_{Foto: Erdbeben in der Türkei am 06.02.2023, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem schweren Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion mit mehr als 1.000 Toten hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Hilfe durch die Bundeswehr ins Spiel gebracht. „Selbstverständlich steht auch die Bundeswehr bereit, um in dieser humanitären Katastrophe den Betroffenen vor Ort schnell und unkompliziert zu helfen“, sagte er am Montag.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatten zuvor bereits Hilfe angeboten. Der Süden der Türkei sowie der Norden Syriens waren am frühen Montagmorgen zunächst von einem heftigen Beben der Stärke 7,9 erschüttert worden. Das Epizentrum war in der Nähe der türkischen Stadt Gaziantep. Es folgten Dutzende Nachbeben, darunter auch ein heftiges der Stärke 7,6 am Mittag.

Zahlreiche Gebäude stürzten in den betroffenen Regionen ein, viele Menschen wurden unter den Trümmern begraben. Offiziell ist bisher von mehr als 1.800 Toten die Rede, davon alleine über 1.000 in der Türkei und knapp 800 in Syrien. Es wird befürchtet, dass die Opferzahlen weiter deutlich steigen werden.

_{Foto: Polizei in Chemnitz, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 2021 kam es in 25 Fällen zu versuchtem Mord an Polizeivollzugsbeamten und in einem Fall an einem Feuerwehrmann. Das steht in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, die am Montag veröffentlicht wurde.

Zwei weibliche Mitglieder „sonstiger Rettungsdienste“ wurden tatsächlich Opfer vollendeten Totschlags sowie weitere 30 Polizeivollzugsbeamte Opfer versuchten Totschlags, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Opfer einer vollendeten gefährlichen und schweren Körperverletzung wurden im selben Jahr 1.336 Polizeivollzugsbeamte, zwei Vollstreckungsbeamte des Zolls, 16 Feuerwehrleute und 84 Kräfte sonstiger Rettungsdienste. Opfer einer versuchten gefährlichen und schweren Körperverletzung waren danach 1.716 Polizeivollzugsbeamte, 32 Feuerwehrleute und 69 Mitglieder sonstiger Rettungsdienste. Darüber hinaus wurden laut Vorlage 1.789 Polizeivollzugsbeamte, vier Vollstreckungsbeamte des Zolls, 78 Feuerwehrleute und 441 Kräfte sonstiger Rettungsdienste im Jahr 2021 Opfer einer – vollendeten oder versuchten – vorsätzlichen einfachen Körperverletztung. Die Angaben beruhen der Bundesregierung zufolge auf einer Sonderauswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik. Dabei wurde eine Person, die mehrfach Opfer wurde, auch mehrfach gezählt, wie die Bundesregierung erläutert.

Foto: Hilfsgüter für Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen fordern ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. „Viele Städte und Gemeinden haben längst ihre Belastungsgrenze erreicht“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe).

„Bund und Länder müssen jetzt gemeinsam mit den Kommunen einen konkreten Aktionsplan entwickeln.“ Aus Sicht der Kommunen reichen die bisher zur Verfügung gestellten Finanzmittel nicht aus. „Bisher ist zum Beispiel völlig unklar, wie die Finanzierung ab dem Jahr 2024 aussehen soll“, sagte Landsberg. Notwendig seien nun „klare zusätzliche Finanzzusagen des Bundes für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge, für Schul- und Kitaplätze und für die Schaffung neuer Wohnungsmöglichkeiten in den Kommunen“. Zudem müsse der Bund sofort zusätzliche Grundstücke und Liegenschaften bereitstellen und sie von vorneherein in den Zustand bringen, dass dort auch Personen untergebracht werden können. „Wir haben keine Zeit mehr, um langfristige Baumaßnahmen mit komplizierten Finanzierungsfragen zu regeln“, so der Städtebundchef. Landsberg mahnte auch EU-Maßnahmen an, um Flüchtlinge ohne Bleiberecht schneller abzuschieben. Er schlug vor, Migrationsabkommen auch mit Wirtschaftshilfen für die betroffenen Länder oder mit Möglichkeiten legaler Arbeitsmigration zu verbinden.

„Ein Weiter-so in dieser Frage darf es spätestens jetzt nicht mehr geben“, so Landsberg.

_{Foto: Behandlungszimmer beim Arzt, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen liest zumindest hin und wieder Arztbewertungen im Internet. In einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde, gaben dies 55 Prozent der Befragten an.

17 Prozent haben selbst schon eine Online-Bewertung zu einer medizinischen Einrichtung geschrieben. Geht es um Ärzte oder Krankenhäuser, lesen 34 Prozent entsprechende Bewertungen. Allerdings gaben auch 42 Prozent der Befragten an, Online-Bewertungen im medizinischen Bereich grundsätzlich nicht zu vertrauen. Bei denen, die sie lesen, spielen Online-Bewertungen mitunter eine große Rolle. Bei der Wahl von Ärzten haben die Bewertungen bei 57 Prozent eine „sehr große“ oder „eher große“ Bedeutung. Bei Krankenhäusern liegt dieser Wert bei 65 Prozent und bei Pflegeeinrichtungen sogar bei 87 Prozent. Für 37 Prozent sind Bewertungen zu Ärzten bzw. zu medizinischen Einrichtungen ähnlich wertvoll wie persönliche Empfehlungen von Familie oder von Freunden. Für die Erhebung befragte Bitkom Research telefonisch 1.144 Personen in Deutschland ab 16 Jahren.

Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX ist am Montag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag tiefer ins Minus gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.285 Punkten berechnet.

Dies entspricht einem Minus von 1,2 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag. An der Spitze der Kursliste standen die Aktien von Bayer, der Deutschen Telekom und von Qiagen entgegen dem Trend im Plus. Die größten Abschläge gab es bei den Papieren von Zalando, Adidas und Vonovia. Die zunehmenden Spannungen zwischen China und den USA sorgten offenbar für schlechte Stimmung auf dem Parkett.

Nach einem soliden Jahresstart für den DAX könnten zudem die zuletzt bekannt gewordenen Zinsentscheidungen der wichtigsten Notenbanken den Höhenflug vorerst beendet haben. Der Gaspreis befindet sich weiter auf einem im Vergleich zu den vergangenen Monaten niedrigen Niveau. Eine Megawattstunde kostete am Mittag 57 Euro. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 10 bis 12 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 80,24 US-Dollar. Das waren 30 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

_{Foto: Auspuff, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr will bei den Verhandlungen über Migrationsabkommen mit afrikanischen Ländern auch über Investitionen in E-Fuel-Anlagen sprechen. „Migrationsabkommen, um irreguläre Migration zu vermeiden, sind in unserem Interesse, hochwertige Arbeitsplätze in ihrem Interesse“, sagte er dem „Tagesspiegel“.

„Wir müssen mit den afrikanischen Ländern auf Augenhöhe sprechen, und sollten über neue Direktinvestitionen in Industriearbeitsplätze dort nachdenken, zum Beispiel für die Herstellung klimaneutraler synthetischer Kraftstoffe aus Sonnenenergie.“ Deutschland müsse endlich ein modernes Einwanderungsland werden, sagte er. Durch Migrationsabkommen solle die gezielte Einwanderung in den Arbeitsmarkt und die Abschiebung von Straftätern geregelt werden, so Dürr. Kritik der Grünen an dem Einsatz der FDP für synthetische Kraftstoffe wies Dürr zurück. Für das Erreichen der Klimaschutzziele brauche man solche sogenannten E-Fuels, die sich besonders gut in afrikanischen Ländern herstellen ließen. Teile der Grünen setzten sich in der Frage der Migration für eine Fortsetzung dessen ein, was die Union 16 Jahre lang gemacht habe, so Dürr. Der FDP-Politiker sprach in diesem Zusammenhang von „einer vollkommen verkorksten Migrationspolitik“. Den Vorschlag, Asylverfahren auf dem afrikanischen Kontinent durchzuführen, hält der Liberale unterdessen für eine gute Idee. „Das Ziel muss sein, dass Menschen sich gar nicht erst in die Boote setzen und so ihr Leben riskieren.“