(mit Material von dts) Dax startet schwach in den Handelstag
Der deutsche Leitindex, der Dax, startete am Dienstagmorgen schwach in den Handelstag. Um 9:35 Uhr lag der Index bei etwa 16.160 Punkten und damit 0,2 Prozent unter dem Schlusskurs des Vortages. Covestro, BASF und Sartorius waren einige der Unternehmen, deren Aktien am Morgen Verluste hinnehmen mussten. Der Marktanalyst Thomas Altmann von QC Partners kommentierte das Geschehen mit den Worten, dass erst am Dienstag „richtiger Schwung in die Handelswoche“ komme. Der Montag sei ein Tag zum Durchatmen gewesen, was nach dem Höhenflug in der vergangenen Woche „notwendig und absolut gesund“ gewesen sei.

Blick auf Fed-Berichte

Altmann erklärte weiterhin, dass sich nun zeigen müsse, wohin die Reise für den Dax gehe. Solange die 16 vorne stehe, dürfte die Stimmung auf dem Parkett gut bleiben. Viele Augen seien bereits auf die halbjährlichen Berichte von Fed-Präsident Jerome Powell gerichtet, der am Mittwoch vor dem Repräsentantenhaus und am Donnerstag vor dem Senat sprechen werde. Da die letzte Zinssitzung jedoch erst eine Woche zurückliege, sei nicht mit großen neuen geldpolitischen Erkenntnissen zu rechnen. Altmann erwartet daher, dass die Auswirkungen auf die Börsen begrenzt bleiben werden.

Stärkerer Euro und steigender Ölpreis

Die europäische Gemeinschaftswährung, der Euro, tendierte am Dienstagmorgen etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0942 US-Dollar (+0,18 Prozent), während ein Dollar dementsprechend für 0,9139 Euro zu haben war. Der Ölpreis stieg unterdessen um 30 Cent oder 0,4 Prozent auf 76,39 US-Dollar je Fass der Nordsee-Sorte Brent gegenüber dem vorherigen Handelstag.

(mit Material von dts) Erzeugerpreise steigen langsamer
Die Erzeugerpreise in Deutschland steigen immer langsamer. Im Mai 2023 wurde mit einem Plus von 1,0 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat der geringste Anstieg seit Januar 2021 verzeichnet, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im April hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr noch bei +4,1 Prozent gelegen. Gegenüber dem Vormonat sanken die Erzeugerpreise im Mai 2023 um 1,4 Prozent.

Preisentwicklungen bei Investitions- und Verbrauchsgütern

Hauptverantwortlich für den Anstieg der gewerblichen Erzeugerpreise im Vorjahresvergleich waren im Mai 2023 die Preisentwicklungen bei den Investitionsgütern und Verbrauchsgütern: Die Preise für Investitionsgüter stiegen um 6,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, insbesondere verursacht durch die Preissteigerungen für Maschinen (+8,2 Prozent gegenüber Mai 2022) sowie Kraftwagen und Kraftwagenteile (+5,6 Prozent gegenüber Mai 2022). Gegenüber April 2023 stiegen die Preise für Investitionsgüter um 0,2 Prozent. Die Preise für Verbrauchsgüter waren im Mai 2023 um 10,1 Prozent höher als im Mai 2022 und stiegen gegenüber April 2023 um 0,1 Prozent.

Teure Nahrungsmittel

Nahrungsmittel waren 11,9 Prozent teurer als im Vorjahr. Besonders stark stiegen die Preise für Zucker (+92,0 Prozent gegenüber Mai 2022). Verarbeitete Kartoffeln kosteten 41,0 Prozent mehr als im Mai 2022, Schweinefleisch 22,4 Prozent. Obst- und Gemüseerzeugnisse waren 22,1 Prozent teurer als ein Jahr zuvor, flüssige Milch und Rahm 19,6 Prozent. Nur wenige Produkte waren im Mai 2023 billiger als im Vorjahresmonat: Butter kostete 28,9 Prozent weniger, die Preise für nicht behandelte pflanzliche Öle sanken um 43,7 Prozent.

Preisentwicklung bei Gebrauchs- und Vorleistungsgütern

Die Preise für Gebrauchsgüter waren im Mai 2023 um 7,9 Prozent höher als ein Jahr zuvor und stiegen gegenüber April 2023 um 0,2 Prozent, insbesondere bedingt durch die Preisentwicklung bei Möbeln (+8,8 Prozent gegenüber Mai 2022) und Haushaltsgeräten (+9,1 Prozent gegenüber Mai 2022). Die Preise für Vorleistungsgüter waren im Mai 2023 um 2,3 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor, gegenüber dem Vormonat sanken sie um 1,1 Prozent, so das Bundesamt weiter.

Preisentwicklung bei Metallen und Energie

Metalle waren 10,9 Prozent billiger als im Mai 2022, gegenüber dem Vormonat sanken die Metallpreise um 1,3 Prozent. Roheisen, Stahl und Ferrolegierungen kosteten 18,1 Prozent weniger als im Mai 2022. Besonders stark sanken die Preise gegenüber Mai 2022 auch für Sekundärrohstoffe (-30,5 Prozent), Holz (-28,4 Prozent) und Verpackungsmittel aus Holz (-24,8 Prozent). Hohe Preissteigerungen gegenüber Mai 2022 gab es dagegen bei Kalk und gebranntem Gips (+41,5 Prozent gegenüber Mai 2022), Hohlglas (+33,7 Prozent), Zement (+33,0 Prozent) und Transportbeton (+26,3 Prozent). Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikel aus Zellstoff, Papier und Pappe kosteten 19,3 Prozent mehr, Glas, Glaswaren, Keramik und verarbeitete Steine 17,0 Prozent. Die Energiepreise waren im Mai 2023 um 3,3 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. Gegenüber April 2023 sanken sie um 3,5 Prozent.

Russischer Angriff auf Ukraine beeinflusst Energiepreise

Die Energiepreise waren nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 stark gestiegen, sind jedoch seit September 2022 wieder um 34,3 Prozent gesunken. Den höchsten Einfluss auf die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei Energie hatten die Preisrückgänge bei Strom. Die Preise für Strom fielen über alle Abnehmergruppen betrachtet gegenüber Mai 2022 um 10,2 Prozent und waren 3,9 Prozent niedriger als im April 2023. Mineralölerzeugnisse waren 21,0 Prozent billiger als im Mai 2022, gegenüber April 2023 sanken diese Preise um 4,7 Prozent. Leichtes Heizöl kostete 32,7 Prozent weniger als ein Jahr zuvor (-10,9 Prozent gegenüber April 2023). Die Preise für Kraftstoffe sanken um 19,8 Prozent (-4,7 Prozent gegenüber April 2023). Erdgas in der Verteilung kostete im Mai 2023 über alle Abnehmergruppen hinweg 3,8 Prozent mehr als im Mai 2022. Gegenüber April 2023 sanken die Erdgaspreise jedoch um 4,0 Prozent. Ohne Berücksichtigung von Energie waren die Erzeugerpreise 3,2 Prozent höher als im Mai 2022 und sanken gegenüber April 2023 um 0,4 Prozent.

(mit Material von dts) Weniger eingefrorene Vermögen russischer Oligarchen in Deutschland

Die Summe der aufgrund von Sanktionen eingefrorenen Vermögen russischer Oligarchen in Deutschland ist seit März zurückgegangen. Laut dem Nachrichtenportal T-Online sind derzeit 5,22 Milliarden Euro von den Sanktionen betroffen, also etwa 30 Millionen Euro weniger als vor drei Monaten. Die Bundesregierung gab diese Zahlen in ihrer Antwort auf eine schriftliche Frage des Linken-Abgeordneten Christian Görke bekannt.

Die Sanktionsgesetze sind offensichtlich nur Papiertiger

„Die bisherigen Sanktionsgesetze sind offensichtlich nur Papiertiger gewesen“, sagte Görke dazu T-Online. Noch immer müssten Banken und Notare die Vermögen ihrer Kunden nicht anzeigen. „Die Oligarchen lachen sich ins Fäustchen.“ Obwohl es Sanktionen gegen Russland gibt, scheinen die betroffenen Oligarchen immer noch Möglichkeiten zu finden, ihre Vermögen zu schützen.

Bundesfinanzkriminalamt kommt erst 2025

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant ein Bundesfinanzkriminalamt, um gegen Geldwäsche und Steuerhinterziehung vorzugehen. Allerdings kommt die neue Behörde erst im Jahr 2025. „Es braucht Antworten für hier und heute“, sagte Görke. Die aktuellen Sanktionsgesetze scheinen nicht ausreichend zu sein, um die Vermögen russischer Oligarchen in Deutschland effektiv zu kontrollieren.

(mit Material von dts) Staatliche Kontrolleure haben kaum Handhabe gegen Unzuverlässigkeiten in der Briefzustellung

Die Bundesnetzagentur hat auf eine Anfrage über das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Unterlagen herausgegeben, die belegen, dass die staatlichen Kontrolleure in Deutschland kaum Handhabe haben, gegen Unzuverlässigkeiten in der Briefzustellung vorzugehen. Eigentlich soll der Staat gewährleisten, dass Briefe verlässlich ankommen, doch die Unterlagen der Netzagentur offenbaren großen Unmut bei vielen Bürgern. Ein Kunde monierte beispielsweise, dass sein Hausbriefkasten plötzlich „voller alter Briefe“ gewesen sei, unter anderem mit einem „Passwort meiner Versicherung, das bereits wieder abgelaufen ist und neu beantragt werden muss“.

Befugnisse der Netzagentur bei der Post-Kontrolle sind begrenzt

Die Netzagentur hadert mit ihren begrenzten Befugnissen bei der Post-Kontrolle. Im Gegensatz zum Telekommunikationsbereich hat sie im Moment kein scharfes Schwert, um Qualitätsstandards gegenüber der Post durchzusetzen, wie Behördenpräsident Klaus Müller feststellt. Wenn sich Beschwerden in einzelnen Gebieten häufen, kann die Behörde sogenannte Anlassprüfungen durchführen. Es ist das schärfste Instrument, welches die Behörde bislang zur Verfügung hat. Doch die vermeintliche Kontrolle gleicht einer routinierten Pflichterfüllung ohne Ermittlungseifer und ohne Konsequenzen.

Post antwortet beschwichtigend und gelobt Besserung

Die Netzagentur schreibt an die Post und bittet um Erklärung für Probleme in der Zustellung, die Post antwortet beschwichtigend und gelobt Besserung. In der Replik auf eine Anlassprüfung Ende 2022 in Nürnberg zum Beispiel verwies der Konzern unter anderem darauf, dass im Oktober ein Viertel der Belegschaft krank gewesen sei. Zudem sei es „wegen der angespannten Lage auf dem Arbeitsmarkt“ schwer möglich gewesen, zusätzliches Personal einzustellen. Die Bundesregierung scheint nicht in der Lage, an der laxen Kontrolle schnell etwas zu ändern.

Überarbeitung des Postgesetzes

Das Bundeswirtschaftsministerium plant, das alte Postgesetz zu überarbeiten. Ursprünglich wollte die Regierung die Novelle bis zum Sommer ins Bundeskabinett bringen. Der Entwurf wird jedoch voraussichtlich erst im September von der Ministerrunde beraten. Wesentliche Fragen sind noch offen.

(mit Material von dts) Strukturreform zur Abwendung von Insolvenzen
Zum bundesweiten Krankenhaus-Aktionstag am Dienstag haben Patientenschützer eine Strukturreform zur Abwendung von „Insolvenzen in ungeahntem Ausmaß“ angemahnt. Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, forderte eine Stärkung der stationären Grund- und Schwerpunktversorgung, insbesondere im ländlichen Raum. Ohne Milliardeninvestitionen der Länder sei es jedoch nicht möglich, aus maroden alten Häusern moderne Kliniken zu errichten. Nur so könne mit den geplanten Vorhaltekosten der Betrieb für die Zukunft abgesichert werden.

Bundesweiter Aktionstag

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat für den bundesweiten Krankenhaus-Aktionstag aufgerufen, der sich auch mit der umstrittenen Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschäftigen wird. Die massiven Finanzprobleme zahlreicher Kliniken machen eine Strukturreform zum Wohle der Patienten überfällig.

Transparente Qualität von Kliniken

Patienten sind nicht grundsätzlich gegen Schließungen von Kliniken, so Brysch, aber sie wollen wissen, was sie in Zukunft bekommen. Zudem brauche es für Laien brauchbare Instrumente, um die Qualität von Kliniken transparent und vergleichbar zu machen. Wer wie die deutschen Krankenhäuser auf Steuermittel angewiesen bleibt, müsse für seine Leistung Rechenschaft ablegen.

(mit Material von dts) Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen in der Kritik
Die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen stehen aufgrund der Politik der kommunistischen Führung Chinas und ihres Präsidenten Xi Jinping in der Kritik. Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und Mitglied der SPD, stellte den Fortbestand der Konsultationen infrage. Das Format sei eigentlich nur für besonders enge strategische Wertepartner vorgesehen, jedoch stehe die Politik der kommunistischen Führung „im Widerspruch zu unseren Werten und Interessen“, so Roth. Das Treffen in Berlin am Dienstag sei „auch ein Testlauf, auf wie viel konkrete gemeinsame Projekte wir uns noch einigen können und wie belastbar die Partnerschaft noch ist“.

Kritik an der Politik Chinas

Roth kritisierte die Politik Chinas unter Präsident Xi Jinping scharf. China sei autoritärer geworden und trete nach außen immer aggressiver auf. Politische Gegner, Zivilgesellschaft und Minderheiten würden verfolgt und unterdrückt. Auch die Drohung der kommunistischen Führung Chinas gegenüber dem demokratischen Taiwan mit einer gewaltvollen Wiedervereinigung sei besorgniserregend. Zudem unterstütze China laut Roth „Russlands imperialistischen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit allem – außer mit direkten Waffenlieferungen“.

Zurückhaltung im Umgang mit China gefordert

Die Vize-Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe des Bundestags, Gyde Jensen (FDP), forderte Zurückhaltung im Umgang mit China. Sie warnte das Kabinett davor, sich als Propagandakulisse der chinesischen Regierung missbrauchen zu lassen. Konkrete positive Signale für bilaterale Zusammenarbeit seien für sie undenkbar, solange sie nicht von klaren und belastbaren Bekenntnissen der Volksrepublik China zum Umgang mit Russland flankiert werden, so Jensen. Die Kommunistische Partei Chinas nutze gezielt propagandistische Bilder, Gesten und gemeinsame Kommunikation, und dies müsse sich das gesamte Kabinett vergegenwärtigen.

Regierungskonsultationen nach fünfjähriger Pause

Die Regierungskonsultationen finden nach einer fünfjährigen coronabedingten Pause zum siebten Mal statt. Anders als bei den letzten Regierungskonsultationen im Jahr 2018 stehe heute nicht mehr der Ausbau einer strategischen Partnerschaft mit China im Vordergrund, sondern die Verminderung von Risiken in den Beziehungen. Die Kritik an der Politik Chinas und der Ruf nach Zurückhaltung im Umgang mit China werden die Gespräche zwischen der deutschen und chinesischen Regierung sicherlich beeinflussen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus, dass Strom auf Sicht von 20 Jahren so teuer wie jetzt bleibt. Das berichtet „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Auflistung aus dem Ministerium.

Daraus geht hervor: Aktuell kostet Strom im Durchschnitt 41,93 Cent je Kilowattstunde (kWh). Das ist so viel wie im Rekordjahr 2022. Für die Jahre 2024 und 2025 sagt das Wirtschaftsministerium dann zwar einen Rückgang auf 37 Cent je kWh voraus. Doch danach gehe es Schritt für Schritt wieder nach oben. Bis auf 40,27 Cent im Jahr 2042. Die Zahlen sind die Antwort auf eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Die Union wollte wissen, welche Strompreise Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als Grundlage für die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes benutzt hat. CSU-Parlamentsgeschäftsführer Stefan Müller sagte zu „Bild“: „Deutschland bekommt von der Ampel auf Jahrzehnte Teuer-Strom. Die Abschaltung der Kernkraftwerke erweist sich als dauerhafter Fehler. Die grüne Energiepolitik macht die Deutschen immer ärmer. Habecks Heizungswahnsinn muss endlich gestoppt werden.“