Stadtbaurat: Maidorf war bereits 2017 nicht genehmigungsfähig

Ein “Fluch der guten Tat”, so Osnabrücks Feuerwehrchef, sorgt nun dafür, dass etwas, das bereits in den Jahren zuvor nicht genehmigungsfähig war, derart in die Diskussion geraten ist. Am Donnerstagabend wurden Osnabrücker Lokalpolitiker über den aktuellen Stand der Maidorf-Genehmigung unterrichtet. 

Zwei Tage nach der für die Öffentlichkeit überraschenden Ankündigung, dass die Maiwoche 2018 womöglich ohne ein Maidorf stattfinden wird, tagte der Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung.

Zu Beginn des regulär am Donnerstagabend im Stadthaus tagenden Ausschusses, hatte Stadtbaurat Frank Otte erstmals Gelegenheit in einer öffentlichen Sitzung die Vertreter der Lokalpolitik über den Sachstand zu informieren.

Fraktionen waren im Vorfeld informiert

Der Stadtbaurat erinnerte daran, dass die Spitzen der Fraktionen über eine mögliche Verweigerung der Genehmigung an den Betreiber Frederik Heede (Alando Palais) bereits im Vorfeld des Pressetermins am Dienstag informiert waren.
Gegenüber den Ausschussmitgliedern konkretisierte Otte die bereits beim Pressetermin gemachten Aussagen zu Problemen des Brandschutzes und des fehlenden “Baubuchs”, das bei derartigen Bauten für die Genehmigung vorliegen sollte.
Der Verwaltungsvorstand erklärte gegenüber den Lokalpolitikern, dass er in den kommenden Wochen gemeinsam mit dem Maidorf-Betreiber nach Alternativen zum TÜV Nord suchen wolle, der womöglich aus Personalmangel nicht in der Lage sei bis zum März das benötigte Dokument zu erstellen.

Zwei Monate Zeit: Entscheidung fällt erst im März

Otte betonte in seiner sachlich vorgebrachten Darstellung des Status Quo auch, dass anders als es in der lokalen Tageszeitung dargestellt wurde, es bislang noch keine abschließende Entscheidung über ein Versagen der Genehmigung für die Maiwoche 2018 gegeben habe. Erst wenn im März kein Baubuch vorliegt, kann darüber entschieden werden. Dass es in diesem Jahr nicht ohne dieses Dokument gehen würde, sei in enger Zusammenarbeit mit dem Maidorf-Betreiber bereits direkt nach der Maiwoche 2017 abgestimmt worden, beantwortete Otte eine Nachfrage von BOB-Stadträtin Kerstin Albrecht, die sich nach der Vorgeschichte der aktuellen Diskussion erkundigte.

War das Maidorf 2017 nicht genehmigungsfähig?

Ausschussmitglied Markus Baron (CDU) ging kritsch mit Frank Otte ins Gericht und konstatierte: “Wir können also froh sein, dass nichts passiert ist, weil der Baustadtrat in den letzten Jahren ein nicht genehmigungsfähiges Maidorf genehmigt hat?”

Nach mehrfachem Nachfragen des CDU-Politikers bestätigte Otte, dass das Maidorf im vergangenen Jahr, aber auch schon davor, nicht genehmigungsfähig gewesen sei. Dass die Maiwoche in der Vergangenheit dennoch mit einem Maidorf stattfand, sei nur nach sorgfältiger Abwägung möglich gewesen. Wenn aber etwas passiert wäre, hätten die dafür zuständigen Mitarbeiter vor Gericht keine Gnade gefunden. In diesem Jahr, so Otte, werde er seine Mitarbeiter nicht noch einmal diesem Risiko aussetzen.
Die gängige Genehmigungspraxis, bei der für eine Installation, die innerhalb eines festen Gebäudes überhaupt nicht genehmigungsfähig sei, durch das Vorliegen eines Baubuchs plötzlich aber alle Hürden fallen, bezeichnte Otte als “nicht logisch”.
Die Ausschussmitglieder bat der Baustadtrat um Verständnis, dass er sich mit seiner Entscheidung auch vor seine Mitarbeiter stelle, die Sicherheit benötigen, sollte es einmal zu einem schlimmen Vorfall kommen: “Wir hoffen, dass für die Zukunft nichts passiert, ich habe aber eine Verantwortung für meine Mitarbeiter und daher habe ich dieses Jahr so entschieden.”

FDP: Heede ein “Weltmeister im Erfinden von Ausnahmegenehmigungen”

Mit Verständnis für Frank Otte reagierte Ratsmitglied Oliver Haskamp (FDP). Maidorf-Betreiber Heede sei ihm auch bekannt als “Weltmeister im Erfinden von Ausnahmegenehmigungen” für sein Alando Palais, so der FDP-Politiker, und weiter: Wir können froh sein, dass die Verwaltung das Maidorf solange möglich gemacht hat”.
Otte wollte die Aussage des Liberalen so nicht stehen lassen und entgegnete: “Heede legt Vorgaben gelegentlich kreativ aus, konnte aber inzwischen durch seinen eigenen Gutachter überzeugt werden”. Mit der aktuellen Forderung nach einem Baubuch ginge es auch um die Sicherheit von Heede, auch damit er nicht zur Rechenschaft gezogen werde, wenn doch einmal etwas passiert.

Mitarbeiter der Feuerwehr hatten schlaflose Nächte

Die Zwangslage, in der sich die Verwaltung befindet, bestätigte Dietrich Bettenbrock: “Jedes Jahr gab es Probleme”, so der Feuerwehrchef gegenüber den Ausschussmitgliedern. Im vergangenen Jahr hätten seine Mitarbeiter sogar noch nach der bereits erfolgten Eröffnung der Maiwoche um Verbesserungen des Brandschutzes gerungen. “So geht das nicht”, und weiter: “Das was wir da heute haben, ist nicht das, was da vor 14 Jahren stand” und seine Mitarbeiter hätten mehr als einmal gesagt: “eigentlich geht es nicht”. Bei den zuständigen Feuerwehrleuten habe es mehr als eine schlaflose Nacht gegeben und nur durch Brandwachen vor Ort wäre es “mit vielen Bauchschmerzen” möglich gewesen den Betrieb des Maidorfs in seiner bisherigen Form sicherzustellen.
Als größte Probleme identifizierte Bettenbrock einen möglichen “Brandüberschlag” in die direkt benachbarte Bibliothek und grundsätzlich immer die Fluchtwege, über die innerhalb kürzester Zeit fast 2.000 Menschen aus dem Innenhof fliehen können müssen.
Dass nun öffentlich über die bisherige Genehmigungspraxis diskutiert werde, nannte Feuerwehrchef Bettenbrock einen “Fluch der guten Tat”.

Abschliessend nahm Stadtbaurat Frank Otte diesen Gedanken von Dietrich Bettenbrock auf und resümierte “Es darf nicht passieren, dass die Mitarbeiter jetzt vorgeworfen bekommen, dass sie das Maidorf solange haben ermöglicht haben!”

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Titelbild: Public Viewing im Maidorf, Screenshot YouTube