Aktuell Wieviel "Provinz" steckt in der Osnabrücker SPD?

Wieviel “Provinz” steckt in der Osnabrücker SPD?

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Kommentar

Hamburg, Berlin, Köln – gerne zeigen sich vor allem SPD-Politiker an der Seite von Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko.


HASEPOST.de
hatte bereits vergangene Woche darüber berichtet, dass die SPD-geführte Stadt Köln Klitschko mit dem Konrad-Adenauer-Preis ehrt – nun legt die BILD nochmal nach und führt an, dass Vitali Klitschko sich bereits in die Goldenen Bücher der SPD-Hochburgen Hamburg  und Berlin eintragen durfte.

Ein klares K.o. für SPD und Grüne in Osnabrück”, konstatiert die Boulevardzeitung

Ist der offene Brief, der vom SPD-Unterbezirksvorsitzenden Jens Martin und vom Fraktionschef Frank Henning unterzeichnet wurde, vielleicht nur ein provinzieller Beissreflex gegen den Osnabrücker Oberbürgermeister – oder ist es ein bewusster Schritt gegen die Linie der Bundespartei?
Dann aber sollte auch der Genosse Außenminister Frank Walter Steinmeier mit einem Brief bedacht werden, denn der gehörte vor ziemlich genau einem Jahr zu den Unterstützern Klitschkos, als dieser noch in der Opposition war. Von einer zwischenzeitlichen Distanzierung ist nichts bekannt.
In Osnabrück, wo die CDU den Oberbürgermeister stellt, während die SPD nur durch eine Zählgemeinschaft mit den Grünen an der deutlich stärkeren Fraktion der CDU vorbei-regieren kann, scheint es jedenfalls ein vollkommen anderes Bild von Vitali Klitschko zu geben als im Rest der Republik – und vor allem beim Rest der Sozialdemokratie. Eine Parteilinie ist im offenen Brief an den Oberbürgermeister nicht zu erkennen.

Nicht auf Parteilinie – ist das ist nicht gut so?
Sollten Politiker nicht vor allem ihrem Gewissen verpflichtet sein?

Angesichts der immer noch unklaren Situation in der Ukraine – selbst die sich inzwischen gejährten Todesschüsse auf dem Maidan und der Absturz der malayischen Boeing mit der Flugnummer MH17 sind noch nicht aufgeklärt – kann man jeden Mahner und Warner nur begrüßen.
Aber sich hier einseitig gegen den Oberbürgermeister zu stellen und auf die formelle Geste mit dem Goldenen Buch zu konzentrieren, das greift zu kurz.

Ein ungutes Gefühl entsteht: ist die Kritik an Vitali Klitschko womöglich gar nicht ernst gemeint? Wird hier nur “eine Welle geritten” um der Unzufriedenheit im Ratssitzungssaal ein Ventil zu geben?

Sollten die Bedenken der SPD-Oberen Henning und Martin wirklich echt sein, dann mögen die Beweggründe ehrenhaft sein! Das Ziel ihrer öffentlichen veröffentlichten Empörung ist aber falsch gewählt – wo bitte bleiben die offenen Briefe nach Brüssel und Berlin?

Dort gibt es keine “Friedensgespräche” wie in der Friedensstadt Osnabrück – dort wird von Strategen jede Option durchgerechnet. Und für diese Strategen und Bundespolitiker (über fast alle Parteigrenzen hinweg, von grün über rot bis schwarz) scheint auch Krieg eine Option sein – dann an der Seite von Vitali Klitschko!

Willkommen Mahner und Warner – vor allem aus der Stadt des Westfälischen Friedens und der aus der Heimat von Erich-Maria-Remarque – nur bitte adressiert Eure Briefe und Eure Kritik in Zukunft besser!

Heiko Pohlmann
Herausgeber der HASEPOST
Der offene Brief der Osnabrücker SPD an den Oberbürgermeister liegt hier zum Download (PDF) bereit.


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