Ist es eine feindliche Übernahme einer Ein-Mandatspartei in die größte Gruppierung im neugewählten Stadtrat oder eine Partnerschaft auf Augenhöhe? Für viele Beobachter überraschend verpartnern sich Grüne und Volt – und Kalla Wefel bleibt wohl, genau wie der Ratsherr der AfD, ein Einzelkämpfer und damit eine Randnotiz im Stadtrat.
Die jüngst mit nur einem einzelnen Mandat in den Stadtrat eingezogene europaweite Partei Volt kündigte am Dienstagabend an, mit der größten Partei im Stadtrat, den Grünen, die Gruppe “Grüne/Volt” bilden zu wollen. Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats ist am kommenden Dienstag (2. November).
Damit dürften die Annäherungsversuche des Komikers Kalla Wefel, der auch im Interview mit unserer Redaktion mehrfach seine Nähe zu Volt betonte, als gescheitert anzusehen sein.
Keine Fraktionsstärke = kein Sekretariat und kein Büro im Rathaus
Da Wefel für die Satirepartei “die PARTEI”, genau wie der Volt-Ratsherr, als Einzelgänger in den Stadtrat eingezogen ist, sich bereits mit drastischen Worten von den anderen Einzelgängern der UWG distanzierte und den großen Parteien pauschal eine Absage machte, wird der 70-jährige Politikneuling zukünftig wohl ebenso isoliert wie der einzelne AfD-Ratsherr im Stadtrat sitzen und mangels Fraktionsstärke (dazu braucht es mindestens zwei Ratsmitglieder) auch ohne Fraktionssekretariat, Büro und den entsprechenden Zuschüssen aus der Stadtkasse bleiben.
Über die Partnerschaft mit den Grünen in die Ausschüsse?
Eine Neuregelung des Auszählverfahrens für kommunale Gremien, das kleinere Gruppierungen von der Teilnahme in Aufsichtsräten und Ausschüssen ausschließt, minimiert die Einflussnahme der kleinen Parteien und Einzel-Ratsmitglieder an der Kommunalpolitik zusätzlich. Vor diesem Hintergrund kann die Verpartnerung von Volt mit den Grünen als geschickter Schachzug gewertet werden, weil dem einzelnen Volt-Ratsherrn so auch die aktive Mitarbeit in den Ausschüssen ermöglicht wird.
Volt sieht Schnittmengen mit den Grünen
Volt-Ratsmitglied Christoph Kühn (22) erklärte zu seiner Partnerschaft mit der Ökopartei: “Wir haben große Schnittmengen in unseren Zielen für Osnabrück entdeckt, beispielsweise bei Klimaschutz, Mobilität oder Digitalisierung, deshalb freuen wir uns diese Themen auf einer festen Basis zusammen mit den Grünen angehen zu können”.
Auf die Zusammenarbeit innerhalb der Gruppe freut sich Kühn schon: “Ich bin überzeugt, dass beide Parteien vom gegenseitigen Austausch profitieren. Als jüngstes Ratsmitglied kann ich vielleicht eine andere Perspektive miteinbringen und freue mich zugleich vom Wissen der erfahreneren Kolleg*innen der Grünen zu profitieren.”
