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Lauterbach will „Neustart“ bei Digitalisierung im Gesundheitswesen

Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einen „Neustart“ für die Digitalisierung im Gesundheitswesen angekündigt. Deutschlands hänge in diesem Bereich „um Jahrzehnte zurück“, sagte er am Donnerstag.

Geplant sind demnach unter anderem ein „Digitalgesetz“ und ein „Gesundheitsdatennutzungsgesetz“. „Moderne Medizin basiert auf Digitalisierung und Daten, ihre Vorteile zu nutzen, macht Behandlung besser“, sagte der Minister dazu. Das „Digitalgesetz“ beinhaltet die Vorhaben, dass das „E-Rezept“ zum kommenden Jahr verbindlicher Standard in der Arzneimittelversorgung und deren Nutzung vereinfacht wird. Zudem soll die elektronische Patientenakte (ePA) bis Ende 2024 für alle gesetzlich Versicherten eingerichtet werden. Darüber hinaus soll Forschung auf Grundlage von Gesundheitsdaten erleichtert werden. Im Rahmen des „Gesundheitsdatennutzungsgesetzes“ soll eine zentrale Datenzugangs- und Koordinierungsstelle aufgebaut werden, die den Zugang zu Forschungsdaten aus verschiedenen Quellen ermöglicht, wobei die Daten aber dezentral gespeichert bleiben. Über eine App soll die Datenfreigabe aus der elektronischen Patientenakte steuerbar sein. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) pocht dabei auf die „informationelle Selbstbestimmung“ der Patienten. Nutzer müssten „einfach festlegen können, welcher Arzt auf welche Gesundheitsdaten zugreifen darf“, sagte Michaela Schröder, Geschäftsbereichsleiterin Verbraucherpolitik, am Donnerstag zur Digitalisierungsstrategie des Gesundheitsministeriums. Diese sei eine „Chance“, wenn dadurch die Gesundheitsversorgung für Patienten „leichter zugänglich“ werde. Sie warnt aber auch davor, Menschen mit weniger digitaler Erfahrung „abzuhängen“. So dürften Patienten, „die auch künftig ihren Arzttermin per Telefon vereinbaren möchten, nicht schlechter gestellt werden als diejenigen, die eine digitale Terminvermittlung nutzen“, so Schröder. Die deutschen Hausärzte fordern unterdessen alltagstaugliche Lösungen bei der flächendeckenden Einführung der elektronischen Patientenakte. Die Bundesregierung müsse eine „praxistaugliche“ elektronische Patientenakte umsetzen, die den Ansprüchen an einen vernünftigen Datenschutz gerecht werde, sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Markus Beier, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Einfach nur die elektronische Patientenakte in ihrer derzeitigen Ausgestaltung jedem Patienten verpflichtend zur Verfügung zu stellen, wäre sicherlich die schlechteste Lösung.“ Die elektronische Patientenakte habe das Potenzial, die Versorgung der Patienten deutlich zu verbessern und zu vereinfachen. Wichtig sei es aber, dass Patienten, die keine elektronische Patientenakte haben wollten, dieser einfach und schnell widersprechen könnten, auch ohne selbst IT-Experten zu sein. „Ansonsten sehen wir die Gefahr, dass Vertrauen in die elektronische Patientenakte verloren geht“, so Beier. Zudem seien intelligente Lösungen nötig, damit die Hausärzte zum Start der neuen Patientenakte nicht für tausende Patienten einzeln die bisherige Krankheitsgeschichte händisch in die digitale Akte eintragen müssten. „Diese Zeit ist schlichtweg nicht da.“ Vieles hänge darüber hinaus von den Praxisverwaltungssystemen ab, also den Programmen, die die Ärzte auf ihrem Bildschirm sehen. Hier sei das Angebot nach wie vor „katastrophal“. Die bisherigen Erfahrungen mit den Digitallösungen seien zum Großteil verheerend gewesen, mahnte der Hausärztechef: Anwendungen funktionierten nicht oder stürzten regelmäßig ab, die Prozesse dauerten ewig. „Das hat zu viel Frust geführt.“

Die Zeit in den Hausarztpraxen sei so knapp bemessen, dass man sich Verzögerungen durch nicht-funktionierende Digitalanwendungen nicht leisten könne. „Das muss sich ändern.“ Zu Tempo bei der Umsetzung der Pläne von Lauterbach mahnte der Vorstandsvorsitze der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas. „Entscheidend ist, dass die Änderungen nicht nur auf dem Papier gut klingen, sondern auch zügig Einzug in den Praxisalltag finden“, sagte Baas der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Wir brauchen dringend eine schnelle Umsetzung.“ Man habe seit zwei Jahren eine elektronische Patientenakte, die kaum genutzt werde. Die Opt-Out-Regelung allein werde die Nutzung in den Arztpraxen nicht steigern. „Die Akte darf kein stummer Begleiter im Hintergrund sein, sondern muss aktiv von Ärzten und Patienten genutzt werden“, sagte Baas.

AFP

Dax bleibt im roten Bereich – Anleger schauen auf US-Arbeitsmarkt

Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstag nach einem schwachen Start bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.585 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent unter dem Schlusskurs vom Vortag.

Die Aktien von Henkel führten die Kursliste an – sie legten entgegen dem Trend deutlich zu. Weiter am unteren Ende befanden sich die Papiere von Zalando und Vonovia. Vor der Veröffentlichung neuer Arbeitsmarktdaten aus den USA am Freitag steigt bei den Anlegern wohl langsam die Spannung. „Die Situation in den USA lässt derzeit viele möglichen Szenarien zu, die vorerst alle in Richtung hoher Umlaufrenditen bei den Staatsanleihen hindeuten“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Der US-Arbeitsmarkt zeige sich weiterhin robust und auch das Preisniveau in den USA pendele sich aktuell eher ein, als dass es eine abnehmende Tendenz zeige. Die Investoren setzten derzeit bei den deutschen Unternehmen auf ein gewisses Nachholpotenzial durch die Wirrungen im vergangenen Jahr und auf ein Hebelmoment durch die potentielle Konjunkturerholung in China. „Sollte diese jedoch ausbleiben oder schwächer als erhofft ausfallen, wird dieses Agil wieder ausgepreist“, so Lipkow. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagmittag stärker. Ein Euro kostete 1,0580 US-Dollar (+0,36 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9452 Euro zu haben.

AFP

Zoll erwischt Illegale Arbeiter auf Baustelle im Osnabrücker Landkreis

Baustellenkontrolle. / Foto: Hauptzollamt Osnabrück
Baustellenkontrolle. / Foto: Hauptzollamt Osnabrück

Bei einer Baustellenkontrolle am 8. März im Süden des Landkreises Osnabrück haben Zöllner der Osnabrücker Finanzkontrolle Schwarzarbeit zehn illegal beschäftigte Arbeiter angetroffen. Diese bekamen eine Ausreiseaufforderung mit der Auflage, Deutschland bis zu einem bestimmten Termin zu verlassen.

Am Donnerstag (8. März) wollten die Ermittler auf einer Baustelle überprüfen, ob alle Arbeitnehmer ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet worden sind, der Mindestlohn gezahlt wurde und ob ausländische Arbeitnehmer die entsprechenden Aufenthalts- beziehungsweise Arbeitsgenehmigungen vorweisen konnten. Im Rahmen der Kontrolle trafen die Beamten zehn Arbeitnehmer an, die mit Glasfaserarbeiten beschäftigt waren. Bei der anschließenden Personenüberprüfung stellten die Ermittler fest, dass die Männer aus Moldawien stammten. Einen Aufenthaltstitel, der Ihnen die Erwerbstätigkeit in Deutschland erlaubt, besaßen sie nicht.

Die Personen haben durch die rechtswidrige Arbeitsaufnahme ihr dreimonatiges Aufenthaltsrecht verwirkt. Gegen sie wurden Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet. Die zehn Männer erhalten vom zuständigen Ausländeramt eine Ausreiseaufforderung mit der Auflage, Deutschland bis zu einem bestimmten Termin zu verlassen. Die Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit dauern an.

AFP

Gute Nachricht des Tages: IHK zeichnet Melle als „Ausgezeichneten Wohnort“ aus

Florian Weßling (links), Marco Graf, Jutta Dettmann, Anja Lange-Huber. / Foto: IHK
Florian Weßling (links), Marco Graf, Jutta Dettmann, Anja Lange-Huber. / Foto: IHK

Es passieren jeden Tag viele schlimme Dinge – aber auch viele gute. Leider schaffen es die schönen Nachrichten viel zu selten in die Presse. Das wird sich jetzt ändern, denn die HASEPOST berichtet nach Möglichkeit jeden Tag über mindestens eine „Gute Nachricht“ aus der Region und aller Welt.

Die IHK Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim hat der Stadt Melle den Titel „Ausgezeichneter Wohnort“ verlieren. Ausschlaggebend für die Auszeichnung waren die städtischen Angebote und der Service.

Die Stadt Melle sowie dort ansässige Unternehmen dürfen ab sofort mit dem Prädikat „Ausgezeichneter Wohnort“ werben. Das Qualitätszeichen wird nach einer Prüfung durch die IHK Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim verliehen, sofern die Kommune bei verschiedenen Aspekten eine gewisse Prozentzahl erreicht hat. Melle ist dies gelungen, sodass Bürgermeisterin Jutta Dettmann nun eine entsprechende Urkunde aus den Händen von IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf entgegennehmen konnte. Für die Verleihung des Titels waren die städtischen Angebote in den Handlungsfeldern
„Strategische Zielsetzung“, „Zuzug leicht gemacht“, „Beruf und Familie“, „Ausländische Fachkräfte“ und „Lebensqualität“ ausschlaggebend.

Hervorragende Infrastruktur für junge Familien sowie für ausländische Fachkräfte

„Mit dem IHK-Qualitätszeichen untersuchen wir, welche Angebote und Dienstleistungen die Kommunen für ihre Bürger bereitstellen und wie sie sich um eine gelebte Willkommenskultur bemühen“, erläuterte Graf. Jedes Talent werde gebraucht und der Wettbewerbsdruck um Fach- und Arbeitskräfte werde immer größer. „Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass Kommunen und Unternehmen gemeinsam daran arbeiten, Fachkräften attraktive Rahmenbedingungen zum Arbeiten und Leben zu bieten“, so Graf. Punkten konnte Melle beispielsweise durch ein Dienstleistungsangebot gegenüber den Neubürgern, welches nicht nur online sowie im städtischen Bürgeramt, sondern auch in den sieben Bürgerbüros in den Stadtteilen in Anspruch genommen werden könne. Durch die Arbeit in vielen verschiedenen interkulturellen Gruppen können die Integration und der Austausch gefördert werden. Gefördert wird dies durch umfangreiches Informationsmaterial zu kommunalen Dienstleistungen in zehn verschiedenen Sprachen.

Öffentliche Veranstaltungen und innovative Wohnbebauung

Bürgermeisterin Jutta Dettmann freute sich sehr über die Auszeichnung. „Dass wir das Audit erfolgreich absolviert haben, macht uns stolz und zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, so Dettmann. Die Werbegemeinschaft Melle City, der Standmarketingverein Melle e.V. sowie das städtische Kultur- und Tourismusbüro treten im Verlauf eines jeden Jahres mit einer Vielzahl an Veranstaltungen an die Öffentlichkeit, um die Innenstadt zu beleben. Als Beispiele hierfür nannte sie unter anderem den „Meller Riesenspaß“, den Geranienmarkt, die Herbsttöne, die Rathaustreppen-Konzerte, das „Fabelhafte Melle“ und den Weihnachtsmarkt. Hierbei handele es sich um Ereignisse, die Zugkraft weit über die Grenzen der Stadt Melle hinaus besäße.

Zukunftsorientiertes Wohnen

Auch mit dem Quartier „Neue Mitte Nord“ habe die Wohnungsbau Grönegau GmbH die Aufgabe übernommen, ein innovatives und integratives Viertel mitten in der Stadt Melle zu errichten. Mindestens 20 Prozentpunkten der dort in den nächsten Jahren zu bauenden bis zu 170 Wohnungen sollten entsprechend der politischen Zielsetzung als preiswerter Mietwohnraum entstehen. So setze Melle auch auf diesem Sektor ein deutliches Zeichen in Richtung Zukunft. Auf den Erfolg möchte sich die Stadt allerdings nicht ausruhen: Sie möchten vielmehr daran arbeiten, das Gütezeichen nach Ablauf der Auszeichnung in drei Jahren erneut zu erhalten und auf der städtischen Homepage eine zentrale Rubrik für
Neubürger einzurichten, von wo aus alle relevanten Informationen abrufbar sein sollen. Ebenso plane man eine Rubrik, in der sämtliche Informationen über verfügbare Wohnbauflächen einsehbar sein werden.

„Ausgezeichneter Wohnort für Fachkräfte“ – eine Initiative der IHK

Das Audit „Ausgezeichneter Wohnort für Fachkräfte“ ist eine Initiative der IHK Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim. Mithilfe dieses Instrumentes möchte die IHK mit den Kommunen in einen Dialog darüber treten, welche Strategien und Maßnahmen vorbildlich sind, um ein attraktiver Wohn- und Arbeitsort für potenzielle Neubürger zu sein. Auf Basis eines erprobten Fragebogens mit 38 Fragen in fünf verschiedenen Handlungsfeldern können sich Kommunen zertifizieren lassen und so belegen, dass sie vorbildliche Angebote und Services für (Neu-)Bürger bereithalten. Alle Städte sowie Samt- und Einheitsgemeinden in der Region Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim können das Audit bei der IHK beantragen.

AFP

Berliner Schwimmbäder erlauben „oben ohne“

Foto: Schwimmbad, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Berliner Schwimmbädern dürfen künftig auch Frauen „oben ohne“ baden. Aufgrund einer erfolgreichen Diskriminierungsbeschwerde würden die Berliner Bäder-Betriebe in Zukunft ihre Haus- und Badeordnung „geschlechtergerecht“ anwenden, teilte die Berliner Senatsverwaltung für Justiz am Donnerstag mit.

Hintergrund war die Beschwerde einer Frau, die sich an die Ombudsstelle der Landesstelle für Gleichbehandlung gewandt hatte, weil sie nicht, wie Männer, „oben ohne“ in einem Schwimmbad in Berlin schwimmen durfte. Und das, obwohl die Haus- und Badeordnung der Bäderbetriebe keine geschlechtsspezifischen Festlegungen trifft und lediglich das Tragen „handelsüblicher Badekleidung vorschreibt“. Nach einer erneuten Befassung mit der Diskriminierungsbeschwerde solle das Schwimmen mit freiem Oberkörper nun „auch für weibliche Personen beziehungsweise für Personen mit weiblich gelesener Brust künftig möglich sein“, hieß es in der Mitteilung wörtlich.
AFP

Dänemark hofft auf Asylverfahren in Drittländern

Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur

Kopenhagen (dts Nachrichtenagentur) – Dänemarks Integrationsminister Kaare Dybvad hofft, dass die Bearbeitung von Asylverfahren der EU bald in Drittländern abgewickelt werden kann. „Wir müssen ein System schaffen, das die ursprüngliche Idee der Flüchtlingskonvention respektiert, nämlich den Menschen Schutz zu gewähren, die ihn wirklich brauchen – und das so schnell wie möglich“, sagte Dybvad der „Welt“ (Freitagsausgabe).

Im Kongo, in Jordanien, Myanmar oder anderen Ländern warteten Zehntausende von Flüchtlingen, die nach dem derzeitigen System nur eine sehr geringe Chance auf ein Leben in Europa hätten, so der Minister. Vorerst erwarte er aber nicht, dass sich andere Länder an dem System beteiligen. „Wir haben in Dänemark andere Bedingungen als in der Europäischen Union.“ Für die Zustimmung zum Maastricht-Abkommen hatte das Land einst ausgehandelt, sich nicht an alle Regeln der gemeinsamen EU-Flüchtlingspolitik halten zu müssen.

Er begrüßte, dass beim vergangenen Migrationsgipfel in Brüssel beschlossen wurde, mehr Geld für den Ausbau von Grenzinfrastruktur bereitzustellen, so Dybvad. „Jeder Nationalstaat muss dafür sorgen, dass er die Kontrolle über seine Grenzen hat. Wenn eine Mehrheit in den europäischen Parlamenten eine bestimmte Politik beschließt, dann muss man sie natürlich auch irgendwann durchsetzen. Wir müssen entscheiden können, wie viele Flüchtlinge wir aufnehmen wollen. Das sollte eine demokratische Entscheidung sein.“

Mit Blick auf die Bundesregierung hoffe er, dass diese „ein Partner sein wird, der auf unseren Standpunkt hört, vor allem, was Abkommen mit Drittländern betrifft“. Dybvad erinnerte an das Zustandekommen des Flüchtlingsdeals mit der Türkei im Jahr 2016, den Deutschland einst maßgeblich unterstützt hatte. „Sowohl Dänemark als auch Deutschland und andere europäische Länder würden viel gewinnen, wenn wir gemeinsam zu einer demokratischen Kontrolle des Zustroms von Migranten kommen“, sagte der Sozialdemokrat.

AFP

Uwe Koschinat neuer Cheftrainer von Arminia Bielefeld

Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Der abstiegsbedrohte Zweitligist Arminia Bielefeld hat Uwe Koschinat als neuen Cheftrainer verpflichtet. Er soll am Samstag beim Heimspiel gegen Darmstadt 98 bereits an der Seitenlinie stehen, teilte der Verein am Donnerstag mit.

Koschinat übernimmt damit die Nachfolge des am Dienstag entlassenen Daniel Scherning. Er genieße das „volle Vertrauen“ der Arminen, dass er die Mannschaft zum direkten Klassenerhalt führen werde, sagte Geschäftsführer Christoph Wortmann. Koschinat, der in Sandhausen bereits Erfahrung in der 2. Bundesliga gesammelt hat, habe „überzeugend und sehr leidenschaftlich aufgezeigt, dass er hier mit der Mannschaft und seinem gesamten Team Vollgas für unseren Verein geben wird“. Wortmann sicherte dem neuen Trainer Unterstützung „mit allen Kräften“ zu. „Ich danke den Arminia-Verantwortlichen für das Vertrauen und habe die absolute Überzeugung, dass wir das alle gemeinsam schaffen“, ließ sich Koschinat in einer Mitteilung des Vereins zitieren. Für die Ostwestfalen ist Koschinat nach Scherning und Uli Forte bereits der dritte Cheftrainer in der laufenden Saison. Die Arminen stehen nach ihrem Abstieg aus der Bundesliga aktuell auf Relegationsplatz 16, nur einen Punkt vor den direkten Abstiegsrängen.

AFP

Versicherer rechnen mit Zunahme von Schäden durch Naturgefahren

Foto: Nach dem Hochwasser 2021, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) rechnet mit einer weiteren Zunahme von Schäden durch Naturkatastrophen. „Unsere Einschätzung deckt sich mit Studien, zum Beispiel von Swiss Re“, sagte GDV-Hauptgeschäftsführer Jörg Asmussen dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe).

Nach einer Prognose des Schweizer Rückversicherers könnten bis zum Jahr 2040 die wetterbedingten Katastrophenschäden in Deutschland um 90 Prozent zunehmen. Der Geschäftsführer mahnte Gegenmaßnahmen an, um das Risiko eines solchen Szenarios zu mindern. „Nur durch klimaangepasstes Bauen können die volkswirtschaftlichen Schäden der Zukunft durch Klimaänderungen und Extremwetterereignisse verringert werden“, sagte er. „Prävention und Klimafolgenanpassung sind der Dreh- und Angelpunkt, damit Schäden durch Naturkatastrophen und damit Versicherungsprämien finanziell nicht aus dem Ruder laufen.“ Laut Asmussen hat etwa jeder zweite Hausbesitzer in Deutschland eine sogenannte Elementarschadenversicherung abgeschlossen, um sich vor den finanziellen Folgen extremer Naturgefahren wie Starkregen, Überschwemmung oder Hochwasser zu schützen. Nach dem Ahrtal-Hochwasser hätten die Versicherer etwa 400.000 neue Elementarschadenversicherungen bei Wohngebäuden registriert – viermal mehr als sonst in einem Quartal. „Direkt nach einer Naturkatastrophe haben die Menschen das Bedürfnis, sich abzusichern“, so Asmussen. Das Interesse nehme jedoch „mit wachsendem zeitlichem Abstand zum Ereignis“ wieder ab.

AFP

Haushalte und Industrie sparen wieder weniger Gas

Foto: Gas-Hinweisschild, über dts Nachrichtenagentur

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland ist zuletzt wieder etwas weniger Gas eingespart worden. In der neunten Kalenderwoche sei der Gasverbrauch insgesamt 8 Prozent niedriger gewesen als in den Vorjahren, teilte Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller am Donnerstag mit.

In der Vorwoche hatte dieser Wert noch bei -18 Prozent gelegen. In der Industrie beträgt das Minus jetzt 9 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum, nach -20 Prozent in der Vorwoche. Haushalte und Gewerbe sparten nur noch 6 Prozent gegenüber der Referenzperiode ein (Vorwoche: -16 Prozent). Die Bundesnetzagentur hatte schon vor Monaten eine Einsparung von rund 20 Prozent ausgerufen. Müller appellierte am Donnerstag an die Gasverbraucher in Deutschland: „Jede Einsparung schont den Geldbeutel, hilft dem Klima und unterstützt die Gasspeicherbefüllung für den Winter 23/24.“

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Göring-Eckardt warnt vor abnehmender Unterstützung für Ukraine

Foto: Demo gegen Waffenlieferungen am 25.02.2023, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) warnt vor einer abnehmenden Unterstützung für die Ukraine in der deutschen Bevölkerung. „Es ist wieder Infrastruktur, es geht wieder darum, dass die Leute keinen Strom haben“, sagte sie den Sendern RTL und ntv mit Blick auf aktuelle Raketenangriffe Russlands auf ukrainische Städte.

Bei der russischen Strategie gehe es darum, die Leute mürbe zu machen. „Ich habe das Gefühl, in der Ukraine passiert das Gegenteil.“ In Deutschland müsse das auch passieren, die Unterstützung müsse ganz einfach stehen. Die Grünen-Politikerin sagte, dass es ein „riesiges Problem“ für die europäische Sicherheit darstellen würde, sollte die Ukraine sich nicht mehr wehren können. Gefragt danach, ob sie befürchte, dass sich durch die aktuelle Debatte über die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines das Meinungsbild in der Bevölkerung ändern könnte, äußerte sie Sorgen: „Ich bin Thüringerin und da merkt man ja, dass die Debatte tatsächlich auch von relativ vielen, keiner Mehrheit, aber relativ vielen, in eine andere Richtung geht.“ Frieden könne man in dieser Lage nur mit der Lieferung von Waffen an die Ukraine erreichen. „Es bedeutet eben auch etwas für unsere Sicherheit, denn das ist etwas, was Putin eigentlich will: Er will Europa destabilisieren und unsere Demokratien angreifen“, so Göring-Eckardt.

AFP