Seit Anfang des Jahres 2022 sind sowohl Privatleute als auch Betreiber eines Fuhrparks berechtigt, am THG-Quotenhandel zu partizipieren. Voraussetzung dafür ist die sukzessive Umstellung der Flotte auf Elektroantrieb.

Die THG-Quote wird jährlich neu beantragt. Derzeit werden für einen Pkw bis zu 400 € bezahlt. Bei Lkw und Bussen kann die Vergütung mehrere Tausend Euro betragen. Unternehmen, welche die THG-Quote (Treibhausgasminderungsquote) rechtzeitig beantragen, können ihren Jahresumsatz um einen beachtlichen Betrag steigern.

In diesem Artikel geht es darum, wie der Quotenhandel funktioniert und wie Unternehmen über ihre Firmenflotte daran profitieren können.

Was ist die THG-Quote?

In den kommenden Jahren muss die Bundesrepublik ihren Ausstoß von Treibhausgasen in großem Maße senken. Daher wurde im Jahre 2015 im Zuge der Pariser Klimakonferenz die THG-Quote eingeführt. Diese soll dafür sorgen, dass der Ausstoß von CO₂ im Verkehrssektor erheblich reduziert wird. Außerdem soll der Einführung von erneuerbaren Energien im Bereich Mobilität Vorschub geleistet werden.

So wurden große Mineralölkonzerne und Firmen, die fossile Treibstoffe vertreiben, dazu verpflichtet, ihre Emissionen auf ein Maß zu reduzieren, das es ermöglicht, dass Deutschland seine Klimaziele in absehbarer Zukunft einhalten kann. Konzerne, welche die vorgegebene Menge an Treibhausgasen überschreiten, müssen mit erheblichen Strafzahlungen rechnen.

Die THG-Quote ermöglicht es nun, diese Strafzahlungen zu umgehen und die Umstellung auf erneuerbare Energien im Verkehrsbereich zu beschleunigen. Das geschieht dadurch, dass die betroffenen Unternehmen Emissionszertifikate von Firmen und sonstigen Akteuren erwerben, deren Emissionen sich unter dem vorgegebenen Wert der Regierung bewegen.

Seit dem 1. Januar 2022 können Besitzer von Elektrofahrzeugen ihre eingesparten CO₂-Emissionen in einem Zertifikat bestätigen lassen und dieses verkaufen. Daraus wird ersichtlich, dass die THG-Quote für FirmenwagenUnternehmen ein nicht zu verachtendes Umsatzplus beschert.

Wie funktioniert die THG-Quote für die Firmenflotte?

Um den THG-Quotenhandel zu beschleunigen, wendet sich der Betreiber eines Fuhrparks an ein sogenanntes Pooling-Unternehmen. Dieses tritt als Vermittler zwischen den Mineralölfirmen, dem Umweltbundesamt und dem beantragenden Unternehmen auf. Dadurch wird verhindert, dass jeder Besitzer eines Elektrofahrzeugs direkt mit den Konzernen verhandeln muss.

Der Flottenbetreiber lädt einfach die betreffenden Fahrzeugpapiere auf der Webseite des Dienstleisters hoch. Dieser sammelt die Dokumente und tritt mit dem Umweltbundesamt in Verbindung, welches prüft, ob ein gerechtfertigter Anspruch besteht. Derzeit benötigt die Behörde etwa sechs bis acht Wochen, um einen Antrag zu bearbeiten.

Wird einem Antrag stattgegeben, stellt das Umweltbundesamt ein Zertifikat für jedes einzelne Fahrzeug aus – diese werden gebündelt an die Mineralölgesellschaften geschickt. Sobald diese bezahlt haben, wird der fällige Betrag nach Abzug einer Bearbeitungsgebühr auf das Konto des Antragstellers überwiesen.

Entscheidend ist der Eintrag im Fahrzeugschein

Die THG-Prämie wird an diejenigen Personen oder Unternehmen ausgezahlt, die im Fahrzeugschein als Halter angeführt sind. Der Fuhrparkbetreiber sollte deshalb darauf achten, dass die betreffenden Fahrzeuge eindeutig seinem Unternehmen zuzuordnen sind.

Welche Fahrzeuge sind prämienberechtigt?

Die THG-Quote kann für alle Fahrzeuge beantragt werden, die vollelektrisch betrieben werden. Für Besitzer eines Fuhrparks sind damit die E-Fahrzeugklassen M1, N1 und N2 sowie Busse der Fahrzeugklasse M3 interessant. Fahrzeuge mit Hybridantrieb sind nicht prämienberechtigt.

Welche Quotenanbieter sind verlässlich?

Seit der THG-Quotenhandel für Elektrofahrzeuge etabliert ist, treten immer mehr Dienstleister in Erscheinung. Um unter der Vielzahl der Anbieter ein seriöses Unternehmen herauszufiltern, sollten Betreiber einer Firmenflotte darauf achten, dass das gesuchte Unternehmen die folgenden Voraussetzungen erfüllt:

• keine direkten Gebühren
• einfache Prozessabwicklung
• hohe Standards bei der Datensicherheit
• hohe Auszahlung und eine faire Provision
• Transparenz bei der Auszahlung

Es empfiehlt sich, ein besonderes Augenmerk auf die AGB (allgemeine Geschäftsbedingungen) zu legen, da es vorkommen kann, dass die Dienstleister ihre vollmundigen Werbeaussagen im Kleingedruckten revidieren.

THG-Quote jährlich beantragen

Es empfiehlt sich, die THG-Quote jährlich zu beantragen. Das für die Festlegung verantwortliche Umweltbundesamt informierte darüber, dass die Quote bis 2030 jährlich ansteigen wird und sich der zu erwartende Gewinn steigern lässt. Derzeit beträgt die THG-Quote 8 Prozent pro Fahrzeug und Jahr. Bis Ende des Jahrzehnts werden 25 Prozent in Aussicht gestellt.

Sind die Einnahmen zu versteuern?

Privatleute profitieren steuerfrei von der THG-Quote. Gewerblich genutzte Fahrzeuge gehören zum Betriebsvermögen und fallen unter das allgemeine Steuerrecht. Die Einnahmen müssen daher dem Finanzamt gemeldet werden.

Wenn man an Gartenmöbel denkt, ist Holz wohl das erste Material, das einem in den Sinn kommt. Und wenn man dann noch einen traditionellen Look bevorzugt, sind rustikale Gartenmöbel aus Holz eine hervorragende Wahl. Diese Möbelstücke zeichnen sich durch eine natürliche Ästhetik und eine robuste Konstruktion aus, die ihnen eine lange Lebensdauer verleiht.

In diesem Artikel werden wir uns genauer mit rustikalen Gartenmöbeln aus Holz beschäftigen und darauf eingehen, was man beim Kauf und bei der Pflege dieser Möbel beachten sollte. Wir werden die verschiedenen Holzarten untersuchen und die Eigenschaften von Gartenmöbeln aus Holz erklären.

Die Vorteile von Gartenmöbeln aus Holz

Gartenmöbel aus Holz sind ein echter Klassiker und eine gute Wahl. Einer ihrer größten Pluspunkte ist ihre natürliche Schönheit. Das Holz verleiht den Möbeln eine rustikale und authentische Ausstrahlung, die sich perfekt in die Umgebung eines Gartens oder einer Terrasse einfügt. Darüber hinaus sind Gartenmöbel aus Holz äußerst robust und langlebig.

Sie halten Witterungseinflüssen stand und werden mit der Zeit nur noch schöner und charaktervoller. Holzmöbel, wie man sie zum Beispiel auf Mega-Holz.de findet, sind bequem und mit dem passenden Polster kann man sogar stundenlang gemütlich sitzen. Insgesamt sind rustikale Gartenmöbel aus Holz eine ausgezeichnete Wahl für jeden, der auf der Suche nach einer Kombination aus Schönheit, Qualität und Komfort ist.

Verschiedene Holzarten für Gartenmöbel

Es gibt verschiedene Arten von Holz, die für rustikale Gartenmöbel verwendet werden können. Eine beliebte Wahl für Möbel ist Kiefernholz. Kiefer ist relativ weich und daher einfacher zu bearbeiten als andere Holzarten. Es ist jedoch auch widerstandsfähig genug, um den Elementen standzuhalten und kann durch eine geeignete Behandlung lange halten.

Lärchenholz ist eine weitere beliebte Wahl für Gartenmöbel. Es ist sehr haltbar und widerstandsfähig gegenüber Witterungseinflüssen und eignet sich daher gut für den Außenbereich. Esche ist ebenfalls ein hartes und strapazierfähiges Holz, das auch für den Außenbereich verwendet werden kann.

Pinienholz ist eine preiswerte Option und hat eine lebhafte, unverwechselbare Maserung. Es ist jedoch nicht so haltbar wie andere Hartholzarten und sollte daher regelmäßig behandelt werden, um es vor Witterungseinflüssen zu schützen. Beim Kauf von rustikalen Gartenmöbeln aus Holz sollte man die verschiedenen Holzarten sorgfältig abwägen, um die beste Wahl für den persönlichen Geschmack zu finden.

Pflege und Instandhaltung: So bleiben Holzmöbel lange schön

Um die Lebensdauer von rustikalen Gartenmöbeln aus Holz zu verlängern, ist eine regelmäßige Pflege und Instandhaltung unerlässlich. Man sollte die Möbel regelmäßig mit einem milden Reinigungsmittel und einem weichen Tuch reinigen, um Schmutz und Flecken zu entfernen. Um das Holz vor Feuchtigkeit und UV-Strahlung zu schützen, kann man es mit einem geeigneten Holzschutzmittel behandeln.

Im Herbst und Winter sollten die Möbel an einem geschützten Ort aufbewahrt werden, um Schäden durch Frost zu vermeiden. Um Kratzer und Beschädigungen zu vermeiden, sollte man darauf achten, dass keine scharfen Gegenstände auf den Möbeln abgestellt werden. Wenn das Holz beschädigt ist, sollte man es schnellstmöglich reparieren, um größere Schäden zu vermeiden.

Eine regelmäßige Pflege und Instandhaltung der rustikalen Gartenmöbel aus Holz erhält ihre Schönheit und sorgt dafür, dass man lange Freude mit ihnen haben wird.

Fazit

Gartenmöbel im rustikalen Stil sind eine ausgezeichnete Wahl für jeden, der einen natürlichen und authentischen Look im Garten oder auf der Terrasse bevorzugt. Holz ist ein langlebiges und robustes Material, das den Elementen standhält und im Laufe der Zeit nur noch schöner wird. Wenn man sich für rustikale Gartenmöbel aus Holz entscheidet, sollte man jedoch sorgfältig die verschiedenen Holzarten, Größen und Designs abwägen, um die beste Wahl für die eigenen Bedürfnisse zu treffen.

Auch eine regelmäßige Pflege und Instandhaltung der Möbel ist notwendig, um ihre Lebensdauer zu verlängern und ihre Schönheit und Funktionalität zu erhalten. Wenn man diese Punkte berücksichtigt, sind rustikale Gartenmöbel aus Holz eine gute Investition ins eigene Zuhause.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der von der Eisenbahnergewerkschaft EVG und Verdi ausgerufene Verkehrsstreik hat am Montag um Mitternacht offiziell begonnen. Bundesweit sollen unter anderem Zugverkehr und Flugbetrieb lahmgelegt werden.

Die Bahn hat präventiv den Fernverkehr für Montag komplett eingestellt, auch im Regional- und S-Bahnverkehr von DB Regio werden ab Beginn des Streiks keine Züge fahren. Ob im Laufe des Montagnachmittags im Regionalverkehr einzelne Verbindungen aufgenommen werden können, hänge vom Streikverlauf ab, teilte die Bahn mit. In Berlin ist die dortige BVG nicht betroffen, Busse, Straßenbahnen und U-Bahnen sollen in der Hauptstadt normal fahren. Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die Gewerkschaften sowie die Deutsche Bahn unterdessen aufgefordert, für die Zukunft Streikfahrpläne zu erarbeiten.

„Streiks im Verkehrsbereich treffen nicht nur die Arbeitgeber, sondern auch die Fahrgäste“, sagte der Pro-Bahn-Ehrenvorsitzende Karl-Peter Naumann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). Daher müssten die Tarifpartner grundsätzlich in Friedenszeiten einen Streikfahrplan ausarbeiten, wie der Verkehr weiterhin in reduzierter Form gewährleistet werden könne, sollte es wieder zu Streiks kommen. „Dann könnte man sich beispielsweise darauf einigen, dass der Fernverkehr alle drei Stunden fährt und der Nahverkehr jede Stunde. So ließe sich gewährleisten, dass Arbeitnehmer auch zur Arbeit kommen.“

Angesichts des Großstreiks am Montag forderte Naumann eine rasche Einigung der Tarifpartner. „Wir erwarten von den Gewerkschaften und Arbeitgebern, dass sie sich schnell zusammensetzen und ein auskömmliches Ergebnis erzielen“, sagte er. „Auch in einzelnen Nahverkehrsbetrieben, etwa bei der Hamburger Hochbahn, wurden schon Einigungen erzielt. Daran sollten sich die Tarifpartner ein Beispiel nehmen.“

Foto: Streik-Hinweis bei der Bahn, über dts Nachrichtenagentur

Natürlich kann man WhatsApp kaum als innovativen Messenger bezeichnen, auch wenn er einer der ersten seiner Art war. Wirklich bedeutende Neuerungen werden hier höchstens alle paar Monate oder sogar noch seltener eingeführt. Einige der Updates sind jedoch wirklich erwähnenswert.

Anfang Mai 2022 fügte WhatsApp die Möglichkeit hinzu, Dateien bis zu 2 GB auszutauschen, Gruppen von bis zu 512 Personen zu bilden und auf Nachrichten zu reagieren. Danach konzentrierten sich die Entwickler mehr auf die Entwicklung von Business-Tools und den Datenschutz und lenkten ein wenig von den Bedürfnissen der normalen Nutzer ab. Doch im November gab es endlich wieder interessante Updates. Sprechen wir heute über sie.

Großes Herbst-Update 2022: Videoanrufe mit bis zu 32 Personen, „Communities“ in WhatsApp und größere Gruppen

Generell ist die Videochat-Funktion für beliebte Instant Messenger alles andere als neu. Neben WhatsApp kannst du auch in Viber, Telegram, in der Instagram-App usw. Videoanrufe tätigen. Zudem gibt es viele spezialisierte Videotelefonie-Dienste — Zoom, Skype, Google Meet und andere.

Vergiss nicht die Videochats wie Omegle. Sie sind in erster Linie geeignet, um neue Bekanntschaften zu finden und nicht, um berufliche oder andere Probleme per Video zu lösen. Viele Menschen brauchen aber einfach neue Bekanntschaften. In diesem Fall ist fast jede Alternative zu Omegle für dich geeignet:

• CooMeet — eine Deutsche Alternative zu Omegle mit einem einzigartigen Geschlechtsfilter, benutzerfreundlichen mobilen Apps und einem integrierten Nachrichtenübersetzer in der von dir gewählten Sprache.
• Bazoocam — ein klassisches Chatroulette mit einer integrierten Videostreaming-Plattform.
• OmeTV — eine minimalistische Variante von Omegle mit einem Geschlechtsfilter.
• Tinychat — eine Plattform zum Ansehen und Betreiben von Videostreams.

Tatsächlich haben WhatsApp und anonyme Videochats aber nicht viel gemeinsam. Der Messenger ist immer noch besser geeignet, um mit Leuten zu kommunizieren, die du bereits kennst. Für neue Bekanntschaften ist er allerdings nicht so gut geeignet. Das kann sich aber mit neuen Updates ändern. Finden wir es heraus!

Update Nr. 1. Videogespräche mit bis zu 32 Personen

Die WhatsApp-Entwickler haben die Einführung dieser Funktion am 3. November 2022 angekündigt, und sie sollte in naher Zukunft für alle Nutzer des Messengers verfügbar sein. Im Großen und Ganzen handelt es sich um eine klassische Funktion für Gruppen-Videoanrufe, die Nutzer der oben genannten Dienste Zoom, Google Meet und anderen bereits kennen. Jetzt ist sie auch auf WhatsApp verfügbar, ohne dass zusätzliche Anwendungen verwendet werden müssen.

Update Nr. 2. Funktion „Communities“

Die Entwicklung der „Communities“-Funktion in WhatsApp wurde Anfang 2022 angekündigt, doch erst im November startete ihr uneingeschränkter Einsatz. Was ist der Unterschied zwischen Communities und Gruppen? Der wichtigste Punkt ist, dass eine Community aus mehreren Gruppen und Mitgliedern dieser Gruppen bestehen kann.

Zum besseren Verständnis nehmen wir ein Beispiel. Nehmen wir an, du hast einen Chat zuhause, einen Chat für die Eltern in der Schule deiner Kinder und einen Chat für Arbeitskollegen. Du kannst alle diese Gruppen gleichzeitig zur Community hinzufügen, um die Kommunikation zwischen den Teilnehmern noch bequemer zu gestalten. Das heißt, die Kommunikation ist sowohl auf der Ebene der Gruppen als auch auf der Ebene der gesamten großen Community möglich. Das kann zum Beispiel nützlich sein, wenn ein wichtiges Thema für die Stadt angesprochen wird und mehr Teilnehmer in die Diskussion einbezogen werden sollen. Anstatt eine Diskussion in jeder Gruppe einzeln zu führen, kannst du einfach ein Gespräch in der Community beginnen. Diese Funktion könnte sich in Zukunft als sehr nützlich erweisen.

Update Nr. 3. Gruppen mit bis zu 1024 Teilnehmern

Im Mai erlaubte WhatsApp das Hinzufügen von bis zu 512 Personen zu Gruppen, und jetzt hat sich diese Zahl auf 1.024 Personen verdoppelt. Wir sind uns fast sicher, dass das noch nicht das Limit ist. Im Jahr 2023 wird das Limit möglicherweise wieder erhöht. Vielleicht sogar doppelt — auf bis zu 2048 Teilnehmer. Für Vermutungen ist es aber noch zu früh, wir werden die Neuigkeiten und Updates also weiter verfolgen.

Welche Innovationen in puncto Video begeistern die Nutzer anderer beliebter Instant-Messenger

Viber

Viber startete am 2. Dezember 2010 — fast zwei Jahre nach WhatsApp (Februar 2009). Trotzdem haben sich diese Messenger in vielerlei Hinsicht parallel entwickelt. Bei Viber stand jedoch von Anfang an die Videokommunikation im Vordergrund. Daher überrascht es nicht, dass die Videofunktionalität hier etwas umfangreicher ist.

So kannst du zum Beispiel über ein Smartphone in der Anwendung Gruppengespräche mit Freunden führen und bis zu 8 Personen gleichzeitig auf dem Bildschirm sehen. Die Gruppenunterhaltungen selbst unterstützen jedoch bis zu 40 Teilnehmer. Um alle ihre Gesprächspartner zu sehen, musst du die Desktop-Version verwenden. Auf den Bildschirm eines Smartphones passt einfach nicht alles.

Die Entwickler von Viber erfreuen die Nutzer leider nicht oft mit wirklich bahnbrechenden neuen Funktionen. Für 2022 gab es keine wirklich spürbaren Änderungen an der Funktionalität.

Telegram

Der Telegram-Messenger ist, was die Häufigkeit der Updates und die Einführung neuer nützlicher Funktionen angeht, sowohl WhatsApp als auch Viber definitiv voraus. Allein im Jahr 2022 präsentierten uns die Entwickler mehrere interessante Neuerungen rund um die Videokommunikation:

• Videoübertragungen mit Anwendungen von Drittanbietern wie OBS Studio oder XSplit Broadcaster. In erster Linie wurde diese Möglichkeit von den Inhabern von Telegram-Kanälen, Journalisten, Bloggern und anderen Personen mit einem großen Publikum geschätzt. Da man im Messenger ohne Beschränkung der Zuschauerzahl übertragen kann, ist die Integration mit Anwendungen von Drittanbietern für alle Beteiligten vorteilhaft.
• Video-Sticker, die jeder Nutzer direkt aus dem Video erstellen kann. Du kannst also ein kurzes Video aufnehmen, die Video-Sticker in einem beliebigen Video-Editor „schneiden“ und sie mit dem gebrandeten Bot @stickers hochladen. Nicht kompliziert!
• Videotranskription, dank der du die Videobotschaft buchstäblich „lesen“ kannst. Das ist sehr praktisch, wenn du dich an einem lauten Ort aufhältst oder es aus einem anderen Grund unangenehm ist, Videos mit Ton zu sehen. Es reicht, einen Knopf auf dem Bildschirm zu drücken, und schon wird die Sprache aus dem Video in Text übersetzt. Eine ungewöhnlich praktische Funktion, aber leider ist sie derzeit nur für Telegram-Nutzer mit Premium-Account verfügbar.

Nicht zu vergessen ist eine weitere nützliche Funktion — „Bild im Bild“. Diese Funktion ist zwar nicht ganz neu, aber immer noch relevant. Videos aus dem Messenger können abgedockt und über anderen Fenstern platziert werden, wobei die Größe bei Bedarf angepasst werden kann. Das Video wird im Hintergrund abgespielt, sodass du dein Handy, Tablet oder deinen Computer weiter nutzen kannst, indem du die Telegram-Anwendung minimierst.

Fassen wir kurz zusammen

Vor zehn Jahren waren Instant Messenger recht einfache, in gewisser Weise sogar primitive Kommunikationsplattformen. Viele Nutzer haben nicht einmal richtig verstanden, warum sie gebraucht wurden. Schließlich sind SMS für den normalen Textverkehr und soziale Netzwerke für eine vielseitigere Kommunikation gut geeignet.

Messenger sind heute aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Sie sind eine der ersten Anwendungen, die man auf einem neuen Smartphone installiert. Und sie werden fast nie gelöscht. Natürlich sind sie immer noch nicht die beste Lösung, um neue Bekanntschaften zu schließen, daher ist eine Alternative zu Omegle wie CooMeet oder OmeTV eventuell besser geeignet. Für die Kommunikation mit Leuten, die du bereits kennst, ist ein Messenger aber immer noch die beste Lösung.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag rechnet wegen des Großstreiks am Montag mit erschwerten Tarifverhandlungen. „Derartige Machtdemonstrationen bei laufenden Verhandlungen schießen deutlich über das Ziel hinaus“, sagte Landkreistag-Präsident Reinhard Sager (CDU) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Die Gewerkschaften hätten „klar überzogen“. Dadurch würden die Verhandlungen zusätzlich belastet, eine Einigung werde schwieriger. Den Nah- und Fernverkehr lahmzulegen, sei „eine unnötige Eskalation vor der dritten Runde“, kritisierte Sager. „Die Auseinandersetzung muss am Verhandlungstisch und darf nicht auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen werden. Ein Angebot der Arbeitgeberseite liegt auf dem Tisch.“ Der Deutsche Städtetag warf den Gewerkschaften unterdessen vor, die Verhandlungen nicht konstruktiv weiterzubringen. „Der von den Gewerkschaften ausgerufene `Megastreiktag` hilft bei den Verhandlungen nicht weiter“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem RND. „Wenn sich Gewerkschaften in ihre eigene Wirkmächtigkeit verlieben, stimmt das nachdenklich. Eine Lösung findet sich am Verhandlungstisch, nicht auf der Straße.“ Mit dem Stand der Tarifverhandlungen habe die Streik-Eskalation nichts zu tun. „Ein gutes Angebot der Arbeitgeberseite liegt auf dem Tisch“, sagte Dedy mit Blick die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. „Darüber muss jetzt verhandelt werden.“

Foto: Streik, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Tarifkampfs im Öffentlichen Dienst warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) vor einer finanziellen Überlastung der Kommunen und sagt höhere Belastungen für die Bürger voraus. Der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Verbands-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, viele Kommunen „werden – weil alles teurer wird – gezwungen sein, zum Beispiel die Müllgebühren, Eintrittspreise für Schwimmbäder oder die Grundsteuer anzuheben“.

Außerdem würden viele Kommunen „künftig weniger Geld beispielsweise in die Renovierung von Schulgebäuden stecken können“. Landsberg betonte, die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden sei insgesamt nicht gut. „Die Kommunen sind allein bei den Kassenkrediten mit über 50 Milliarden Euro verschuldet. Der Investitionsstau beträgt fast 160 Milliarden Euro, allein 43 Milliarden Euro bei Schulen und Einrichtungen für Erwachsenenbildung“, sagte Landsberg der „Bild“. Ein hoher Tarifabschluss werde das Problem verschärfen.

Foto: Müllabfuhr, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rücktritt des SPD-Landesvorsitzenden in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, wächst in der Bundespartei die Sorge um den Zustand des größten Landesverbands. „Wir haben das ambitionierte Ziel, dass die SPD die bestimmende Kraft auf Bundesebene bleibt. Mit einer schwachen NRW-SPD ist das Ziel, bestimmende politische Kraft in Deutschland zu bleiben, schwerer zu erreichen“, sagte Präsidiumsmitglied Dietmar Nietan der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe).

Nietan, der selbst aus NRW stammt, betonte, es brauche auch wieder mehr inhaltliche Impulse statt Selbstbeschäftigung. „Wenn wir die nächste Bundestagswahl gewinnen wollen, brauchen wir eine starke NRW-SPD. Im bevölkerungsreichsten Bundesland leben immerhin rund 20 Prozent der Bevölkerung“, sagte Nietan mit Blick auf die Kanzlerschaft von Olaf Scholz. Nietan ist auch Schatzmeister der Bundespartei. Bis zu einem im August geplanten Parteitag soll der Hammer Oberbürgermeister Marc Herter kommissarisch die Partei führen. Sowohl organisatorisch als auch inhaltlich komme dem Landesverband eine wichtige Rolle zu, betonte Nietan. Das gehe aber nicht, wenn man nur mit sich selbst beschäftigt sei. Inhaltlich gebe es vor allem das große Thema der Transformation. „Gerade das Industrieland NRW, wo es mit beim Kohleausstieg bereits viele Erfahrungen mit einem Strukturwandel gegeben hat, könnte hier ein inhaltlicher Motor sein.“ Bisher stellt Nordrhein-Westfalen auch mit Kutschaty einen der fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Ob dies auch künftig für einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin gelten wird, ist noch nicht sicher. Nach SZ-Informationen könnte die Zahl aus finanziellen Gründen beim Bundesparteitag im Dezember auch von fünf auf nur noch drei Stellvertreter gekürzt werden.

Foto: SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Frankfurt am Main bekommt wieder einen SPD-Oberbürgermeister. Der Kandidat der Sozialdemokraten, Mike Josef, bekam am Sonntag laut Auszählungsstand von 98 Prozent aller Wahllokale rund 52 Prozent der Stimmen, sein Gegenkandidat Uwe Becker (CDU) kam auf etwa 48 Prozent.

In der ersten Runde hatte Becker noch überraschend die meisten Stimmen geholt. Josef bekam aber in der Stichwahl wohl die Unterstützung von Wählern der Grünen-Kandidatin, die im ersten Durchgang auf dem dritten Platz gelandet war, obwohl die Grünen derzeit die stärkste Kraft im Frankfurter Römer sind. Die Neuwahl des Oberbürgermeisters von Frankfurt war notwendig geworden, nachdem Amtsvorgänger Peter Feldmann (SPD) im November nach einer Reihe von Skandalen per Bürgerentscheid abgewählt worden war. Auch seine eigene Partei hatte sich gegen ihn gestellt.

Foto: Frankfurt / Main, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Volksentscheid für eine „klimaneutrale“ Stadt schon im Jahr 2030 ist gescheitert. Zwar stimmten am Sonntag laut Auszählungsstand von 98 Prozent aller Wahlbezirke rund 51 Prozent für die Initiative, weil aber die Wahlbeteiligung so niedrig war, wurde das notwendige Quorum nicht erreicht.

So müssen für einen erfolgreichen Volksentscheid in Berlin mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten mit „Ja“ stimmen – insgesamt lag die Wahlbeteiligung aber wohl nur bei etwa 35 Prozent. Die Initiatoren wollten erreichen, dass Berlin seine Emissionen bereits bis 2030 um mindestens 95 Prozent im Vergleich zu 1990 verringert, bislang ist dieses Ziel für das Jahr 2045 geplant. Der Berliner Senat hatte bereits im Vorfeld in seiner Stellungnahme festgehalten, dass er eine solche Umsetzung für „unwahrscheinlich“ halte. So würden wichtige Rahmenbedingungen nicht auf Landes-, sondern auf Bundes- und EU-Ebene festgelegt.

Foto: Klima-Volksentscheid, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/München (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland steht kurz vor dem Kauf neuer Leopard-2-Panzer vom Typ A7V für die Bundeswehr. Das sagte FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann dem Münchner Merkur von „Ippen-Media“ am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in München.

Demnach soll die Bundeswehr eine niedrige, zweistellige Stückzahl neuer Leopard-Panzer erhalten. Die Verhandlungen mit dem Münchner Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann (KMW) seien fortgeschritten, erklärte die Bundestagsabgeordnete. „Wir bestellen gerade neue Leopard 2. Das ist der A7, das neueste Modell. Weil wir aus dem Bestand der Bundeswehr welche an die Ukraine abgeben. Und in diesem Zug haben wir sofort den Auftrag erteilt, dass neue hergestellt werden, damit wir mit der Bundeswehr nicht in ein Delta laufen“, sagte Strack-Zimmermann.

„Denn: Die Ausbildung muss ja weitergehen. Das ist das Neueste vom Neuen.“ Sukzessive werde von dem, „was wir abgeben, das Neueste bestellt, um dies der Truppe zuzuführen“.

Laut Strack-Zimmermann wird mit KMW aktuell so auch über den Kauf neuer Panzerhaubitzen 2000 verhandelt. „Die neue Panzerhaubitze wird auch eingekauft“, sagte sie. Deutschland hatte im Zuge des Ukraine-Kriegs den ukrainischen Streitkräften zur Verteidigung gegen die russische Invasion 14 schwere selbstfahrende Artillerie-Haubitzen zur Verfügung gestellt, bis Ende März und Anfang April sollen Kiew zudem 18 moderne Leopard-2-Panzer aus Beständen der Bundeswehr übergeben werden.

Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“, über dts Nachrichtenagentur