Wie sinnvoll ist eine Umweltzone, auf die mit Dutzenden Schildern an den Zufahrten zur Osnabrücker Innenstadt hingewiesen wird, wenn es kaum noch Autos gibt, denen die notwendige grüne Plakette fehlt?
Und selbst die Schadstoffbelastung in der Innenstadt ist inzwischen so stark gesunken, dass es kaum noch nachvollziehbar ist, diese Verbotsregelung aufrecht zu halten. So jedenfalls sieht es die Osnabrücker FDP und versuchte bereits zum zweiten Mal eine Abschaffung der Umweltzone in Osnabrück anzuregen.
FDP scheiterte bereits vor zwei Jahren mit Antrag zur Umweltzone
Bereits im Juni 2022 wollte die FDP-Ratsfraktion die 2012 eingeführte Regelung, dass nur Autos, die nur Autos mit einer grünen Plakette (Feinstaubplakette) die Zufahrt in die Innenstadt erlaubt, kippen.
Damals scheiterte sie am deutlich zur Schau getragenen Unwillen des Ratsvorsitzenden Michael Hagedorn (Grüne) der sogar so weit ging, dass er die Ratsmitglieder aktiv dazu aufforderte, sich nicht zur Debatte zu melden.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele kommentierte diese Blockadehaltung aus der Grünen Ratsfraktion, die zusätzlich mit Zwischenrufen gegen die Antragsteller einherging, mit deutlichen Worten: “Da hat jemand die Demokratie nicht verstanden.”
Antrag bezog sich auf vorherige Beratung im StuA-Ausschuss
Vor zwei Jahren, wie auch bei der Ratssitzung in der vergangenen Woche, hatte die FDP für die Ratssitzung einen Änderungsantrag für einen zuvor im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (StUA) Antrag eingebracht. Unter Verweis auf die dort bereits erfolgte Vorbehandlung des Themas, wurde seinerzeit wie auch bei der jüngsten Ratssitzung die weitere inhaltliche Diskussion abgelehnt. Jens Meier (Grüne) und Heiko Panzer (SPD) zogen sich in ihren Redebeiträge darauf zurück, dass die Debatte bereits zuvor im StUA hätte geführt werden müssen, nicht in der Ratssitzung.
Abschaffung hätte Ausnahmegenehmigungen obsolet gemacht
Die FDP hatte die Rückverweisung einer neuerlichen Ausnahmegenehmigung für u.a. Marktbeschicker und Schausteller in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beantragt, um insbesondere die durch die Beantragung und Erteilung von Ausnahmegenhmigungen entstehende Bürokratie abzubauen.
Damit eine mögliche Abschaffung der Umweltzone in Osnabrück, wie sie u.a in der grün regierten Landeshauptstadt Hannover inzwischen beschlossen wurde, mit Daten zu hinterfüttern, hätte die Verwaltung bis zur entscheidenden Sitzung nach Ansicht der FDP u.a. ermitteln können, wie sich die Bestandszahlen und Neuzulassungen von KFZ in Osnabrück hinsichtlich der Kriterien für eine grüne Plakette entwickelt haben.
Gegen die Stimmen von FDP, BOB und des Einzelkandidaten der AfD setzten sich Grüne/Volt, SPD und CDU als Befürworter eines Fortbestands der Osnabrücker Umweltzone durch.
