Privatleute als auch an Gewerbetreibende und Unternehmen. Dafür erhält er kein festes Gehalt und keine fixe Gebühr – auch ein Honorar wird nicht fällig. Der Makler stellt seine Courtage ausschließlich leistungsbezogen in Rechnung. Nur, wenn ein Mietvertrag oder ein Kaufvertrag rechtsgültig abgeschlossen wird, erhält er Geld für seine Arbeit.

Wer muss für die Provision aufkommen?

Bis 2021 wurde die Maklerprovision vom Käufer getragen, auch wenn der Verkäufer den Makler beauftragt hatte. Die neuen Regelungen legen nach dem Bestellerprinzip fest, dass die Provision von der Partei bezahlt wird, die die Dienste eines Vermittlers in Anspruch nimmt. Im Bereich Vermietung wird diese Vorgehensweise schon seit 2015 angewendet.

Es stehen zwei verschiedene Varianten zur Auswahl:

  • Doppelprovision: Hier vereinbart der Makler eine Courtage sowohl mit dem Käufer als auch mit dem Verkäufer einer Immobilie. In diesem Falle rechnet der Vermittler zu gleichen Teilen ab. Werden mit dem Verkäufer etwa 3 Prozent Maklergebühr vereinbart, können dem Käufer auch nur 3 Prozent in Rechnung gestellt werden.
  • Einseitige Vereinbarung: Im Regelfall wird ein Makler nur von einem Auftraggeber bestellt. Dabei handelt es sich meist um den Verkäufer eines Hauses oder einer Eigentumswohnung. In diesem Falle besagt § 656d BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), dass der Auftraggeber höchstens 50 Prozent der Maklergebühr auf den Käufer abwälzen darf.

Welche Vorteile sind mit der Neuregelung verbunden?

Mit der neuen Regelung werden vor allem die Käufer einer Immobilie entlastet. War es vorher möglich, dass ein Maklerbüro von einem Verkäufer beauftragt wurde, die gesamte Courtage jedoch dem Käufer in Rechnung gestellt wurde, müssen Letztere nun nur noch höchstens die Hälfte der Kosten tragen. Damit fällt es vor allem jungen Familien leichter, an Wohneigentum zu gelangen.

Kann man die Maklerprovision umgehen?

Sollte bei einem Maklerbüro eine Anfrage zu einem Objekt, dass provisionspflichtig angeboten wird, eingehen, wird die Provision in jedem Fall fällig, sofern es zu einem Vertragsabschluss kommt.

Wann darf keine Provision verlangt werden?

Makler, die Immobilien besitzen und diese veräußern, dürfen keine Courtage verlangen. Das gilt auch, wenn ein Immobilienbesitzer in enger wirtschaftlicher oder rechtlicher Verbindung zu einem Maklerbüro steht. Letztlich sind preisgebundene Wohneinheiten wie Sozialwohnungen provisionsfrei.

Wie hoch darf die Maklerprovision sein?

Bei der Berechnung der Maklerprovision wird zwischen einer Vermietung und einem Verkauf unterschieden. Bei Vermietungen beläuft sich die Provision bundesweit auf etwa zwei Nettokaltmieten.

Bis Ende 2020 ließ sich die Provision bei Verkäufen in den meisten Bundesländern frei gestalten. Mit der Neuregelung wurde eine bundesweite, einheitliche Regelung eingeführt, um die Schwankungen zwischen den einzelnen Bundesländern zu begrenzen. Die Provisionen belaufen sich nun in einer Spanne zwischen 5,95 und 7,14 Prozent des Kaufpreises.

Wann wird die Maklerprovision fällig?

Die Maklerprovision wird mit dem Abschluss eines Kauf- oder Mietvertrags fällig. In den meisten Fällen wird ein Zahlungsziel von einer bis zwei Wochen nach Vertragsunterzeichnung vereinbart. Im Einzelfall muss die Provision bei einem Verkauf erst gezahlt werden, wenn der Kaufpreis auf dem Konto des Verkäufers gebucht ist.

Ist die Provision von der Steuer absetzbar?

Grundsätzlich ist die Provision nicht von der Steuer absetzbar. Wer allerdings berufsbedingt in eine Mietwohnung wechselt, lässt sich die Maklerprovision als Werbungskosten anrechnen. Der Umzug ins Eigenheim bringt jedoch keine steuerlichen Vorteile mit sich. Dann zählt die Courtage zu den sogenannten Anschaffungskosten, die nicht geltend gemacht werden können.

AFP

Faeser dämpft vor Flüchtlingsgipfel Erwartungen

Foto: Helfer für Flüchtlinge aus der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) setzt vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund, Ländern und Kommunen am Donnerstag auf ein gemeinsames Vorgehen, hat jedoch Erwartungen an mehr Finanzhilfen des Bundes gedämpft. „Der Flüchtlingsgipfel morgen wird nochmals zeigen: Bund, Länder und Kommunen handeln eng abgestimmt, Seite an Seite“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben).

„Wir schultern gemeinsam den großen humanitären Kraftakt, inzwischen 1.062.000 Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland zu versorgen. Acht von zehn Geflüchteten des letzten Jahres kommen aus der Ukraine.“ Asylverfahren für Antragsteller aus anderen Ländern würden spürbar beschleunigt werden. Angesichts aktueller Forderungen von Ländern und kommunalen Spitzenverbänden nach mehr finanzieller Unterstützung des Bundes verwies Faeser allerdings auf bereits getroffene Vereinbarungen.

„Allein im Jahr 2022 hat der Bund die Länder und Kommunen finanziell mit 3,5 Milliarden Euro unterstützt“, sagte sie. „Für dieses Jahr haben wir weitere 2,75 Milliarden Euro vereinbart. Der Bundeskanzler hat diese Milliarden-Hilfen mit den Ministerpräsidenten verhandelt.“ Sie habe von Beginn des Krieges an die Aufnahme gemeinsam mit meinen Länderkollegen koordiniert, so Faeser.

„Genauso werden wir weiter handeln und pragmatische Lösungen finden, um die vielerorts angespannte Unterbringungssituation zu lösen.“ Die SPD-Politikerin sagte zugleich, sie habe zum Flüchtlingsgipfel auch das Bauministerium, das Finanzministerium und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben mit an den Tisch geholt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte zuletzt Finanzhilfen des Bundes von acht Milliarden Euro für angemessen erklärt. Das wären 1,75 Milliarden Euro mehr, als der Bund bisher zu geben bereit war.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erklärte hingegen: „Die Möglichkeiten des Bundes sind limitiert.“ Länder und Kommunen hätten bereits zusätzliche Mittel erhalten.

AFP

DAK rechnet mit Krankenhausreform-Kosten von 100 Milliarden Euro

Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Krankenkasse „DAK-Gesundheit“, Andreas Storm, rechnet für die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Krankenhausreform in den nächsten zehn Jahren mit Kosten von bis zu 100 Milliarden Euro und fordert dafür ein Sondervermögen des Bundes. „Die Reform wird nur erfolgreich sein, wenn ausreichend Geld für den Umbau der Krankenhauslandschaft zur Verfügung gestellt wird“, sagte Storm dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben).

Schließlich sei geplant, bis zu einem Drittel aller Krankenhäuser in regionale Versorgungszentren umzuwandeln und auch die Aufgaben der anderen Kliniken anzupassen. „Das geht, anders als von Minister Lauterbach bisher suggeriert, nicht zum Nulltarif“, so Storm. Ausgehend von ähnlichen Reformen zum Beispiel in Dänemark sei dafür ein „Transformationskapital“ in Höhe von rund 100 Milliarden Euro eine realistische Größenordnung. Es sollte wie im Fall der Modernisierung der Bundeswehr in Form eines Sondervermögens zur Verfügung gestellt werden, forderte der Chef der drittgrößten gesetzlichen Krankenkasse in Deutschland. „Es macht keinen Sinn, jetzt monatelang an einer Reform zu arbeiten, um Ende festzustellen, dass gar kein Geld für die Umsetzung vorhanden ist“, mahnte Storm. Lauterbach müsse sich jetzt in der Ampelkoalition darum bemühen, dass ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stünden. „Ein neues Honorierungssystem einzuführen, ohne die Krankenhauslandschaft zu reformieren, führt unweigerlich dazu, dass das gesamte System in wenigen Jahren in eine existenziell bedrohliche Lage geraten würde“, fürchtet er.

AFP

Zoll-Streit mit Slowakei verzögert Waffen-Hilfe für Ukraine

Foto: Slowakischer Grenzüberang, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Bratsilava (dts Nachrichtenagentur) – Ein Zoll-Streit mit der Slowakei führt seit Wochen zu erheblichen Verzögerungen bei der Reparatur von Raketenwerfern und Panzerhaubitzen, die der Ukraine geliefert und im Krieg gegen Russland eingesetzt worden sind. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) berichtet, standen mehrere Mars-Raketenwerfer deshalb wochenlang an der ukrainisch-slowakischen Grenze und mussten schließlich über Polen nach Deutschland transportiert werden.

Sie fehlten der Ukraine durch den Umweg von über 2.000 Kilometern länger als geplant. Die Slowakei legt die europäischen Zollbestimmungen so aus, dass bei Einfuhr aus dem Nicht-EU-Staat Ukraine, einer Reparatur im EU-Land Slowakei und der Rückführung in die Ukraine Zoll zu zahlen sei, da durch die Reparatur und neue Teile eine Veredlung stattfinde. Daher standen hohe Geldsummen im Raum, da in dem von dem Rüstungskonzern „KNDS“ betriebenen, aber vom Bund finanzierten Wartungs-Zentrum auch aus Deutschland gelieferte Gepard-Flugabwehr-, Marder-Schützen- und Leopard-Kampfpanzer gewartet werden sollen. Das Kanzleramt, das Weiße Haus und auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sollen involviert gewesen sein. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ gibt es aber nach einem Gespräch von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit seinem slowakischen Amtskollegen nun Hoffnung auf eine Lösung: Ein slowakisches Rüstungsunternehmen soll eingeschaltet werden, um den Transport des Rüstungsgeräts abzuwickeln und sich um die Zollformalitäten kümmern. Allerdings müssen „KNDS“ und das Unternehmen „Konstrukta“ noch einen Vertrag dazu schließen. Damit sollen die Zollausnahmen für diesen Sonderfall in Zeiten des Krieges festgelegt werden, heißt es dazu in Regierungskreisen. Die Einrichtung des Wartungszentrums (Maintenance Hub) in Michalovce, 35 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, war noch von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) angekündigt worden. „Wir haben eine Einigung erzielt, und die Arbeit kann sofort beginnen, damit die gesamte Ausrüstung, die geliefert wurde, auch repariert werden kann“, sagte Lambrecht Mitte November.

AFP

CL-Achtelfinale: Dortmund gewinnt gegen Chelsea im Hinspiel

Foto: Borussia-Dortmund-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – In der Champions League hat Borussia Dortmund gegen den FC Chelsea im Hinspiel in Dortmund 1:0 gewonnen. In einem temporeichen Spiel war der BVB immer wieder die dominante Mannschaft, doch Chelsea wurde den Gastgebern immer wieder gefährlich – vor allem in der Schlussphase.

Das entscheidende Tor für Dortmund traf Karim Adeyemi in der 63. Minute. Im parallel stattfindenden Achtelfinal-Hinspiel hat Benfica Lissabon gegen den FC Brügge 1:0 gewonnen. Die Portugiesen verdanken den Sieg einem Foulelfmeter durch Joao Mario in der 51. Minute sowie einem Tor von David Neres in der 88. Minute. Die beiden Rückspiele sollen am 7. März stattfinden.

AFP

US-Börsen legen zu – Öl billiger

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.128 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.145 Punkten 0,3 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.680 Punkten 0,8 Prozent stärker. Anleger bewerteten am Mittwoch weitere Daten, die auf eine robuste US-Wirtschaft hinweisen. So sind die US-Einzelhandelsumsätze nach Angaben des Handelsministeriums im Januar um drei Prozent gestiegen. Die US-Notenbank Federal Reserve, so die Befürchtung, könnte entsprechend weitere Leitzinserhöhungen für zumutbar halten.

Zugleich können die gestiegenen Einzelhandelsumsätze auch als Signal dafür gesehen werden, dass die befürchtete Rezession ausbleibt. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte unterdessen am Mittwochabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0689 US-Dollar (-0,43 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9355 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.837 US-Dollar gezahlt (-0,9 Prozent).

Das entspricht einem Preis von 55,27 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 85,39 US-Dollar, das waren 19 Cent oder 0,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

AFP

WHO: Mpox-Ausbruch bleibt „globaler Gesundheitsnotstand“

Foto: Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf, über dts Nachrichtenagentur

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft den Mpox-Ausbruch weiterhin als „gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite“ (PHEIC) ein.

WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus nahm damit eine Empfehlung des sogenannten „Notfallausschusses“ an, wonach die der Affenpocken-Ausbruch weiterhin eine gesundheitliche Notlage von internationaler Bedeutung darstellt.

„Der Ausschuss würdigte die Fortschritte bei der weltweiten Reduzierung der Mpox-Übertragung und den anhaltenden Rückgang der gemeldeten Fälle seit seiner letzten Sitzung“, sagte Tedros. „Dennoch werden nach wie vor in über 30 Ländern Mpox-Fälle gemeldet, und die mögliche Untererfassung und Untermeldung bestätigter Fälle in einigen Regionen ist besorgniserregend, insbesondere in Ländern, in denen bereits früher eine Übertragung von mpox von Tieren auf Menschen gemeldet wurde.“

Die WHO fordere weiterhin alle Länder auf, die Überwachung von Mpox aufrechtzuerhalten und Dienste zur Prävention, Abwehr und Bekämpfung in nationale Kontrollprogramme zu integrieren. In Deutschland wurden bislang insgesamt rund 3.700 Mpox-Fälle gezählt, seit Mitte Oktober 2022 treten hierzulande nur noch vereinzelt Fälle auf.

Nachdem zwischenzeitlich die Impfdosen in Deutschland knapp waren, wird Risikogruppen wie beispielsweise Männern, die gleichgeschlechtliche sexuelle Kontakte mit wechselnden Partnern haben, mittlerweile auch eine zweite Impfdosis empfohlen. „Gesundheitliche Notlagen internationaler Tragweite“ kennzeichnen die höchste Alarmstufe der Weltgesundheitsorganisation. Neben Mpox gelten derzeit Gesundheitsnotstände hinsichtlich Polio und Covid-19.

AFP

In eigener Sache: HASEPOST jetzt noch grüner, lokaler, aktueller und deutlich schneller

Hasepost.de - Desktop und Mobil
Hasepost.de - Desktop und Mobil

Viele Leserinnen und Leser werden es in den ersten Tagen des neuen Jahres mitbekommen haben: Unsere Website war zeitweise eine Baustelle. Mehrmals war unsere Seite in den ersten Tagen des neuen Jahres für kurze Zeit nicht erreichbar oder es konnten zeitweise nicht alle Artikel angezeigt werden. Ärgerlich, doch das war leider notwendig. 

Grund für die Bauarbeiten an unserer Seite waren dringend notwendige Updates an unseren Servern, die nun (Stand Februar 2023) abgeschlossen sind.

Positiver Nebeneffekt: Die von uns über unseren langjährigen Partner HostPress angemietete Hardware wird nach der erfolgten Neustrukturierung komplett mit Strom aus erneuerbaren Energien betrieben.

Das vielleicht grünste Medium in der Stadt Osnabrück

„Die Entscheidung unsere Website und die dafür notwendigen Backups sowie das Hosting der Bilddatenbank aus der Cloud wieder komplett auf dezidierte Hardware am Standort Deutschland zurückzuholen, wurde hauptsächlich aus Gründen des Datenschutzes getroffen.
Dass der von uns ausgewählte Dienstleister seine Rechenzentren mit teils eigens erzeugtem Ökostrom betreibt, macht die HASEPOST schneller als bislang erwartet bereits jetzt zum vermutlich grünsten Medium der Stadt“, freut sich Herausgeber und Verlagsleiter Heiko Pohlmann.

Zum Thema „grüner Verlag“ werden wir in Kürze noch einen gesonderten Artikel bringen, wir arbeiten derzeit daran unseren Corporate Carbon Footprint (CCF) zu ermitteln und ein Kompensationskonzept für die derzeit (noch) nicht vermeidbaren Emissionen zu entwickeln.

Zudem werden wir ab dem Frühjahr unser eigenes kleines Solarkraftwerk im Garten der Redaktion in Betrieb nehmen. Doch auch dazu später mehr.

Redaktion wächst weiter

Mit Tatjana Rykov haben wir seit Januar eine weitere Mitarbeiterin fest an Bord unserer schnell wachsenden Redaktion. Wem dieser Name bekannt vorkommt: Tatjana hat bereits 2019 im Rahmen eines studienbegleitenden Praktikums unser Team verstärkt und war danach in Teilzeit und später als freie Mitarbeiterin für unsere Redaktion tätig. Mit dieser Verstärkung der Redaktion können wir unsere Lokalkompetenz weiter ausbauen!

Mehr lokale Nachrichten auf der Startseite

Damit die täglich stark steigende Zahl an aktuellen Eigenberichten aus der Region nicht zu schnell ins Archiv wandert und dann nur noch über die Suche und über die Rubriken zu finden ist, haben wir als sichtbarste Neuerung die Darstellung unserer Webseite HASEPOST.de ebenfalls überarbeitet.
Aber kurz noch zu den archivierten Artikeln: Die erreicht man am besten über Menü oben auf der Seite bzw. auf unserer mobilen Seite und der App über das Auswahlsymbol links neben dem Logo erreichbar. Zusätzlich gibt es natürlich die Suchfunktion rechts oben, mit dem Lupen-Symbol.

Seit Anfang dieser Woche werden bei der Darstellung auf dem PC (und den meisten Tablets) auf der Startseite nicht mehr nur vier, sondern acht lokale/regionale Artikel angezeigt.
Die mobile Seite der HASEPOST – inklusive der App – zeigt bereits seit Mitte Januar immer sechs statt bislang nur vier aktuelle lokale/regionale Artikel direkt auf der Startseite an.

Unsere App ist jetzt deutlich schneller

Und kurz noch zur Hasepost-App, die hier für Android und hier für iPhone und iPad heruntergeladen werden kann: Dank einiger Bemühungen und diverser Updates unseres technischen Partners für die App ist diese inzwischen deutlich schneller als bisher.
Hier haben wir uns einige teils harte Kritiken in den Bewertungen in den AppStores zu Herzen genommen und arbeiten nun daran, zukünftig in die App noch ein paar Mehrwerte gegenüber der Browser-Version zu integrieren. Aber das ist schon die nächste Baustelle.
Allen, die unsere App wegen ihrer wirklich miesen Performance in der Vergangenheit kritisiert haben, gilt unser Dank für den nötigen „A*schtritt“; vielleicht möglich ihr ja die alten Bewertungen aktualisieren? Danke.

Und Twitter funktioniert auch wieder

Neben einigen Neuerungen bei Instagram, zum Beispiel dem neuen Insta-Format „Osna-Geheimtipps“, haben wir auch an der Twitter-Anbindung gearbeitet, die seit heute (15. Februar 2023) neu verknüpft ist. Wie gehabt werden bei Hasepost@Twitter, wie auch bei Instagram und Facebook, nur ausgewählte Inhalte „geteasert“; das „volle Programm“ gibt es immer hier auf www.hasepost.de.

Ein wirklich gutes Redaktionspraktikum bei der HASEPOST

Last not least: Wir gehören zu den wenigen Medien in der Stadt, die die Ausbildung des journalistischen Nachwuchses ernst nehmen. Zwar können wir (noch) kein Volontariat anbieten, haben jedoch inzwischen einige Erfahrungen mit studienbegleitenden und studienvorbereitenden Praktika gesammelt.
Wer für das Studium ein Redaktionspraktikum braucht oder einfach vor dem Studium oder während der Semesterferien für mindestens acht Wochen in das interessante Berufsfeld Lokaljournalismus hereinschnuppern und dabei aktiv mitarbeiten und nicht nur bei Terminen zuschauen möchte… wir freuen uns über jede Bewerbung. Kontaktdaten im Impressum.

Anzeigenvertriebler zu sofort gesucht

In unserem Verlag ist zudem noch die Stelle eines Vertriebsmitarbeiters neu zu besetzen. Auch hier freuen wir uns über jede Bewerbung! Kontaktdaten auch hier im Impressum.

AFP

Umfrage zeigt Mehrheit für Waffenstillstand in der Ukraine

Foto: Menschen in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen sehen laut einer Umfrage die Schuld für den Krieg in der Ukraine mit großer Mehrheit bei Russland und seinem Präsidenten Wladimir Putin, sind aber unsicher, wie Deutschland auf diese Herausforderung reagieren soll. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) aus einer Umfrage des „Instituts für Demoskopie Allensbach“.

Demnach sind 76 Prozent der Befragten der Ansicht, die Hauptschuld für den Krieg liege bei Russland; 81 Prozent haben eine schlechte Meinung über den russischen Präsidenten. Zugleich stimmten 49 Prozent der Aussage zu, Deutschland solle sich mit Waffenlieferungen zurückhalten, um die Situation nicht zu verschlimmern; 33 Prozent traten für eine Ausweitung der Waffenlieferungen ein. Die Forderung, die Kriegsparteien sollten jetzt einen Waffenstillstand vereinbaren und mit Verhandlungen beginnen, findet die Zustimmung von 62 Prozent der Befragten. Hier zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen Ost und West: In Ostdeutschland sind 77 Prozent der Befragten dieser Meinung, im Westen 58 Prozent.

Noch deutlicher fallen die Unterschieden bei der Frage aus, ob die Ukraine ihren Widerstand aufgeben solle: Nein, sagen 50 Prozent der westdeutschen Befragten, aber nur 25 Prozent der ostdeutschen. Während unter den Befragten im Westen nur 20 Prozent ein Ende der ukrainischen Gegenwehr für richtig hielten, ist es im Osten mit 41 Prozent eine relative Mehrheit. Durch Russlands Überfall auf die Ukraine hat sich der seit einigen Jahren zu beobachtende Trend verstärkt, dass die Deutschen der Nato und dem Verhältnis zu Amerika hohe Bedeutung für die eigene Sicherheit zumessen. Auch die Zustimmung zu hohen eigenen Verteidigungsausgaben ist gestiegen: Vor zehn Jahren waren nur sieben Prozent der Ansicht, sie seien für Deutschlands Sicherheit wichtig, nun sind es 41 Prozent der Befragten.

AFP

Buschmann plädiert für „mehr Großzügigkeit“ für Einwanderer

Foto: Frau mit Kopftuch und Frau ohne Kopftuch, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat für „mehr Großzügigkeit“ gegenüber Einwanderern, die in Deutschland arbeiten wollen, plädiert. „Da brauchen wir keine Zäune, da haben wir noch viel zu viele Zäune im Recht“, sagte Buschmann dem Podcast „Einspruch“ der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Qualifizierte Einwanderer bräuchten schnell einen Aufenthaltstitel und eine Arbeitsgenehmigung. Die deutsche Staatsbürgerschaft sollte „in erster Linie auch Leuten offenstehen, die von eigener Hände Arbeit leben können“, sagte Buschmann. „Da müssen wir in der Tat Zäune einreißen.“ Die EU hatte zuletzt Beschlüsse zur stärkeren Abschottung Europas gefasst. Zugleich mahnte der Justizminister, dass der Staat die Unterbringung der Zuwanderer unter Kontrolle haben müsse: „Wenn man irgendwann feststellen würde, dass alle Sporthallen, alle Schulen belegt sind mit Feldbetten, weil man gar nicht mehr weiß, wo man die Leute unterbringen soll, wird Akzeptanz auch abnehmen.“ Buschmann konkretisierte außerdem die Pläne der Ampel zum Selbstbestimmungsgesetz. Er möchte ermöglichen, dass der Staat auch nach dessen Inkrafttreten spezielle Regelungen aufgrund des biologischen Geschlechts treffen darf. Das von der Ampel geplante Gesetz werde das Personenstandsrecht betreffen und einen Geschlechtswechsel durch Erklärung auf dem Standesamt ermöglichen. „An diese personenstandsrechtliche Erklärung ist nicht zwingend all das gebunden, was früher ans biologische Geschlecht gebunden war“, sagte Buschmann in Berlin. Das Selbstbestimmungsgesetz soll das bisherige Transsexuellengesetz ersetzen. Die Ampelkoalition möchte Gutachten entfallen lassen, die bisher für eine Änderung des Geschlechtseintrages vorgeschrieben waren. Ein medizinischer Eingriff soll ebenfalls keine Voraussetzung sein.

Der Bundesjustizminister sagte, in „Bereichen des Bürger-Staat-Verhältnisses, wo es auf bestimmte Fähigkeitsmerkmale ankommt, kann es sein, dass man Differenzierungen trifft“. Den Kultusministerien der Bundesländer solle möglich sein, für schulische Sportprüfungen weiterhin an das „biologische Geschlecht“ anzuknüpfen. Die Bundesinnenministerin könne das auch für Eignungstests der Bundespolizei vorsehen. Buschmann plant nicht, das biologische Geschlecht personenstandsrechtlich zu erfassen.

„Die Frage des biologischen Geschlechts offenbart sich in bestimmten Kontexten von ganz alleine. Da brauche ich kein Ausweisdokument“, sagte der Minister, der sich zudem für die Verwendung des generischen Maskulinums starkmachte. Buschmann ging zudem auf das Abtreibungsrecht ein: „Meine persönliche Meinung ist, dass dieser Konflikt eher zugunsten des Selbstbestimmungsrechts der Frau aufzulösen ist.“ Eine Kommission soll nun prüfen, ob es überhaupt eine Lösung geben könne, die unter Beachtung des Grundgesetzes ohne das Strafrecht auskomme.

Auf die Frage, ob die derzeitige Praxis verfassungskonform sei, sagte der Bundesjustizminister: „Wer sind wir als Staat, dass wir uns anmaßen, unsere Entscheidung an die Stelle des Menschen, und das ist im Wesentlichen die Mutter, zu setzen, deren Leben am meisten dadurch geprägt wird?“

AFP