Osnabrück bekommt einen neuen Stadtbaurat. Nachdem Frank Otte auf eigenen Wunsch – trotz Überschreiten des Renteneintrittsalters im vergangenen Jahr – nochmals um 12 Monate verlängert hatte, ist in diesem Sommer endlich Schluss. Allerdings steht die Person des Nachfolgers oder der Nachfolgerin noch immer nicht fest.
Die Entscheidung über die Nachfolge von Frank Otte wird ein enges Rennen, aber zwei Daten sind fix: Am kommenden Dienstag (5. März) werden die 50 Ratsmitglieder über die Nachfolge des seit Amtsantritt 2013 umstrittenen Stadtbaurats Frank Otte entscheiden – am 30. Juni endet die Ära Otte endgültig.
Bis dahin muss aber noch ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gefunden werden. Obwohl das Ausscheiden von “Vorstand 3”, so die intern im Rathaus verwendete Bezeichnung, spätestens seit dem 6. März des vergangenen Jahres offiziell bekannt ist, wurde noch kein Nachfolger gefunden, der bei der Ratssitzung am Dienstag den Ratsmitgliedern in öffentlicher Sitzung vorgestellt und zur Wahl gestellt werden kann. In der bereits veröffentlichten Tagesordnung zur Ratssitzung steht auch sechs Tage vor der Ratssitzung nur “Vorlage folgt”.
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Ist nur eine Frau unter den Kandidaten um die Otte-Nachfolge?
Erst am Samstag sollen die Kandidaten und eine Kandidatin – nach unbestätigten Gerüchten vom Rathausflur soll nur eine Frau unter den Bewerbern sein – den Vertretern der Ratsfraktionen in einem letzten Schritt des mehrstufigen Auswahlverfahrens präsentiert werden. Bei der öffentlichen Ratssitzung am Dienstag wird dann nur noch die Person zur Wahl gestellt, die auch diese Hürde genommen hat.
Auch wenn Oberbürgermeisterin Katharina Pötter am Ende das letzte Wort und das Vorschlagsrecht hat, handelt es sich bei der Neubesetzung eines Vorstandspostens um eine hochpolitische Angelegenheit, bei der nicht immer die Qualifikation, wohl aber das Parteibuch oder zumindest die Nähe zu bestimmten im Rat vertretenen Parteien eine Rolle spielt.
Im Fall des Stadtbaurats gilt es als ungeschriebenes Gesetz, dass der Kandidat oder die Kandidatin Mitglied der Grünen-Partei sein muß oder ihrem Dunstkreis entstammt.
Otte fehlte 2013 der passende Hochschulabschluss
Die intern unter den Ratsfraktionen vereinbarte Besetzung der Vorstandsposten nach politischen Gesichtspunkten, hatte bei der Wahl von Frank Otte seinerzeit zu kuriosen Verrenkungen bei Politik und Verwaltung gesorgt. Otte war bereits im Vorfeld des Auswahlverfahrens erklärter Wunschkandidat der Osnabrücker Grünen. Obwohl ihm die in der Stellenausschreibung die klar definierte universitäre Hochschulausbildung und damit eine Grundvoraussetzung fehlte, reichte dieser dennoch seine Bewerbung ein und wurde trotz des offensichtlichen Makels im Lebenslauf im ersten Anlauf nominiert.
Besetzungsverfahren wurde 2013 wiederholt, damit es für Frank Otte passte
Erst nach Intervention der CDU-Ratsfraktion konnte die Stellenbesetzung mit Frank Otte gestoppt werden. Der Verwaltung war im Bewerbungsverfahren nicht aufgefallen, dass Ottes Bewerbung nicht auf das geforderte Kandidatenprofil passte.
Die damals in der “Regenbogenkoalition” agierende Mehrheitsgruppe im Stadtrat, unter Führung von SPD und Grünen, senkte daraufhin im nochmals neu gestarteten Bewerbungsverfahren die Anforderungen im Niveau so weit ab, dass es beim zweiten Durchlauf auch für “ihren Kandidaten” passte.
Kleiner Schönheitsfehler des Verfahrens: Selbst beim zweiten Durchlauf war Frank Otte noch immer nicht der beste Kandidat, jedenfalls nicht für die damalige Vertreterin des kurzfristig auf einen Ministerposten nach Hannover gewechselten Boris Pistorius. Die mit dem Vorschlagsrecht versehene OB-Vertreterin Rita Maria Rzyski erklärte seinerzeit gegenüber der Tageszeitung NOZ: „Richtig ist, dass aus meiner Sicht ein anderer Bewerber deutlich geeigneter wäre.“
Kommentar des Redakteurs
Die Hoffnung stirbt zuletzt: Vielleicht gelingt es dem Rat der Stadt ja bei der Neubesetzung des Baurat-Postens einmal die Parteibrille abzusetzen und nach dem Motto “möge der Bessere gewinnen” zu entscheiden? Schön wäre es.. Die Stadt hätte es nicht nur verdient, sie braucht jetzt jemanden, der aufräumt und korrigiert, was in den vergangenen knapp elf Jahren an Schaden angerichtet wurde.
