_{Foto: Weißrussland, über dts}

Minsk (dts) – Weißrussland hat nach eigenen Anhaben 155 Ukrainer eingebürgert. Das meldete die staatliche weißrussische Nachrichtenagentur Belta am Freitag.

Insgesamt beziffert die Agentur die Zahl der Einbürgerungen von Ukrainern auf 5.491, wobei der Zeitraum der Erhebung nicht ganz klar war. Auch 1.826 weitere Ausländer und Staatenlose seien eingebürgert worden. Die Staatsbürgerschaft sei sowohl auf Beschluss des Präsidenten als auch im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens verliehen worden. Darüber hinaus meldete die weißrussische Staatsagentur am Freitag, dass die Ukraine mehrere bilaterale Abkommen mit Weißrussland „zerreiße“.

Genauere Details dazu wurden nicht genannt.

_{Foto: Zugausfälle bei der Bahn, über dts}

Berlin (dts) – Ausgerechnet an den Tagen rund um Weihnachten, an denen viele Deutsche mit der Bahn unterwegs sind, drohen besonders viele ICEs im Fernverkehr zu spät oder gar nicht ans Ziel zu kommen. Darauf deuten Daten der Plattform „Zugfinder.net“ zu den ersten drei Dezember-Wochen hin, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Demnach war in dem Zeitraum nicht einmal jeder zweite ICE pünktlich. Nur gut 49 Prozent der Schnellzüge kamen zum geplanten Zeitpunkt an, acht Prozent fuhren gar nicht erst los oder erreichten ihren Endbahnhof nicht. An einzelnen Tagen fiel die Bilanz noch schlechter aus: Vom 12. bis 16. Dezember erreichten laut „Zugfinder.net“ jeweils nur etwa ein Drittel der ICE pünktlich ihr Ziel. Tiefpunkt dieser Krisentage war der 14. Dezember, als lediglich 28,9 Prozent fahrplangemäß ankamen.

Am Tag darauf setzte sich das Chaos fort: 18,9 Prozent der Schnellzüge fuhren da gar nicht erst los oder erreichten ihren planmäßigen Zielbahnhof nicht. Die Auswertung folgt den Regeln der Deutschen Bahn (DB), nach denen ein Zug noch als pünktlich zählt, wenn er bis zu fünf Minuten zu spät ankommt. Der Konzern wollte die „Zugfinder“-Daten nicht kommentieren. „Die sehr hohe Auslastung des Netzes und intensive Bautätigkeit, kombiniert mit externen Störfaktoren – wie die Sabotage von Infrastruktur und die mehrwöchige Sperrung einer Hauptmagistrale des Schienenverkehrs – haben in diesem Herbst die Pünktlichkeit deutlich nach unten gezogen“, sagte ein DB-Sprecher.

Immerhin über Weihnachten verspricht der Konzern Entlastung: „Wir reduzieren über die Feiertage das Baugeschehen auf ein Minimum.“

_{Foto: Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), über dts}

Berlin (dts) – Die öffentlich-rechtlichen Sender reagieren nach dem RBB-Skandal und dem Rauswurf von Intendantin Patricia Schlesinger unterschiedlich auf den Vorwurf der Geldverschwendung. Einige Sender haben mittlerweile strikte Sparmaßnahmen angeordnet, andere ändern nichts, wie die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt.

Der Hessische Rundfunk (HR) kündigte an, dass der Sender kleiner werde, während etwa der Verwaltungsrat des Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) erst vor Kurzem begann, außertarifliche Gehälter zu kontrollieren. Der Bayerische Rundfunk (BR) hat Kontrollmechanismen für seine Intendantin eingeführt, der Norddeutsche Rundfunk (NDR) begnügt sich nach Vorwürfen wegen Führungsmängeln mit einer „Klima-Analyse“ und sichert weiter die vielkritisierten Ruhegelder zu. Die SZ hatte alle neun ARD-Sender sowie das ZDF und das Deutschlandradio dazu befragt, was sie nach der Kritik an Gehältern, Ruhegeldern, mangelnder Aufsicht und überteuerten Bauprojekten konkret beschlossen haben.

_{Foto: Iran, über dts}

Berlin (dts) – Das Bundeswirtschaftsministerium hat angesichts der Lage im Iran die außenwirtschaftlichen Förderinstrumente sowie die deutsch-iranischen Wirtschaftsformate ausgesetzt. Das umfasse die Exportkredit- und Investitionsgarantien, den deutsch-iranischen Energiedialog, das Managerfortbildungsprogramm und das Auslandsmesseprogramm, wie das Ministerium am Freitag mitteilte.

Nur bei belastbaren humanitären Gründen könnten Ausnahmen zugelassen werden, hieß es. Bei den Investitionsgarantien sei die Aussetzung bereits umgesetzt, bei den Exportkreditgarantien erfolge die formale Aussetzung ab Januar 2023. Das deutsch-iranische Handelsvolumen betrug im Jahr 2021 1,76 Milliarden Euro, von Januar bis September 2022 1,49 Milliarden Euro. Die Übernahme der Export- und Investitionsgarantien gegenüber dem Iran war ohnehin über viele Jahrzehnte ausgesetzt, erst seit 2016 gab es eine kurze Phase der Öffnung.

So wurden bei den Investitionsgarantien für einige wenige Projekte Garantien mit Deckungsvolumen von insgesamt rund Euro 123 Millionen übernommen oder verlängert. Bereits seit Ende 2018 lagen dem Bund keine Anträge auf Neuübernahmen von Investitionsgarantien mehr zur Entscheidung vor. Vergleichbares gilt für Exportkreditgarantien: der Bund hat in den Jahren 2017 (Deckungsvolumen rund Euro 176 Millionen) und 2018 (rd. Euro 37 Millionen) Exportkreditgarantien für Exporte in den Iran übernommen, seit 2019 nicht jedoch mehr.

_{Foto: Frau mit Kopfhörern, über dts}

Baden-Baden (dts) – Udo Jürgens hat mit „Da capo, Udo Jürgens“ postum zum 67. Mal den Sprung in die Album-Charts geschafft – und zu Weihnachten sogar auf Platz eins. Das Album zeichnet die wichtigsten Stationen seiner Weltkarriere nach und beschert dem 2014 gestorbenen Österreicher die vierte Nummer-eins-Platte.

Mit einer umfassenden Abschiedstournee haben Angelo Kelly und seine Familie ihr gemeinsames musikalisches Projekt beendet – und der Konzertmitschnitt „The Last Show (Live)“ debütiert hinter den wiedererstarkten Frei.Wild („20 Jahre, Wir schaffen Deutsch.Land“, zwei) und Bonez MC & Raf Camora („Palmen aus Plastik 3“, drei) sowie Sarah Connor („Not So Silent Night“, vier) an fünfter Stelle. Erstmals dabei ist auch Frank Zappas Kultalbum „Waka/Jawaka“ (24), das anlässlich seines 50-jährigen Jubiläums neu veröffentlicht wurde. Wenig überraschend verteidigt Mariah Carey die Vormachtstellung in den Single-Charts. Zu ihrem Evergreen „All I Want For Christmas Is You“ gesellen sich 54 weitere Weihnachtslieder wie „Last Christmas“ (Wham!, zwei) oder das erstmals platzierte „Night Before Christmas“ (Sam Smith, 89).

Insgesamt besteht bereits die komplette Top 10 aus Festtagsliedern. Die höchsten New Entries steuern UK-Rapper Central Cee („Let Go“, 19) und das nordamerikanische Trio Metro Boomin, The Weeknd & 21 Savage („Creepin`“, 33) bei. Die offiziellen Deutschen Charts werden von GfK Entertainment ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

Basis der Hitlisten sind die Verkaufs- bzw. Nutzungsdaten von 2.800 Händlern sämtlicher Absatzwege. Dazu zählen der stationäre Handel, E-Commerce-Anbieter, Download-Portale und Streaming-Plattformen.

_{Foto: Wohnungen, über dts}

Berlin (dts) – Gut einem Monat vor dem bereits verschobenen Fristende hat noch immer ein Großteil der Immobilieneigentümer in Deutschland keine Grundsteuererklärung eingereicht. Bis zum 22. Dezember betrug die Quote der eingegangenen Erklärungen bundesweit 46 Prozent, teilte das Bundesfinanzministerium mit, wie das „Handelsblatt“ berichtet.

Rund 41,5 Prozent wurden demnach elektronisch über das Steuerportal Elster übermittelt, 4,7 Prozent gingen auf einem Papiervordruck ein. Wegen der schleppenden Abgabe hatte das Bundesfinanzministerium die Abgabefrist für die Grundsteuererklärung bereits um drei Monate verlängert, statt bis zum 31. Oktober 2022 haben Steuerzahler nun bis zum 31. Januar 2023 Zeit. „Um den vom Verfassungsgericht vorgegebenen Zeitplan zu halten, müssen die noch ausstehenden Grundsteuererklärungen so bald wie möglich kommen“, sagte der Chef der Steuergewerkschaft, Florian Köbler, dem „Handelsblatt“. Doch auch wenn die Bescheide eingegangen sind, sieht der Steuerexperte weitere gravierende Probleme: „Das Bundesmodell, aber auch länderspezifische Grundsteuermodelle wie etwa in Bayern stehen verfassungsrechtlich auf tönernen Füßen“, sagte Köbler.

„Die Politik muss dringend reagieren und die Bescheide hinsichtlich verfassungsrechtlicher Fragen vorläufig stellen, um einen Einspruchs-Tsunami zu verhindern.“ Durch die im Jahr 2019 beschlossene Grundsteuerreform greifen ab 2025 neue Methoden für die Berechnung der Grundsteuer, fast 36 Millionen Grundstücke müssen neu bewertet werden. Die lange Vorlaufzeit bis zum Inkrafttreten der Reform ist nötig, da die Finanzämter die Steuerbescheide zunächst ausstellen und Städte und Gemeinden dann gegebenenfalls die kommunalen Steuer-Hebesätze für die Grundsteuer anpassen müssen. Zwar droht einzelnen Hauseigentümern eine höhere Grundsteuer, insgesamt soll die Reform jedoch aufkommensneutral sein.

Im Vorjahr spielte die Grundsteuer 14,6 Milliarden Euro in die Kassen der Kommunen. Grundstücks- und Hauseigentümer müssen für die Neuberechnung Angaben zu ihrem Grundstück an das Finanzamt übermitteln, wobei das ganze Verfahren vielfach für Kopfschütteln sorgt: Einerseits sind viele Angaben den Behörden schon längst bekannt, andererseits gelten die Fragebögen als schwer verständlich und teils irreführend.

_{Foto: Französische Polizisten, über dts}

Paris (dts) – Bei einer Schießerei im Zentrum von Frankreichs Hauptstadt Paris sind am Freitag mindestens drei Menschen ums Leben gekommen und vier Personen verletzt worden. Das teilten die Ermittlungsbehörden am frühen Nachmittag mit.

Ein 69-jähriger Mann wurde festgenommen und ins Krankenhaus eingeliefert. Über seinen Gesundheitszustand gab es zunächst keine Informationen. Nach Polizeiangaben ereignete sich der Vorfall in der Rue d`Enghien im 10. Arrondissement, wo der mutmaßliche Täter um sich geschossen haben soll. In Medienberichten wurde ein möglicher Zusammenhang zu einem kurdischen Kulturzentrum hergestellt, das sich in der Nähe des Tatortes befindet.

Der 69-jährige Verdächtige sei französischer Staatsangehörigkeit und bekannt für zwei versuchte Morde in den Jahren 2016 und 2021, wie es weiter hieß. Die weiteren Hintergründe und Umstände waren zunächst unklar.