Wie ein Osnabrücker Ratsmitglied alte HASEPOST-Kolumnen zu Fördergeld machte

Wie gelangten alte Kolumnen der HASEPOST in einen Nachweis für eine Corona-Kulturförderung? Eingereicht von einem Lokalpolitiker, der inzwischen Mitglied des zuständigen Kulturausschusses ist.

Beginnend mit dem Corona-Jahr 2020 schüttete die Osnabrücker Stadtverwaltung mehr als eine Million Euro vor allem an Solo-Künstler aus.
Zu den Antragstellern gehörte auch der inzwischen in den Stadtrat gewählte Karl-Heinz „Kalla“ Wefel, der bis zu Beginn der Pandemie noch regelmäßig für die HASEPOST über den VfL Osnabrück berichtete und eine regelmäßige Kolumne verfasste.

Wir haben uns drei aus Steuergeldern geförderte Projekte des Ratsherren Wefel genauer angeschaut. Der Einzelkandidat war ursprünglich über „Die Partei“ in den Rat gewählt und zwischenzeitlich in einer Gruppe mit der Linkspartei organisiert, agiert inzwischen aber wieder ohne Partner oder Partei.

Kulturausschuss soll Förderpraxis der Stadtverwaltung politisch kontrollieren

Die Wahl Wefels in den Stadtrat und später in den Kulturausschuss erfolgte zur Kommunalwahl im September 2021. Zu diesem Zeitpunkt war der erste Projektantrag, der im Mittelpunkt dieses Artikels steht, bereits gestellt und positiv beschieden. Mehrere Verschiebungen bei der Abgabe von Verwendungsnachweisen sowie offene Fragen zur Überprüfung der erbrachten Leistungen fallen jedoch in den Zeitraum, in dem Wefel dem Kulturausschuss angehörte – jenem Gremium, das die Kulturförderung der Stadt politisch und kontrollierend begleiten soll.

Wefel polemisiert gerne gegen NOZ und HASEPOST

Die Zusammenarbeit zwischen unserer Redaktion und Wefel endete rund um den Jahreswechsel 2020/21. Danach begann der unter anderem als Comedian, Übersetzer und Musiker tätige Solo-Künstler, einen eigenen Blog zu betreiben.

Neben oft polemisch formulierten persönlichen Befindlichkeiten gegenüber der Chefredaktion der NOZ und dem Herausgeber der HASEPOST veröffentlicht Wefel seitdem regelmäßig erneut Kolumnen, die zuvor erstmals bei der HASEPOST erschienen und vom Verlag vergütet worden waren. Diese „Zweitverwertung“ war zwischen Wefel und unserem Verlag ausdrücklich nicht ausgeschlossen und ist rechtlich zulässig. So kommt es, dass manch ein Wefel-Text sowohl bei der HASEPOST als auch auf Wefels Blog zu finden ist (zum Beispiel hier und auch hier) – aber nicht nur da!

Nicht erwartet worden war aus Sicht des Verlags der HASEPOST, dass Kolumnen, die bereits veröffentlicht und vergütet worden waren, später im Verwendungsnachweis eines mit städtischen Fördermitteln unterstützten Projekts auftauchen und zur Auszahlung von Fördergeld führten.

Wefel beantragte 3.000 Euro, um über Corona-Fake-News aufzuklären

Bereits während der Zusammenarbeit mit der HASEPOST und noch vor seiner Wahl in den Stadtrat hatte Wefel – auf dem ersten Höhepunkt der Corona-Pandemie – beim Kulturamt der Stadt Osnabrück einen Förderantrag für ein Projekt mit dem Titel „Das isso! Muss man wissen! Wenn Fake-News zur Wahrheit werden“ gestellt. Beantragt wurden nach den unserer Redaktion vorliegenden Unterlagen 3.000 Euro.

Aus dem der Redaktion ebenfalls vorliegenden kurzen Projektantrag geht nicht konkret hervor, wofür die Mittel im Einzelnen verwendet werden sollten. In dem Kurzantrag heißt es, die Corona-Krise werde „von rechtsradikalen Verschwörungstheoretikern zur Verbreitung kruder Thesen genutzt, um mit Desinformationen und dem gezielten Streuen von Fake-News in den Kommentarspalten, z. B. auf Facebook, Angst und Schrecken zu verbreiten“. Für die schließlich bewilligten 2.500 Euro genügte laut Unterlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt die Ankündigung folgender Tätigkeit: „Am Beispiel Osnabrücker Medienseiten plant der Antragsteller, diese ‚News‘ zu verfolgen, um über Desinformation im Internet aufzuklären“.

Alte HASEPOST-Kolumnen als Beleg über Desinformation zu Corona-Zeiten?

Kurios erscheint, dass sich im Jahre später vorgelegten Projektnachweis unter anderem eine Kolumne über Osnabrück als „Glückshauptstadt“ und ein in China produziertes T-Shirt sowie eine Kolumne mit dem Titel „Danke Merkel“ finden. Inwiefern diese bereits 2019 und im März 2020 – also deutlich vor und unmittelbar nach Beginn der Pandemie – veröffentlichten Inhalte zur Aufklärung über „Desinformation im Internet“ in Zeiten von Corona beigetragen haben sollen, bleibt unklar.

Zurück ins Frühjahr 2020 und die Corona-Zeit: Als ursprünglicher Projektzeitraum wurde laut Ratsinformationssystem der Stadt der 1. Mai bis zum 31. Dezember 2020 verzeichnet. Das ist noch wichtig, weil es noch sehr lange dauern sollte, bis ein Verwendungsnachweis bei der Stadtverwaltung tatsächlich vorlag.

Impuls für die Recherche kam von abgewiesenem Solo-Künstler

Angeregt durch eine externe Quelle – einen Künstler, dessen eigenes Projekt als nicht förderfähig abgelehnt worden war – begann unsere Redaktion im Frühjahr 2023 mit ersten Recherchen zur Kulturförderung während der Pandemie. Der Künstler hatte sich darüber gewundert, dass ein inzwischen ehemaliger HASEPOST-Mitarbeiter während der Corona-Zeit über mehrere Projektanträge hinweg Fördermittel in Höhe von fast 10.000 Euro erhalten hatte.
Unsere Redaktion fragte daraufhin erstmals bei der Stadtverwaltung nach den konkreten Ergebnissen von drei zwischen Mai 2020 und März 2022 von Kalla Wefel gestellten Förderanträgen.

Stadtverwaltung sieht Förderung nicht an Leistung gebunden

Auf Anfrage unserer Redaktion erklärte die Stadtverwaltung im Januar zur Förderpraxis:

„Ganz grundsätzlich ist die kulturelle Projektförderung nicht auf eine ‚Leistungserbringung‘ des Zuschussempfängers ausgerichtet. Die Bewilligung von Projektfördermitteln ist ein Instrument der Kunst- und Kulturförderung und hat das Ziel, eine vielfältige und innovative Kulturlandschaft in der Stadt Osnabrück zu schaffen. Dass Mittel nur für Förderzwecke eingesetzt werden, ist dadurch sichergestellt, dass Zuschussempfänger die Verwendung der Mittel im Nachgang an das Projekt nachweisen müssen.“

Was die Verwaltung damit wohl sagen will, ein Deutungsversuch: Bei der kulturellen Projektförderung steht also nicht im Mittelpunkt, welche konkrete Leistung ein Zuschussempfänger erbringt. Die Kontrolle erfolgt in erster Linie über einen vom geförderten Künstler vorzulegenden Verwendungsnachweis – in welchem Umfang dieser inhaltlich geprüft wird, bleibt offen.

Es gab eine einzelne kritische Stimme im Kulturausschuss

Diese Praxis der unkontrollierten Kulturförderung blieb nicht von jedem Mitglied im Kulturausschuss unwidersprochen, auch schon während der Pandemie.
Rats- und Ausschussmitglied Wulff-Siegmar Mierke (UWG) erkundigte sich in der Sitzung vom 5. Mai 2022 laut Protokoll, „in welcher Form die bewilligten Anträge nach Abschluss der Maßnahme nachgehalten werden“.

Für die Verwaltung antwortete Fachdienstleiterin Katrin Hafemann, dass im Rahmen der Corona-Förderungen „nicht alles im üblichen Umfang nachgehalten“ werden könne. Grundsätzlich würden jedoch ein Verwendungsnachweis sowie ein kurzer Sachbericht eingefordert.

Doch was für eine Solidarisierung mit dem aufmerksamen Ausschussmitglied Mierke und zu weiteren kritischen Nachfragen hätte führen können, blieb eine Randnotiz im Sitzungsprotokoll.

Widersprüchliche Angaben zum Projektergebnis: 113 Seiten

Doch selbst die auf ’nicht alles im üblichen Umfang‘ heruntergeschraubte Projektbegleitung war wenig effektiv, wie im Detail sich immer wieder wandelnde Aussagen auf Nachfrage unserer Redaktion belegen.
Zum Projekt „Das isso!“ (Aktenzeichen VO/2020/5570) erklärte eine Sprecherin der Stadt Osnabrück bereits am 4. Mai 2023, ein Verwendungsnachweis und ein Projektergebnis lägen schon vor.
Am 20. Juni 2023 hieß es weiter, es sei ein 113-seitiges Skript eingereicht worden, das nach der Sommerpause in den Druck gehen solle.

Aus „nach der Sommerpause“ 2023 wurde März 2024 – und 168 Seiten

Am 14. Februar 2024 teilte die Stadt auf Nachfrage mit, die Druckfassung erscheine nun in der dritten Märzwoche 2024 und werde im Selbstverlag veröffentlicht. Anfang Januar 2025 erklärte die Verwaltung auf erneute Nachfrage schließlich, das Projekt sei mit einem einmaligen Testdruck einer Broschüre abgeschlossen worden.
Die Bewilligung habe sich auf die Konzeption bezogen; Vorgaben zu Umfang oder Veröffentlichungsform habe es nicht gegeben. Als Nachweis erhielt unsere Redaktion eine PDF-Datei („Isso … muss man wissen Master.pdf“), die inzwischen 168 Seiten umfasst. Offenbar nicht identisch mit dem Dokument, das bereits 2023 vorgelegen haben soll, zu demZeitpunkt angeblich bereits kurz vor dem Druck war und da noch 113 Seiten umfasste?

Zahlreiche bereits veröffentlichte Inhalte im Verwendungsnachweis

Nach Durchsicht des aktuellen Dokuments durch unsere Redaktion zeigt sich, dass ein erheblicher Teil der als Verwendungsnachweis vorgelegten Texte aus Kolumnen stammt, die Kalla Wefel bereits zwischen Herbst 2019 und Mai 2020 für die HASEPOST verfasst und abgerechnet hatte – also teils deutlich vor dem angegebenen Projektzeitraum.

Die Titel der ausgewählten Kolumnen sprechen für sich: Was hat u.a. die Glückshauptstadt Osnabrück mit „Wenn Fake-News zur Wahrheit werden“ zu tun? Ein Verdacht drängt sich auf: Wurde hier womöglich nur ein PDF mit irgendwelchem Inhalt gefüllt, nach dem Motto ‚Es wird schon keiner lesen und merken‘?

Wefel streitet auf Nachfrage erst einmal alles ab

Um eine Stellungnahme gebeten, erklärte Wefel zunächst, „das Buch beinhaltet keinerlei alte Geschichten aus irgendwelchen Hasepost-Veröffentlichungen und ausschließlich neue Texte“.
Erst nach Konfrontation mit dem Inhaltsverzeichnis und der Information, dass uns die bei der Stadt eingereichte Master-PDF vorliegt, räumte er ein, eine „aktuelle Fassung“ ohne frühere HASEPOST-Texte solle im Herbst erscheinen (siehe Wortlaut unten auf dieser Seite) – dann also knapp sechs Jahre nach dem ursprünglich genannten Projektende?

Weiteres Buchprojekt – gefördert, aber bislang unveröffentlicht

Unter der Vorgangsnummer VO/2021/6860 bewilligte die Stadt Osnabrück Kalla Wefel weitere 3.000 Euro für ein Buchprojekt mit autobiografischem Bezug zu einer eigenen Krebserkrankung. Laut Stadtverwaltung war eine Veröffentlichung bis spätestens 31. Oktober 2024 geplant. Im Verzeichnis Lieferbarer Bücher des deutschen Buchhandels (VLB) oder beim weltgrößten Buchversender Amazon ist bislang keine Veröffentlichung auffindbar. Die Stadt bestätigte am 20. Januar 2026, dass die Fördersumme jedoch bereits ausgezahlt wurde.

„Klingelt’s endlich“: Termine an Schulen immer wieder abgesagt

Unter dem Titel „klingelt’s endlich“ beantragte Wefel noch mehr Fördermittel für ein Projekt, das nach eigenen Angaben „auf unterhaltsame Weise“ die Angst vor Rechtschreibfehlern nehmen sollte. Im Mai 2023 teilte die Stadtverwaltung mit: „Termine für Vorträge im Rahmen des Unterrichts wurden mit dem Ratsgymnasium 2022 fixiert. Diese mussten aufgrund einer weiteren Corona-Welle abgesagt werden. Projekt wurde mit dem Gymnasium in der Wüste wiederaufgenommen“, zudem sei eine Broschüre als Begleitmaterial in Vorbereitung und ginge „in vier Wochen in Druck“.

Im Februar 2024 hieß es, die Durchführung der Veranstaltungen verzögere sich nun krankheitsbedingt erneut. Die zuvor angekündigte in den Druck zu schickende Broschüre wurde schließlich nur noch als „Einzelexemplar“ angekündigt. Anfang 2026 teilte die Stadt mit, inzwischen lägen genau drei gedruckte Exemplare vor. Genaue Zeitpunkte und Orte des Einsatzes seien im Projektantrag nicht definiert, eine weitergehende Prüfung daher nicht vorgesehen. „Der Antragsteller versichert der Stadt gegenüber, die Broschüre mehrfach im Rahmen von Unterrichtseinheiten an der Ursulaschule sowie am Gymnasium in der Wüste eingesetzt zu haben.“

Ob es sich dabei um neu erstellte Inhalte oder um einen ‚Neuaufguss‘ früherer Arbeiten handelt, geht aus den Unterlagen nicht hervor. Der Titel „klingelt’s endlich“ verweist jedoch auf ein laut Wikipedia bereits 2003 veröffentlichtes Bühnenprogramm Wefels unter gleichem Namen.
Das Projekt wurde unter der internen Nummer PFA 57 mit 4.300 Euro gefördert – die Summe wurde auch hier bereits ausgezahlt.

Stadtverwaltung sieht keinen Förderverstoß durch Verwendung alter Texte

Dass im Projektnachweis für „Das isso!“ Inhalte verwendet wurden, die bereits vor Projektbeginn bei der HASEPOST veröffentlicht wurden, bewertet die Stadtverwaltung als förderunschädlich: „Dass Inhalte lediglich auf bereits bestehenden Texten beruhen, reicht nicht aus, das Vorhaben grundsätzlich von einer Förderung auszuschließen.“

Zugleich sehen die städtischen Richtlinien vor, dass Zuwendungen nur für Vorhaben bewilligt werden dürfen, die noch nicht begonnen wurden. Die Verwaltung präzisiert hierzu, maßgeblich sei, dass im Rahmen des Projekts keine vertraglichen Verpflichtungen mit Dritten eingegangen worden seien.

Unsere Redaktion hat inzwischen angefragt, ob Rechtsamt und Innenrevision der Stadt Osnabrück mit einer Überprüfung der Kulturförderpraxis befasst wurden.

Und was sagt Ratsmitglied Kalla Wefel abschließend, der inzwischen auch ein neues zukünftiges Inhaltsverzeichnis für sein Buch über Fake-News an unsere Redaktion gesendet hat?
„MEine Güte. Ich habe alles wegen längerer Krankheit. OPs und Rehamaßnahmen nicht ändern können, konnte nur gelegentlich an Ratssitzungen teilnehmen und bin und war im K-Auschussus ohnehin nie stimmberechtigt, und nun kommt die aktuelle Fassuing im Herbst als Buch. Ohne eine einzige HP-Story. Fertig.“
(unredigierte Antwort, Isso!!!!!11!! Keine Angst vor Rechtschreibfehlern).
Welcher „Herbst“ schrieb Kalla Wefel nicht …