HASEPOST
 
HASEPOST

Pro Asyl: Georgien kein sicheres Herkunftsland mehr

Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen in Georgien fordert Karl Kopp, Geschäftsführer der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, Deutschland auf, das Land von der Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu entfernen. Dies folgt auf Belgien, das Georgien aufgrund der Bedrohungen gegen LGTBQIA+ Personen bereits im Juli 2023 von seiner Liste gestrichen hat.

Pro Asyl fordert Maßnahmen von Deutschland

Karl Kopp, Geschäftsführer der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, äußerte gegenüber dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”: “Die Verabschiedung des Anti-NGO-Gesetzes nach Wladimir Putins Vorbild ist ein weiterer dramatischer Schritt. Dieses Gesetz und das Niederknüppeln der proeuropäischen Jugend machen klar: Georgien erfüllt aktuell nicht die Kriterien eines Beitrittskandidaten, und es ist kein sicheres Herkunftsland für Asylsuchende.”

Belgien hat bereits reagiert

Er wies auf die Entscheidung Belgiens hin, das Georgien “insbesondere wegen der gefährlichen Situation für LGTBQIA+-Personen” im Juli 2023 “nach nicht einmal drei Monaten wieder von der Liste der sicheren Herkunftsländer genommen” habe. Kopp fordert nun auch Deutschland zum Handeln auf: “Den Schritt muss Deutschland jetzt auch gehen. Es muss Georgien von der Liste der sicheren Herkunftsländer streichen.”

Rückgang der Asylanträge

Die Aufnahme von Georgien sowie der Republik Moldau in die Liste der sicheren Herkunftsstaaten im Dezember des vergangenen Jahres führte zu einem deutlichen Rückgang der Asylanträge von Personen aus diesen Ländern. “In den ersten vier Monaten dieses Jahres lag sie [die Anzahl der Asylanträge] bei 1.332. Im vorigen Jahr waren es insgesamt 9.399,” teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) dem RND mit.

Situation queerer Menschen in Georgien

Die Nichtregierungsorganisation ILGA Europe bewertet die rechtliche Situation queerer Menschen in Georgien mit nur 25 von 100 möglichen Punkten. Damit liegt das Land im Europa-Ranking auf Platz 36 von 48.

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion