Foto: Corona-Warn-App mit „rotem“ Hinweis, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem neuen Update der Corona-Warn-App können Nutzer der App andere künftig auch nach einem positiven Selbsttest warnen. Damit soll die App auf das veränderte Testverhalten der Bevölkerung angepasst werden, teilte das zuständige Projektteam aus Robert-Koch-Institut (RKI), Deutscher Telekom und SAP mit.

Die neue App-Version soll schrittweise über 48 stunden an die Nutzer verteilt werden. Um einen möglichen Missbrauch der neuen Funktion einzuschränken, wurde die Anzahl der Warnungen pro Nutzer begrenzt: Sie können innerhalb von drei Monaten maximal eine Warnung auslösen. Bisher war für eine Warnung über die Corona-Warn-App ein offizieller positiver Schnell- oder PCR-Test erforderlich. Ein Anruf bei der Verifikations-Hotline zur Vergabe von TANs nach einem positiven Testbefund, der nicht in die App übermittelt wurde, ist nun nicht mehr nötig. Daher soll der Betrieb der Verifikations-Hotline zum Monatsende eingestellt werden.

_{Foto: Wohnhaus, über dts Nachrichtenagentur}

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Ansturm auf das neue „Wohngeld Plus“ bringt viele Stadtverwaltungen in NRW an die Grenzen ihrer Möglichkeiten. „Die Zahl der Anträge in den Wohngeldstellen steigt massiv. Einige Kommunen berichten von einer Verdopplung und der Trend zeigt weiter nach oben“, sagte Eckhard Ruthemeyer (CDU), Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister der Stadt Soest, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgabe).

„Die Beschäftigten tun, was möglich ist, um die Flut zu bewältigen, aber es wird Geduld brauchen“, sagte Ruthemeyer weiter. Aufgrund der dünnen Personaldecke und des Fachkräftemangels dürften „deutlich längere Wartezeiten nicht zu verhindern sein“. Ähnlich äußerte sich Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW: „In den Wohngeldstellen stapeln sich die Anträge. Aber das neue IT-Verfahren zur Bearbeitung der Anträge wird das Land erst zum 1. April in vollem Umfang bereitstellen.“

Die Städte könnten bis dahin vorläufige Kurzbescheide ausstellen, um schon im ersten Quartal das neue Wohngeld an die Berechtigten auszuzahlen. Ab April müssten die Städte aber jeden Kurzbescheid mit dem neuen IT-Verfahren erneut bearbeiten. „Das ist ein großer Kraftakt, weil Personal in den Wohngeldstellen fehlt und offene Stellen nicht über Nacht besetzt werden können. Die Menge an Wohngeld-Anträgen zu bewältigen, wird dauern“, so Dedy.

Für die Umsetzung sei den Städten vom Bund „keine ausreichende Vorbereitungszeit“ eingeräumt worden. Der Städtetag NRW dringt daher auf eine Nachbesserung des Wohngeld-plus-Gesetzes. „Wir erwarten vor allem ein digitalisiertes Verfahren, das die Arbeitsabläufe vereinfacht.“

Laut NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) lässt sich das riesige Interesse am „Wohngeld plus“ an den Anträgen ablesen, die über den digitalen Wohngeldrechner NRW gestellt werden. Seit dem 15. Dezember 2022 können Bürger online prüfen, ob sie einen Wohngeldanspruch nach neuem Recht haben, und zugleich online einen Wohngeldantrag stellen. „Seither haben in NRW rund 13.500 Menschen einen Wohngeldantrag mithilfe des digitalen Wohngeldrechners gestellt. Das sind rund 450 Anträge pro Tag“, so Scharrenbach.

In den Monaten September bis November 2022 seien hingegen nur 150 Anträge pro Tag gezählt worden.

Foto: Rednerpult im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt sich angesichts hoher Krankenstände in Unternehmen alarmiert. „Das macht mir große Sorgen“, sagte Heil am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos den Fernsehsendern RTL und ntv.

Obwohl der Arbeitsschutz und moderne Medizin in den vergangenen Jahrzehnten zu einem Rückgang bei Erkrankungen von Erwerbstätigen geführt habe, steige die Zahl der Arbeitsunfähigen aktuell wieder an. „Wir haben eine Zunahme von psychischen Erkrankungen. Von Menschen, die aus der Bahn geworfen werden und deshalb nicht mehr arbeitsfähig sind“, sagte der SPD-Politiker. Deshalb sei „gesundes Arbeiten, übrigens auch flexible Arbeitszeitmodelle für Beschäftigte ganz, ganz wichtig, damit Menschen auch gesund bis zur Rente kommen können“, so Heil. Um psychische Belastungen zu verringern brauche es „gute Vereinbarungen zwischen Unternehmen und Beschäftigten“.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 8, 21, 25, 37, 46, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 8231994. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 723314 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegt in dieser Woche eine Million Euro.

Foto: Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Nato-General Hans-Lothar Domröse geht nicht davon aus, dass die Ukraine die russische Armee vernichten kann. „Die Ukrainer kämpfen mit westlichen Waffen, aber trotzdem alleine gegen eine Weltmacht, die stümperhaft militärisch geführt wird, aber dort so viel nachschieben kann“, sagte Domröse dem „Spiegel“.

200.000 Rekruten verstärkten nach der sogenannten Teilmobilisierung das russische Militär, so der Ex-General. Russland könne bis zu 25 Millionen Menschen mobilisieren. „Und die zu schlagen im Sinne von zu vernichten, halte ich für technisch unmöglich, aus ukrainischer Sicht“, sagte Domröse. Er gehe davon aus, dass es in diesem Frühjahr weitere verheerende Kriegsentwicklungen geben wird. „Ich glaube, dass wir jetzt eine fürchterlich blutige Frühjahrsoffensive sehen, wo beide Seiten noch einmal versuchen, militärisch einen Durchbruch im Sinne des Erfolges zu haben.“ Falls die Ukraine und Russland dann nicht mehr weiterkämen, könnte es aus Domröses Sicht Verhandlungen geben, um einen langjährigen Stellungskrieg zu vermeiden. CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter widersprach Domröses Einschätzung. „Ich sehe sehr klar, wie Russland scheitert, wie die Sanktionen wirken“, sagte er. „Ich sehe, dass sie ungeheure Verluste haben und dass Putin die Zeitkarte spielt. Ich glaube, wir müssen geduldig sein und der Ukraine mehr liefern.“

Foto: Ruhrgebiet, über dts Nachrichtenagentur

Davos (dts Nachrichtenagentur) – Während Bundeskanzler Olaf Scholz die deutsche Ökonomie zurück auf der Spur sieht und die neue „Deutschland-Geschwindigkeit“ gepriesen hat, hält der Wirtschaftshistoriker und Bestseller-Autor Niall Ferguson die deutsche Wirtschaft als schlecht gerüstet für die Herausforderungen. „Die deutsche Wirtschaft hat sehr gut zum 20. Jahrhundert gepasst“, sagte Ferguson der „Welt“ (Donnerstagsausgabe) in Davos.

Das 21. Jahrhundert habe die Anfälligkeiten offenbart. „Vor dem Ukrainekrieg habt ihr in Deutschland ein wahnhaftes Leben geführt und geglaubt, dass `Mutti` euch dauerhafte Stabilität verschafft hat. Seit Kriegsausbruch ist klar, dass das deutsche Modell von russischem Gas, von Exporten nach China und von Amerikas Sicherheitsgarantien abgängig ist“, sagte Ferguson und kritisierte damit auch die 16 Jahre dauernde Kanzlerschaft von Angela Merkel. „Merkels Erbe ist, dass Deutschland wieder der Michel ist, der er im 19. Jahrhundert war.“

Ferguson ist Wirtschaftshistoriker bei der Denkfabrik „Hoover Institution“. Er hält Scholz nicht verantwortlich für den abgehängten Zustand des Standorts Deutschland. „Wenn man überlegt, was man am 24. Februar vergangenen Jahres über die weitere Entwicklung in Deutschland und Europa dachte, kann man nicht sagen, dass er sich schrecklich schlägt“, sagte Ferguson. Zumindest wirtschaftlich laufe es besser, als damals erwartet wurde.

„Das große Problem ist vielmehr, dass Scholz mehr Objekt als Subjekt ist. Was in Deutschland passiert, was in Europa passiert, hängt von den Entscheidungen ab, die in Washington, Moskau und Peking getroffen werden.“ Deshalb ist es schwieriger, Kanzler zu sein als zu Angela Merkels Zeiten.

Foto: Polizeiabsperrung vor Lützerath, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach hat den Einsatz in und um Lützerath verteidigt. „Wir haben gesagt, wenn es zum Sturm auf die Sicherungsanlage, zum Sturm auf Lützerath kommt, dann müssen wir unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit alle uns zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen“, sagte Weinspach der „Welt“ (Donnerstagsausgabe).

„Wir konnten nicht zulassen, dass es zu einer Wiederbesetzung von Lützerath kommt und dass das dortige Betretungsverbot nicht beachtet wird.“ Aus Gründen der Gefahrenabwehr habe man dies am Samstag verhindern müssen, weil dort zu diesem Zeitpunkt die Abbrucharbeiten und Rodungen noch nicht abgeschlossen gewesen seien. „Wären eine Vielzahl von Störern und Straftätern eingedrungen, hätten sie erhebliche Gefahren für sich und andere heraufbeschworen. Das galt es unbedingt zu verhindern“, so Weinspach. Es habe mehrere Ketten gegeben, und „die ersten Ketten sollten von vornherein ein deutliches Zeichen setzen, dass hier kein Versammlungsgelände mehr ist und dass das Verhalten nicht mehr vom Versammlungsrecht gedeckt ist“, so Weinspach. „Jeder, der diese Ketten überrannte und das friedlich nennt, musste wissen, dass er sich im strafbaren Bereich bewegt. Selbst wenn er aktiv keine Gewalt ausübt, stellt er zumindest die Rückendeckung für Gewalt dar, die in den vorderen Reihen passierte.“ Der Polizeipräsident sagte, man hätte solche Bilder gern vermieden. Doch in der Einsatzsituation hätten „alle Einsatzmittel“ eingesetzt werden müssen. „Und dazu gehört auch der unmittelbare Zwang, also körperliche Gewalt, dazu gehört auch der Einsatz von Wasserwerfern oder beispielsweise des Einsatzmehrzweckstocks.“ Weinspach sagte, es werde allen Vorwürfen nachgegangen. „Der Einsatz wird nachbereitet, und da wird es dann auch darum gehen, haben die Kollegen sich im Rahmen der Verhältnismäßigkeit rechtmäßig verhalten, oder ist dort womöglich strafrechtlich relevantes Verhalten zu sehen? Je nach Ergebnis dieser Bewertung werden wir dann Ermittlungen an eine andere Polizeibehörde aus Neutralitätsgründen abgeben.“ Weinspach wies auch Kritik zurück, dass es sich beim Abführen der schwedischen Klima-Aktivistin Greta Thunberg am vergangenen Dienstag um eine Inszenierung gehandelt habe. „Wir würden uns nie dafür hergeben, solche Aufnahmen zu stellen, wir sind nicht die Statisten für die Inszenierung einer Frau Thunberg.“ Ob sie die Situation bewusst herbeigeführt habe, müsse man sie fragen, so der Polizeipräsident.

Foto: Florian Silbereisen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm stellt Strafanzeige wegen Urheberrechtsverletzung, nachdem der Schlager „Tausend und eine Nacht“ in der ARD von Moderator Florian Silbereisen textlich geändert vorgetragen wurde. Dehm hatte den Text des bekannten Liedes in den 1980er Jahren mit Sänger Klaus Lage geschrieben.

Silbereisen hatte das Lied am Samstag mit Beatrice Egli in einer Jürgen Drews gewidmeten Sendung gesungen und aus der ursprünglichen Textzeile „Erinnerst du dich, wir ha`m Indianer gespielt“ das Wort „Indianer“ gestrichen und durch „zusammen“ ersetzt. „Silbereisen hatte weder dazu die Genehmigung von mir, noch die mindeste geschmackliche Kompetenz“, kommentierte Dehm die Änderung. „Wenn die Verschandlung eines geschützten künstlerischen Werks in Deutschland nicht schon eine Urheberrechtsverletzung, also eine Straftat wäre, so müssten Florian Silbereisen und Beatrice Egli allein wegen groben Unsinns in eine geschlossene Einrichtung“, schrieb Dehm am Mittwoch auf Twitter und auf Facebook. Er bestehe aber nicht nur auf Texttreue, sondern auch darauf, dass seine Enkel und Ur-Enkel wo und wann immer sie wollen „Indianer spielen dürfen“, so Dehm. Um das Wort „Indianer“ gibt es seit Jahren eine gesellschaftspolitische Debatte. Manche Kritiker wollen, dass der Begriff generell nicht mehr verwendet wird, da er angeblich den indigenen Völkern gegenüber herablassend wirke. Auch „Indianer spielen“ sei eine illegitime „kulturelle Aneignung“, heißt es oft in diese Zusammenhang.

Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der DAX minimal nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.182 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,03 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Am Nachmittag bewegte sich der DAX nach der Veröffentlichung von US-Konjunkturdaten kurz weiter ins Plus, schloss aber letztlich nahezu unverändert. Auch in den USA konnten die Nachrichten über überraschend stark gesunkene Einzelhandelsverkäufe den Märkten keinen nachhaltigen Auftrieb verschaffen, obwohl dies die US-Zentralbank zu weniger einschneidenden Zinsschritten bewegen könnte. In Frankfurt führten bis kurz vor Handelsschluss die Aktien von Airbus, Covestro und Deutscher Bank die Kursliste an. Am Ende der Liste standen hingegen die Papiere von Continental. Der Automobilhersteller hatte eine gesunkene Gewinnmarge zu vermelden. Der Ölpreis stieg derweil für seine Verhältnisse deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 87,33 US-Dollar, das waren 1,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Hintergrund ist eine Prognose der Internationalen Energieagentur, wonach aufgrund der beendeten Zero-Covid-Strategie Chinas die Ölnachfrage 2023 deutlich zunehmen wird. Unterdessen ist Gas am Mittwoch teurer geworden. Eine Megawattstunde zur Lieferung im Februar kostete kurz vor Handelsende 62 Euro und damit drei Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 10 bis 12 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag stärker. Ein Euro kostete 1,0832 US-Dollar (+0,38 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9232 Euro zu haben.

Foto: Trockenes Feld, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) will Bauern bei Wassermangel künftig bevorzugen. „Landwirte haben bei Wassermangel Priorität“, sagte die CDU-Politikerin vor dem Start der „Grünen Woche“ der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung (NRZ, Donnerstagsausgabe).

Die Erderhitzung wird ihrer Überzeugung nach den Landwirten und Waldbesitzern in NRW weiter zusetzen. „Das erfordert auch zunehmend angepasste Bewirtschaftungsmethoden“, so Gorißen. „Wir müssen wissen, welche Möglichkeiten es gibt, auch in Dürrezeiten gute Ernten einzufahren“, sagte sie und verwies auf den Anbau von Soja und Kichererbsen. Da müsse man mehr Erfahrungen sammeln. An die 150.000 privaten und kommunalen Waldbesitzer in NRW appellierte Gorißen, die Forste durch das Pflanzen von Mischwäldern robuster zu machen.