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ZDF-Politbarometer: FDP legt zu – SPD und Grüne schwächer

ZDF-Politbarometer: FDP legt zu – SPD und Grüne schwächer
ZDF-Politbarometer: FDP legt zu – SPD und Grüne schwächer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unter den „Ampel“-Parteien kann aktuell laut neuem ZDF-Politbarometer nur die FDP in der Wählergunst zulegen. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut der Umfrage auf 19 Prozent (minus zwei) und die CDU/CSU auf 30 Prozent (plus eins), die Grünen nur noch auf 19 Prozent (plus eins), die FDP könnte um zwei Zähler auf sieben Prozent zulegen, die AfD könnte mit 15 Prozent (plus eins) rechnen und die Linke weiterhin mit fünf Prozent.

Die sonstigen Parteien lägen zusammen erneut bei sieben Prozent, darunter keine Partei, die mindestens drei Prozent erzielen würde. Eine parlamentarische Mehrheit gäbe es demnach für Schwarz-Rot und ganz knapp für Schwarz-Grün. Nicht reichen würde es dagegen für die regierende „Ampel“-Koalition oder ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linke. Die Interviews wurden in der Zeit vom 28. bis 30. März 2023 bei 1.379 Wahlberechtigten telefonisch erhoben.


Foto: Christian Lindner und Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Inflation im Euroraum sinkt auf 6,9 Prozent

Inflation im Euroraum sinkt auf 6,9 Prozent
Inflation im Euroraum sinkt auf 6,9 Prozent

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die jährliche Inflation im Euroraum ist im März voraussichtlich auf 6,9 Prozent gesunken, nach 8,5 Prozent im Februar. Das teilte Eurostat am Freitag auf Basis einer Schätzung mit.

Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise im Euroraum um 0,9 Prozent. Die als „Kerninflation“ bezeichnete Teuerung, also der Preisanstieg ohne Energie und Nahrungsmittel, stieg im Euroraum unterdessen weiter an, von 5,6 Prozent im Vormonat auf nunmehr vermutlich 5,7 Prozent. Allein gegenüber Februar stiegen die Preise in dieser Kategorie um 1,2 Prozent, so Eurostat. Die Kategorie „Lebensmittel, Alkohol und Tabak“ werde die höchste jährliche Rate aufweisen (15,4 Prozent, gegenüber 15,0 Prozent im Februar), gefolgt von „Industriegütern ohne Energie“ (6,6 Prozent, gegenüber 6,8 Prozent im Februar), „Dienstleistungen“ (5,0 Prozent, gegenüber 4,8 Prozent im Februar) und „Energie“ (-0,9 Prozent, gegenüber 13,7 Prozent im Februar). Die höchste Inflationsrate misst Eurostat weiterhin in den baltischen Staaten, allen voran Lettland mit 17,3 Prozent. In Luxemburg beträgt die Teuerung nur noch 3,0 Prozent, in Spanien 3,1 Prozent, so Eurostat.


Foto: Geldautomat der Bankia-Bank in Spanien, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Deutliche Mehrheit glaubt nicht an Erreichen der Klimaziele

Deutliche Mehrheit glaubt nicht an Erreichen der Klimaziele
Deutliche Mehrheit glaubt nicht an Erreichen der Klimaziele

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass die Bundesregierung ihre Klimaschutzziele erreichen wird. Laut ZDF-Politbarometer erwarten 81 Prozent die Verfehlung der Ziele, nur 16 Prozent sind bei dem Thema optimistisch.

Allgemein wünschen sich 62 Prozent mehr Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien, für 20 Prozent ist es aktuell gerade richtig und nur für 14 Prozent erfolgt der Ausbau zu schnell. Bei ihrem Koalitionsausschuss von Sonntag bis Dienstag hatte die „Ampel“ auch die Umrüstung auf klimafreundlichere Heizungen diskutiert. Wenn beim Einbau neuer Heizungen entsprechende Auflagen deutlich verschärft würden, fänden das 39 Prozent der Befragten gut und eine Mehrheit von 57 Prozent nicht gut. Lediglich die Anhängerschaft der Grünen ist klar (81 Prozent) für strengere Auflagen.

Die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beim Ausbau von Autobahnen unterstützen 63 Prozent, 27 Prozent lehnen das ab und 6 Prozent sind generell gegen den Ausbau von Autobahnen. Die Interviews wurden vom 28. bis 30. März 2023 bei 1.379 Wahlberechtigten telefonisch erhoben.


Foto: Solarzellen, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Grüne halten Wasserstoff-Heizungen für unwahrscheinlich

EU-Mitgliedstaaten einigen sich auf Regeln für Wasserstoffausbau
EU-Mitgliedstaaten einigen sich auf Regeln für Wasserstoffausbau

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen halten es für unwahrscheinlich, dass in Zukunft Wasserstoff beim Heizen genutzt wird. „Es ist keine vernünftige Infrastruktur dafür da, es wird wahrscheinlich auch nicht geplant werden und es ist auch viel zu teuer“, sagte Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge den Sendern RTL/ntv.

Die Wärmepumpe sei an vielen Stellen „einfach die absolut vernünftige Alternative“. Man werde trotzdem nichts ausschließen. Gefragt nach einem konkreten Zeitplan für die Ampel-Beschlüsse zur Erneuerung von Heizungen, sagte die Grünen-Politikerin: „Das Bundeskabinett wird im April seine Entscheidung treffen und der Deutsche Bundestag wird vor der Sommerpause das Gesetz auch beschließen, da sind sich alle einig.“ Diesen Zeitplan hielten alle drei Koalitionspartner für „realistisch“. Es werde auch „zusätzliches Geld in Milliardenhöhe“ geben, um die Menschen beim Umstellen auf klimaneutrales Heizen zu unterstützen, die „sonst überfordert wären“, so Dröge.


Foto: Wasserstoff-Behälter, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Razzia in Osnabrück und Hasbergen: Drogen, Waffen und illegale Potenzmittel sichergestellt

Polizeihund (Symbolbild)
Polizeihund (Symbolbild)

In einer großangelegten Razzia gegen den illegalen Drogenhandel durchsuchten Polizeikräfte am Montag, den 27. März, drei Wohnungen in Osnabrück und Hasbergen – und sie wurden fündig.

Die Ermittlungen richteten sich, so die Polizeiinspektion Osnabrück, gegen drei junge Männer im Alter von 19, 22 und 23 Jahren, die des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln „in nicht geringer Menge“ beschuldigt wurden.

Im Vorfeld der Durchsuchungen ergaben Ermittlungen, dass sich in der Wohnung eines Bruders des Haupttäters in Hasbergen möglicherweise ein Drogenversteck befand. Der Verdacht bestätigte sich, als die Beamten in der Wohnung rund 10 Kilogramm Marihuana sowie weitere Betäubungsmittel wie Ecstasy, Amphetamine, LSD, Kokain und Haschisch entdeckten.

Reichlich Waffen, Bargeld und eine Luxusuhr als „Beifang“ gefunden

Neben den Drogen wurden bei den Durchsuchungen mehrere teils scharfe Schusswaffen, verbotene Gegenstände gemäß dem Waffengesetz wie Schlagringe, Butterflymesser und Springmesser sowie weitere gefährliche Gegenstände wie Teleskopschlagstöcke, Pfefferspray, Macheten und Wurfäxte sichergestellt.

Die Polizei beschlagnahmte zudem Vermögenswerte, die mutmaßlich aus dem Drogenhandel stammen, darunter etwa 60.000 Euro Bargeld, eine Armbanduhr im Wert von 17.000 Euro und hochwertige Bekleidung im Wert von mehreren Tausend Euro. Des Weiteren wurden große Mengen illegaler Potenzmittel (ca. 1.000 Stück) und etwa 20 Kilogramm THC-haltige Produkte sichergestellt.

Festnahme bei der Drogen-Auslieferung

Die beiden Hauptbeschuldigten konnten während einer Auslieferungsfahrt von Drogen festgenommen werden und befinden sich aufgrund von Fluchtgefahr in Untersuchungshaft. Bei einem dritten Beschuldigten wurde der Haftbefehl erlassen, allerdings unter Beachtung einer Meldeauflage außer Vollzug gesetzt.

Die umfangreichen Ermittlungen dauern derweil an, und es bleibt abzuwarten, welche weiteren Erkenntnisse die Polizei im Zuge dieser Razzia gewinnen kann.

AFP

Neugestaltung des Kinderspielplatzes an der Osnabrücker Schützenstraße

Kinderspielplatz (Symbolbild)
Kinderspielplatz (Symbolbild)

Der Osnabrücker ServiceBetrieb saniert den Kinderspielplatz an der Schützenstraße in Osnabrück Schinkel. Im Sommer diesen Jahres ist der Spielplatz für Spielfreudige wieder freigegeben.

Der in die Jahre gekommenen Kinderspielplatz an der Schützenstraße im Sanierungsgebiet Schinkel wird von dem Osnabrücker ServiceBetrieb umgebaut. Der Spielplatz soll im Sommer 2023 für die Öffentlichkeit wieder freigegeben werden. Es wird darum gebeten, in der Zwischenzeit auf die umliegenden Kinderspielplätze an der Henschelstraße oder an der Borsigstraße auszuweichen. Die Neugestaltung wird mit Städtebauförderungsmitteln aus dem Bund- und Länderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ finanziert.

 

AFP

Mehr Arbeitslose als vor einem Jahr – Schwache Frühjahrsbelebung

Mehr Arbeitslose als vor einem Jahr – Schwache Frühjahrsbelebung
Mehr Arbeitslose als vor einem Jahr – Schwache Frühjahrsbelebung

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Arbeitslosen lag im März um 232.000 Personen höher als vor einem Jahr. Gegenüber Februar ging die Arbeitslosigkeit zwar saisonbedingt um 26.000 Personen zurück, wie die Bundesagentur für Arbeit am Freitag mitteilte – das sei aber weniger als sonst üblich.

„Die Frühjahrsbelebung setzt nur verhalten ein“, sagte die Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles in Nürnberg. Insgesamt gibt es aktuell 2,594 Millionen Arbeitssuchende, die Arbeitslosenquote bleibt bei 5,7 Prozent – unverändert zum Vormonat aber 0,6 Prozentpunkte höher als vor einem Jahr. Auch ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter wäre die Arbeitslosigkeit im Vorjahresvergleich angestiegen, so die Bundesagentur. Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit beinhaltet, sei saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 23.000 gestiegen, da hier insbesondere auch die Teilnahme ukrainischer Geflüchteter an Integrationskursen berücksichtigt wird, so die BA. Die Unterbeschäftigung lag im März bei 3.465.000 Personen, 357.000 mehr als vor einem Jahr.

Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung um 7.000 über dem Vorjahreswert gelegen.


Foto: Bundesagentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur

AFP

AfD rechtfertigt Verwendung von KI-generierten Bildern

AfD rechtfertigt Verwendung von KI-generierten Bildern
AfD rechtfertigt Verwendung von KI-generierten Bildern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD hat sich für die Verwendung von Aufnahmen, die mithilfe sogenannter künstlicher Intelligenz erstellt wurden, gerechtfertigt. Diese Aufnahmen sehen echten Fotos oft täuschend ähnlich, werden aber binnen Minuten von Bildgeneratoren erstellt.

Derlei Bilder dienten der „Illustration politischer Meinung“, sagte Norbert Kleinwächter, stellvertretender Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ, Samstagsausgabe). Dabei sei es durchaus gewollt, dass „Stereotype bedient werden“. Kleinwächter hatte in den vergangenen Wochen verschiedene Bilder veröffentlicht, die er mithilfe des Bildgenerators „Midjourney“ erstellt hat, darunter etwa die Darstellung eines Klimaaktivisten, der mit entblößter Brust, wildem Bart und wehendem Haar auf der Straße sitzend brüllt, während im Hintergrund Passanten fliehen. „Es ist eine prototypische Darstellung dessen, was man sich in den Reihen der AfD als Klimaaktivisten vorstellt“, so Kleinwächter.

Das Bild sei jedoch als „Karikatur erkennbar“. Der Parlametarier hatte die Darstellung zusammen mit der Aussage „Klima-Wahnsinnige nehmen Tote in Kauf“ auf Instagram veröffentlicht. Außerdem veröffentlichte Kleinwächter KI-generierte Bilder von wutentbrannten Migranten, die er eigenen Angaben zufolge unter Eingabe des Stichwortes „arab migrants in Berlin“ erstellt hat. Er sei „sehr, sehr dankbar“ für die neue Technologie.

Auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Roger Beckamp bestätigte der FAZ, dass auf seinem Instagram-Kanal mehrere KI-erzeugte Bilder veröffentlicht wurden, etwa zum Frauentag die Aufnahme einer Frau mit verschwollenem Gesicht und geballter Faust, die ein Schild mit der Aufschrift „Menstruieren aufs Vaterland“ hält. Er sagte, ein Mitarbeiter von ihm erstelle diese Bilder mithilfe von „Midjourney“, auch, weil es sehr kostengünstig sei. Ein Sprecher der AfD teilte der FAZ auf Anfrage mit, man habe keine Informationen dazu, wie viele künstlich erzeugte Fotos auf den Social-Media-Kanälen der Partei selbst ausgespielt worden seien. „Wir nutzen freie Bilddatenbanken, wir überprüfen nicht, ob KI-Bilder darin enthalten sind.“

Es handele sich zudem „ausschließlich um Symbolbilder“.


Foto: Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur

AFP

Dax startet verhalten – EU-Inflationsrate erwartet

Dax vor US-Zinsentscheid in grünen Bereich
Dax vor US-Zinsentscheid in grünen Bereich

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitagmorgen kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit 15.530 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

Größte Gewinner – wenn auch auf niedrigem Niveau – waren am Morgen die Aktien von Bayer, Rheinmetall und der Deutschen Bank. Die Märkte scheinen die Bankturbulenzen der letzten Wochen nach Ansicht mancher Analysten schneller verkraftet zu haben, als von vielen befürchtet. „Dabei ist es durchaus erstaunlich, wie schnell die Stimmung so positiv geworden ist“, sagte Thomas Altmann von QC Partners am Morgen. Es sei gerade mal eine Woche her, dass Bankaktien erneut deutlich eingebrochen seien. Seitdem ist der Dax um 5 Prozent nach oben geklettert. „Der Dax ist jetzt wieder in etwa da, wo er beim Bekanntwerden der Probleme der Silicon Valley Bank stand“, so der Marktexperte weiter. Am Vormittag wird die Inflationsrate für die Eurozone veröffentlicht. „Die dürfte das bestätigen, was wir gestern schon in Deutschland gesehen haben“, so Altmann. Trotz rückläufiger Jahresrate blieben die Monatsraten deutlich zu hoch, damit unterstrichen die Inflationsraten, dass die „geldpolitische Straffung der EZB noch nicht zu Ende sein kann“. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagmorgen etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0894 US-Dollar (-0,14 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9179 Euro zu haben.


Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Erstes regionales Gesundheitszentrum Niedersachsens öffnet im Marienhospital Ankum-Bersenbrück

Marienhospital Ankum / Foto: Niels-Stensen-Kliniken
Ehemals das Marienhospital Ankum - heute das erste Regionale Gesundheitszentrum Niedersachsens / Foto: Niels-Stensen-Kliniken

Das Marienhospital Ankum-Bersenbrück (MHA) der Niels-Stensen-Kliniken bietet ab Montag (3. April) als Regionales Gesundheitszentrum (RGZ) ambulante und stationäre Leistungen an. Fünf Fachärzte unterstützen die Patientinnen und Patienten in der Region.

Ab dem 3. April können Patientinnen und Patienten das Angebot des Marienhospitals Ankum-Bersenbrück (MHA) in Anspruch nehmen. „Wir möchten allen Menschen im Nordkreis zeigen, dass das Marienhospital weiterhin für eine hochprofessionelle Gesundheitsversorgung steht“, sagt Geschäftsführer der Niels-Stensen-Kliniken Werner Lullmann, „In unseren drei Facharztpraxen bieten alle Mitarbeitenden ein breites Leistungsspektrum – und das unkompliziert ohne Überweisung und lange Wartezeiten.“

Künftig sechs Fachrichtungen vertreten

Zum Start stehen Fachärzte in der Inneren Medizin, der Chirurgie und der Orthopädie mit  Dr. Ulrich Martin (MVZ Innere Medizin), Dr. Christoph Bartsch (MVZ Chirurgie), Rachid Ben Karbach (Diplome de Doctorat en Medecine / Univ. Marrakech)  im MVZ Chirurgie, Jannis Kantis (MVZ Orthopädie) und Nidhin Kizhakkumthala (MVZ Orthopädie) zur Verfügung. Ein sechster Kassensitz für die Fachrichtung Gastroenterologie wird in Kürze besetzt. Bis dahin werden gastroenterologische Untersuchungen wie zum Beispiel Darm- oder Magenspiegelungen über Fachärzte des Geschwisterkrankenhauses, Franziskus-Hospital Harderberg gewährleistet.

Auch nach dem Wechsel der Klinik nach Quakenbrück wird ein gynäkologisches Praxisteam am Standort Ankum aktiv sein. Die Belegklinik der Gynäkologie und Geburtshilfe ist bis zum Wechsel nach Quakenbrück (voraussichtlich im Juli) rund um die Uhr geöffnet. Dazu gehört auch eine durchgehende Bereitschaft der Anästhesie für mögliche Kaiserschnitte sowie eine ständige Bereitschaft der Intensivmedizin.

Marienhospital als landesweit erstes, regionale Gesundheitszentrum

Neu aufgebaut werden aktuell zwei Pflegeangebote: Im Mai startet eine Langzeitintensivpflege im Marienhospital Ankum-Bersenbrück. Die Mitarbeitenden werden dann die Pflege von zum Beispiel beatmungspflichtigen Personen übernehmen: 17 Bewohnende können rund um die Uhr vollstationär pflegerisch im regionalen Gesundheitszentrum versorgt werden. In einer weiteren geplanten Pflegeeinrichtung können ab Juli Pflegebedürftige bis maximal acht Wochen eine vollstationäre Betreuung in Anspruch nehmen. Das Kurzzeitpflegeangebot richtet sich an Patienten, die sich nach einem Krankenhausaufenthalt noch nicht zu Hause versorgen können oder an Patienten, bei denen eine Pflege zu Hause zeitweise überbrückt werden muss.

„Das Konzept der Nils-Stensen-Kliniken, das Marienhospital zum landesweit ersten Regionalen Gesundheitszentrum umzuwandeln, hat mich von Beginn an überzeugt. Hier werden ambulante ärztliche Angebote mit einer stationären Grundversorgung und einer Pflegeeinrichtung, die gerade für ältere Menschen eine verlässliche Anschlussversorgung gewährleistet, vereint“, so Niedersachsens Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi, „Das Angebot soll im Laufe des Jahres um therapeutische und beratende Angebote ergänzt werden. Für die Bürgerinnen und Bürger Ankums und Umgebung ist das RGZ ein wohnortnahes und gleichzeitig qualitativ hochwertiges Zentrum modernster medizinischer Grundversorgung.“  Das Land fördert die Umwandlung des Marienhospitals in ein RGZ bereits mit 2 Millionen Euro

AFP