_{Foto: Daniel Günther, über dts}

Kiel (dts) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat angekündigt, dass sich sein Bundesland nach jahrelanger Ablehnung nun doch für die Speicherung von Kohlendioxid zu Klimaschutz-Zwecken öffnet. „Wenn wir unsere Klimaziele erreichen möchten, müssen wir die Diskussion in diesen Zeiten jetzt eröffnen“, sagte Günther der „Welt“.

Er bezog sich damit auf die Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), im kommenden Jahr ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das die unterirdische Speicherung von CO2 ermöglichen soll. „Wir sind allesamt gut beraten, wenn wir diese Debatten ab sofort ohne ideologische Scheuklappen führen“, sagte Günther zu seiner Kehrtwende. „Wir werden uns genau anschauen, was der Bund plant und das in der Koalition beraten.“ Mitte des Jahres hatte sich der Landtag in Kiel noch fraktionsübergreifend und mit der Stimme des Ministerpräsidenten gegen solche Überlegungen ausgesprochen und einen Parlamentsbeschluss aus dem Jahr 2014 bestätigt.

Damals hatte die entsprechende Debatte im Norden erheblichen Widerstand in der Bevölkerung gegen das sogenannte Carbon Capture and Storage (CCS) ausgelöst.

_{Foto: Robert-Koch-Institut, über dts}

Berlin (dts) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 12 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 100 Prozent oder 55.003 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche.

Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 245,2 auf heute 187,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 546.600 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 16.400 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI keinen einzigen Todesfall binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 723 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 103 Todesfällen pro Tag (Vortag: 126).

Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 160.768. Insgesamt wurden bislang 37,21 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

_{Foto: Landtag von Nordrhein-Westfalen, über dts}

Düsseldorf (dts) – Das Land NRW will ab Februar einen Härtefallfonds in Höhe von 100 Millionen Euro anbieten, um von der Energiekrise besonders betroffenen Unternehmen zu helfen. Das kündigt die stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) in der „Rheinischen Post“ (Dienstag) an.

Es solle „ein volldigitaler, bürokratiearmer Prozess“ werden. Die Plattform dafür werde Anfang Februar zur Verfügung stehen, „sodass wir ab dann mit den ersten Zahlungen rechnen können“. Neubaur rechnet damit, dass der Abschwung der Wirtschaft NRW stärker treffen werde als den Bundesdurchschnitt: „NRW wird wegen seiner Wirtschaftsstruktur härter von der Rezession getroffen sein“, sagte Neubaur. Alle ihr vorliegenden Studien würden diese Einschätzung unterstützen.

„Wir haben die Grundstoffindustrien Chemie, Glas, Stahl, Aluminium und Papier bei uns, diese Branchen sind sehr energieintensiv.“ Gegenüber der Redaktion warnte auch der RWI-Konjunkturforscher Torsten Schmidt davor, dass NRW stärker als die meisten anderen Bundesländer vom Abschwung betroffen sein wird. „NRW ist etwas angreifbarer als viele andere Bundesländer“, meint er. Trotz Abschwungs Anfang 2023 sei aber nicht mit steigender Arbeitslosigkeit zu rechnen, sagte Torsten Withake, Chef der Bundesagentur für Arbeit in NRW: Heute würden Mitarbeiter auch in konjunkturell schwierigen Zeiten nicht mehr so schnell entlassen, weil die Unternehmen wüssten, „was sie an ihnen haben“.

Neubaur unterstützt unterdessen auch, dass das Dorf Lützerath geräumt werden soll, damit dort ein RWE-Tagebau erweitert werden kann, und fordert die Aktivisten auf, auf jede Form von Gewalt zu verzichten. „Ich kann nur appellieren, dass das so gewaltfrei wie möglich vonstattengeht. Alle Seiten müssen zur Deeskalation beitragen.“ Sie ergänzt: „Wir werden das als Koalition gemeinsam durchstehen.“

_{Foto: Österreichisches Parlament, über dts}

Wien (dts) – Nach Ansicht der Bundesregierung in Österreich wird es schon bald großflächige Stromausfälle in der Europäischen Union geben. „Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Blackout in Teilen der Europäischen Union in naher Zukunft eintritt, ist sehr groß. Die Frage ist nicht, ob er kommt, sondern wann er kommt“, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) der „Welt“ (Dienstagausgabe).

Das Risiko für einen flächendeckenden Stromausfall habe sich durch den Ukraine-Krieg noch einmal deutlich erhöht, erklärte die Ministerin. „Für Putin sind Hackerangriffe auf die westliche Stromversorgung ein Mittel der hybriden Kriegsführung. Wir sollten nicht so tun, als ob das nur Theorie wäre. Wir müssen uns in Österreich und in Europa auf Blackouts vorbereiten.“ Tanner sagte, dass ein Drittel der Bürger spätestens am vierten Tag eines Stromausfalls nicht mehr in Lage seien, sich selbst zu versorgen. Österreichs Bundesheer will darum bis 2025 insgesamt 100 autarke Kasernen, die sich für zwei Wochen selbstständig versorgen können, einrichten. Außerdem soll es sogenannte Sicherheitsinseln geben, die im „Ernstfall Anlaufstellen sein können für zivile Helfer und Ordnungskräfte“. Skeptisch zeigte sich die Verteidigungsministerin über den Ausgang des Ukraine-Kriegs. Moskau verfüge über enorme Reserven an Material und an Soldaten, sagte sie. „Die Ukraine hat glücklicherweise sehr wichtige Erfolge erzielt, aber sie muss ein riesiges Gebiet verteidigen. Es ist unklar, ob es in diesem Krieg überhaupt jemals einen Sieger geben wird.“ Tanner forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich stärker auf Verhandlungen zur Lösung des Ukraine-Kriegs zu konzentrieren und in dieser Frage mit der Ukraine zusammenzuarbeiten. „Es ist wichtig, dass im Hintergrund Gespräche laufen und der Fokus wieder vermehrt auf die Diplomatie gelegt wird.“ Laut Tanner vertreten einige EU-Staaten die Ansicht, dass die Ukraine als souveräner Staat allein darüber entscheiden soll, wann verhandelt wird und was das Ziel dieser Verhandlungen sein sollte. „Man kann es aber auch so sehen, dass der Westen, der die Ukraine seit Monaten mit Waffen und Milliardenbeträgen unterstützt, gemeinsam mit Kiew herausfinden muss, wann die Grenze dieses Krieges erreicht ist und wann es Sinn macht, in einem geeigneten Format mit Verhandlungen zu beginnen“, sagte die Ministerin.

Das sei „eine schwierige Angelegenheit“, aber mit dieser Frage sollte sich die internationale Staatengemeinschaft jetzt verstärkt beschäftigen. Tanner: „Wir dürfen in diesem Zusammenhang auch nicht vergessen, dass die hohen Energiepreise, die eine Folge von Putins brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine sind, von den Menschen im Westen zunehmend als Belastung empfunden werden könnten.“

_{Foto: Jugendliche Leser, über dts}

Berlin (dts) – Der Deutsche Städtetag zeigt sich besorgt über Bildungsmängel bei jungen Menschen und fordert ein gemeinsames Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen. „Die Bildungsdefizite in Deutschland sind alarmierend“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).

„Wir appellieren an Bund und Länder, Bildungsdefizite bei Kindern und Jugendlichen entschiedener zu bekämpfen.“ Studien zeigten, dass Bildungsmängel in Deutschland aktuell wieder zunähmen. „Jugendliche ohne Schulabschluss oder mit abgebrochener Ausbildung gehen belastet in ihr weiteres Leben“, mahnte Dedy. Gescheiterte Bildungsbiografien beförderten die soziale Spaltung.

„Das ist für uns nicht akzeptabel und das können wir uns auch angesichts des Fachkräftemangels nicht leisten.“ Der von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für das neue Jahr geplante Bildungsgipfel könne nur ein Startschuss sein. Es müssten Weichen für einen kooperativen Föderalismus gestellt werden. Notwendig sei „eine engere, institutionelle und deutlich intensivere Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Städten“, betonte Dedy.

„Und wir brauchen endlich eine gemeinsame Arbeitsgruppe, in der alle Ebenen dauerhaft zusammenkommen und für die Kinder und Jugendlichen ein längerfristig angelegtes Stärkungs- und Sicherheitsnetz spannen.“ Neben Ausbau, Sanierung und Digitalisierung der Schulen gehe es um „die Herkulesaufgabe einer pädagogisch qualifizierten Ganztagsbetreuung“, sagte der Hauptgeschäftsführer. Benachteiligte Kinder und Jugendliche müssten besser erreicht werden. „Das alles klappt nur mit einer Kultur der Zusammenarbeit über die Ebenen hinweg.“

Die Sorge der Städte gründet auch auf dem aktuellen IQB-Bildungstrend, der vom Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen erstellt wird. Danach ist der Anteil der Schüler, die den Regelstandard in Lesen und Mathematik erreichen, zwischen 2016 und 2021 um acht bis zehn Prozent gesunken. Gleichzeitig hat der Anteil der Kinder, die am Ende der vierten Klasse den Mindeststandard verfehlen, in allen Bereichen um sechs bis acht Prozentpunkte zugenommen. Und die Leistungsunterschiede zwischen Kindern mit Zuwanderungshintergrund und Kindern aus privilegierteren Familien sind weiter angewachsen.

Zu dem Bildungsgipfel am 15. März sind Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen und Wissenschaft eingeladen.

_{Foto: Spielendes Kind, über dts}

Berlin (dts) – Familienministerin Lisa Paus hat sich alarmiert über mutmaßliche Gewaltfälle in Kitas gezeigt und Eltern dazu aufgerufen, im Verdachtsfall die Polizei zu informieren. „Gewalt in Kitas darf es nicht geben – auch wenn Überforderung der Grund ist“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).

„Ich möchte alle Eltern ermutigen, solche Vorfälle der Polizei zu melden.“ Den drastischen Anstieg von Gewaltfällen, den eine Umfrage in Bayern ermittelte, nannte Paus „verheerend“. Die Untersuchung zeige, wie wichtig es sei, gut ausgebildete Erzieher zu haben. Eine Umfrage des Bayerischen Rundfunks unter Kita-Aufsichten im Freistaat ergab: 232 Meldungen über seelische und körperliche Gewalt hatten die teilnehmenden Behörden bis Anfang Dezember dokumentiert – rund hundert Verdachtsfälle mehr als im Jahr zuvor. Dazu zählt etwa, dass Kinder vom Personal zum Essen gezwungen, erniedrigt, bloßgestellt oder grob angefasst werden. Paus kritisierte die Praxis in einigen Bundesländern, Teilzeit-Kräfte ohne erzieherische Ausbildung einzusetzen, um die Personalnot zu lindern. „Hilfskräfte ohne Fachausbildung zu beschäftigen, ist keine Antwort auf die Knappheit beim Personal“, sagte sie. „Der Umgang mit Kindern ist eine große Verantwortung und eine wichtige pädagogische Aufgabe, dafür braucht es Fachwissen und Erfahrung.“

_{Foto: Rathaus, über dts}

Berlin (dts) – Deutschlands Kommunen rechnen mit einem Fehlstart beim neuen „Wohngeld plus“. Das schreibt die „Bild“ in ihrer Dienstagausgabe unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter Kommunen im ganzen Bundesgebiet.

Das größte Problem sei demnach Personalmangel in den Wohngeldstellen und ein zu spät verabschiedetes Bundesgesetz. Alle Kommunen rechnen demnach mindestens mit einer Verdreifachung bei den Wohngeld-Beziehern. Andere mit noch mehr, da schon heute Bürger einen Mietzuschuss bekommen könnten, bisher aber keinen Antrag gestellt haben. Wegen der massiven Probleme rechnet die Bundesagentur für Arbeit laut „Bild“ mit einem Ansturm Zuschussbedürftiger auf die Jobcenter. Statt des Wohngeldes könnten Aufstocker-Leistungen über das Bürgergeld beantragt werden. Das ginge vielerorts deutlich schneller als über die kommunalen Wohngeldstelle. Die Bundesagentur mahne intern wegen des gleichzeitig neu gestalteten Bürgergeldes, das Hartz IV ablöst, für fünf Millionen Bestandskunden und der Beratung für mehr als 600.000 Kriegsvertriebene aus der Ukraine vor Überlastung. Besonders groß sind laut „Bild“ die Probleme in Bayerns Landeshauptstadt München. Schon heute liege die Bearbeitungszeit für einen Wohngeldantrag bei bis zu 12 Monaten. Künftig müssten Bürger länger als ein Jahr warten müssen. Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt Magdeburg rechnet nach Angaben eines Stadtsprechers damit, „dass weitaus mehr Haushalte vom Antragsrecht auf Wohngeld Gebrauch machen als bei früheren Wohngeldreformen“. Der Sozialdezernent der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden, Christoph Man Jura (SPD), sagte der „Bild“: „Wir werden sicherlich als Kommune für so manche Enttäuschung sorgen müssen.“ In Wiesbaden sind die zusätzlichen Stellen für die Wohngeldbearbeitung noch nicht alle besetzt. Die Großregion Saarland meldete ebenfalls Probleme: „Es wird unvermeidlich zu Verzögerungen kommen.“ Die Stadt Saarbrücken sieht sich als eine der wenigen Städte gut gewappnet und kann Bescheide spätestens nach drei Monaten erteilen. Stuttgart will das sogar innerhalb von zwei Monaten schaffen. Auf lange Bearbeitungszeiten müssten sich Antragssteller unter anderem auch in Mannheim (Baden-Württemberg), Frankfurt/Main und der Rhein-Main-Region (beide Hessen), Bremen („Verzögerungen unausweichlich“) und Hamburg (schuf 100 neue Stellen) einstellen. Die sächsische Metropole Leipzig geht laut „Bild“ davon aus, dass die bisherige Bearbeitungszeit von 80 Tagen für einen Wohngeldantrag nicht mehr zu halten sein wird.

_{Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, über dts}

Nürnberg (dts) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sieht derzeit einen deutlich höheren Migrationsdruck als in den Vorjahren. „Es ist zu beobachten, dass nicht nur in Deutschland, sondern auch an den EU-Außengrenzen der Migrationsdruck aktuell deutlich ansteigt“, sagte ein Sprecher dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben).

„Zwar steigen die Zahlen jedes Jahr im Herbst, aber das aktuelle Zugangsgeschehen hat im Vergleich zu den Vorjahren eine höhere Dynamik.“ Dies habe mit dem Wegfall corona-bedingter Reisebeschränkungen ebenso zu tun wie mit der Verschärfung der wirtschaftlichen beziehungsweise innenpolitischen Lage in klassischen Aufnahme- oder Transitstaaten wie der Türkei, Tunesien und Libyen. Die Zuwächse bei den beiden Hauptherkunftsländern Afghanistan und Syrien ließen sich vor allem darauf zurückführen, dass zum einen der Migrationsdruck in der Türkei spürbar angestiegen sei, sagte der Sprecher weiter. Allein 2022 seien über 60.000 afghanische Staatsangehörige in ihre Heimat „zwangsweise zurückgeführt“ worden. Zum anderen stünden nach der Sommersaison mehr Flugkapazitäten aus Griechenland zur Verfügung. Dies wirke sich zeitverzögert auf den Asylzugang in Deutschland aus.

_{Foto: Karl Lauterbach, über dts}

Berlin (dts) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unterstützt die Initiative von Ärztepräsident Klaus Reinhardt für eine sogenannte „genderkonforme“ Ausformulierung des Warnhinweises bei Arzneimitteln. Dabei regt der Minister die Verwendung einer explizit weiblichen Form an.

„Ich wäre sehr dafür, wenn Ärztinnen ausdrücklich genannt würden“, sagte Lauterbach der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe). „Es entspricht der Realität der Versorgung. Daher stimme ich Herrn Reinhardt zu.“ Reinhard hatte zuvor laut eines Berichts des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ kritisiert: „Die gesetzlich vorgegebene Formulierung passt nicht mehr in die Zeit“. Kern des Streits ist damit auch die Bedeutung des „Generischen Maskulinums“. Sprachwissenschaftler, die der „Gender-Sprache“ kritisch gegenüberstehen, weisen immer wieder darauf hin, dass mit den generisch männlichen Bezeichnungen seit Jahrhunderten sowohl Männer als auch Frauen gemeint sind. Laut Umfragen steht auch die Mehrheit der Bevölkerung hinter diesem Grundsatz.

_{Foto: Ärztehaus, über dts}

Berlin (dts) – Die Beschäftigten in Deutschland waren im Jahr 2021 insgesamt an 697,9 Millionen Arbeitstagen krankgeschrieben. Das schreibt die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf einen Bericht von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

Danach entfielen 160,7 Millionen Arbeitsunfähigkeitstage auf Knochen- und Gelenkbeschwerden und 123,3 Millionen auf „Psycho-Krankheiten“, wie die Zeitung schreibt. Insgesamt waren die Beschäftigten inklusive von Kurzkrankschreibungen im Schnitt 17 Arbeitstage krank. Dadurch kam es zu einem Produktionsausfall von 89 Milliarden Euro. Jeder Arbeitsunfähigkeitstag kostete im Schnitt 128 Euro an Produktionsausfall. Besonders häufig fehlten dem „Bild“-Bericht zufolge Mitarbeiter in der Land-, Forstwirtschaft und Fischerei (16 Fehltage), im Gastgewerbe (15,4 Tage) sowie Fahrer und Lagerarbeiter (14,9 Tage). Da die Zahl der Beschäftigten je nach Branche schwankt, waren Bereiche mit vielen Arbeitnehmern besonders stark vom Arbeitsausfall betroffen. Die meisten Ausfälle gab es bei öffentlichen und sonstigen Dienstleistungsunternehmen sowie Erziehung und Gesundheit mit 298,1 Millionen Fehltagen. Beschäftigte im Handel, Verkehr, Gastgewerbe, Information und Kommunikation fehlten an 189,8 Millionen Tagen und Mitarbeiter im Produzierenden Gewerbe 167,4 Millionen Tage.