Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird im Vorfeld seiner politischen Gespräche in China von der deutschen Wirtschaft aufgefordert, bessere Bedingungen für Unternehmen vor Ort zu schaffen. Der Vorsitzende des Ostasiatischen Vereins (OAV), Arnd Nenstiel, äußert dabei seine Bedenken über Probleme wie mangelnder Schutz des geistigen Eigentums, geringe Rechtssicherheit und Benachteiligung internationaler Unternehmen bei öffentlichen Aufträgen in China.
Forderungen der deutschen Wirtschaft
An erster Stelle gehe es um den mangelnden Schutz geistigen Eigentums, geringe Rechtssicherheit und die Benachteiligung internationaler Unternehmen bei öffentlichen Aufträgen, so Arnd Nenstiel. Er äußerte weiter, dass die deutschen Unternehmen Unsicherheiten durch das verschärfte Anti-Spionage-Gesetz und neue Anforderungen bei Genehmigungsverfahren plagten. “Viele Anliegen der Industrie wiederholen sich seit geraumer Zeit und sind nur bedingt verbessert worden”, sagte Nenstiel, dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe). “Wir sehen zunehmend Probleme durch staatliche und regulatorische Auflagen Chinas”, warnte er.
Scholz’ China-Reise
Olaf Scholz hat am Sonntag seine dreitägige China-Reise in Chongqing gestartet. Im Fokus stehen zunächst Termine mit der Wirtschaft, bevor sich der Kanzler zu Gesprächen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Premierminister Li Qiang trifft.
Aufstellung deutscher Unternehmen in China
Laut Nenstiel arbeiten die deutschen Unternehmen aktiv daran, sich breiter in China aufzustellen. “Die Unternehmen arbeiten sehr aktiv daran, bei Lieferketten, Absatzmärkten und Transportwegen Alternativen zu finden”, so Nenstiel. Es gebe aber keinen kompletten Rückzug. Der OAV-Vorsitzende betont, dass es wichtig sei, dass der Kanzler die Botschaft mitnimmt und auch nach Deutschland zurücksendet, dass wir China wieder stärker auch als Land der Chancen sehen müssen und nicht nur als Land der Risiken begreifen sollten.
