Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des BSW, äußert Widerstand gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages ab 2025. Sie kritisiert den Vorschlag der KEF, den Beitrag um 58 Cent zu erhöhen, und sieht in einer nochmaligen Erhöhung eine Gefahr für den öffentlichen Rückhalt des ÖRR.
Wagenknecht gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des BSW, äußert sich deutlich gegen den Vorschlag der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten), den Rundfunkbeitrag ab 2025 um 58 Cent zu erhöhen. Sie erklärte gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online: “Eine erneute Erhöhung der Rundfunkgebühren ab 2025 ist völlig daneben.” Ihr zufolge würden die zusätzlichen 58 Cent pro Haushalt “den öffentlichen Rückhalt für den ÖRR nur weiter untergraben”.
Die Position des BSW
Laut Wagenknecht wird sich das BSW in den Landtagswahlkämpfen gegen eine Beitragserhöhung positionieren. Sie argumentiert, dass “die Bürger erwarten mit übergroßer Mehrheit spürbare Reformen und mehr Meinungsvielfalt beim ÖRR statt immer höherer Ausgaben.”
Kritik an der KEF
Die Vorsitzende des BSW kritisiert die Entscheidung der KEF und fordert von den Bundesländern, den von der Kommission vorgeschlagenen Beitrag abzulehnen. Sie betont, dass eine Reform der Sender notwendig ist und die Bürger “mehr Meinungsvielfalt beim ÖRR statt immer höherer Ausgaben” erwarten.
Zukunft des ÖRR
Die KEF hatte den Vorschlag zur Erhöhung des Beitrages gemacht, um sicherzustellen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender trotz steigender Kosten und notwendiger digitaler Transformation ihre Aufgaben weiterhin erfüllen können. Die Sender hatten ursprünglich sogar um eine deutlich höhere Erhöhung gebeten. Wagenknecht hingegen vertritt die Meinung, dass die anstehenden Herausforderungen nicht ausschließlich durch höhere Beiträge, sondern durch umfangreiche Reformen bewältigt werden sollten.
