(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Mehrheit der Deutschen hält geplante Erhöhung des Mindestlohns für zu niedrig.
Die von der zuständigen Kommission vorgeschlagene Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns ab 2024 von 12,00 Euro auf 12,41 Euro stößt bei der Mehrheit der Deutschen auf Kritik. Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer halten 62 Prozent der Befragten die geplante Erhöhung für zu niedrig. Lediglich 31 Prozent finden sie angemessen, während fünf Prozent der Meinung sind, dass sie zu hoch ist.
Kritik findet sich bei Anhängern fast aller Parteien
Die Kritik an der geplanten Erhöhung des Mindestlohns teilen die Anhänger fast aller Parteien mehrheitlich. Lediglich bei den Anhängern der FDP ist die Meinung gespalten: 48 Prozent halten die Erhöhung für zu niedrig, während 47 Prozent sie für angemessen halten.
Umfrage von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen durchgeführt
Die Umfrage zum Politbarometer wurde von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen durchgeführt. Insgesamt wurden in der Zeit vom 27. bis 29. Juni 2023 telefonische Interviews mit 1.379 Wahlberechtigten geführt.
Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, dass die Mehrheit der Deutschen die geplante Erhöhung des Mindestlohns als zu niedrig empfindet. Besonders interessant ist dabei, dass sich die Kritik an der Erhöhung über alle Parteigrenzen hinweg zieht, mit Ausnahme der FDP-Anhänger. Es bleibt abzuwarten, ob die politisch Verantwortlichen auf die Kritik reagieren und eine höhere Erhöhung des Mindestlohns in Betracht ziehen werden.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Paritätischer Gesamtverband kritisiert Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe.
Der Paritätische Gesamtverband kritisiert die beiden interfraktionellen Gesetzentwürfe von Abgeordneten des Deutschen Bundestags zur Neuregelung der Sterbehilfe. In einem Brief an die Parlamentarier bemängelt der Verband, beide Entwürfe seien „für eine notwendige, umfassende Neuregelung ungeeignet“, wie der „Spiegel“ berichtet.
Zu wenig Schutz vor privatwirtschaftlichen Profitinteressen
Personen mit Suizidabsichten würden dadurch nicht ausreichend vor „privatwirtschaftlichen Profitinteressen Einzelner“ geschützt – unter anderem, weil es zu wenig Vorgaben für profitorientierte Suizidhilfe-Angebote gebe.
Recht auf selbstbestimmtes Sterben
Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Februar 2020 grundsätzlich ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben bekräftigt hat, will der Bundestag in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause eine Neuregelung der Sterbehilfe beschließen. Zwei interfraktionelle Gruppen haben dazu Entwürfe eingebracht. Einer sieht dabei vor, die geschäftsmäßige Sterbehilfe wieder ins Strafgesetzbuch (StGB) aufzunehmen, unter bestimmten Voraussetzungen aber zu erlauben.
Regelung außerhalb des StGB
Der Paritätische Gesamtverband hält eine Regelung aber nur außerhalb des StGB für sinnvoll und kritisiert auch, dass im Entwurf Maßnahmen zum Aufbau staatlicher Unterstützungsstrukturen in der Sterbehilfe fehlten.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) BND leitet Überprüfung der Informationslage ein. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar eine Überprüfung seiner Informationslage vor dem Aufstand der Wagner-Söldner gegen das Regime in Moskau eingeleitet. Damit soll aufgearbeitet werden, ob der Dienst die Pläne der Söldner hätte früher erkennen müssen – und ob Hinweise ausländischer Nachrichtendienste richtig bewertet wurden, berichtet der „Spiegel“.
Kritik an Informationsweitergabe an Bundesregierung
Bereits am Wochenende war in Berlin Kritik aufgekommen, der BND habe womöglich Teile der Bundesregierung verspätet über die Vorgänge informiert. Inzwischen wird kritisiert, dass der BND nicht im Vorhinein über die mutmaßlichen Pläne der Miliz zur Einnahme von Rostow am Don und dem später gestarteten Marsch auf Moskau informiert war. „Wir sind jetzt langsam zu oft von den Ereignissen überrascht worden“, sagte Ralf Stegner (SPD), der Vorsitzende des Afghanistan-Untersuchungsausschusses im Bundestag. „Die Informationslage des BND zum Innenleben Russlands war offensichtlich dünn“, sagte Ulrich Lechte, der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, dem „Spiegel“.
Parlamentarier zeigen sich frustriert
„Nicht anders ist es zu erklären, dass über den bevorstehenden Aufstand Prigoschins und der Wagner-Gruppe keinerlei Informationen an uns Parlamentarier herangetragen worden sind.“ „Definitiv ist die Lage frustrierend“, sagte die Grünenabgeordnete Sara Nanni. Es sei aber zu leicht, den Dienst dafür zu kritisieren. All dies sei auch eine Ressourcenfrage. In US-Medien heißt es seit dem Wochenende vielfach, US-Geheimdienste hätten entsprechende Hinweise gehabt.
Keine Informationen aus eigenen Recherchen oder von Partnerdiensten
Dem BND sollen weder aus eigenen Recherchen noch aus Hinweisen von Partnerdiensten entsprechende Informationen vorgelegen haben. Auch dies soll die interne Überprüfung nun klären. „Der Umstand, dass offenbar kein Austausch zwischen den Geheimdiensten stattgefunden hat, gibt mir persönlich zu denken“, sagte FDP-Politiker Lechte dem „Spiegel“.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Union setzt auf Wirtschaft und Innere Sicherheit. Die Union will künftig mit Kompetenzen in den Bereichen Wirtschaft und Innerer Sicherheit punkten. Das erklärten die Parteichefs Markus Söder (CSU) und Friedrich Merz (CDU) bei der Vorstellung ihres Zehn-Punkte-Plans in München.
Entlastungsoffensive und Bürokratieabbau
Man wolle unter anderem mit einer „Entlastungsoffensive“ auf Steuererleichterungen setzen – etwa bei der Stromsteuer, „damit die hohen Energiepreise nicht mehr die Bürger und Wirtschaft drücken“, sagte Söder. Zudem lobte der bayrische Ministerpräsident den CDU-Vorschlag, Überstunden nicht zu besteuern. Ferner forderte er ein „Moratorium für Bürokratie“ in Deutschland. „Wir ersticken letztlich an der Überregulation“, so Söder.
Grüne als ideologisch größter Herausforderer
Beim Klimaschutz plädierte er für weniger „Alleingänge“. Insofern seien die Grünen der „ideologisch größte Herausforderer in dieser Bundesregierung“, weil sie glaubten, Deutschland schrumpfe am besten. „Unser Ziel ist, mit Anreizen Leute zu motivieren und nicht mit Verboten sie abzuschrecken“, fügte er hinzu. Darüber hinaus fordere die Union einen stärkeren Schutz der Grenzen sowie mehr Polizeipräsenz im öffentlichen Raum.
Kritik am Gebäudeenergiegesetz
Merz erneuerte unterdessen seine Kritik an dem Verfahren zum Gebäudeenergiegesetz (GEG): „Das ist ein völlig inakzeptabler, respektloser Umgang mit dem Deutschen Bundestag“, so der CDU-Chef.
Dax startet mit Verlusten – Bankensektor weiter im Blick
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Dax baut Gewinne aus. Der Dax konnte am Freitag seine Gewinne weiter ausbauen. Gegen 12:30 Uhr lag der Leitindex bei rund 16.135 Punkten, was einem Anstieg von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vortag entspricht. Besonders positive Entwicklungen gab es bei den Aktien von Siemens Energy und Vonovia. Marktanalyst Andreas Lipkow zeigt sich überrascht über den positiven Kurs des Dax angesichts der eher mäßigen Konjunktur- und Preisdaten in Europa. Er weist darauf hin, dass sich in Europa und Deutschland eine merkliche Konjunkturabkühlung abzeichnet, doch die meisten Investoren scheinen dies derzeit nicht zu interessieren. Stattdessen sind eher Aktien von defensiven Unternehmen gefragt. Insgesamt kann der Dax eine „bemerkenswerte Marktbreite“ präsentieren. Es bleibt spannend, ob diese positive Stimmung ins Wochenende gerettet werden kann, da noch einige Konjunkturdaten anstehen.
Euro schwächer, Ölpreis steigt
Am Freitagnachmittag zeigte sich der Euro etwas schwächer. Ein Euro war 1,0843 US-Dollar wert, was einem Rückgang von 0,19 Prozent entspricht. Ein Dollar konnte dementsprechend für 0,9223 Euro erworben werden. Der Ölpreis hingegen stieg an. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 74,60 US-Dollar, was einem Anstieg von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag entspricht.
Brandwache vor dem verhüllten Kaufhof. / Foto: Pohlmann
In der Nacht auf Freitag (30. Juni 2023) mussten Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr Osnabrück kurzfristig eine besondere Nachtschicht einlegen. Vor dem ehemaligen Kaufhof-Gebäude in der Innenstadt wurde eine Brandwache eingerichtet – inklusive eigens dafür abgestelltem Löschfahrzeug.
Was war geschehen? Vertreter der für die kulturelle Begleitung der Jubiläumsfeierlichkeiten 1648/2023 zuständigen Kulturreferats, der Feuerwehr und der Baubehörde hatten sich am Donnerstagnachmittag zusammengesetzt um eine aktuelle Neubewertung der Brandschutzrisiken für die derzeit im Aufbau befindliche Verhüllung des ehemaligen Kaufhausgebäudes vorzunehmen.
Der aus Ghana stammende Künstler Ibrahim Mahamainstalliert derzeit eine Verhüllung mit an der Kaufhaus-Fassade angebrachten ausgedienten Jutesäcken und neu gewebtem Mischgewebe, das eigens dafür aus Afrika eingeflogen wurde. Die Kunstaktion soll den gesamten Sommer über bis Oktober an der Kaufhof-Fassade bleiben.
Wie schnell brennt der Stoff, aus dem die Kunst gewebt wurde?
Nach Versuchen mit unserer Redaktion zugespielten Stoffmustern, ist vor allem der blaue Stoff, der einen hohen Kunstfaseranteil enthält, offensichtlich „brandgefährlich“.
Die gebrauchten Jutesäcke wurden von dem Künstler bereits bei anderen Installationen, zum Beispiel auf der Documenta 14 (2017) in Kassel verwendet.
Statik gut, aber der Brandschutz geriet aus dem Fokus
Im Gespräch mit unserer Redaktion erläuterte der Kultur-Stadtrat Wolfgang Beckermann die Hintergründe und das weitere Vorgehen.
Nach Angaben von Beckermann soll im Vorfeld vor allem die Statik der Hänge-Aktion im Fokus der Sicherheitsüberlegungen gestanden haben. Dabei sei man von komplett windundurchlässigen Stoffen ausgegangen und habe schließlich sogar deutlich mehr Sicherheit geschaffen, als für die tatsächlich verwendeten Materialien notwendig ist. Hinsichtlich Brandschutz, so Beckermann, habe man aber kurzfristig „nachsteuern“ müssen.
Feuerwehr musste erste Brandwache in der Nacht halten
Um direkt Sicherheit zu schaffen, wurde in der vergangenen Nacht die Berufsfeuerwehr angefordert, den heutigen Tag übernehmen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung die „Brandwache“ und behalten das Gebäude im Blick. Parallel werde nun nach einer Sicherheitsfirma gesucht, die diese Aufgabe bis Oktober 24/7 übernehmen kann.
Stoff muss teilweise wieder runter von der Fassade
Als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme soll ein Sicherheitsabstand von 5 Metern zu dem an der Möserstraße angrenzenden Gebäude geschaffen werden – dafür muss die bereits bestehende Installation dort wieder entfernt werden.
Zudem besteht demnächst ein Betretungsverbot für das Kaufhof-Gebäude. Und auch bis zum Boden wird die Verhängung nicht mehr reichen, die Verhüllung wird entsprechend angehoben.
Sicherheit geht vor Ursachenforschung
Wie es dazu kommen konnte, das im Vorfeld der Installation keine ausreichende Prüfung des Brandschutzes vorgenommen wurde, dazu konnte Kulturstadtrat Beckermann noch keine Auskunft geben, das muss noch überprüft werden. „Wichtig“, so Beckermann, sei es, dass von der Kunstinstallation keine Gefahr ausginge.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Streiks im Tarifstreit vorerst unterbrochen. Im Tarifstreit zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und dem Tüv werden die aktuell laufenden Streiks vorerst unterbrochen. Die Verhandlungen sollen am Montag fortgesetzt werden und die Arbeitsniederlegungen werden ab Samstag ausgesetzt, teilte die Gewerkschaft am Freitag mit. Dies sei das Ergebnis eines Vergleichs, zu dem sich die Tarifparteien vor dem Arbeitsgericht Hamburg geeinigt hätten.
Verdi fordert verhandlungsfähiges Angebot
„Wir erwarten am Montag, dass der Arbeitgeber Tüv Bund endlich ein verhandlungsfähiges Angebot vorlegt, andernfalls werden wir die Beschäftigten erneut zum Arbeitskampf aufrufen“, sagte Verdi-Verhandlungsführer Peter Bremme. In den letzten Tagen wurden die Beschäftigten an verschiedenen Standorten zu Streiks aufgerufen, darunter Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Rostock, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Hessen und Saarland. Verdi fordert in den Verhandlungen mit dem TÜV Bund eine Lohnerhöhung von zwölf Prozent ab dem 1. April 2023 für eine Laufzeit von zwölf Monaten.
Fortsetzung der Verhandlungen am Montag
Die Tarifparteien haben sich darauf geeinigt, die Streiks vorerst auszusetzen und die Verhandlungen am Montag fortzusetzen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert eine Lohnerhöhung von zwölf Prozent ab dem 1. April 2023 für eine Laufzeit von zwölf Monaten. Verdi-Verhandlungsführer Peter Bremme betonte, dass ein verhandlungsfähiges Angebot seitens des Arbeitgebers Tüv Bund erwartet werde. Sollte dies nicht der Fall sein, werden die Beschäftigten erneut zum Arbeitskampf aufgerufen. Die Streiks fanden in den letzten Tagen an verschiedenen Standorten statt, darunter Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Rostock, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Hessen und Saarland.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Umfrage: Drittel der Unionsanhänger gegen Ausschluss der AfD. Fast ein Drittel der Unionsanhänger ist dagegen, Koalitionen mit der AfD kategorisch auszuschließen. 31 Prozent von ihnen gaben das in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar für den „Focus“ an. Demnach sind 55 Prozent der Bundesbürger für eine sogenannte „Brandmauer“ zur AfD, es 36 Prozent finden nicht richtig. Am höchsten ist die Ablehnung mit 90 Prozent unter den Anhängern der AfD.
CDU-Chef Merz bekräftigt Ausschluss der AfD
CDU-Chef Friedrich Merz hatte im Jahr 2021 für seine Partei jegliche Zusammenarbeit ausgeschlossen: „Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben. Da werde ich sehr konsequent sein.“ Zuletzt hatten er und andere Unionspolitiker diese Haltung immer wieder bekräftigt. Nach Ansicht des Politologen Werner Patzelt sind die Zeiten vorbei, „in denen die CDU ein Zusammenwirken mit einer systemtragenden AfD hätte anbahnen können“. Entsprechende Angebote an die heutige AfD würde laut Patzelt „kein CDU-Anführer politisch überleben“.
Konservative CDU-Abgeordnete fordern härteren Umgang mit der Bundesregierung
Vor allem Abgeordnete aus dem konservativen Flügel der CDU fordern indes einen härteren Umgang mit der Bundesregierung, um AfD-Wähler zu überzeugen. „Unsere Aufgabe als Union muss es sein, sich deutlich und wahrnehmbar gegen die desolate Ampelpolitik zu positionieren“, sagte der Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries. „Mit Beschimpfung und Wählerschelte à la Grüne und SPD wird man die Menschen nicht für die demokratische Mitte zurückgewinnen können.“ Der Abgrenzungsbeschluss zur AfD sei „ohne Abstriche richtig“, ersetze aber „keine politische Strategie in der Auseinandersetzung mit der AfD“, sagte er.
Wo sind die Tretboote hin) / Foto: Mumbo Jumbo Media
Normalerweise stehen Gästen am Rubbenbruchsee acht Tretboote für eine Fahrt über das Wasser zur Verfügung. Seit Mitte Juni fehlen allerdings zwei der Boote. Betreiberin Ljubica Kenk vermutet einen Diebstahl dahinter und bittet um Mithilfe.
„Seit dem 17. Juni fehlen uns zwei Boote“, berichtet Kenk, die den Verleih gemeinsam mit ihrem Mann Bekim Hamza betreibt. Dabei sei es nicht unüblich, dass hin und wieder mal ein Boot nicht richtig angeschlossen wurde und über den See ins Naturschutzgebiet treibe. Bislang seien die Boote jedoch immer wieder aufgetaucht, das ist dieses Mal nicht der Fall. Trotz mehrere Suchaktionen, bei denen auch Gäste mitgeholfen hätten, seien die Boote auch in den zugewachsenen Böschungen nicht wieder aufgetaucht, so Kenk.
Mittlerweile hat sie Anzeige bei der Polizei erstattet, hofft gleichzeitig, dass Hinweise aus der Bevölkerung sie zu den Booten führen kann. „Dadurch, dass uns jetzt zur Hochsaison zwei Boote fehlen, gibt es natürlich auch finanzielle Einbußen“, sagt Kenk. Hinweise nehme sie neben der Polizei auch persönlich unter 0541 127433 entgegen.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Zahl der Zwangsversteigerungen steigt trotz rückläufiger Immobilienpreise. Nachdem die Immobilienpreise schon kräftig ins Rutschen geraten sind, steigt jetzt auch noch die Zahl der Zwangsversteigerungen – erstmals seit Jahren. Insgesamt wurden im ersten Halbjahr 6.379 Immobilien mit einem Verkehrswert von zusammen 1,96 Milliarden Euro aufgerufen, im Vorjahr waren es noch 6.248 Einheiten mit einem Volumen von 1,66 Milliarden Euro.
Thüringen hat doppelt so viele Zwangsversteigerungen wie Bayern
Betrachtet man die Anzahl der Termine pro 100.000 Haushalte, so ist laut des Dienstleisters Argetra, der die Termine von allen fast 500 deutschen Amtsgerichten auswertet, die Zahl der anberaumten Zwangsversteigerungstermine in Thüringen (27) trotz eines Rückgangs von 8,6 Prozent noch immer doppelt so hoch wie in Bayern (12). Durchschnittlich waren bundesweit im ersten Halbjahr 15 (VJ 15) von 100.000 Haushalten von Zwangsversteigerungen betroffen. Zwangsversteigert werden zu etwa 68 Prozent Wohnimmobilien mit dem Löwenanteil bei Ein- und Zweifamilienhäusern, gefolgt von Eigentumswohnungen. Den Rest von 32 Prozent teilen sich die Gewerbegrundstücke, Wohn und Geschäftshäuser, Grundstücke und sonstige Immobilien.
Wohnimmobilien sind die am häufigsten versteigerte Immobilienart
Banken dürfen gerade die Finanzierungen von EFH und Wohnungen als risikoarmes Geschäft definieren, aber genau hier steigen seit Jahren die Risiken: Damit sind Wohnimmobilien erneut die am häufigsten versteigerte Immobilienart. In Hamburg wurden die höchsten Verkehrswerte mit durchschnittlich über 1.400.000 Euro je Immobilie aufgerufen, in Berlin liegt der Durchschnitt bei 1.000.000 Euro und damit auf Platz 2 hinter Hamburg. Sachsen Anhalt bildet das Schlusslicht mit Durchschnittswerten von 80.000 Euro, der Bundesdurchschnitt lag bei 307.238 Euro, nach 265.73 Euro im Vorjahreszeitraum. In fast allen Bundesländern steigen die durchschnittlichen Verkehrswerte, die oft noch auf Kaufpreisen früherer Jahre basieren: Bei den vierzig Städten mit den meisten Terminen führt Berlin gefolgt von München, Leipzig, Zwickau, Chemnitz und Duisburg.
Zwangsversteigerungen konzentrieren sich auf bestimmte Standorte
An den untersuchten 40 Standorten, die etwa 18 Prozent der Bevölkerung repräsentieren, werden 30 Prozent aller Immobilienversteigerungen und damit deutlich mehr Zwangsversteigerungen durchgeführt als im Bundesschnitt. Neu in der „Blacklist“ der Top 40 Zwangsversteigerungsschwerpunkte sind u. a. Ingolstadt, Freiburg, Düsseldorf, Landshut und Rastatt. Dafür fielen aus der Liste die Städte Esslingen, Eisenach, Saarbrücken und Halle/Saale heraus.
Viele kleine Städte sind von Zwangsversteigerungen betroffen
Bemerkenswert: Von diesen 40 Städten haben 14 unter 50.000 Einwohner, heißt es im Halbjahresbericht von Argetra.
