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Umfrage: Volkswirte für weitere Zinserhöhungen

Umfrage: Volkswirte für weitere Zinserhöhungen
Umfrage: Volkswirte für weitere Zinserhöhungen

München (dts Nachrichtenagentur) – Volkswirte in Deutschland unterstützen trotz der Bankenprobleme weitere Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank (EZB). Das geht aus dem neuen „Ökonomenpanel“ hervor, welches das Münchener Ifo-Institut Ende März zusammen mit der FAZ erstellt hat und das am Dienstag veröffentlicht wurde.

Demnach sind 67 Prozent für weitere Zinserhöhungen, 21 Prozent für eine Beibehaltung des gegenwärtigen Zinsniveaus, und nur drei Prozent für eine Zinssenkung. Gleichzeitig verlangen die Ökonomen mehr Eigenkapital zur Absicherung bei den europäischen Banken. 72 Prozent sind dafür, nach Überwindung der gegenwärtigen Turbulenzen. Noch stärker ist die Mehrheit für die erstmalige Einführung von Eigenkapital für Staatsanleihen. Das unterstützen sogar 76 Prozent. „Die Experten sind etwas beunruhigt, erwarten aber keine schwere Finanzkrise“, sagte Ifo-Forscher Niklas Potrafke. Bei der Frage, ob die Bankenprobleme die Realwirtschaft 2023 belasten könnten, sind sich die Teilnehmer uneins: 41 Prozent rechnen damit, 44 Prozent nicht, 15 Prozent antworteten „weiß nicht“. Nur 17 Prozent sehen die Gefahr einer schweren Finanzkrise wie in den Jahren 2007/2008, 74 Prozent rechnen nicht damit. Der Aussage von EZB-Chefin Christine Lagarde, wonach die Banken des Euroraums widerstandsfähig seien, stimmen 46 Prozent zu (neun Prozent vollständig, 37 Prozent „eher“). 29 Prozent stimmen nicht zu (21 Prozent „eher nicht“, acht Prozent vollständig). 48 Prozent sind der Auffassung, die bisherigen Bemühungen, die Banken solider zu machen und Steuerzahler vor Haftung zu schützen, seien nicht erfolgreich gewesen. 42 Prozent sind vom Gegenteil überzeugt. 38 Prozent erwarten keine Zahlungsschwierigkeiten bei systemrelevanten Banken, 36 Prozent rechnen damit. „Weiß nicht“ sagen 26 Prozent. An der Umfrage nahmen insgesamt 132 Wirtschaftsprofessoren teil.


Foto: EZB, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Wintertourismus in deutschen Alpen bleibt unter Vor-Corona-Niveau

Alpen
Alpen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Nach zwei von Corona-Einschränkungen geprägten Wintern ist die Zahl der Gästeankünfte in den deutschen Alpenregionen im Dezember 2022 und Januar 2023 wieder deutlich gestiegen. Sie blieb jedoch weiter knapp 13 Prozent unter dem Vor-Corona-Niveau von Dezember 2019 und Januar 2020, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.

Insgesamt kamen rund 878.000 Gäste im Dezember 2022 und Januar 2023 in die deutschen Alpen – in den ersten zwei Monaten des Vor-Corona-Winters 2019/2020 waren es noch mehr als eine Million. Zum Vergleich: Deutschlandweit lag die Zahl der Gäste insgesamt mit rund 20,2 Millionen Ankünften im Dezember 2022 und Januar 2023 rund 14 Prozent unter dem Vor-Corona-Niveau von 23,5 Millionen Ankünften im Dezember 2019 und Januar 2020. Gegenüber dem gleichen Zeitraum der vorherigen Saison 2021/2022 (645.000 Ankünfte), als Skifahren und anderer Wintersport unter Corona-Auflagen wieder weitgehend möglich waren, kamen im Dezember 2022 und Januar 2023 gut ein Drittel (36 Prozent) mehr Gäste in die deutschen Alpenregionen. Deutschlandweit stieg die Zahl der Gästeankünfte insgesamt in den ersten zwei Monaten des Winters 2022/2023 gegenüber dem Vorjahreszeitraum 2021/2022 (11,2 Millionen) mit +81 Prozent noch deutlich stärker als in den Alpen.

Unter den Alpenregionen gab es die meisten Gäste im Allgäu mit rund 404.000 Ankünften im Dezember 2022 und Januar 2023, so das Bundesamt. Das war knapp die Hälfte (46 Prozent) des gesamten Gästeaufkommens in den deutschen Alpen. Hinter dem Allgäu folgten die Zugspitz-Region mit 112.000 Ankünften und einem Anteil von 13 Prozent sowie das Chiemsee-Alpenland mit 99.000 Ankünften (11 Prozent) in der Rangliste der meistbesuchten Regionen in den deutschen Alpen. Ähnlich wie die Zahl der Ankünfte entwickelte sich auch die der Gästeübernachtungen in den Alpenregionen: Sie lag im Dezember 2022 und Januar 2023 mit rund 3,1 Millionen Übernachtungen gut 11 Prozent unter dem Vor-Corona-Niveau des gleichen Zeitraums im Winter 2019/2020 (3,5 Millionen Übernachtungen).

Gegenüber dem gleichen Zeitraum der vorherigen Saison 2021/2022 (2,5 Millionen) stieg die Übernachtungszahl um 24 Prozent. Somit blieben Gäste in den deutschen Alpen im Dezember 2022 und Januar 2023 durchschnittlich 3,5 Nächte. Deutschlandweit waren es im selben Zeitraum im Schnitt 2,5 Nächte.


Foto: Berge, über dts Nachrichtenagentur

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„Start up“ in Osnabrück: Seedhouse in Osnabrück hilft Agrar-Startups beim Durchstarten

“Start up” in Osnabrück: Seedhouse in Osnabrück hilft Agrar-Startups beim Durchstarten
Das Seedhouse aus der Vogelperspektive. / Foto: Seedhouse

Auch wenn Osnabrück nicht immer als Vorreiter gilt, hat sich unsere Hasestadt bundesweit einen Namen auf dem Gründungsmarkt gemacht. Osnabrück und innovativ – ja, das passt sehr gut. Und es lohnt sich genauer hinzuschauen: In unserer neuen Artikelreihe „Start up“ in Osnabrück wollen wir genau das tun und mit der Osnabrücker Startup-Szene auf Tuchfühlung gehen. Seid gespannt auf zahlreiche Ideen für die Stadt und das Leben der Zukunft!

Warum ausgerechnet “Osnabrück” und “innovativ” so gut zusammen passen, haben wir in Teil eins unserer Artikelreihe gelernt. Wichtige Player dabei sind die drei Startup-Zentren, die es in unserer Hasestadt bereits gibt. Nachdem wir schon einen Blick auf den Osnabrücker Healthcare Accelerator (OHA) geworfen haben und über das SmartCityHouse berichteten, ist jetzt das Seedhouse an der Reihe.

Start up Osnabrück

Das Seedhouse im Überblick

Das Seedhouse wurde vor fünf Jahren gegründet und hat seinen Standort im Osnabrücker Wissenschaftspark. Während im OHA Gründungswillige aus der Gesundheitsbranche gefördert und im SmartCityHouse Ideen für attraktive Stadtentwicklung gesammelt werden, liegt der Fokus im Seedhouse auf Agrar, Food und Digitalisierung. „Hier in Osnabrück sind wir vom Land umgeben und haben quasi die ganze Ernährungswirtschaft um uns herum“, so der Geschäftsführer des Seedhouses Florian Stöhr zum Hintergrund der Branchenwahl. „Durch den Klimawandel steht die Agrarwirtschaft vor einer großen Revolution. Daran wollen wir mitwirken.“

Die Arbeit im Seedhouse wird in großen Teilen von der NBank in Kooperation mit dem Land Niedersachsen finanziert. Hinzu kommen aktuell 34 Gesellschafter aus den Bereichen Agrar, Food und Digital. Bildlich gesprochen pflanzen sie quasi mit ihrer Investition einen Samen und gehen mit der Pflege in Vorleistung, bevor sie Früchte ernten können.

Erfolgsquote in Osnabrück höher als bundesweit

Wie in anderen Acceleratoren gehen die Statups im Seedhouse in sogenannten Batches an den Start. Alle sechs Monate startet eine neue Phase, bei der sich im Schnitt zwischen 40 und 50 Startups bewerben. Von ihnen werden die besten zehn für einen Pitch eingeladen und fünf erhalten schlussendlich die Förderung und Unterstützung vom Seedhouse. Bis jetzt haben 60 Startups das Seedhouse durchlaufen, hinzu kommen noch die Startups aus dem Growhouse. „Von diesen Startups sind 20 Prozent zerbrochen, 58 Prozent prökeln vor sich hin und 22 Prozent gingen durch die Decke“, berichtet Stöhr stolz. „Eine Zahl, die häufig im Kontext mit der Erfolgsquote von Startups genannt wird, ist die zehn. Demnach würden nur etwa zehn Prozent aller Startups erfolgreich durchstarten – mit 22 Prozent Erfolgsquote sind wir also sehr gut dabei.“ Bis zum 30. April läuft noch die Bewerbungsphase für Batch 11.

Unterstützung durch Netzwerke

In erster Linie unterstützt das Seedhouse die Startups bei der Vernetzung mit anderen Firmen oder möglichen Investoren. Geschäftsführer Florian Stöhr nennt diesen Prozess „gegenseitige Entwicklungshilfe“: „Es geht uns darum, den Mittelstand mit den Startups zu verbinden – Gründer mit Entscheidern an einen Tisch zu setzen.“ Die Startups, die im Seedhouse aufgenommen werden, würden laut Stöhr nicht den großen „Buy-Out“ suchen. Vielmehr würden sie Teil eines neuen Mittelstands werden wollen. Neben einer guten Vernetzung – regional, bundesweit und international – gehöre dazu auch ein kleines Startkapital, das durch das Seedhouse oder bestimmte Gesellschafter zur Verfügung gestellt wird.

Aber von welchen innovativen Ideen sprechen wir hier eigentlich? Begonnen bei Tests, die die Keimfähigkeit von Samen testen, über die Erstellung von virtuellen 3D-Pflanzenmodellen bis hin zu künstlichem Thunfisch sind viele verrückte Ideen dabei. „Mit solchen Bekloppten haben wir jeden Tag zu tun“, erzählt Stöhr lachend. „Im Seedhouse arbeiten wir wie in einer großen WG zusammen. Auf dem Flur sieht man sich regelmäßig und kann sich austauschen.“ Noch bis zum 31. Dezember bleibt das Seedhouse in seinen jetzigen Räumlichkeiten im Wissenschaftspark. Wohin die Reise dann geht, ist noch offen.

AFP

Wegner offen für striktere Geschwindigkeitsgrenze bei E-Scootern

Wegner offen für striktere Geschwindigkeitsgrenze bei E-Scootern
Wegner offen für striktere Geschwindigkeitsgrenze bei E-Scootern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Bürgerentscheid gegen E-Scooter in Paris spricht sich Berlins CDU-Landeschef Kai Wegner (CDU) für striktere Regeln bei den Rollern aus. „Ich kann mir Höchstgeschwindigkeiten vorstellen – wenn ich manchmal sehe, wie die Dinger über die Bürgersteige rasen“, sagte Wegner den Sendern RTL und ntv.

Der Verkehr müsse ordentlich und ordnungsgemäß organisiert werden, vor allem beim Abstellen und beim Umgang mit den Rollern. „Wenn das nicht richtig funktioniert, dann muss es sanktioniert werden.“ Bei Missbrauch müsse es Strafen geben, die wehtun. E-Scooter gehörten allerdings zu einer modernen Mobilität, deshalb sei er gegen ein generelles Verbot, sagte der CDU-Politiker, der künftig eine schwarz-rote Regierung in der Hauptstadt anführen will.


Foto: E-Tretroller, über dts Nachrichtenagentur

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Eierpreise in Deutschland nur halb so stark gestiegen wie EU-weit

Eierpreise in Deutschland nur halb so stark gestiegen wie EU-weit
Eierpreise in Deutschland nur halb so stark gestiegen wie EU-weit

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Preise für Eier sind in den meisten anderen EU-Staaten zuletzt deutlich stärker gestiegen als hierzulande. Mit +31,1 Prozent im Februar 2023 gegenüber dem Vorjahresmonat fiel die Teuerung bei Eiern im EU-Schnitt fast doppelt so hoch aus wie in Deutschland (+16,6 Prozent), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis des Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) am Dienstag mit.

Weniger stark gestiegen als hierzulande sind die Eierpreise zuletzt nur in Zypern (+13,5 Prozent), Luxemburg (+16,4 Prozent) und Österreich (+16,5 Prozent). In Tschechien kosteten sie im Februar 2023 dagegen fast doppelt so viel (+95,1 Prozent) wie ein Jahr zuvor. Dahinter folgten Ungarn (+79,2 Prozent) und die Slowakei (+78,8 Prozent) mit ähnlich hohen Preissteigerungen, so die Behörde. Nicht nur im Vergleich zu anderen EU-Staaten, sondern auch im Vergleich zu anderen Lebensmitteln haben sich Eier hierzulande unterdurchschnittlich verteuert.

EU-weit war Deutschland der einzige Staat, in dem die Preise für Nahrungsmittel insgesamt mit +22,3 Prozent im Februar 2023 gegenüber dem Vorjahresmonat noch stärker stiegen als die Preise für Eier (+16,6 Prozent). Im EU-Schnitt lag die Teuerung bei Nahrungsmitteln insgesamt mit +19,5 Prozent dagegen deutlich unter der bei Eiern (+31,1 Prozent), so die Statistiker.


Foto: Eier, über dts Nachrichtenagentur

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Weniger neue Ausbildungsverträge in der Pflege

Lauterbach will Leiharbeit in der Altenpflege einschränken
Lauterbach will Leiharbeit in der Altenpflege einschränken

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Zum Jahresende 2022 haben sich insgesamt 146.500 Personen in Deutschland in einer Pflege-Ausbildung befunden. Davon hatten 52.300 Auszubildende im vergangenen Jahr einen Vertrag zur Pflegefachfrau oder zum Pflegefachmann unterschrieben, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach ersten vorläufigen Ergebnissen am Dienstag mit.

Gegenüber dem Vorjahr waren das sieben Prozent oder 4.000 weniger neu abgeschlossene Ausbildungsverträge (2021: 56.300 Neuverträge). Bei den Ergebnissen sei aber zu beachten, dass die Zahlen vorläufig seien und für das Jahr 2022 noch Datenlücken bestünden, so das Bundesamt. Endgültige Ergebnisse zu den Auszubildenden in der Pflege zum Stichtag 31. Dezember 2022 und zu weiteren Merkmalen sind demnach voraussichtlich erst im Juli 2023 verfügbar. Ende 2022 befanden sich insgesamt rund 110.800 Pflegefachfrauen und 35.800 Pflegefachmänner in Ausbildung. Das entsprach einem Frauenanteil von 76 Prozent. Auch bei den Neuabschlüssen verzeichnete dieses Berufsbild mit 38.800 neuen Verträgen einen Frauenanteil von rund drei Viertel (74 Prozent) – nur 13.500 Männer schlossen 2022 einen Ausbildungsvertrag als Pflegefachmann ab. Die Datenlage ist in den Bundesländern derzeit sehr unterschiedlich. Während unter anderem Bremen, Rheinland-Pfalz und Sachsen davon ausgehen, dass es zu keinen größeren Abweichungen zwischen vorläufigen und endgültigen Ergebnissen kommt, seien die Ergebnisse in einigen anderen Bundesländern derzeit noch mit erheblichen Unsicherheiten behaftet, so das Bundesamt.


Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

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Russland plant laut London Ablösung der Wagner-Gruppe

Putin empfängt Xi in Moskau
Putin empfängt Xi in Moskau

London/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russland plant nach Einschätzungen des britischen Militärgeheimdienstes, die Söldner-Gruppe Wagner in der Ukraine durch andere private Militärunternehmen abzulösen. Dies geschehe vor dem Hintergrund einer öffentlichen Fehde zwischen dem russischen Verteidigungsministerium und Wagner, hieß es am Dienstag im täglichen Lagebericht aus London.

Dort wird vermutet, dass die russische Militärführung wahrscheinlich lieber eine private Firma einsetzen will, über die sie mehr Kontrolle hätte. Private Militärunternehmen würden in Moskau wohl als effizienter als die reguläre Armee eingeschätzt werden. Darüber hinaus sei die russische Führung wahrscheinlich der Ansicht, dass „schwere Verluste“ unter den privaten Gruppen von der russischen Gesellschaft eher „toleriert“ werden als unter den regulären Streitkräften. London zweifelt aber an dem Vorhaben: Es komme kein anderes bekanntes russisches Militärunternehmen an „Größe oder Kampfkraft von Wagner“ heran, so die Briten.


Foto: Kreml, über dts Nachrichtenagentur

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Deutsche Exporte im Februar gestiegen

Deutsche Exporte im Februar gestiegen
Deutsche Exporte im Februar gestiegen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Februar 2023 sind die deutschen Exporte gegenüber Januar kalender- und saisonbereinigt um 4,0 Prozent und die Importe um 4,6 Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Dienstag mitteilte, stiegen die Ausfuhren im Vergleich zum Vorjahresmonat damit um 7,6 Prozent und die Einfuhren um 3,8 Prozent.

Insgesamt wurden im zweiten Monat des Jahres kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 136,7 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert und Waren im Wert von 120,7 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Die Außenhandelsbilanz schloss mit einem Überschuss von 16,0 Milliarden Euro ab. Im Januar hatte der kalender- und saisonbereinigte Saldo der Außenhandelsstatistik ebenfalls +16,0 Milliarden Euro betragen, im Februar 2022 hatte er bei +10,7 Milliarden Euro gelegen. In die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) wurden im Februar 2023 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 73,9 Milliarden Euro exportiert und es wurden Waren im Wert von 62,8 Milliarden Euro von dort importiert, so die Statistiker weiter. Gegenüber Januar stiegen die kalender- und saisonbereinigten Exporte in die EU-Staaten um 2,0 Prozent und die Importe aus diesen Staaten um 5,1 Prozent. In die Staaten der Eurozone wurden im Februar 2023 Waren im Wert von 52,2 Milliarden Euro (+1,6 Prozent) exportiert und es wurden Waren im Wert von 41,7 Milliarden Euro (+3,3 Prozent) aus diesen Staaten importiert. In die EU-Staaten, die nicht der Eurozone angehören, wurden kalender- und saisonbereinigt im Februar 2023 Waren im Wert von 21,7 Milliarden Euro (+2,9 Prozent) ausgeführt und es wurden Waren im Wert von 21,1 Milliarden Euro (+8,8 Prozent) von dort eingeführt. In Drittstaaten wurden im Februar kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 62,8 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 57,9 Milliarden Euro aus diesen Staaten importiert.

Gegenüber Januar 2023 nahmen die Exporte in die Drittstaaten um 6,6 Prozent und die Importe von dort um 4,0 Prozent zu. Die meisten deutschen Exporte gingen im Februar in die Vereinigten Staaten. Dorthin wurden kalender- und saisonbereinigt 9,4 Prozent mehr Waren exportiert als im Januar. Damit stiegen die Exporte in die Vereinigten Staaten auf einen Wert von 14,0 Milliarden Euro.

Die Exporte nach China stiegen um 10,2 Prozent auf 8,5 Milliarden Euro und die Exporte in das Vereinigte Königreich um 2,5 Prozent auf 6,3 Milliarden Euro. Die meisten Importe kamen im Februar aus China. Von dort wurden kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 13,6 Milliarden Euro eingeführt, das waren 6,7 Prozent mehr als im Vormonat. Die Importe aus den Vereinigten Staaten sanken um 8,7 Prozent auf 7,6 Milliarden Euro.

Die Importe aus dem Vereinigten Königreich nahmen im gleichen Zeitraum um 4,0 Prozent auf 3,1 Milliarden Euro ab. Die Exporte nach Russland sanken im Februar 2023 gegenüber Januar kalender- und saisonbereinigt um 14,3 Prozent auf 0,9 Milliarden Euro, gegenüber Februar 2022 nahmen sie um 59,9 Prozent ab, so das Bundesamt. Die Importe aus Russland sanken im Februar gegenüber Januar um 67,2 Prozent auf 0,3 Milliarden Euro.


Foto: Containerschiff, über dts Nachrichtenagentur

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Ärzteverbände beklagen fehlende Umsetzung von Pandemie-Lehren

Ärztehaus
Ärztehaus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Ärzteverbände beklagen eine fehlende Umsetzung von zentralen Lehren aus der Corona-Zeit. „Die Pandemie hat verdeutlicht, dass Krankenhäuser auch Kapazitäten über den Tagesbedarf hinaus bereithalten müssten“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.

Dennoch müssten viele Krankenhäuser noch immer an der Belastungsgrenze betrieben werden. So könne kaum ein Krankenhaus seine Rechnungen noch aus den laufenden Einnahmen decken, Inflation und Energiepreise würden viele Kliniken in die Knie zwingen und hätten bereits zu Insolvenzen und Schließungen geführt. „Die Hilfsgelder im Härtefallfonds Energie sind so gestaltet, dass kaum ein Krankenhaus von ihnen profitiert“, so Gaß. Aus Sicht der Intensivmediziner besteht im Gesundheitssektor weiterhin Nachholbedarf bei der Digitalisierung.

Der Vize-Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, sagte dem RND: „Die Pandemie hat uns wie kein anderes Ereignis den Spiegel in puncto Daten und Digitalisierung vorgehalten.“ Nötig sei daher die Verstetigung und der Ausbau telemedizinischer Netzwerke, die wegen Corona aufgebaut wurden, inzwischen aber wieder infrage gestellt würden, so Marx. „Die Verfügbarkeit von Daten und das Vernetzen von Kollegen durch Telemedizin rettet Leben und schont Ressourcen.“ Der Sprecher des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Jakob Maske, forderte für künftige Pandemien eine umfassendere Betrachtung medizinischer Erkenntnisse: „Die Lockdowns haben Schlimmes mit den Kindern und Jugendlichen in unserem Land angerichtet“, sagte er dem RND. „Der gesundheitliche Schaden ist weit größer als durch das Virus selbst.“

Schulschließungen seien legitim gewesen, als das Virus noch unerforscht war: „Aber schon nach dem ersten Lockdown zeichnete sich ab, dass fehlender sozialer Kontakt, auch nur für ein paar Wochen, drastische Auswirkungen auf die Gesundheit hat“, so Maske. Inzwischen belegten zahlreiche Studien Auswirkungen wie Essstörungen, Depressionen, Zwangsstörungen, Adipositas und eine wesentlich längere Bildschirmzeit. „Sollte es jemals wieder eine Pandemie mit einem Erreger geben, der nicht wesentlich gefährlicher als das Coronavirus ist, darf es Schulschließungen in dieser Form nie wieder geben“, fügte Maske hinzu. Am Dienstagmittag trifft sich die Corona-Expertenrunde, zu der auch der ehemalige Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI) Lothar Wieler und der Berliner Virologe Christian Drosten gehören, ein letztes Mal mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).


Foto: Schule mit Corona-Hinweis, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Waffen-Wartungszentrum für Ukraine kann Betrieb aufnehmen

Baerbock will neue Regeln bei Rüstungsexportkontrolle
Baerbock will neue Regeln bei Rüstungsexportkontrolle

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach monatelangem Stillstand und Streit mit der Slowakei kann das zentrale Wartungszentrum für das von Deutschland an die Ukraine gelieferte Militärmaterial seine Arbeit aufnehmen. Das teilte das Verteidigungsministerium der „Süddeutschen Zeitung“ mit.

„Zeitnah soll der Betrieb starten“, sagte eine Sprecherin der SZ. Die Slowakei wollte zunächst Zoll erheben, wenn Raketenwerfer, Panzerhaubitzen und Panzer aus dem Nicht-EU-Land Ukraine dorthin transportiert und ertüchtigt werden und dann zurück in das Kriegsgebiet gebracht werden. Deshalb mussten zum Beispiel Mars-Raketenwerfer für Software-Updates auf einem über 2.000 Kilometer langen Umweg nach Deutschland und zurück in die Ukraine geschickt werden. Auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) versuchten zu vermitteln. Die Einrichtung des Zentrums in Michalovce war schon Ende vergangenes Jahr angekündigt worden.

Der Bund übernimmt die Kosten, betreiben soll es der Rüstungskonzern KNDS, zu dem der Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann gehört. Schließlich wurde zur Lösung der Probleme das slowakische Rüstungsunternehmen Konstrukta als Partner eingebunden, auch für den Transport des Militärgeräts von und zur Grenze. Dafür mussten nochmal Verträge ausgearbeitet und unterschrieben werden: zwischen Konstrukta und der Ukraine, ebenso zwischen KNDS und der Ukraine, es brauchte zudem Lizenzen für den Transport des Militärgeräts, das sich schon an der ukrainischen Grenze staute. Durch die Ausweitung der deutschen Militärhilfe und die Lieferung auch von Kampf- und Schützenpanzern war die Notwendigkeit eines Wartungszentrums nahe der ukrainischen Grenze noch einmal dringlicher geworden.

Unabhängig davon hatte der Rüstungskonzern Rheinmetall den Aufbau eines eigenen Wartungszentrums in Rumänien angekündigt, aber laut Verteidigungsministerium ist hier der Bund bisher nicht involviert. Es wäre ein reines Rheinmetall-Projekt. In der Bundesregierung hofft man, dass das Problem in der Slowakei nun dauerhaft gelöst ist und nicht nach den Wahlen im September erneut auf die Tagesordnung kommt. Der frühere slowakische Ministerpräsident Peter Pellegrini sagte jüngst der „Süddeutschen Zeitung“, er habe bei einem Treffen mit Scholz das Versprechen hinterlegt, dass es bei dem Zollverzicht bleiben werde, sollte seine Partei die Wahl gewinnen.

„Der Kanzler hat mich gefragt, was wir machen werden, sollten wir in der Regierung sein.“ Seine Antwort an den Kanzler: „Ich kann Ihnen garantieren, dass wir das so organisieren werden, dass das perfekt läuft. Kein Zoll, nichts“, so Pellegrini. „Das ist ein Krieg, was wollen wir denn da mit Zollkontrollen.“


Foto: Panzer-Transport auf der Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

AFP