Khartum (dts Nachrichtenagentur) – Ein erster Rettungsflieger hat am Sonntagabend rund 100 Deutsche aus dem Sudan gebracht. Die Maschine sei gegen 20 Uhr gestartet und auf dem Weg in Richtung Jordanien, berichtete die „Bild“ online unter Berufung auf eigene Informationen.

Zwei weitere Flieger stünden noch für weitere Deutsche bereit, die evakuiert werden sollen. Zuvor hatte das Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass man so viele deutsche Staatsangehörige wie möglich aus Khartum ausfliegen wolle. „Im Rahmen unserer Möglichkeiten werden wir auch europäische und weitere Staatsangehörige mitnehmen“, hieß es. Auch andere Länder wie die USA, Großbritannien und Frankreich, aber auch die EU haben Diplomaten und weitere Staatsangehörige außer Landes gebracht.

Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen in den Sudan. Seit dem 15. April kommt es zu schweren bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen dem Militär und rivalisierenden Gruppen in Khartum und anderen Landesteilen. Auch der Flughafen in Khartum ist von den bewaffneten Auseinandersetzungen betroffen, der offizielle Flugbetrieb ist ausgesetzt.

Foto: Start- und Landebahn an einem Flughafen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerien Lisa Paus (Grüne) zeigt sich bei der Summe für die geplante Kindergrundsicherung gesprächsbereit. Sie führe intensive Gespräche auf Ministerebene und mit dem Bundeskanzler, sagte sie in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

„Im internen Prozess [..] machen wir genau das: Uns zu nähern, was eben alles Teil der Kindergrundsicherung sein muss, damit wir eben nicht lauter versprenkelte Leistungen haben, wo keiner mehr den Durchblick hat.“ Mit dem Vorschlag, zwölf Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung einzuplanen, habe sie eine Orientierung geben wollen. Zu der maximalen Höhe der Kindergrundsicherung wollte sie sich nicht äußern, widersprach aber der Zusammenfassung, dass ihre bisherige Forderung von zwölf Milliarden Euro mit dieser Äußerung keine rote Linie sei, nicht. Paus sicherte in der Sendung aber zu, dass die Kindergrundsicherung bis 2025 kommen werde.

Die armen Kinder in Deutschland bräuchten das. „Diese klaffende Gerechtigkeitslücke – die müssen wir schließen“.

Foto: Spielendes Kind, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), geht davon aus, dass der Evakuierungseinsatz der Bundeswehr im Sudan schnell durch ein Bundestags-Mandat abgesichert wird. „Bei Gefahr im Verzug hat die Exekutive die Möglichkeit, zunächst ohne Mandat zu handeln; denn es geht ja um Leben und Tod“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben).

Ähnlich äußerte sie sich auch in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „So ein Einsatz wird dann im Nachhinein mandatiert. Und ich gehe davon aus, dass das relativ schnell geschieht.“ Ihr Stellvertreter Henning Otte (CDU) erklärte dem RND: „Ich halte ein Mandat des Bundestages für richtig und auch für erforderlich. Und ich rechne damit, dass es nach dem Ende der Operation unverzüglich verabschiedet wird.“

Foto: Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur

Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Am 29. Spieltag in der Bundesliga hat RB Leipzig am Sonntagabend bei Bayer Leverkusen mit 0:2 verloren. Eigentlich machten die Leipziger kein schlechtes Spiel, verwerteten aber ihre Chancen nicht und hatten am Ende auch etwas Pech.

Leverkusens Adam Hlozek traf kurz vor der Halbzeitpause (40.), kurz vor Schluss wurde Leipzigs Dominik Szoboszlai mit Gelb-Rot vom Platz gestellt (85.), für die Gastgeber verwandelte Nadiem Amiri den folgenden Elfmeter (86.). Im Kampf um die internationalen Plätze rutscht Leipzig auf Rang fünf, Leverkusen bleibt direkt dahinter auf der sechs.

Foto: Dominik Szoboszlai (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Zustimmung der SPD-Mitglieder zu einer schwarz-roten Koalition in Berlin fordern die Jusos die Trennung von Partei- und Regierungsämtern und drängen damit Franziska Giffey zur Aufgabe des Parteivorsitzes. „Ein Blick in die Bundespartei zeigt, dass die SPD profitiert, wenn Spitzenparteiämter und Regierungsposten getrennt sind“, sagte die Landesvorsitzende der Berliner Jusos, Sinem Taşan-Funke, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Das wünsche man sich auch für die SPD Berlin. „Das Ergebnis zeigt deutlich, dass die Partei in der Frage der Koalition mit der CDU extrem gespalten ist – die Parteispitze steht jetzt vor der Herausforderung, die Partei wieder zusammenzuführen“, so die SPD-Politikerin. „Für diesen Prozess ist es notwendig, dass die Partei auch außerhalb der Regierung erkennbar bleibt.“ Taşan-Funke sieht ihre Kampagne als Grund für das knappe Ergebnis: „Dass das Ergebnis so knapp ist, ist ein großer Erfolg der `NoGroko`-Kampagne“, sagte die Sozialdemokratin.

„Wir akzeptieren dieses Votum und werden kritisch-solidarisch die zu bildende Regierung begleiten. Unsere Haltung überdauert Abstimmungen – auch diese.“ Nach Angaben der Berliner SPD hatten 54,3 Prozent der Parteimitglieder beim Mitgliedervotum mit „Ja“ und somit für den Koalitionsvertrag mit der CDU gestimmt.

Foto: Franziska Giffey am 12.02.2023, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel/Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Staaten haben der Ukraine eine beträchtliche Zahl von Raketen zugesagt, sind aber noch weit von ihrem Ziel entfernt, dem Land eine Million Schuss für schwere Artillerie zu liefern. Das geht aus einer vertraulichen Aufstellung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) hervor, über welche die FAZ berichtet.

Demnach haben die Staaten dem EAD, Stand Freitag, Rechnungen über 1.080 Raketen, etwa für Mehrfachraketenwerfer und Luftverteidigungssysteme, vorgelegt, außerdem für 41.000 Granaten. Die Gesamtsumme beläuft sich auf 601 Millionen Euro. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba klagte vorige Woche, die „Unfähigkeit der EU, ihre eigenen Entscheidungen zur Munitionsbeschaffung umzusetzen, ist frustrierend“. Für Lieferungen an Kiew aus Beständen oder laufenden Verträgen, die zwischen dem 9. Februar und dem 31. Mai erfolgen, ist eine Milliarde Euro vorgesehen.

Eine weitere Milliarde soll für neue Bestellungen aufgewendet werden, die bis Ende September erfolgen; dieses Geld soll nur in Munition des Kalibers 155 investiert werden. Über beide Wege sollen der Ukraine insgesamt eine Million Schuss binnen eines Jahres zugehen. Erstattungsfähig sind jeweils 50 bis 60 Prozent der Kosten, die den Staaten entstehen – bisher also 300 bis 360 Millionen Euro. Dagegen hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag in einem Tweet behauptet, „mehr als 66 Prozent der ersten Milliarde Euro ist geliefert worden“.

Damit versuchte er offenbar, die Kritik Kulebas abzufedern. Auf Nachfrage der FAZ beim EAD sagte ein hoher Beamter, der Betrag von mehr als 600 Millionen Euro beziehe sich auf die Erstattungssumme, nicht die Rechnungssumme. Am Abend löschte der EAD den Tweet Borrells. Von den 601 Millionen Euro beziehen sich 180 Millionen gemäß der Aufstellung auf 1.080 Raketen, der Rest auf Munition mittleren und großen Kalibers.

Während die Raketen nahezu vollständig an Kiew geliefert worden sind, waren 28.000 der zugesagten 41.000 Schuss noch nicht im Land. Aus der gemeldeten Rechnungssumme ergibt sich ein Durchschnittswert von mehr als 10.000 Euro pro Schuss.

Foto: EU-Gebäude in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine knappe Mehrheit der Mitglieder der Berliner SPD hat sich für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen. Das berichteten am Sonntagnachmittag mehrere Medien unabhängig voneinander.

Demnach votierten beim Mitgliederentscheid rund 54 Prozent der Teilnehmer für die Bildung einer Großen Koalition. Der ausgehandelte Koalitionsvertrag wurde demnach gebilligt. Die Partei hatte bereits im Vorfeld mitgeteilt, dass sich von den 18.556 stimmberechtigten Mitgliedern etwa 12.000 beteiligt hätten – in Medienberichten war am Sonntag von 11.451 abgegebenen Stimmzetteln die Rede. Dadurch wurde das notwendige Quorum von 20 Prozent klar erreicht.

Nach der Billigung der GroKo durch die SPD-Mitglieder will die CDU am Montag bei einem Parteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden. Am Mittwoch soll der Vertrag dann unterschrieben werden, die Wahl von Kai Wegner (CDU) zum neuen Regierungschef könnte am Donnerstag stattfinden. Die Christdemokraten waren aus der Wiederholungswahl im Februar als klarer Sieger hervorgegangen. Die SPD entschied sich im Anschluss gegen eine Fortsetzung der Koalition mit Grünen und Linken, was rechnerisch möglich gewesen wäre.

Foto: SPD-Plakat zur Wiederholungswahl in Berlin am 12.02.2023, über dts Nachrichtenagentur

Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 29. Bundesliga-Spieltags hat der SC Freiburg 4:0 gegen Schalke 04 gewonnen. Die Breisgauer waren von Anfang an die klar bessere Mannschaft.

Lücken in der Defensive der Knappen führten immer wieder zu Chancen der Hausherren. Die Halbzeitführung aufgrund von zwei Treffern von Michael Gregoritsch (7. und 35. Minute) war demnach auch verdient. Zum Seitenwechsel waren die Schalker zwar bemüht, in die Partie zurückzufinden – ein Tor von Lucas Höler sorgte allerdings bereits in der 52. Minute für die Vorentscheidung. Das Team aus Gelsenkirchen hatte im Anschluss kaum noch Möglichkeiten für ein Comeback. Stattdessen trafen die Freiburger in der 82. Minute sogar noch ein viertes Mal, wobei sich diesmal Matthias Ginter in die Torschützenliste eintragen durfte. Durch die Niederlage bleibt Schalke als Vorletzter tief im Abstiegskampf. Freiburg rückt wiederum vorerst auf den dritten Rang vor und kann von der Champions League träumen. Für die Breisgauer geht es am Samstag in Köln weiter, die Schalker sind am Samstagabend gegen Werder Bremen gefordert.

Foto: Christian Günter (SC Freiburg), über dts Nachrichtenagentur