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Zwei Wochen nach der Wahl: Bis wann dürfen Wahlplakate noch in Osnabrück hängen?

FDP- und Volt-Plakate am Neumarkt / Foto: Köster

Am 9. Oktober wählten unter anderem Osnabrückerinnen und Osnabrücker den niedersächsischen Landtag. 15 Tage später hängen am Montag (24. Oktober) immer noch einige Plakate in der Stadt. Darf das so sein? Wann müssen die Plakate spätestens verschwinden?

Auch in diesem Jahr wurde Osnabrück wieder mit Wahlplakaten zugepflastert. Doch auch nach über zwei Wochen nach der Wahl hängen die Plakate noch und weisen teilweise sogar noch auf Veranstaltungen hin, die vor bis zu drei Wochen stattfanden – etwa eines, das den hohen Besuch von Bundesfinanzminister Christian Lindner in der Hasestadt ankündigte.

Vor dem Osnabrücker Dom weist ein Plakat noch auf den Besuch von Christian Lindern hin. / Foto: Köster
Vor dem Osnabrücker Dom weist ein Plakat noch auf den Besuch von Christian Lindern hin. / Foto: Köster

Doch bis wann dürfen Wahlplakate eigentlich hängen bleiben? Eine richtig klare Antwort gibt es darauf tatsächlich nicht. Viele Landesgesetze geben zwar allgemeine Vorgaben für den Wahlkampf, aber letztlich kann jede Stadt und Gemeinde die Fristen selbst festlegen, wann Wahlplakate frühestens aufgehängt und wann sie spätestens wieder entfernt sein müssen. Laut einem Runderlass des Landes Niedersachsen sind Wahlplakate unverzüglich nach dem Wahltag zu entfernen. Der Begriff „unverzüglich“ ist allerdings nicht näher definiert. Was heißt das nun für die Wahlplakate in der Hasestadt?

Stadt räumt Parteien Schonzeit ein

Hier “gewährt die Stadt Osnabrück den Parteien eine gewisse Schonzeit”, erklärt Stadtsprecher Simon Vonstein. Zeitlich wird diese nicht näher definiert. Wenn nach dieser “Schonzeit” immer noch Plakate hängen, würden die betroffenen Parteien im nächsten Schritt schriftlich dazu aufgefordert werden, die Plakate bis zu einer bestimmten Frist abzuhängen. Sollte diese Frist nicht eingehalten werden, hängt die Stadt Plakate selbst ab und stellt das den Parteien in Rechnung. “Das ist bislang jedoch noch nie vorgekommen”, so Vonstein.

DIE LINKE- und Volt-Plakat in der Lyrastraße / Foto: Köster
DIE LINKE- und Volt-Plakat in der Lyrastraße / Foto: Köster

Im Innenstadtkreis zeichnet sich vor allem ab, dass Volt und FDP ihre Hausaufgaben noch nicht gemacht haben. Und auch DIE LINKE hat wohl vereinzelt ihre Plakate – wie in der Lyrastraße – vergessen.

Jasmin Schulte
Jasmin Schulte
Jasmin Schulte begann im März 2018 als Redakteurin für die Hasepost. Nach ihrem Studium der Germanistik und der Politikwissenschaft an der Universität Vechta absolvierte sie ein Volontariat bei der Hochschule Osnabrück. Weitere Stationen führten sie zu Tätigkeiten bei einer lokalen Werbeagentur und einem anderen Osnabrücker Verlag. Seit März 2022 ist Jasmin Schulte zurück bei der HASEPOST und leitet nun unsere Redaktion. Privat ist Jasmin Schulte als Übungsleiterin tätig, bloggt über Literatur und arbeitet an ihrem ersten eigenen Roman.

  

   

 

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