Foto: Slowakischer Grenzüberang, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Bratsilava (dts Nachrichtenagentur) – Ein Zoll-Streit mit der Slowakei führt seit Wochen zu erheblichen Verzögerungen bei der Reparatur von Raketenwerfern und Panzerhaubitzen, die der Ukraine geliefert und im Krieg gegen Russland eingesetzt worden sind. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) berichtet, standen mehrere Mars-Raketenwerfer deshalb wochenlang an der ukrainisch-slowakischen Grenze und mussten schließlich über Polen nach Deutschland transportiert werden.

Sie fehlten der Ukraine durch den Umweg von über 2.000 Kilometern länger als geplant. Die Slowakei legt die europäischen Zollbestimmungen so aus, dass bei Einfuhr aus dem Nicht-EU-Staat Ukraine, einer Reparatur im EU-Land Slowakei und der Rückführung in die Ukraine Zoll zu zahlen sei, da durch die Reparatur und neue Teile eine Veredlung stattfinde. Daher standen hohe Geldsummen im Raum, da in dem von dem Rüstungskonzern „KNDS“ betriebenen, aber vom Bund finanzierten Wartungs-Zentrum auch aus Deutschland gelieferte Gepard-Flugabwehr-, Marder-Schützen- und Leopard-Kampfpanzer gewartet werden sollen. Das Kanzleramt, das Weiße Haus und auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sollen involviert gewesen sein. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ gibt es aber nach einem Gespräch von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit seinem slowakischen Amtskollegen nun Hoffnung auf eine Lösung: Ein slowakisches Rüstungsunternehmen soll eingeschaltet werden, um den Transport des Rüstungsgeräts abzuwickeln und sich um die Zollformalitäten kümmern. Allerdings müssen „KNDS“ und das Unternehmen „Konstrukta“ noch einen Vertrag dazu schließen. Damit sollen die Zollausnahmen für diesen Sonderfall in Zeiten des Krieges festgelegt werden, heißt es dazu in Regierungskreisen. Die Einrichtung des Wartungszentrums (Maintenance Hub) in Michalovce, 35 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, war noch von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) angekündigt worden. „Wir haben eine Einigung erzielt, und die Arbeit kann sofort beginnen, damit die gesamte Ausrüstung, die geliefert wurde, auch repariert werden kann“, sagte Lambrecht Mitte November.

Foto: Borussia-Dortmund-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – In der Champions League hat Borussia Dortmund gegen den FC Chelsea im Hinspiel in Dortmund 1:0 gewonnen. In einem temporeichen Spiel war der BVB immer wieder die dominante Mannschaft, doch Chelsea wurde den Gastgebern immer wieder gefährlich – vor allem in der Schlussphase.

Das entscheidende Tor für Dortmund traf Karim Adeyemi in der 63. Minute. Im parallel stattfindenden Achtelfinal-Hinspiel hat Benfica Lissabon gegen den FC Brügge 1:0 gewonnen. Die Portugiesen verdanken den Sieg einem Foulelfmeter durch Joao Mario in der 51. Minute sowie einem Tor von David Neres in der 88. Minute. Die beiden Rückspiele sollen am 7. März stattfinden.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.128 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.145 Punkten 0,3 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.680 Punkten 0,8 Prozent stärker. Anleger bewerteten am Mittwoch weitere Daten, die auf eine robuste US-Wirtschaft hinweisen. So sind die US-Einzelhandelsumsätze nach Angaben des Handelsministeriums im Januar um drei Prozent gestiegen. Die US-Notenbank Federal Reserve, so die Befürchtung, könnte entsprechend weitere Leitzinserhöhungen für zumutbar halten.

Zugleich können die gestiegenen Einzelhandelsumsätze auch als Signal dafür gesehen werden, dass die befürchtete Rezession ausbleibt. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte unterdessen am Mittwochabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0689 US-Dollar (-0,43 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9355 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.837 US-Dollar gezahlt (-0,9 Prozent).

Das entspricht einem Preis von 55,27 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 85,39 US-Dollar, das waren 19 Cent oder 0,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf, über dts Nachrichtenagentur

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft den Mpox-Ausbruch weiterhin als „gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite“ (PHEIC) ein.

WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus nahm damit eine Empfehlung des sogenannten „Notfallausschusses“ an, wonach die der Affenpocken-Ausbruch weiterhin eine gesundheitliche Notlage von internationaler Bedeutung darstellt.

„Der Ausschuss würdigte die Fortschritte bei der weltweiten Reduzierung der Mpox-Übertragung und den anhaltenden Rückgang der gemeldeten Fälle seit seiner letzten Sitzung“, sagte Tedros. „Dennoch werden nach wie vor in über 30 Ländern Mpox-Fälle gemeldet, und die mögliche Untererfassung und Untermeldung bestätigter Fälle in einigen Regionen ist besorgniserregend, insbesondere in Ländern, in denen bereits früher eine Übertragung von mpox von Tieren auf Menschen gemeldet wurde.“

Die WHO fordere weiterhin alle Länder auf, die Überwachung von Mpox aufrechtzuerhalten und Dienste zur Prävention, Abwehr und Bekämpfung in nationale Kontrollprogramme zu integrieren. In Deutschland wurden bislang insgesamt rund 3.700 Mpox-Fälle gezählt, seit Mitte Oktober 2022 treten hierzulande nur noch vereinzelt Fälle auf.

Nachdem zwischenzeitlich die Impfdosen in Deutschland knapp waren, wird Risikogruppen wie beispielsweise Männern, die gleichgeschlechtliche sexuelle Kontakte mit wechselnden Partnern haben, mittlerweile auch eine zweite Impfdosis empfohlen. „Gesundheitliche Notlagen internationaler Tragweite“ kennzeichnen die höchste Alarmstufe der Weltgesundheitsorganisation. Neben Mpox gelten derzeit Gesundheitsnotstände hinsichtlich Polio und Covid-19.

Foto: Menschen in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen sehen laut einer Umfrage die Schuld für den Krieg in der Ukraine mit großer Mehrheit bei Russland und seinem Präsidenten Wladimir Putin, sind aber unsicher, wie Deutschland auf diese Herausforderung reagieren soll. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) aus einer Umfrage des „Instituts für Demoskopie Allensbach“.

Demnach sind 76 Prozent der Befragten der Ansicht, die Hauptschuld für den Krieg liege bei Russland; 81 Prozent haben eine schlechte Meinung über den russischen Präsidenten. Zugleich stimmten 49 Prozent der Aussage zu, Deutschland solle sich mit Waffenlieferungen zurückhalten, um die Situation nicht zu verschlimmern; 33 Prozent traten für eine Ausweitung der Waffenlieferungen ein. Die Forderung, die Kriegsparteien sollten jetzt einen Waffenstillstand vereinbaren und mit Verhandlungen beginnen, findet die Zustimmung von 62 Prozent der Befragten. Hier zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen Ost und West: In Ostdeutschland sind 77 Prozent der Befragten dieser Meinung, im Westen 58 Prozent.

Noch deutlicher fallen die Unterschieden bei der Frage aus, ob die Ukraine ihren Widerstand aufgeben solle: Nein, sagen 50 Prozent der westdeutschen Befragten, aber nur 25 Prozent der ostdeutschen. Während unter den Befragten im Westen nur 20 Prozent ein Ende der ukrainischen Gegenwehr für richtig hielten, ist es im Osten mit 41 Prozent eine relative Mehrheit. Durch Russlands Überfall auf die Ukraine hat sich der seit einigen Jahren zu beobachtende Trend verstärkt, dass die Deutschen der Nato und dem Verhältnis zu Amerika hohe Bedeutung für die eigene Sicherheit zumessen. Auch die Zustimmung zu hohen eigenen Verteidigungsausgaben ist gestiegen: Vor zehn Jahren waren nur sieben Prozent der Ansicht, sie seien für Deutschlands Sicherheit wichtig, nun sind es 41 Prozent der Befragten.

Foto: Frau mit Kopftuch und Frau ohne Kopftuch, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat für „mehr Großzügigkeit“ gegenüber Einwanderern, die in Deutschland arbeiten wollen, plädiert. „Da brauchen wir keine Zäune, da haben wir noch viel zu viele Zäune im Recht“, sagte Buschmann dem Podcast „Einspruch“ der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Qualifizierte Einwanderer bräuchten schnell einen Aufenthaltstitel und eine Arbeitsgenehmigung. Die deutsche Staatsbürgerschaft sollte „in erster Linie auch Leuten offenstehen, die von eigener Hände Arbeit leben können“, sagte Buschmann. „Da müssen wir in der Tat Zäune einreißen.“ Die EU hatte zuletzt Beschlüsse zur stärkeren Abschottung Europas gefasst. Zugleich mahnte der Justizminister, dass der Staat die Unterbringung der Zuwanderer unter Kontrolle haben müsse: „Wenn man irgendwann feststellen würde, dass alle Sporthallen, alle Schulen belegt sind mit Feldbetten, weil man gar nicht mehr weiß, wo man die Leute unterbringen soll, wird Akzeptanz auch abnehmen.“ Buschmann konkretisierte außerdem die Pläne der Ampel zum Selbstbestimmungsgesetz. Er möchte ermöglichen, dass der Staat auch nach dessen Inkrafttreten spezielle Regelungen aufgrund des biologischen Geschlechts treffen darf. Das von der Ampel geplante Gesetz werde das Personenstandsrecht betreffen und einen Geschlechtswechsel durch Erklärung auf dem Standesamt ermöglichen. „An diese personenstandsrechtliche Erklärung ist nicht zwingend all das gebunden, was früher ans biologische Geschlecht gebunden war“, sagte Buschmann in Berlin. Das Selbstbestimmungsgesetz soll das bisherige Transsexuellengesetz ersetzen. Die Ampelkoalition möchte Gutachten entfallen lassen, die bisher für eine Änderung des Geschlechtseintrages vorgeschrieben waren. Ein medizinischer Eingriff soll ebenfalls keine Voraussetzung sein.

Der Bundesjustizminister sagte, in „Bereichen des Bürger-Staat-Verhältnisses, wo es auf bestimmte Fähigkeitsmerkmale ankommt, kann es sein, dass man Differenzierungen trifft“. Den Kultusministerien der Bundesländer solle möglich sein, für schulische Sportprüfungen weiterhin an das „biologische Geschlecht“ anzuknüpfen. Die Bundesinnenministerin könne das auch für Eignungstests der Bundespolizei vorsehen. Buschmann plant nicht, das biologische Geschlecht personenstandsrechtlich zu erfassen.

„Die Frage des biologischen Geschlechts offenbart sich in bestimmten Kontexten von ganz alleine. Da brauche ich kein Ausweisdokument“, sagte der Minister, der sich zudem für die Verwendung des generischen Maskulinums starkmachte. Buschmann ging zudem auf das Abtreibungsrecht ein: „Meine persönliche Meinung ist, dass dieser Konflikt eher zugunsten des Selbstbestimmungsrechts der Frau aufzulösen ist.“ Eine Kommission soll nun prüfen, ob es überhaupt eine Lösung geben könne, die unter Beachtung des Grundgesetzes ohne das Strafrecht auskomme.

Auf die Frage, ob die derzeitige Praxis verfassungskonform sei, sagte der Bundesjustizminister: „Wer sind wir als Staat, dass wir uns anmaßen, unsere Entscheidung an die Stelle des Menschen, und das ist im Wesentlichen die Mutter, zu setzen, deren Leben am meisten dadurch geprägt wird?“

Foto: Mutter mit zwei Kindern, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium unter Führung von Christian Lindner (FDP) hat die vom Bundesfamilienministerium veranschlagte Summe für die sogenannte „Kindergrundsicherung“ abgeblockt. Das berichtet Business Insider unter Berufung auf mehrere Quellen aus Regierungskreisen.

Das Familienministerium unter der Leitung von Lisa Paus (Grüne) soll mittelfristig für das Vorhaben elf Milliarden Euro ersucht haben. Auf Anfrage will sich das Familienministerium nicht zu den laufenden Haushaltsverhandlungen äußern. Aus Kreisen des Bundesfinanzministeriums heißt es dazu, die Finanzierung sei noch nicht geklärt. Grundsätzlich müsse bei allen Vorhaben darauf geachtet werden, dass sie sich in den Haushalt einarbeiten ließen. Die sogenannte „Kindergrundsicherung“ gehört zu den größten im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung vereinbarten sozialpolitischen Projekten. Damit sollen Leistungen wie Kindergeld, Hartz-IV-Leistungen oder Kinderzuschlag künftig vereinfacht und zusammengeführt werden. Im Koalitionsvertrag haben die Ampelparteien sich zum Ziel gesetzt, mit der Kindergrundsicherung „mehr Kinder aus der Armut holen“ und „bessere Chancen für Kinder und Jugendliche“ zu schaffen. Sie soll demnach aus zwei Komponenten bestehen: Einem einkommensunabhängigen „Garantiebetrag“, der für alle Kinder und Jugendlichen gleich hoch ist, und einem vom Elterneinkommen abhängigen, gestaffelten „Zusatzbetrag“. Volljährige Anspruchsberechtigte sollen die Leistung direkt erhalten.

Foto: Frankfurt/Main Flughafen Fernbahnhof, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Flughäfen Hamburg und München hat auch der Frankfurter Flughafen angekündigt, am Freitag den regulären Flugbetrieb einzustellen. „Fluggäste, die ihre Reise in Frankfurt beginnen möchten, können ihren Flug nicht erreichen. Fraport bittet Passagiere daher dringend, von einer Anreise zum Flughafen abzusehen“, teilte der Flughafenbetreiber mit.

Auch Umsteigeverkehre seien von den Auswirkungen betroffen und würden nicht abgewickelt werden. Hintergrund ist die Aufforderung der Gewerkschaft Verdi an Beschäftigte des öffentlichen Dienstes zu einem ganztägigen Warnstreik. Daher komme es zu massiven Beeinträchtigungen des Flugverkehrs, hieß es. Alle Aufgaben, die einen vollumfänglichen Flugbetrieb ermöglichen, seien aufgrund des Streiks ausgesetzt. Im Rahmen von Notdienstvereinbarungen könnten nur notwendige Tätigkeiten, beispielsweise zur Abwehr von Gefahren oder zur Sicherung technischer Anlagen, sichergestellt werden, hieß es. Geplant waren etwa 1.005 Flugbewegungen mit rund 137.000 Passagieren.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 19, 22, 26, 33, 37, 45, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 8706850. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 977513 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt. Die am seltensten gezogene Zahl war dabei die 13, die häufigste die sechs. Im Jackpot liegen sechs Millionen Euro.