HASEPOST
 
HASEPOST

Verkehrsbeeinträchtigungen in GmHütte: Acht Bushaltestellen werden erneuert

Auch in diesem Jahr werden wieder acht Bushaltestellen im Stadtgebiet barrierefrei ausgebaut. Derzeit laufen die Bauarbeiten unter anderem an der Haltestelle „Wiemann“ entlang der B 51. Verkehrsteilnehmer müssen mit Beeinträchtigungen rechnen. / Foto: Stadt Georgsmarienhütte/ Niklas Otten
Auch in diesem Jahr werden wieder acht Bushaltestellen im Stadtgebiet barrierefrei ausgebaut. Derzeit laufen die Bauarbeiten unter anderem an der Haltestelle „Wiemann“ entlang der B 51. Verkehrsteilnehmer müssen mit Beeinträchtigungen rechnen. / Foto: Stadt Georgsmarienhütte/ Niklas Otten

Da die Bushaltestellen im Stadtgebiet Georgsmarienhütte erneuert werden, wird die Sutthauser Straße kurzfristig zur Einbahnstraße. Die Stadt rechnet mit weiteren Verkehrsbeeinträchtigungen.

Bereits in den vergangenen Jahren sind im Stadtgebiet von Georgsmarienhütte Bushaltestellen grunderneuert und nach den gültigen Standards barrierefrei ausgebaut worden. Der Grund: Im Einklang mit dem Personenbeförderungsgesetz sollen die Haltestellen von den Fahrgästen möglichst barrierefrei genutzt werden können. Insgesamt acht bisher noch nicht nach diesen Kriterien ausgebaute Zu- und Ausstiegsbereiche in den Stadtteilen Oesede und Holzhausen werden vor diesem Hintergrund in den kommenden Wochen erneuert.

Bauarbeiten laufen bereits

Die dafür erforderlichen Bauarbeiten sind mit Jahresbeginn bereits angelaufen. Dieses betrifft derzeit die Bushaltestellen „Wellendorfer Straße“ in Fahrtrichtung Oesede sowie die Haltestelle „Wiemann“ an der B51 (Teutoburger-Wald-Straße) – ebenfalls in Fahrtrichtung Oesede. In beiden Bereichen müssen sich die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf Beeinträchtigungen einstellen, sodass entlang des jeweiligen Bauabschnitts der geteilte Geh- und Radweg für die Nutzung voll gesperrt ist. Fußgänger und Radfahrer werden über einen abgetrennten Streifen an der Baustelle vorbeigeführt. Aufgrund einer geringeren Straßenbreite entlang der B51 ist dort zudem eine halbseitige Sperrung der Fahrbahn erforderlich. Der Verkehr wird deshalb mithilfe einer Ampel an der Baustelle entlanggeführt.

Ab voraussichtlich Dienstag (31. Januar) beginnen die Bauarbeiten an der Haltestelle „Patkenhof“ im Stadtteil Holzhausen. Dort wird ein komplett neuer Zu- und Ausstiegsbereich für den Busverkehr geschaffen. Dieses führt für die Dauer der durchzuführenden Maßnahme zu größeren Änderungen in der Verkehrsführung. Neben der Sperrung des Gehweges entlang der Bushaltestelle, wird die Sutthauser Straße in diesem Bereich zu einer Einbahnstraße umfunktioniert. Eine Durchfahrt aus Richtung Osnabrück in Richtung Hagen am Teutoburger Wald ist über die Sutthauser Straße somit nicht möglich. Die Zufahrt zur Von-Galen-Straße aus Fahrtrichtung Osnabrück bleibt frei. Die großräumige Umleitung bereits ab Osnabrück-Sutthausen über die Malberger Straße in Richtung Alt-Georgsmarienhütte und von dort über die Hagener Straße nach Hagen am Teutoburger Wald. Außerdem werden zur Abwicklung des Busverkehres in den Straßen Kreuzstraße und Höhenweg Halteverbotszonen eingerichtet.

Auch Sehbehinderte profitieren

Im Verlauf der nächsten Wochen folgen dann sukzessive die Umbauarbeiten an den übrigen fünf Haltestellen, die sich alle entlang der B51 (Teutoburger-Wald-Straße) befinden. Dieses sind: „Wiemann“ (Fahrtrichtung Bad Iburg), „Obermeyer“ (jeweils in beiden Fahrtrichtungen) und „Naturpark“ (jeweils in beiden Fahrtrichtungen). Bei allen Haltestellen werden, analog zu den derzeit laufenden Arbeiten an der Haltestelle „Wiemann“ in Fahrtrichtung Osnabrück, der geteilte Geh- und Radweg gesperrt sowie jeweils eine Fahrspur. Der Verkehr wird dabei durch eine Ampel geregelt.

Im Rahmen der Grunderneuerung erhalten die Haltestellen neben den sogenannten weißfarbigen „Kasseler-Sonderborden“, die ein gefahr- und stufenloses Ein- und Aussteigen in den Bus ermöglichen sollen, auch taktile Leitelemente für sehbehinderte Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs. Der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen wird mit bis zu 75 Prozent der Herstellungskosten von der Landesverkehrsgesellschaft (LNVG) gefördert. Eine Fördermöglichkeit, von der auch die Stadt Georgsmarienhütte Gebrauch macht.

AFP

Erfolgreicher Start: Osnabrücker „StattGeld“-Gutschein bereits mehr als 1.100 mal verkauft

Osnabrücker StattGeld-Gutschein / Foto: Pohlmann
Osnabrücker StattGeld-Gutschein / Foto: Pohlmann

Der Osnabrücker Stadtgutschein „StattGeld“ ist seit Ende November 2022 verfügbar. Mit bereits über 1.100 verkauften Gutscheinen und 50 Akzeptanzstellen ist der Start sehr erfolgreich verlaufen. Eine Variante des Gutscheins für Arbeitgeber ist in der Planung.

Auf neuen Wegen zu einer vitaleren Innenstadt: Der Stadtgutschein „StattGeld“, der bei allen teilnehmenden Handelnden, Gastronomen und lokalen Dienstleistenden in Osnabrück einlösbar ist, bietet eine unglaubliche Vielfalt an Möglichkeiten und unterstützt gleichzeitig die Geschäfte vor Ort. „Wir sind mit dem Verkaufsstart des Stadtgutscheins sehr zufrieden. Bisher konnten über 1.100 Gutscheine verkauft werden“, sagt Alexander Illenseer, Geschäftsführer Marketing Osnabrück GmbH. „Der Gutschein sorgt dafür, die lokale Kaufkraft in Osnabrück zu binden und den Wirtschaftsstandort Osnabrück nachhaltig zu stärken“, erzählt Illenseer weiter.

Flexibel einlösbar

Bisher konnte der Gutschein flexibel mit Beträgen zwischen fünf und 100 Euro aufgeladen werden. „Im Tagesgeschäft stellte sich heraus, dass viele Kaufende einen höheren Betrag für die Aufladung bevorzugen“, sagt die Leiterin der Tourist Information Osnabrück und Osnabrücker Land Imke Küddelsmann, . „Wir freuen uns sehr, dass wir unseren Kundinnen und Kunden nun eine maximale Aufladung bis 250 Euro bieten können. So macht das Einlösen des Gutscheins noch mehr Spaß.“

Bereits 50 Akzeptanzstellen aus den Bereichen Einzelhandel, Gastronomie, Freizeitangebote, Dienstleistungen und Kultur konnten bereits gefunden und begeistert werden. Interessierte Unternehmen können sich aber weiterhin telefonisch bei der Projektleiterin Katharina Brüger von der Marketing Osnabrück GmbH unter 0541/3234900 oder per Mail melden und von den Vorteilen profitieren. Neben den Kaufenden und Verkaufenden des Stadtgutscheins „StattGeld“ wurden aber auch die Osnabrücker Unternehmen beim Aufbau des neuen Gutschein-Systems bedacht.

Neues Gutschein-System in Planung: Arbeitgebergutschein

In der Planung ist derzeit ein Arbeitgebergutschein, mit welchem die Unternehmen der Region ihren Mitarbeitenden den lokalen Gutschein monatlich in Höhe des steuerfreien Sachbezugs weitergeben. Die Arbeitnehmenden haben die Möglichkeit, diese Beträge bei allen Akzeptanzstellen auszugeben. Damit lassen sich einige Wünsche erfüllen und gleichzeitig profitieren die teilnehmenden Akzeptanzstellen in der Stadt davon. „Der Arbeitgebergutschein ist ein erfolgreiches Instrument zur Bindung der Mitarbeitenden an das Unternehmen, aber auch an die Region Osnabrück“, erklärt Brüger. „Die Gutscheinkarten sind mit flexiblem Guthaben wiederaufladbar und können von den Unternehmen mit dem eigenen Firmenlogo individuell gestaltet werden. Da die Abwicklung über unseren Partner AVS läuft, besteht zudem kein großer Verwaltungsaufwand bei den Unternehmen.“
AFP

Benedikt XVI. litt vor Rücktritt unter Schlaflosigkeit

Foto: Benedikt XVI., über dts Nachrichtenagentur

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Papst Benedikt XV. hat im Februar 2013 seinen Rücktritt erklärt, weil er in der ganzen Zeit seines Pontifikats unter Schlaflosigkeit gelitten und auf starke Schlafmittel angewiesen war. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf einen Brief Benedikts.

In dem Schreiben, das Benedikt wenige Wochen vor seinem Tod, am 28. Oktober 2022 an einen Biografen schrieb, heißt es wörtlich, das „zentrale Motiv“ des Rücktritts „war die Schlaflosigkeit, die mich seit dem Weltjugendtag in Köln ununterbrochen begleitete“. Der Weltjugendtag in Köln fand im August 2005 statt. Die „starken Mittel“, die ihm sein damaliger Leibarzt ohne Bedenken verschrieben habe, hätten auch zunächst gewirkt und seine „Verfügbarkeit“ als Papst garantiert. Die Medikamente seien jedoch bald „an ihre Grenzen“ gelangt und hätten seine Verfügbarkeit „immer weniger sicherstellen“ können.

Schließlich sei es bei seiner apostolischen Reise nach Mexiko und Kuba im März 2012 zu einem schweren Zwischenfall gekommen: Am Morgen nach der ersten Nacht habe er, so Benedikt in dem Brief, wie üblich nach seinem Taschentuch gegriffen. Dieses sei „total mit Blut durchtränkt“ gewesen. „Ich musste im Badezimmer irgendwo angestoßen und zu Fall gekommen sein.“ Ein Chirurg habe die Sache „gottlob“ so zu behandeln gewusst, dass die Verletzungen nicht sichtbar gewesen seien.

Nach diesem Unfall habe sein neuer Leibarzt zu einer „Reduktion der Schlafmittel“ gedrängt und darauf bestanden, dass Benedikt bei künftigen Auslandsreisen nur noch an den Vormittagen öffentlich auftreten dürfe. Ihm sei, so Benedikt weiter, klar gewesen, dass diese medizinisch begründeten Einschränkungen „nur für eine kurze Zeit gelten konnten“. Weil die nächste große Auslandsreise, der Weltjugendtag in Rio de Janeiro, im Juli 2013 stattfinden sollte und Benedikt wusste, dass er diesen Termin nicht mehr „bewältigen“ würde, habe er seinen Rücktritt so zeitig geplant, dass nach Rio bereits ein „neuer Papst“ würde reisen können. Benedikt betonte in dem Brief, dass er auch heute nach „nüchternem und nachdenklichen Überlegen“ wieder zu diesem Entschluss kommen würde.

Er sei damals nicht mehr imstande gewesen, das Amt des Stellvertreters Jesu Christi angemessen auszuüben. Benedikt XVI. trat am 28. Februar 2013 vom Amt des Papstes zurück. Sein Nachfolger Papst Franziskus, am 13. März 2013 gewählt, flog zum Weltjugendtag nach Rio. Benedikt XVJ starb im Alter von 95 Jahren am Silvestertag 2022.

AFP

Bauministerin korrigiert Wohnungsbedarf nach oben

Foto: Suchanzeige für Wohnungstausch, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der starken Einwanderung korrigiert Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) den Wohnungsbedarf in Deutschland nach oben. „Eigentlich brauchen wir wahrscheinlich sogar 500.000 bis 600.000 Wohnungen im Jahr, weil die Flüchtlinge aus der Ukraine hinzugekommen sind“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

Erst zu Wochenbeginn hatte die Ministerin eingeräumt, das schon das bisherige Ziel von 400.000 Wohnungen im laufenden Jahr nicht zu erreichen ist. Sich selbst will Geywitz aber nicht mehr an einer solchen Zahl messen lassen. „Am Ende des Tages werde ich den Erfolg meiner Politik nicht an einer fixen Zahl messen. Sondern daran, ob es bei den Sozialwohnungen eine Kurve nach oben gibt. Und dass öffentliche Gelder einen Effekt für bezahlbare Mieten haben“, sagte sie. Der Bau von 400.000 neuen Wohnungen im Jahr war ein zentrales Element der Wahlkampagne des heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), der dafür eigens ein eigenes Bauministerium einrichtete. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist dieses Ziel durch gestiegene Baupreise und höhere Kreditzinsen jedoch in weite Ferne gerückt.

AFP

Tschechischer Regierungschef lobt Deutschland

Foto: Tschechisches Abgeordnetenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Prag (dts Nachrichtenagentur) – Der tschechische Premierminister Petr Fiala lobt die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Deutschland. „Kanzler Scholz versicherte mir, dass Berlin sich weiter eng mit den Verbündeten abstimmen werde“, sagte er der „Welt“ (Samstagausgabe).

„Wir arbeiten in der Sache sehr gut mit Deutschland zusammen, alleine schon deswegen, weil wir unsere sowjetischen Panzermodelle der Ukraine übergeben haben und dafür Leopard-2-Panzer aus Deutschland bekommen“, so Fiala über die Waffenlieferungen an die Ukraine. Unmittelbar vor der Stichwahl im tschechischem Präsidentschaftswahlkampf kritisierte Fiala ungewohnt scharf einen der beiden Kandidaten, den Milliardär Andrej Babis. „Die Tschechen müssen sich zwischen demokratischer oder populistischer Politik entscheiden. Für Letztere steht Andrej Babis. Jene populistische Politik ist gerade jetzt besonders gefährlich. Denn Babis versucht, rechtsextreme und kommunistische Wählergruppen für sich zu gewinnen“, sagte Fiala. Babis hatte zuvor erklärt, dass im Fall eines russischen Angriffs auf Polen oder die baltischen Staaten Tschechien diesen nicht beistehen würde und damit die Beistandsklausel der NATO infrage gestellt. Der tschechische Präsident ist der Oberbefehlshaber der tschechischen Streitkräfte.

AFP

Heute-Show-Satiriker Wischmeyer lehnt Gendern ab

Foto: Wörterbuch, über dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Satiriker Dietmar Wischmeyer ärgert sich über „Neusprech“. Zwar vermeide auch er mittlerweile bestimmte Worte, aber „ich meine nicht, dass man jeden Eskimo Inuit nennen muss, obwohl er das will“.

Das sei ihm egal, was der will, sagt Wischmeyer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Der 65-Jährige kann mit so mancher Neuerung nicht viel anfangen: „Früher sagte man Farbige, dann Schwarze, jetzt heißt es People of Colour, was ich völlig abartig finde. Wenn die Hautfarbe gleichgültig ist, was ich sehr stark so empfinde, sollte man sie nicht in der Bezeichnung einer Gruppe von Menschen finden.“ Auch das sogenannte Gendern lehnt er ab: „Ich gendere auch nicht, ich denke nicht daran. Das ist eine Frechheit den Frauen gegenüber. Menschen auf die Geschlechtszugehörigkeit zu reduzieren finde ich genauso blöd wie auf die Hautfarbe.“

Wischmeyer ist seit elf Jahren Ensemblemitglied der „Heute-Show“. Mit deren Moderator, Oliver Welke, verbindet ihn eine gemeinsame Vergangenheit in der Radio-Comedy, die vor 30 Jahren begann. Die Texte, die er für die vielfach prämierte Satiresendung verfasst und vorträgt, werden vorab von mehreren Personen gelesen, vom Head-Autor der Show bis zum Justiziar des ZDF: „Meine Texte werden oft umgebaut, weil ich gar nicht den Überblick über die gesamte Sendung habe und nicht weiß, ob ein Gag zweimal vorkommt oder einem anderen Beitrag widerspricht. Manches finde ich gut, anderes nicht.“ Ein Angebot, Chefautor der Show zu werden, habe er abgelehnt, weil er dafür nach Köln hätte ziehen müssen. Wischmeyer fühlt sich aber im Kreis Schaumburg nahe Hannover, wo er seit Langem lebt, sehr wohl: „Da hätte man mich genauso gut fragen können, ob ich einen Lokus in Kuala Lumpur beaufsichtigen möchte.“

AFP

Ukraine untermauert Forderung nach Kampfjets

Foto: F-16-Kampfjet, über dts Nachrichtenagentur

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Zusage von Kampfpanzern aus Deutschland untermauert die Ukraine ihre Forderung nach Kampfjets. „Deutschland sollte die Koalition der Kampfjets anführen – oder sich ihr wenigstens anschließen“, sagte der Berater des ukrainischen Verteidigungsministers Oleksii Resnikow, Jurij Sak, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Wir hoffen, dass sich die westliche Panzerkoalition ausweitet zu einer Koalition, die auch Kampfjets liefert.“ Viele Länder, die Kampfpanzer hätten, verfügten auch über Kampfjets der vierten Generation. „Jedes Mal, wenn der Westen einen neuen Waffentyp an die Ukraine liefert, sendet das ein sehr wichtiges Signal an Russland: Die Ukraine bekommt vom Westen alles, um diesen Krieg zu gewinnen.“ Die Ukraine habe derzeit nur Mig-Kampfjets aus der Sowjet-Ära, die den amerikanischen F16-Maschinen klar unterlegen seien. „Es gibt 50 Länder, die über F16-Kampfjets verfügen“, sagte Sak. „Wir bekommen Signale von unseren Verbündeten, dass sie zur Lieferung von F16-Kampfjets bereit sind. Aber auch die Gripens aus schwedischer Produktion oder F15-Jets wären für uns sehr nützlich.“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die Lieferung von Kampfjets ebenso ausgeschlossen wie die Entsendung von Bodentruppen. Die Bundeswehr verfügt zudem über keine F16-Jets, sondern vor allem über Tornados und Eurofighter. Der Berater des ukrainischen Verteidigungsministers äußerte Verständnis für die Bedenken im Westen, zeigte sich aber zuversichtlich, dass die Ukraine doch Kampfjets bekomme. „Auch die Lieferung von Waffengattungen zuvor lief immer nach dem gleichen Muster ab: Zuerst heißt es, es sei unmöglich. Dann reden wir mit den Verbündeten und bewerten die Bedrohung und das Risiko für sie. Und am Ende wird aus Unmögliche möglich.“ Die Lieferung westlicher Kampfpanzer an die Ukraine sei ein „Wendepunkt“ im Krieg, so Sak. „Wir brauchen zwischen 300 und 400 Kampfpanzer, um unsere Gegenoffensive zu intensivieren und unser Land vom Aggressor zu befreien. Es gibt Tausende Leopard-Kampfpanzer allein in Europa – und wir brauchen nur einen Bruchteil davon.“ Die effektivsten Waffen aus Deutschland seien bislang das Luftabwehrsystem Iris-T und der Flugabwehrkanonenpanzer Gepard. Iris-T habe eine Trefferquote von „praktisch 100 Prozent“, erklärte Sak. „Wir sind Deutschland sehr dankbar für die Entsendung eines Luftabwehrsystems Iris-T. Aber das reicht nicht, wie man an den täglichen russischen Luftangriffen sieht.“ Zudem benötige die Ukraine mehr Artilleriesysteme.

Als Beispiel nannte er die britischen M777-Haubitzen oder die französischen CAESAR-Haubitzen. Darüber hinaus brauche die Ukraine Raketen mit größerer Reichweite. „Dazu zählen etwa die amerikanischen ATACMS-Kurzstreckenraketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern“, so Sak.

AFP

Unbekannter warf Gegenstand auf die B68: Autofahrer bremste rechtzeitig ab

Polizei (Symbolbild)
Polizei (Symbolbild)

Am Mittwoch (25. Januar) wurde in Bramsche ein Gegenstand von einer Brücke auf die B68 geworfen. Die Polizei sucht derzeit Zeugen.

Gegen 21:20 Uhr fuhr ein 47-jähriger Autofahrer auf der B68 in nördliche Fahrtrichtung. In Höhe der Brücke am „Grünegräser Weg“ sei plötzlich von der Brücke aus ein Gegenstand in Richtung des Skodas geworfen worden. Der Autofahrer bremste sofort ab und konnte somit einen Aufprall am Fahrzeug verhindern. Auf der Brücke sah der Skodafahrer eine Person, die sich noch kurz über das Geländer beugte. Es ist bislang nicht bekannt, was für ein Gegenstand auf das fahrende Auto geworfen wurde.

Die Polizei Bramsche bittet nun darum, dass sich Zeugen, die Angaben zu der Tat oder dem Täter machen können, unter 05461/94530 melden.

AFP

Stadt und Landkreis Osnabrück gedenken den Opfern des Holocausts

Auschwitz (Symbolbild)
Auschwitz (Symbolbild)

Seit 1996 gedenkt Deutschland jährlich am 27. Januar den Opfern des Holocausts. An eben jenem Tag hatten die sowjetischen Streitkräfte, die Rote Armee, das nationalsozialistische Konzentration- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Die zentrale Gedenkfeier in Osnabrück findet am Mittag in der Gedenkstätte Augustaschacht in Hasbergen statt.

Die zentrale Gedenkveranstaltung von Stadt und Landkreis Osnabrück zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz findet jährlich im Wechsel an der Gedenkstätte Augustaschacht Ohrbeck oder an den Gedenktafeln für die ermordeten Osnabrücker Juden sowie Sinti und Roma auf dem Osnabrücker Marktplatz statt. Veranstalter ist der Landschaftverband Osnabrücker Land. Oberbürgermeisterin Katharina Pötter legt als Präsidentin des Landschaftsverbandes gemeinsam mit Landrätin Anna Kebschull einen Kranz an der Gedenkstätte nieder. Ein weiterer Programmpunkt ist das jüdische Totengebet, das Kaddisch. Besondere Beiträge zur Gedenkveranstaltung haben zudem Schülerinnen und Schüler des Gymnasium Bad Iburg unter dem Titel „Konturen“ vorbereitet.

Weil: Rassismus, Antisemitismus und Ausgrenzung haben keinen Platz

Niedersachsenweit finden in zahlreichen weiteren Kommunen ebenfalls Gedenkveranstaltungen statt. In der Landeshauptstadt Hannover wird der Opfer in der Gedenkstätte Ahlem gedacht. Gestaltet wird die Veranstaltung von Schülerinnen und Schülern der Sophienschule Hannover.

Am Donnerstagabend rief Ministerpräsident Stephan Weil derweil dazu auf, sich dem Antisemitismus mit aller Kraft entgegenzustellen. Es sei ein Alarmsignal, dass  rechtsextremistische und antisemitische Einstellungen in Deutschland immer wieder zu offenen Anfeindungen und Angriffen gegen Jüdinnen und Juden führten. Rassismus, Antisemitismus und Ausgrenzung hätten in Niedersachsen und der Gesellschaft keinen Platz, die Gräueltaten des NS-Regimes dürften sich nicht wiederholen, so der SPD-Politiker weiter.

AFP

SPD-Generalsekretär hält Rückeroberung der Krim für legitim

Foto: Russische Militärfahrzeuge an der Grenze zur Krim, Text: über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will der Ukraine keine Grenzen setzen, welche Gebiete sie mit Hilfe deutscher Panzer zurückerobert. Das Land kämpfe darum, sein Staatsgebiet wieder kontrollieren zu können.

„Darum geht es und die Ukraine ist im Recht“, sagte Kühnert RTL/ntv in der Sendung „Frühstart“ am Freitag. Die Krim gehöre genau wie die annektierten Gebiete im Süden und Osten zum Staat Ukraine. „Natürlich ist der Anspruch zu sagen, das gehört uns und das soll wieder von uns kontrolliert werden, vollkommen legitim.“ Derzeit sei die Krim allerdings militärisch nicht zu erobern, so der SPD-Generalsekretär.

Zur Frage nach der Dauer deutscher Waffenhilfe verwies Kühnert auf den Bundeskanzler. Er betone immer wieder, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie es notwendig sei. „Ihre Kriegsziele definiert die Ukraine selbst und damit auch die Frage, wann ein Moment sein kann, an dem man sich zu Verhandlungen zusammensetze.“ Russlands Präsident Putin dürfe nicht die Deutungshoheit über den Krieg haben, so Kühnert.

„Wir dürfen nicht zulassen, dass er einzelne Waffenlieferungen als Kriegseintritt qualifiziert und wir uns dadurch verunsichern lassen.“ Jede zusätzliche Lieferung werde in Moskau als neue Eskalation bezeichnet, so Kühnert. Auf der anderen Seite sei es aber richtig, eine Gemengelage zu verhindern, in der die russische Führung aus einer Stresssituation heraus noch Schlimmeres tue, als es bereits der Fall sei. So schlimm die Bilder aus dem Krieg bereits seien, solle sich niemand Illusionen machen.

„Das ist noch nicht die Spitze des Eisbergs dessen, was man an militärischer Eskalation machen kann.“

AFP