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SPD erwartet bei angekündigter Corona-Demo klare Abgrenzung zu Nazis und Verfassungsfeinden

Corona-Demo am 18.12.2021 in Osnabrück

Die Osnabrücker SPD sieht das Recht aller Bürgerinnen und Bürger friedlich für oder gegen etwas zu demonstrieren als eines der wichtigsten Grundrechte überhaupt an. Dies gelte auch in Bezug auf die angekündigte Demonstration von Impfgegnern am 2. Januar 2022 in Osnabrück.

Gleichzeitig solle aber jeder prüfen, mit wem er oder sie Seite an Seite demonstriert, so die SPD. Transparente, Sprechchöre und Handlungen eines Teils der Demonstranten bei den vergangenen beiden Demonstrationen der Impfgegner in Osnabrück sowie bei vergleichbaren Demonstrationen im ganzen Bundesgebiet verdeutlichen, dass neben tatsächlich besorgten Bürgern auch Rechtsradikale, Anarchisten, Reichsbürger und Demokratiefeinde die Demonstrationen als Bühne nutzen. “Den letztgenannten Gruppen geht es darum, unseren Staat und unsere Demokratie verächtlich zu machen. Hiergegen muss sich unsere Gesellschaft wehren”, meint die SPD in einer Mitteilung an die Presse.

“Wir betonen nochmals: Jeder hat das Recht friedlich zu demonstrieren! Die große Mehrheit der Bevölkerung erwartet aber zu Recht, dass die Ausübung des demokratischen Demonstrationsrechts einhergeht mit einer klaren Abgrenzung der tatsächlich besorgten Bürger gegenüber Nazis und Verfassungsfeinden! Und jede Form von Gewalt – wie zuletzt bei einer Demo in Schweinfurt geschehen- verurteilen wir aufs Schärfste.”

Osnabrück mit hoher Impfquote

Gleichzeitig begrüßt die Osnabrücker SPD, dass die Osnabrücker Stadtgesellschaft – wie zuletzt mit einer spontanen Gegendemonstration – mehr und mehr deutlich macht, dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung für verantwortungsvolles Handeln in der Pandemiebekämpfung steht. “Mit der hohen Anzahl von Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen in Osnabrück zeigen die Osnabrückerinnen und Osnabrücker auf, wie sie sich positionieren. Die Teilnehmer der angekündigten Demonstration werden daher akzeptieren müssen, dass sie zwar gehört werden, sie gleichzeitig aber nur einer kleinen Minderheit in unserer Stadt und in unserem Land sind”, heißt es in der Pressemitteilung abschließend.

Nach Informationen unserer Redaktion fehlt für die angekündigte Demo am 2. Januar weiterhin eine offizielle Anmeldung.

PM
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