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5. Januar 2026

Rückblick 2025 / Ausblick 2026 des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) am 05.01.2026 / via dts Nachrichtenagentur

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) warnt vor einer drastischen Verschlechterung der kommunalen Finanzlage und fordert eine grundlegende Neuordnung der Finanzierung sozialer Leistungen. Angesichts eines wachsenden Finanzierungsdefizits dringt der Verband auf eine Beteiligung von Bund, Ländern und Kommunen zu gleichen Teilen, um die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden zu sichern.

DStGB spricht von „dramatischem Abwärtsstrudel“

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) drängt auf einen Paradigmenwechsel bei der Finanzierung der Ausgaben für verschiedene soziale Leistungen. Die Finanzen der Kommunen befänden sich in einem „dramatischen Abwärtsstrudel“, teilte der Verband am Montag in Berlin mit. Dies sei nicht zuletzt auf rasant steigende Ausgaben für soziale Leistungen zurückzuführen.

„Um diese Entwicklung aufzuhalten, braucht es eine grundlegende Änderung bei der Verteilung der finanziellen Lasten“, forderten der Präsident des kommunalen Spitzenverbandes, Ralph Spiegler, und Hauptgeschäftsführer André Berghegger. „Wir schlagen vor, dass Bund, Länder und Kommunen sich zu je einem Drittel an der Finanzierung der sozialen Leistungen beteiligen, durch die Kommunen besonders belastet sind und für die es bislang keine Gegenfinanzierung gibt.“ Mit einem derartigen Schritt könne es gelingen, die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden zu sichern.

Milliardendefizite in den kommunalen Haushalten

Die Finanzlage der Städte und Gemeinden hat sich nach Angaben des Verbandes im Jahr 2025 noch einmal deutlich verschärft. Nachdem bereits im Jahr 2024 ein Finanzierungsdefizit von 24,3 Milliarden Euro zu verzeichnen war, stieg der Fehlbetrag im Jahr 2025 auf mehr als 30 Milliarden Euro an. Damit hätten die Kommunen in Deutschland allein in den letzten zwei Jahren ein Loch von mehr als 55 Milliarden Euro in ihren Kassen, so der DStGB.

Hoffnung auf Zukunftspakt

Grundsätzlich scheint der Verband aber noch Hoffnungen zu haben, die Situation retten zu können. „Wir sind Optimisten“, sagte Berghegger in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Vieles münde in den „Zukunftspakt von Bund, Ländern und Kommunen“, den man jetzt am Jahresanfang starten werde. Entsprechende Signale seien von der Bundesregierung zu hören, so Berghegger laut dts Nachrichtenagentur.

„Und das ist ja keine Frage von Jahren, sondern von Monaten, wo wir diskutieren und konkrete Lösungen haben wollen“, fügte Berghegger hinzu. Das Bewusstsein sei bei allen Ebenen da, die Konkretisierung werde jetzt wichtig sein. „Schönheitsreparaturen reichen halt jetzt nicht“, sagte der Hauptgeschäftsführer gegenüber der dts Nachrichtenagentur.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 5. Januar 2026 11:06.

AFP

Giffey fordert Bundeshilfe nach Anschlag auf Berliner Stromnetz

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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5. Januar 2026

Nach dem Anschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten dringt Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) auf Unterstützung des Bundes bei den Ermittlungen. Sie warnt vor den möglichen Hintergründen der Tat und spricht von einem Angriff auf die Infrastruktur und die freie Gesellschaft.

Giffey fordert Bundesunterstützung bei Ermittlungen

Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) fordert nach dem Anschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten die Unterstützung des Bundes bei den Ermittlungen. „Die Frage ist ja: Sind das nur linke Gruppen von Aktivisten, die ideologisch unterwegs sind, oder steckt da mehr dahinter“, sagte sie am Montag im RBB-Inforadio. Das müsse unbedingt ermittelt werden.

„Unsere freie Gesellschaft angegriffen“

Giffey betonte im RBB-Inforadio, es gehe „nicht nur um einen Angriff auf unsere Infrastruktur, sondern auch darum, dass unsere freie Gesellschaft angegriffen wurde. Wenn man sich das Bekennerschreiben anschaut, dann sind da Sichten auf unser Land drin, die sind hochgradig gefährlich.“ Der Angriff habe erhebliche wirtschaftliche Konsequenzen und sei durch nichts zu rechtfertigen, so Giffey.

Resilienz-Konzept und Notstromaggregate

Nach dem jüngsten großflächigen Stromausfall im September habe Berlin reagiert und ein Resilienz-Konzept beschlossen, erklärte Giffey im RBB-Inforadio: „Wir können sagen, was wir dort geplant haben, wird umgesetzt und funktioniert auch.“ Es gehe jetzt darum, dass neben der Reparatur noch mehr Notstromaggregate eingesetzt werden, um die Lage möglichst noch vor Donnerstag zu verbessern, so Giffey.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 5. Januar 2026 10:05.

AFP

Dax steigt dank Venezuela-Hoffnung, Rekordhoch wieder in Sicht

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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5. Januar 2026

Der Dax ist mit Gewinnen in die neue Handelswoche gestartet. Belastungen durch die politische Lage in Venezuela blieben zunächst begrenzt, während die Aussicht auf ein mögliches Rekordhoch im deutschen Leitindex Thema an den Märkten war. Am Ölmarkt fielen die Reaktionen bislang moderat, der Euro zeigte sich etwas schwächer.

Gegen 9:30 Uhr wurde der Dax am Montag mit rund 24.735 Punkten berechnet und lag damit 0,8 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Infineon und Airbus, am Ende die Münchener Rück, die Hannover Rück und Eon.

Venezuela rückt in den Fokus der Börsianer

„Heute kommt auf dem Parkett an dem Thema Venezuela niemand vorbei“, sagte Jochen Stanzl, Chefmarktanalyst der Consorsbank. „So außerordentlich die Ereignisse auch sein mögen, Anleger können sich vielleicht mit einem einmaligen Event arrangieren.“ Was jetzt allerdings niemand gebrauchen könne, sei eine geopolitische Kettenreaktion, so Stanzl weiter (Consorsbank).

Dax im Umfeld internationaler Börsen und Rekordhoch

„Der Dax könnte mit dem Rückenwind steigender internationaler Börsen einen weiteren Versuch unternehmen, das Rekordhoch zu testen“, erklärte Stanzl (Consorsbank). „Gelingt der Ausbruch über dieses bei guten Handelsumsätzen, könnte es zu einer raschen Zunahme der Dynamik nach oben kommen.“

Kaum direkte Folgen am Ölmarkt

Reaktionen am Ölmarkt gab es durch die Situation in Venezuela bisher kaum. „Das Angebot auf dem weltweiten Ölmarkt ist so üppig, dass trotz Venezuela auch kurzfristig kein starker Preisanstieg zu erwarten ist“, so Stanzl (Consorsbank). Es sei gut möglich, dass es jetzt zu einer temporär geringeren Versorgung mit venezolanischem Öl komme, was aber kaum einen Unterschied mache. „Eine viel größere Rolle spielt die Wahrscheinlichkeit mittelfristig steigender Ölexporte aus Venezuela, die das ohnehin schon üppige Angebot weiter erhöhen könnten“, so der Marktexperte. „Ölhändler blicken auf die Lage in drei bis sechs Monaten und bereiten sich auf fallende Preise vor.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1692 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8553 Euro zu haben. Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 60,26 US-Dollar; das waren 49 Cent oder 0,8 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 5. Januar 2026 09:50.

AFP

Linken-Chef van Aken fordert harte Sanktionen gegen Trump

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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5. Januar 2026

Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, hat seine Forderung nach Sanktionen gegen US-Präsident Donald Trump verschärft. Er fordert, die Maßnahmen gegen Russland nach dem Angriff auf die Ukraine zum Maßstab für den Umgang mit den USA zu machen und die wirtschaftlichen Interessen von Trumps Umfeld ins Visier zu nehmen.

Van Aken fordert Debatte über Einfrieren von US-Vermögen

Jan van Aken verwies in einem Interview mit den Sendern RTL und ntv auf die bereits verhängten Maßnahmen gegen Russland. Russische Staatsvermögen seien nach dem Angriff auf die Ukraine eingefroren worden: „Was wäre denn, wenn wir anfangen darüber zu diskutieren, US-amerikanische Staatsvermögen einzufrieren“, sagte van Aken RTL und ntv. Allein die Debatte würde riesigen Aufruhr machen, so der Linken-Politiker. „Aber wir müssen doch darüber reden, wir können doch nicht so tun, als wenn die Amerikaner tun dürfen, was sie wollen“, erklärte van Aken RTL und ntv.

Wirtschaftliche Interessen von Trumps Umfeld im Fokus

Mit Blick auf mögliche Sanktionen forderte van Aken, sich genauer anzuschauen, womit Trumps Regierungsteam sein Geld verdiene. „Und genau diese Industrien muss man angreifen“, sagte van Aken RTL und ntv. Die Immobiliengeschäfte Trumps und seiner Gefolgsleute müsse man „an die Kette legen“, so der Linkspartei-Vorsitzende gegenüber RTL und ntv.

Vergleich von US- und Russland-Politik

Van Aken zog zudem eine Parallele zwischen dem russischen Vorgehen in der Ukraine und dem Handeln der USA in Venezuela. Russland führe gegen die Ukraine genauso einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg wie die USA gegen Venezuela, erklärte er RTL und ntv. „Da muss man doch mit gleichem Maß messen“, forderte van Aken in den Interviews mit RTL und ntv.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 5. Januar 2026 09:22.

AFP

Wadephul fordert stärkeren europäischen Schulterschluss gegen russische Bedrohung

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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5. Januar 2026

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner ersten Auslandsreise des Jahres nach Litauen die Bedeutung eines geschlossenen Europas betont. Angesichts der Bedrohung durch Russland rief er zu mehr Eigenständigkeit bei der Verteidigung von Freiheit und Sicherheit auf.

Appell für starken europäischen Zusammenhalt

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hob am Montag die Rolle Europas bei der Bewältigung sicherheitspolitischer Herausforderungen hervor. „Es gilt, der Bedrohung durch Russland durch einen starken europäischen Zusammenhalt zu begegnen“, sagte er. „Dafür ist es entscheidend, dass wir bereit sind, uns und unsere Freiheit eigenständiger zu verteidigen.“

Enge Abstimmung mit Litauen und Partnern

Deutschland und Litauen seien sich in der aktuellen Lage vollkommen einig, betonte Wadephul. „Uns hilft nur entschlossenes Handeln, um Russland von seinem Kurs immer weiterer Eskalation abzubringen“, so Wadephul. „Um das zu erreichen, arbeiten wir Hand in Hand mit Litauen und unseren Partnern in Nato und EU – mit mehr Kontrollen auf der Ostsee, mit höherer Wachsamkeit und mit Investitionen in robustere Infrastruktur.“ Die Nato-Mission Baltic Sentry habe sich dafür nach seinen Worten schon jetzt bewährt.

Deutsche Brigade in Litauen als Signal

Wadephul kündigte an, bei seinen Gesprächen in Litauen die Zusammenarbeit in der Abwehr vielfältiger russischer Bedrohungen weiter zu vertiefen. „Bei meinen Gesprächen in Litauen wird es unter anderem auch darum gehen, in der Abwehr der vielfältigen russischen Bedrohungen – für Vilnius wie für Berlin – noch enger zusammenzuarbeiten“, sagte der Minister. In Litauen werde er dafür auch die im Aufbau befindliche deutsche Brigade besuchen. „Dass Deutschland zum ersten Mal eine solche Truppe im Ausland stationiert, ist ein Zeichen für den Ernst der Lage, aber auch für die Ernsthaftigkeit des Entschlusses, unseren Freunden und Alliierten beizustehen.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 5. Januar 2026 09:21.

AFP

Tanzsparte profitiert: Millionen-Förderung für das Theater Osnabrück

Hasepost

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5. Januar 2026

Die Dance Company des Theaters Osnabrück hat gemeinsam mit dem Theater aan de Rijn und der ArtEZ University im niederländischen Arnheim eine millionenschwere Interreg-Förderung erhalten. Bis 2028 wollen die drei Partner ein umfangreiches Tanzprojekt realisieren, das ihre unterschiedlichen künstlerischen Stärken verbindet und den europäischen Gedanken im Kulturbereich sichtbar macht.

Sechs Großprojekte in zwei Jahren

Unter dem Leitmotiv „Ein bürgernahes Europa“ entstehen in den kommenden Spielzeiten insgesamt sechs große Vorhaben. Dazu zählen eine gemeinsame Produktion mit dem Theater aan de Rijn für junges Publikum, eine umfangreiche Europa-Inszenierung mit der ArtEZ University sowie ein Rechercheprojekt in Arnheim und Osnabrück. Hinzu kommen weitere künstlerische Produktionen, Vermittlungsformate und Gastspiele.

Festivals als Höhepunkt 2027

Für das Jahr 2027 planen die Partner zwei große Tanzfestivals – eines in Arnheim, eines in Osnabrück. Beide sollen unterschiedliche Schwerpunkte setzen und das gemeinsame Arbeiten über nationale Grenzen hinweg für ein breites Publikum erfahrbar machen.

Stimmen aus der Künstlerischen Leitung

„Wir freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit mit den Partnern aus Arnheim. Mit der ArtEZ arbeiten wir bereits seit 2023 vertrauensvoll in der Nachwuchsausbildung zusammen. In unserer Antragsphase haben wir dann auch das Team des Theater aan de Rijns sehr gut kennengelernt und glauben, dass die drei Visionen und Stärken sich hervorragend ergänzen und uns neue künstlerische Perspektiven eröffnen werden“, so die Tanzdirektion Britta Aliena Horwath und László Nyakas.

Auch Intendant Ulrich Mokrusch betont die Bedeutung der Förderung: „Die Company arbeitet bereits seit vielen Jahren erfolgreich international. Dass wir nun durch solch ein Projekt, unsere internationale Arbeit auszubauen und grenzübergreifend Synergien und schaffen können, freut mich enorm.“

1,4 Millionen Euro für europäische Kulturarbeit

Die drei Häuser haben ein Gesamtvolumen von 1.419.840,29 Euro beantragt – und vollständig bewilligt bekommen. Mit der Förderzusage beginnt nun unmittelbar die Planung der sogenannten Stadsateliers, die als erstes Modul des Projekts umgesetzt werden.

AFP

Linken-Chef warnt: Deutschland könnte nächstes Trump-Ziel werden

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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5. Januar 2026

Linken-Chef Jan van Aken warnt vor weitreichenden Folgen eines von den USA angeführten Angriffs auf Venezuela und sieht im Schweigen der Bundesregierung ein gefährliches Signal. Deutschland könne selbst ins Visier von US-Präsident Donald Trump geraten, wenn dessen Vorgehen nicht klar benannt und verurteilt werde, sagte van Aken den Sendern RTL und ntv.

Warnung vor möglicher Bedrohung für Deutschland

Linken-Chef Jan van Aken sieht die Gefahr, dass Deutschland selbst zum Ziel von US-Präsident Donald Trump werden könnte, sollte der internationale Umgang mit einem Angriff auf Venezuela zu nachgiebig ausfallen. „Jetzt wegzugucken, wenn ein Freund ein Nachbarland überfällt, das führt doch nur dazu, dass das nächste Land und das übernächste Land überfallen wird“, sagte van Aken den Sendern RTL und ntv. „Wenn wir weiter zuschauen, sind wir am Ende dran“, so van Aken gegenüber RTL und ntv.

Kritik an Kanzler Merz

Van Aken kritisierte, dass Kanzler Friedrich Merz gegenüber Trump den aus seiner Sicht erfolgten Völkerrechtsbruch in Venezuela nicht klar benenne. „Selbst wenn man sich dafür mit ihm anlegen muss, man muss klare Kante zeigen – sonst macht er weiter und stoppt nirgendwo“, sagte der Linken-Politiker den Sendern RTL und ntv. Wer nicht spure, werde wirtschaftlich oder militärisch unter Druck gesetzt, so van Aken weiter.

Das zu Dänemark gehörende Grönland bezeichnete van Aken als nächstes Ziel auf der Liste des US-Präsidenten. „Im Moment lässt Friedrich Merz Dänemark völlig allein im Regen stehen“, sagte er RTL und ntv.

Bewertung möglicher Folgen für die Ukraine

Der Linken-Politiker widersprach dem Argument, dass Trump bei zu viel Kritik aus Deutschland und Europa seine Unterstützung der Ukraine komplett einstellen könnte. Die deutlich größere Gefahr sei, dass er sich ohne Gegenwehr aus der Weltgemeinschaft verabschiede, sagte van Aken den Sendern RTL und ntv.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 5. Januar 2026 08:51.

AFP

Landkreis Osnabrück: Hier stehen die Blitzer vom 5. bis 11. Januar 2026

Hasepost

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5. Januar 2026

(Symbolbild) Mobiler Blitzer Radarkontrolle / Foto: Westermann — Symbolbild Blitzer / Foto: Westermann

Im Landkreis Osnabrück werden auch in der Woche vom 5. bis 11. Januar 2026 wieder Blitzer aufgestellt. Autofahrer sollten daher in sieben Orten ganz besonders aufmerksam sein.

Der Landkreis Osnabrück wird in folgenden Orten rund um Osnabrück die Geschwindigkeit mit Radarkontrollen überwachen:

Datum	Wochentag	Ort
05.01.2026	Montag	Bad Rothenfelde
06.01.2026	Dienstag	Bersenbrück
07.01.2026	Mittwoch	Hasbergen
08.01.2026	Donnerstag	Fürstenau
09.01.2026	Freitag	Georgsmarienhütte
10.01.2026	Samstag	Bad Essen
11.01.2026	Sonntag	Merzen

Grundsätzlich sind die Geschwindigkeitsbegrenzungen einzuhalten, und es kann selbstverständlich auch an anderen Orten zu Kontrollen kommen. Es gilt daher immer: Augen auf im Straßenverkehr! Alle Angaben ohne Gewähr. Hier finden Sie tagesaktuell die Blitzermeldungen für die Stadt Osnabrück. Und wir erklären, warum wir über Geschwindigkeitskontrollen informieren – und weshalb das richtig ist.

AFP

Alkohol in Deutschland deutlich günstiger als im EU-Durchschnitt

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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5. Januar 2026

Weinflaschen im Regal — Weinregal / Foto: dts

Alkoholische Getränke sind in Deutschland im europäischen Vergleich deutlich günstiger als in vielen anderen EU-Staaten, alkoholfreie Getränke dagegen etwas teurer. Gleichzeitig gehört Deutschland beim Alkoholkonsum weiterhin zur Spitzengruppe in der Europäischen Union, auch wenn der Verbrauch in den vergangenen Jahren leicht zurückgegangen ist.

Deutschland bei Alkoholpreisen deutlich unter EU-Durchschnitt

Wein, Spirituosen und Bier sind in Deutschland im europäischen Vergleich sehr günstig. Die Preise alkoholischer Getränke im Einzelhandel lagen im Oktober 2025 in Deutschland 14 Prozent unter dem Durchschnitt der Staaten der Europäischen Union (EU), wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte.

Lediglich in Italien waren alkoholische Getränke noch günstiger, dort lagen sie 19 Prozent unter dem EU-Durchschnitt. In Finnland war das Preisniveau für Alkohol EU-weit am höchsten und lag 110 Prozent über dem EU-Durchschnitt. Auch in einigen Nachbarstaaten Deutschlands war Alkohol vergleichsweise teuer: In Dänemark kosteten alkoholische Getränke 23 Prozent mehr als im EU-Durchschnitt, in Belgien lag das Preisniveau 13 Prozent und in Polen 9 Prozent über dem Schnitt.

Frankreich, die Niederlande und Luxemburg bewegten sich beim Alkoholpreisniveau ungefähr im EU-Durchschnitt. In Tschechien lagen die Preise für alkoholische Getränke 7 Prozent, in Österreich 11 Prozent unter dem EU-weiten Durchschnitt.

Alkoholfreie Getränke teurer – große Unterschiede in der EU

Die Preise für alkoholfreie Getränke im Einzelhandel lagen im Oktober 2025 in Deutschland zwei Prozent über dem Durchschnitt aller EU-Staaten. Am teuersten waren alkoholfreie Getränke in Lettland, wo das Preisniveau 46 Prozent über dem EU-Schnitt lag, was unter anderem auf die dortige Zuckersteuer zurückzuführen ist. Auch in Dänemark (30 Prozent über EU-Durchschnitt) und in den Niederlanden (23 Prozent über EU-Durchschnitt) waren alkoholfreie Getränke deutlich teurer als im europäischen Mittel.

Unter anderem in Frankreich waren alkoholfreie Getränke mit 3 Prozent unter dem EU-Durchschnitt günstiger, in Tschechien lagen sie 9 Prozent darunter. Am niedrigsten waren die Preise in Italien, dort waren alkoholfreie Getränke 18 Prozent günstiger als im EU-Schnitt.

Hoher, aber rückläufiger Alkoholkonsum

Der Alkoholkonsum in Deutschland ist vergleichsweise hoch. Im Jahr 2022 wurden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Deutschland 11,2 Liter reiner Alkohol pro Person ab 15 Jahren getrunken – das entspricht umgerechnet 448 Gläsern Bier (0,5 Liter, Alkoholgehalt 5 Prozent vol.). Der Konsum ist rückläufig: Zehn Jahre zuvor war es mit 12,1 Liter pro Kopf noch knapp ein Liter mehr, so die WHO.

Im EU-Vergleich lag Deutschland 2022 beim Pro-Kopf-Alkoholkonsum zusammen mit Frankreich und Portugal auf dem neunten Platz. EU-weit am meisten wurde im Jahr 2022 mit 17,1 Liter reinem Alkohol pro Kopf in Rumänien getrunken. Auf Platz 2 lag Lettland mit 14,7 Litern pro Kopf, auf dem dritten Platz Tschechien mit 13,7 Litern pro Kopf. Am wenigsten Alkohol wurde in der EU in Griechenland (7,0 Liter pro Kopf), Malta (6,2 Liter pro Kopf) und Zypern (5,2 Liter pro Kopf) getrunken, wie die WHO mitteilte.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 5. Januar 2026 08:20.

AFP

Grünen-Chefin fordert deutlich schärferes Vorgehen gegen Tiktok und X

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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5. Januar 2026

Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen große Online-Plattformen wie Tiktok und X. Sie warnt vor hybriden Angriffen auf die Demokratie und kritisiert mangelnde Durchsetzung bestehender Gesetze in Deutschland.

Härteres Vorgehen gegen Plattformen gefordert

Franziska Brantner</em) drängt auf ein härteres Vorgehen gegen Online-Plattformen. "Wenn wir die Demokratie retten wollen, müssen wir Tiktok, X und Co. die Stirn bieten", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen".

„Studien zeigen: Diese Plattformen pushen Extremismus“, so die Grünen-Vorsitzende in der „Augsburger Allgemeinen“. Nach ihren Worten sage der Verfassungsschutz eindeutig, dass die Bundestagswahlen beeinflusst worden seien, besonders aus Russland. „Es gibt diese hybriden Angriffe auf unsere Demokratie mit dem Ziel der Destabilisierung, da dürfen wir uns keine Illusionen machen. Wir müssen endlich reagieren.“

Kritik an fehlender Durchsetzung von Gesetzen

Unter der Ampel-Regierung habe man in Europa bereits „gute Gesetze“ gemacht, fügte Brantner in der „Augsburger Allgemeinen“ hinzu. „Zum Beispiel mit harten Strafen für Plattformen, die Hasskommentare zulassen.“

Das Problem sei aus ihrer Sicht, dass die Gesetze nicht durchgesetzt würden. Deutschland bremse sogar: „Friedrich Merz muss hier Druck machen“, so die Grünen-Chefin in der „Augsburger Allgemeinen“.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 5. Januar 2026 07:21.

AFP