Verliert die UWG ihren Sitz im Stadtrat? Nutznießer könnten die Grünen sein

Überraschung im Wahlausschuss: Statt eines amtlichen Ergebnisses zur Zusammensetzung des künftigen Stadtrates herrscht nach der Sitzung des Wahlausschusses am heutigen Freitag (17. September) Unklarheit. 

War zu Beginn der Sitzung des Wahlausschusses, am Freitag, 17. September noch alles klar, so änderte sich das während der Sitzung zur Feststellung des Wahlergebnisses zur Stadtratswahl: Die Verwaltung hatte in den vergangenen Tagen 35 der 143 Wahlbezirken nachzählen lassen. Das digitale Programm der Berechnung hatte nur geringfügige Abweichungen ergeben. Eine Aktualisierung der Sitzverteilung während der Sitzung des Wahlausschusses wies dann überraschend doch eine entscheidende Veränderung auf: Obwohl die UWG weiterhin exakt 1,24 % der Stimmen auf sich vereinigte, hätte sie durch die Nachzählung der 35 Wahlbezirke ihren einzigen Sitz verloren. Nutznießer wären dadurch die Grünen, die nun einen Sitz zusätzlich erhalten könnten.

Verzug technischer Natur möglich

Der städtische Pressesprecher, Dr. Sven Jürgensen, erläuterte das Geschehen im Gespräch mit der HASEPOST noch einmal konkret: “Die aus den Nachzählungen von 35 Wahlbezirken resultierenden Veränderungen im amtlichen Ergebnis hätten keine Auswirkungen auf den Zusammensetzung des Stadtrats gehabt. Während der Sitzung des Wahlausschusses hat sich jedoch nach der letzten Eingabe und Prüfung durch das Wahlbüro eine Veränderung aufgetan.” Die Ursache für die Veränderung in sprichwörtlich letzter Sekunde könnte technischer Natur sein, so Jürgensen weiter. Bei der Ermittlung eines nachgezählten Ergebnisses sei ein technischer Verzug der Übertragung an das System denkbar.

108 Wahlbezirke müssen überprüft werden

Daraufhin hat der Oberbürgermeister Wolfgang Griesert als Wahlleiter dem Ausschuss vorgeschlagen, die Stimmzettel aller Wahlbezirke, die in den vergangenen Tagen noch nicht überprüft worden sind, nachzuzählen. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen. Die Ergebnisse von 108 Wahlbezirken werden nun also ebenfalls überprüft. Der Wahlausschuss wird voraussichtlich am Freitag 24. September erneut zusammentreffen. Dann soll, solange weitere Veränderungen ausbleiben, das amtliche Ergebnis zur Zusammensetzung des künftigen Stadtrats verkündet werden. Nach den aktuellen Geschehnissen würde die UWG ihren einzigen Sitz an die Grünen verlieren, die bereits Stand jetzt stärkste Kraft gewesen wären. Statt bisher 14 wären es dann 15 Sitze für die Partei, deren OB-Kandidatin Annette Niermann am 12. September noch in einer Stichwahl gegen CDU-Kandidatin Katharina Pötter antritt. Die Wahl zur Oberbürgermeisterin ist von den aktuellen Änderungen nicht betroffen.

Titelbild: Unklarheit statt amtliches Ergebnis: Wer erhält wie viele sitze im künftigen Stadtrat?


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