Foto: Fans des VfL Wolfsburg, über dts Nachrichtenagentur

Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Der VfL Wolfsburg hat am 16. Spieltag in der Fußball-Bundesliga den SC Freiburg mit 6:0 besiegt. Wolfsburg klettert damit auf den sechsten Tabellenplatz, der die Qualifikation für die Conference League bedeuten würde, die Breisgauer müssen dagegen den zweiten gegen den vierten Tabellenplatz tauschen.

Schon in der zweiten Minute traf der VfL durch Patrick Wimmer zur Führung. Die Freiburger, die sich von dem Rückstand nicht beeindrucken ließen, schafften es danach nicht, den Ausgleich zu erzielen. Stattdessen konnte der VfL Wolfsburg mit zwei Treffern durch Jonas Wind (28., 37.) schon zur Halbzeit mit 3:0 in Führung gehen. Dafür brauchten die Wolfsburger in den ersten 45 Minuten nur fünf Schüsse auf das Freiburger Tor.

In der zweiten Hälfte erzielte Yannick Gerhardt (56.) das vierte, Ridle Baku (81.) das fünfte und Luca Waldschmidt (90.+4) das sechste Tor für den VfL. Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: VfB Stuttgart – 1. FSV Mainz 05 1:1, VfL Bochum – Hertha BSC 3:1, Eintracht Frankfurt – FC Schalke 04 3:0, 1. FC Union Berlin – TSG 1899 Hoffenheim 3:1.

Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sieht Deutschland nicht ausreichend vorbereitet auf die notwendige Zuwanderung von Fachkräften. „Wir sind auch von der Mentalität her noch lange kein Einwanderungsland, obwohl wir es dringend sein müssten“, sagte Hofmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Da geht es auch um Dinge wie die rasche Erteilung eines Visums, die Anerkennung von Abschlüssen oder die Voraussetzungen für einen Familiennachzug.“ Die Zugewanderten bräuchten auch Wohnraum, der aber jetzt schon knapp sei. Das setze sich fort bei der Kinderbetreuung oder schulischen Angeboten. Die Erwartung von Experten, wonach Deutschland bis 2030 pro Jahr eine Nettozuwanderung von 400.000 Arbeitnehmern brauche, sei vermutlich „eine Schätzung am unteren Rand“, so Hofmann weiter. An Arbeitskräften mangele es „auch bei Tätigkeiten, die nicht unbedingt eine spezielle Ausbildung erfordern“. Der Gewerkschaftschef sagte, dass Deutschland trotz Arbeitnehmerfreizügigkeit seinen Fachkräftebedarf nicht mit Menschen aus anderen EU-Staaten decken könne. Das unterstreiche, „dass wir noch kein attraktives Zuwanderungsland sind“. Die erforderlichen Fachkräfte sollten daher aus „Europa jenseits der EU und allen anderen Winkeln der Welt“ kommen, so Hofmann. Die religiöse Prägung sei längst nicht mehr entscheidend. „Und die kulturelle Vielfalt hat unser Land durchaus auch bereichert.“ Der entscheidende Ort der Integration sei der Arbeitsplatz. „Dort werden Fremde zu Kollegen. Das ist die Lehre der ersten Immigrationswellen der 1960er- und 1970er-Jahre.“

Hofmann sprach sich dafür aus, dass Fachkräfte aus dem Ausland mit ihren Familien nach Deutschland kommen können. „Ich denke, dass das sehr früh möglich sein muss, sofern die Beschäftigung auf Dauer angelegt ist. Anders wird es gar nicht gehen.“

Der Gewerkschaftschef unterstützte auch die Pläne der Ampelkoalition, den Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft zu erleichtern. „Mein Gefühl ist, dass andere Länder beim Staatsbürgerschaftsrecht weiter sind und ihnen das einen Vorteil im Wettbewerb um Arbeitskräfte verschafft“, sagte Hofmann. Die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Beschäftigten ein bezahltes Jahr für Aus- und Weiterbildung zu ermöglichen, hat Hofmann darüber hinaus als unzureichend kritisiert. Heil solle „mutiger sein“.

Eine Bildungszeit von maximal einem Jahr reiche nicht, weil viele Spezialisten von heute im Grunde einen neuen Beruf lernen müssten. „Die Obergrenze für die Weiterbildungs-Auszeit sollte zwei Jahre betragen, eher noch mehr.“ Hofmann bemängelte auch, dass Arbeitnehmer in dieser Zeit von der Bundesagentur nur Unterstützung in Höhe des Arbeitslosengeldes bekommen sollen. „Das muss aufgestockt werden“, so der Gewerkschaftschef.

Foto: Bundeswehr-Helme, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des „Patenschaftsnetzwerks Afghanische Ortskräfte“, Marcus Grotian, wirft der früheren Bundesregierung „unterlassene Hilfeleistung“ im Umgang mit ihren Helfern vor. Die deutschen Stellen haben die Lage schon „vor dem Fall von Kabul“ gut einschätzt, sagte Grotian dem „Focus“.

„Man hätte eine Menge vorbereiten können, ohne dass der Eindruck entsteht: Alle rennen zur Tür.“ Auch heute warten noch Menschen mit Aufnahmezusage ohne Pass in Afghanistan auf ihre Ausreise. Das liege daran, dass „man das nicht vernünftig vorbereitet hat“, so Grotian weiter. Die Bundeswehr hatte Afghanistan im Juni 2021 schneller als ursprünglich geplant verlassen.

Sie folgte zeitlichen Vorgaben der USA. Im August 2021, als die Taliban Kabul einnahmen, beteiligte sich Deutschland an einem internationalen militärischen Evakuierungseinsatz. Derzeit soll ein Untersuchungsausschuss des Bundestags die Entscheidungen rund um den Abzug der Bundeswehr und die Mission im August 2021 aufklären. Auch eine Anhörung Grotians ist im Untersuchungsausschuss vorgesehen.

Foto: Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Osteuropabank EBRD hält es für möglich, dass die Kosten für einen Aufbau der Ukraine auf mehr als eine Billion Euro anwachsen. „Wenn es im Herbst wirklich schon 750 Milliarden Dollar gewesen sein sollten, wie die Weltbank geschätzt hat, dann sind durch die Zerstörungen seither sicherlich ein paar Hundert Milliarden hinzugekommen“, sagte Jürgen Rigterink, Vize-Chef der EBRD, der „Welt am Sonntag“.

Die ukrainische Regierung bringt eine ähnliche Größenordnung ins Spiel. „Ich habe hier von Kosten um die 700 Milliarden Euro oder Dollar gehört“, sagte Yulia Svyrydenko, die stellvertretende Premierministerin der Ukraine, beim Weltwirtschaftsforum in Davos. „Es wird teurer. Wir brauchen schon jetzt die ersten Gelder.“

Auch Barry Eichengreen von der University of California in Berkeley kommt auf vergleichbare Beträge. Eichengreen, der sich in den vergangenen Monaten intensiv mit dem Wiederaufbau der Ukraine beschäftigt hat, hält es für plausibel, dass „die Reparatur eines vollständig zerstörten Kapitalstocks etwa 800 Milliarden Dollar kosten“ würde. Ein erheblicher Teil werde laut Rigterink letztlich zumindest faktisch als Zuschuss fließen müssen. Die öffentlichen Finanziers müssten sich klar sein, dass ein „erheblicher Teil“ von der Ukraine „am Ende nicht zurückgezahlt werden kann“.

Auch private Investoren stünden schon bereit, der Ukraine beizuspringen, hieß es in Davos wiederholt. Geldgeber würden das Land bei richtigen Rahmenbedingungen „fluten“, sagte Larry Fink, Chef der US-Investmentgesellschaft Blackrock.

Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sieht in der aktuellen Wirtschaftskrise keinen Grund zur Entwarnung. „Wir sind noch nicht über den Berg“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Viele Unternehmen sähen ihre Existenz in Gefahr und meldeten zum Teil schon Insolvenz an, weil ihr Geschäftsmodell mit Blick auf die hohen Energiekosten nicht mehr funktioniere. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in dieser Woche vor dem Hintergrund verbesserter Wirtschaftsdaten erklärt, die deutsche Wirtschaft werde 2023 nicht in eine Rezession abgleiten. „Neben der akuten Krise befinden wir uns mitten in einem Strukturwandel“, betonte Dulger. Deutschland sei im internationalen Standortwettbewerb mittlerweile weit zurückgefallen. „Wir werden den Wohlstand, an den wir uns in Deutschland gewöhnt haben, nicht halten können“, warnte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Bis 2030 werde die Zahl der Erwerbstätigen um fünf Millionen schrumpfen, sagte der BDA-Chef. In dieser Größenordnung sei dies nicht zu kompensieren. Der Staat werde deshalb entsprechend weniger Steuern und Beitragseinnahmen zur Verfügung haben.

Die Sozialsysteme müssten daran angepasst werden, forderte er.

Foto: Cannabis, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat seinen Zeitplan für die Cannabis-Legalisierung in Deutschland bekräftigt. Sein Ministerium werde im ersten Quartal des Jahres eine „sehr gute Lösung“ vorlegen, sagte er der „Rheinischen Post“.

Er habe „keinerlei Grund, an diesem Zeitplan zu zweifeln.“ Lauterbach sei sich zudem sicher, dass die EU für dieses Vorgehen grünes Licht geben werde. Im Oktober des vergangenen Jahres gab die Bundesregierung bereits die Eckpunkte der teilweisen Entkriminalisierung von Cannabis bekannt. Demnach soll die Droge in lizenzierten Geschäften zu „Genusszwecken“ an Erwachsene verkauft werden dürfen.

Ebenfalls soll auch der private Anbau von bis zu drei Pflanzen erlaubt werden.

Foto: Christine Lambrecht, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll laut eines Medienberichts angeblich eine Woche vor ihrem Rücktritt ministeriumsintern gegen den Rat ihres Hauses eine Bestandsaufnahme von Panzern des Typs Leopard 1 und 2 verhindert haben.

Das Magazin „Business Insider“ bezieht sich in seinem unbestätigten Bericht auf „mehrere Quellen im Verteidigungsministerium“.

Zu den möglichen Gründen heißt es dort: Angeblich sollte damit Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Frage möglicher Kampfpanzer-Lieferungen nicht noch zusätzlich unter Druck gesetzt werden. Die Sorge: Wäre herausgekommen, dass die Bundeswehr ihre einsatzfähigen Panzer zählt, hätte das als Bereitschaft interpretiert werden können, Panzer liefern zu wollen. Diesen Eindruck wollte man angeblich vermeiden, zumal das Kanzleramt bis dahin auch keinen entsprechenden formalen Prüfauftrag an das Verteidigungsministerium erteilt haben soll, wie es weiter heißt.

Eine Anfrage von „Business Insider“ am Freitagabend ließ Christine Lambrecht vorerst unbeantwortet.

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Freitag am Rande des Ramstein-Gipfels erklärt, er habe am selben Tag eine Bestandsaufnahme angewiesen. Die Ankündigung hatte für Erstaunen gesorgt, da das Thema schon seit Monaten diskutiert wird.

Foto: Büro-Hochhaus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland verstoßen wieder mehr Unternehmen gegen die Veröffentlichungspflicht ihrer Bilanzen. Im vergangenen Jahr leitete das zuständige Bundesamt für Justiz nach Informationen der „Welt am Sonntag“ schon bis Ende November mehr als 242.000 Verfahren wegen Verstößen gegen die sogenannte Offenlegungspflichten ein – gut 15 Prozent mehr als 2021.

Damals hatte die Behörde im Gesamtjahr rund 210.000 Verfahren eröffnet. Die meisten Firmen sind nach dem Handelsgesetzbuch verpflichtet, spätestens ein Jahr nach Ende ihres Geschäftsjahres einen Jahresabschluss zu veröffentlichen. Wer gegen diese Regelungen verstößt, dem droht ein Ordnungsgeld. Sollten die Unternehmen auch nach Aufforderung ihrer Veröffentlichungspflicht nicht nachkommen, kann das Bundesamt für Justiz bis zu 25.000 Euro Bußgeld verhängen.

In fast 80.000 Fällen verhängte die Behörde bis Ende November des vergangenen Jahres solche Ordnungsgelder, 2021 waren es 78.400 Verfahren gewesen, in denen ein Bußgeld verhängt wurde. So kamen allein durch Ordnungsgelder und Gebühren Einnahmen von fast 105 Millionen Euro zusammen. Im Vorjahr lag der Wert mit knapp 112 Millionen Euro aber noch höher. Verhängt wurden von Januar bis November 2022 sogar Ordnungsgelder von mehr als 237 Millionen Euro, im Vorjahr waren es gut 230 Millionen Euro gewesen.

Foto: Demo bei Lützerath am 14.01.2023, über dts Nachrichtenagentur

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Räumung von Lützerath hat der Energiekonzern RWE zivilrechtliche Schritte gegen Demonstranten angekündigt. „Natürlich müssen alle Störer mit einer Schadenersatzforderung rechnen“, sagte Konzernsprecher Guido Steffen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Wie hoch diese ausfallen könnten, sei allerdings noch nicht zu beziffern. Es liege noch keine endgültige Schadensbilanz rund um die aufwendige Räumung vor. Die Polizei hatte am 11. Januar damit begonnen, das von Klimaaktivisten besetzte Dorf an der Abbruchkante des Rheinischen Tagebaus zu räumen. Tausende Menschen protestierten dagegen.

Nach Angaben von RWE kam es zu erheblichen Sachbeschädigungen, unter anderem an Fahrzeugen und Anlagen des Konzerns. Zudem seien mehrere Brunnen und Schaltanlagen zerstört worden. Zuletzt hatte RWE angekündigt, eine Person auf 1,4 Millionen Euro Schadenersatz zu verklagen, die sich 2021 an Gleise zum Kohlekraftwerk Neurath gekettet hatte. RWE musste deswegen nach eigenen Angaben das Kraftwerk herunterfahren.