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Berichte: Ermittlungen gegen Jugendliche nach Tod von Zehnjähriger

Schlägerei
Symbolfoto via dts

Wunsiedel (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Tod einer Zehnjährigen in einer Einrichtung der Jugendhilfe im oberfränkischen Wunsiedel ermittelt die Polizei jetzt offenbar gegen drei Jugendliche. Das berichten RTL und die „Bild“ am Mittwoch unabhängig voneinander.

Das Mädchen soll demnach teilweise unbekleidet vorgefunden worden sein, sodass nun auch in Richtung eines Sexualdelikts ermittelt werde. Die Behörden gingen „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ davon aus, dass es sich bei den Tätern um Minderjährige handele, berichtet RTL. Konkret soll es sich bei den Verdächtigen um zwei Elfjährige und eine 16 Jahre alte Person handeln. Weiter sei unklar, warum das Mädchen wohl erst nach längerer Zeit gefunden wurde. Mitarbeiter der Jugendhilfeeinrichtung hatten die Leiche der Zehnjährigen am Dienstagmorgen entdeckt.

Eine von der Staatsanwaltschaft angeordnete Obduktion hatte nach Polizeiangaben erste Anzeichen für ein Fremdverschulden ergeben. Weitere Einzelheiten wurden aus „ermittlungstaktischen Gründen“ zunächst nicht veröffentlicht.


Foto: Absperrung der Polizei, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Verabschiedung des ehemaligen Osnabrücker Bischofs Franz-Josef Bode am 4. Juni

Der ehemalige Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode. / Foto: Dieter Reinhard
Der ehemalige Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode. / Foto: Dieter Reinhard

Am 25. März gab Papst Franziskus dem Rücktrittswunsch des ehemaligen Osnabrücker Bischofs Franz-Josef Bode statt. Er wird am 4. Juni während des Sonntagsgottesdiensts im Dom St. Petrus offiziell verabschiedet.

Der im März zurückgetretene Bischof des Bistums Osnabrück, Franz-Josef Bode, wird am 4. Juni um 15:00 Uhr offiziell während eines Gottesdienstes verabschiedet. Im Anschluss an die Feier im Dom St. Petrus in Osnabrück gibt es die Möglichkeit, den emeritierten Bischof zu treffen. Unter den Gästen ist auch der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing aus Limburg. Der Gottesdienst wird hier live übertragen.

Nach mehr als 27 Jahren als Diözesanbischof hatte Papst Franziskus das Rücktrittsgesuch von Bischof Franz-Josef Bode zum 25. März angenommen. Grund für das Gesuch waren unter anderem seine eigenen Fehler im Umgang mit Missbrauchsfällen im Bistum Osnabrück. Seit dem Rücktritt leitet Weihbischof Johannes Wübbe als Diözesanadministrator das Bistum.

AFP

Beförderungspflicht für alle? Osnabrücker Taxis lassen DJ Heinz im Rollstuhl am Straßenrand sitzen

Taxi
Taxi (Symbolbild)

Seit 2016 legt der heute 72-jährige Heinz als DJ im Dirty+Dancing auf. Vor etwa anderthalb Jahren wurde ein Bein entfernt und seitdem ist er auf einen Rollstuhl angewiesen. Seinen etwa drei Kilometer langen Nachhauseweg kann er nicht alleine zurücklegen, also ruft er ein Taxi. Diese würden teilweise einfach an ihm vorbeifahren – trotz Beförderungspflicht.

Es wäre mehrmals vorgekommen, dass Heinz von Taxifahrerinnen und Taxifahrern zurückgelassen wurde. „Die sehen mich und den Rollstuhl und fahren dann einfach weg“, erzählt der 72-Jährige. Besonders an vollen Tagen, wenn in der Stadt große Veranstaltungen stattfinden, wäre es für ihn schwierig, ein Taxi zu bekommen. „Am Ossensamstag hat mich erst das dritte Taxi mitgenommen. Dann kann man auch schnell eine Stunde oder länger warten.“ Der Inhaber des Dirty+Dancing, Tim Knauer, hätte sich schon häufiger über Fahrerinnen und Fahrer in Osnabrück beschwert, die Heinz sogar trotz Großraumauto nicht mitgenommen hätten. „Die Verstöße werden zwar vermerkt, aber mehr passiert nicht“, sagt Knauer. „Und das trotz Beförderungspflicht.“

Fahrt darf nur bei besonderen Umständen abgelehnt werden

Grundsätzlich sind Taxis als Bestandteil des ÖPNV dazu verpflichtet, Personen innerhalb eines festgelegten Raumes zu transportieren. Nach §22 des Personenbeförderungsgesetzes kann der Transport nur verweigert werden, wenn die Beförderungsbedingungen nicht eingehalten werden, die Beförderung mit dem Fahrzeug schlicht nicht möglich ist oder die Beförderung durch unabwendbare anderweitige Umstände verhindert wird. Eine Fahrt kann also abgelehnt werden, wenn der Fahrgast etwa zu betrunken ist, unter Drogeneinfluss steht oder sich aggressiv verhält – sprich, wenn eine Eskalation absehbar erscheint. Keiner dieser Punkte trifft auf Heinz zu.

DJ Heinz legt regelmäßig im Dirty+Dancing auf. / Foto: Rykov
DJ Heinz legt regelmäßig im Dirty+Dancing auf. / Foto: Rykov

Michael Torloxten, Vorstand der Osnabrücker Funk-Taxi-Zentrale, hält fest: „Im Klartext heißt das, dass wir als Taxigewerbe in unserem Pflichtfahrgebiet – in unserem Falle das Stadtgebiet Osnabrück – grundsätzlich alle Beförderungsaufträge ausführen müssen. Ganz besonders wichtig erscheint mir hier der Hinweis, dass Taxifahrer gegen die Beförderungspflicht verstoßen, wenn sie eine Fahrt ablehnen, weil diese ihnen zu kurz und somit nicht wirtschaftlich erscheint.“ Eine vermeintlich zu kurze Strecke sowie ein Rollstuhl sind also keine Ausreden, eine Fahrt abzulehnen – oder wie im Fall vom Heinz sogar einfach wegzufahren. Auch für ihn gilt die Beförderungspflicht, wie Torloxten klarstellt: „Eigentlich gibt es keinen Grund, Rollstuhlfahrer von der Beförderung auszuschliessen. Für Kunden, die sich nicht in ein ’normales‘ Taxi umsetzen können, gibt es speziell ausgerüstete Rollstuhltaxis. Die sind auch bei uns verfügbar. Kann sich der Kunde umsetzen, ist das doch kein Problem: Fahrgast setzt sich in das Taxi, Rollstuhl wird zusammengeklappt und kommt hinten in den Kofferraum.“

Lieber Kilometer sammeln?

Da Heinz aus seinem Rollstuhl in den Autositz gesetzt werden kann und sofern sein Rollstuhl in das gerufene Taxi passt, muss er laut Personenbeförderungsgesetz mitgenommen werden. Das scheint in der Praxis allerdings nicht von allen Taxifahrerinnen und -fahrern berücksichtigt zu werden. Der Inhaber des Dirty+Dancing vermutet, dass einige lieber größere Menschengruppen transportieren wollen würden, als Heinz nach Hause zu fahren. „Die wollen ihre Kilometer sammeln und von Dorf zu Dorf fahren. Das bringt natürlich mehr Geld, als die paar Kilometer bis zu Heinz. Außerdem bedeutet die Fahrt mit Heinz mehr Umstände.“ Als wir vor Ort im Dirty+Dancing waren, hatte Heinz Glück: Direkt das erste Taxi, das er gerufen hat, nahm ihn mit.

AFP

Kabinett beschließt Verschärfung des Wettbewerbsrechts

Kabinett beschließt Verschärfung des Wettbewerbsrechts
Kabinett beschließt Verschärfung des Wettbewerbsrechts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat eine Verschärfung des Wettbewerbsrechts beschlossen. Das neue Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt.

Ziel sei es, die Befugnisse des Bundeskartellamtes zu erweitern, teilten das Wirtschafts- und das Justizministerium mit. Damit wolle man erreichen, dass „Störungen des Wettbewerbs im Sinne der Verbraucher besser abgestellt werden können“. Dort, wo die Marktstruktur dem Wettbewerb entgegenstehe, etwa weil es nur wenige Anbieter im Markt gebe und regelmäßig parallele Preisentwicklungen zulasten der Verbraucher zu beobachten seien, sollen die „Eingriffsinstrumente des Kartellrechts geschärft werden“. „Angesichts der aktuellen Krisen müssen wir die großen Stärken des Wettbewerbs konsequenter nutzen“, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu dem Gesetzentwurf.

Wettbewerb sei das „beste Mittel“, um Verbraucher vor „ungerechtfertigten Preissteigerungen zu schützen“, so der Grünen-Politiker. Justizminister Marco Buschmann (FDP) sagte unterdessen, dass man mit der Novelle sichere, „dass rechtsstaatliche Grundsätze beim kartellbehördlichen Einschreiten strikt gewahrt werden“. Rechtsstaatliche Verlässlichkeit und wirtschaftlicher Wettbewerb stärkten „unsere Wirtschaft und unser Land“, so Buschmann.


Foto: Wirtschaftsministerium, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Regierung bringt Gesetz gegen Arznei-Lieferengpässe auf den Weg

Regierung bringt Gesetz gegen Arznei-Lieferengpässe auf den Weg
Regierung bringt Gesetz gegen Arznei-Lieferengpässe auf den Weg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln beschlossen. Damit wolle man Problemen bei der Versorgung mit lebenswichtigen Arzneimitteln beispielsweise zur Behandlung onkologischer Erkrankungen sowie Antibiotika entgegentreten, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch mit.

Um die Versorgungssicherheit „kurz- und langfristig zu stärken“, seien „strukturelle Maßnahmen im Bereich der Festbeträge, Rabattverträge und der Versorgung mit Kinderarzneimitteln erforderlich“. „Auch in der Arzneimittelversorgung haben wir es mit der Ökonomisierung übertrieben“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Mittwoch. Das korrigiere man jetzt „mit Augenmaß“. Dadurch werde Deutschland wieder attraktiver als Absatzmarkt für generische Arzneimittel. Zudem würden europäische Produktionsstandorte gestärkt. Der Gesetzentwurf sieht Lockerungen der Preisregeln für Kinderarzneimittel sowie vereinfachte Austauschregeln für Apotheken vor. Das Kabinett befasste sich unterdessen am Mittwoch auch mit einem Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeversicherung. Demnach sollen Eltern künftig ab dem zweiten Kind weniger für die Pflegeversicherung zahlen.

Außerdem sollen zum nächsten Jahr das Pflegegeld um fünf Prozent erhöht sowie die Arbeitsbedingungen für Pfleger verbessert werden.


Foto: Tabletten, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Deutlich mehr Fahrzeugzulassungen im März

Deutsche Autobauer sollen von US-Subventionsprogramm profitieren
Deutsche Autobauer sollen von US-Subventionsprogramm profitieren

Flensburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Fahrzeugzulassungen in Deutschland ist im März deutlich gestiegen. Insgesamt wurden 281.361 Pkw neu zugelassen und damit 16,6 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Mittwoch mit.

Die Anzahl der gewerblichen Neuzulassungen nahm um 25,3 Prozent zu, ihr Anteil betrug 67,0 Prozent, private Neuzulassungen stiegen um 2,1 Prozent. Der größte Neuzulassungsanteil entfiel mit 29,7 Prozent auf das Segment der SUVs, die im Berichtsmonat um +23,1 Prozent zulegten, gefolgt von der Kompaktklasse (15,9 Prozent/+27,8 Prozent), Kleinwagen (11,8 Prozent/+3,6 Prozent), Geländewagen (11,3 Prozent/+23,9 Prozent) und Mittelklasse (10,9 Prozent/+6,0 Prozent). Die Sportwagen erzielten mit +31,2 Prozent den stärksten Anstieg im Vergleich zum Vorjahresmonat, ihr Anteil betrug 1,3 Prozent. Ebenfalls im Plus lagen die Segmente Großraum-Vans (+28,6 Prozent/1,8 Prozent), Obere Mittelklasse (+10,5 Prozent/3,0 Prozent), Minis (+9,7 Prozent/4,4 Prozent), Oberklasse (+9,6 Prozent/1,1 Prozent), Utilities (+7,9 Prozent/4,1 Prozent) und Wohnmobile (+6,6 Prozent/3,2 Prozent).

Mit einem negativen Vorzeichen ging das Segment Mini-Vans (-11,5 Prozent/0,8 Prozent) aus dem Zulassungsmonat März hervor. 15,7 Prozent der Neuzulassungen waren Elektro-Pkw, so das KBA weiter. Mit 44.125 Neuwagen lag diese Antriebsart um +28,0 Prozent über dem Ergebnis des Vorjahresmonats. 84.029 Neuwagen verfügten über einen hybriden Antrieb und bewirkten einen Anteil von 29,9 Prozent (+11,0 Prozent), darunter 16.776 Plug-in-Hybride (6,0 Prozent/-38,5 Prozent).

36,7 Prozent der Neuwagen waren mit einem Benzinmotor ausgestattet (103.271 Pkw/+22,8 Prozent), 17,3 Prozent entfielen auf Dieselfahrzeuge (48.597 Pkw/+7,8 Prozent). Ein Anteil von 0,4 Prozent entfiel auf Pkw mit der Kraftstoffart Flüssiggas (1.161 Pkw/-33,5 Prozent), 0,1 Prozent entfiel auf Pkw mit der Kraftstoffart Erdgas (143 Pkw/-8,3 Prozent). Der durchschnittliche CO2-Ausstoß nahm im März um +1,1 Prozent zu und betrug 120,6 g/km. Auf dem Nutzfahrzeugmarkt war bei allen Fahrzeugklassen ein Zuwachs zu verzeichnen, wobei dieser bei den Sattelzugmaschinen (+36,3 Prozent) am deutlichsten ausfiel.

32.834 fabrikneue Krafträder und damit +8,9 Prozent mehr als im Vergleichsmonat kamen im März zur Zulassung. Insgesamt wurden 354.549 Kfz (+15,1 Prozent) und 30.304 Kfz-Anhänger (-15,6 Prozent) erstmals in den Verkehr gebracht. Eine positive Bilanz zeigte sich auf dem Gebrauchtfahrzeugmarkt bei den Pkw (+5,0 Prozent), den Lkw (+4,8 Prozent) und den sonstigen Kfz (+2,6 Prozent). Bei den anderen Fahrzeugklassen waren Rückgänge festzustellen.

Im Berichtsmonat wechselten insgesamt 660.357 Kfz (+2,1 Prozent) und 38.983 Kfz-Anhänger (-0,1 Prozent) den Halter.


Foto: Autos, über dts Nachrichtenagentur

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Dax am Mittag im roten Bereich – Anleger bleiben vorsichtig

Dax geht bei Erholungsversuch die Luft aus – EZB-Entscheid im Blick
Dax geht bei Erholungsversuch die Luft aus – EZB-Entscheid im Blick

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag etwas in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit 15.555 Punkten berechnet, 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

Die größten Verluste gab es am Mittag bei den Aktien von Rheinmetall, Continental und Covestro. Entgegen dem Trend im Plus waren die Papiere von Sartorius, Deutsche Telekom und Eon. Bei der Telekom stehe die Hauptversammlung im Blickpunkt und bringe den „Dividendenjägern Cashflows in die Depots“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow am Mittag. Die optimistisch gestimmten Marktteilnehmer versuchten sich weiterhin mit selektiven Käufen bei den defensiven Branchen und Unternehmen im Markt zu halten. Der Markt sei insgesamt vorsichtiger gestimmt, weil die Marktteilnehmer zu lange, zu viele Risiken ausgeblendet hätten. „In Anbetracht dieser Ausgangssituation halten sich die deutschen Standardwerte noch gut“, so Lipkow. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochmittag kaum verändert. Ein Euro kostete 1,0951 US-Dollar (-0,05 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9131 Euro zu haben.


Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

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Ceferin als Uefa-Präsident im Amt bestätigt

Hansa Rostock entlässt Cheftrainer Glöckner
Hansa Rostock entlässt Cheftrainer Glöckner

Lissabon (dts Nachrichtenagentur) – Aleksander Ceferin bleibt Präsident des europäischen Fußball-Verbands Uefa. Der Slowene wurde am Mittwoch beim 47. Kongress des Verbandes in Lissabon per Akklamation im Amt bestätigt.

Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Ceferins neue Amtszeit läuft bis zum Jahr 2027. Die Wiederwahl des Uefa-Präsidenten galt im Vorfeld als sicher – es wird seine letzte Amtszeit sein, da die Statuten des Kontinentalverbandes keine weitere zulässt. Ceferin steht seit 2016 an der Spitze des Verbands.

Das Amt hatte er damals von Michel Platini übernommen. Auch bei seiner ersten Wiederwahl im Jahr 2019 hatte er keinen Gegenkandidaten gehabt.


Foto: Fußball, über dts Nachrichtenagentur

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Schnelles Internet in der Weststadt und Gartlage: Tarifbuchung ab sofort in ganz Osnabrück möglich

Startschuss für den Glasfaserausbau in der Weststadt und der Gartlage (von links): Patrick Machill, Jan Minne (beide SWO Netz) und Tomke Hollander (Glasfaser Nordwest). / Foto: Stadtwerke Osnabrück / Marco Hörmeyer
Startschuss für den Glasfaserausbau in der Weststadt und der Gartlage (von links): Patrick Machill, Jan Minne (beide SWO Netz) und Tomke Hollander (Glasfaser Nordwest). / Foto: Stadtwerke Osnabrück / Marco Hörmeyer

In den beiden neuen Ausbaupolygonen in der Weststadt und Gartlage haben jetzt die Tiefbauarbeiten begonnen. Gleichzeitig startet in allen Gebieten die Vermarktungsphase – auch Voxtruperinnen und Voxtruper können sich somit bereits vor dem geplanten Ausbaustart im Sommer ihren Anschluss an das schnelle Internet sichern.

Rund 75 Kilometer Rohrverbund werden in den kommenden Monaten in den beiden Ausbaugebieten in die Erde gelegt – im Sommer beginnt dann der Ausbau in Voxtrup. Oft sind die Arbeiten in einem Straßenzug binnen weniger Tage oder gar Stunden erledigt. „Wir schaffen zunächst die sogenannte Passivtechnik – legen also den charakteristischen orangefarbenen Rohrverbund in der Regel unter das Gehwegpflaster“, sagt Patrick Machill, Leiter Bausteuerung Versorgungsnetze bei der SWO Netz. „Damit schaffen wir für rund 10.000 Menschen in den Gebieten die Voraussetzung, sich an das Lichtgeschwindigkeitsnetz der Zukunft anschließen zu lassen.“

Ab sofort können sich Bewohnerinnen und Bewohner der Ausbaugebiete ihren Zugang zum schnellen Internet sichern. „Das Glasfasernetz ist offen für alle Telekommunikationsanbieter. Dank dem Open Access-Ansatz haben die Anwohnerinnen und Anwohnern in den Ausbaugebieten große Freiheiten bei der Anbieter- und Produktwahl“, sagt Tomke Hollander, Sprecherin von Glasfaser Nordwest. „Schnell sein lohnt sich, gerade während der Ausbauphase werben unsere Vermarktungspartner osnatel und Telekom mit attraktiven Angeboten.“ Ist ein Glasfaseranschluss gebucht, folgen die Arbeiten im und am Haus in Abstimmung mit den Eigentümern. „Wir verlegen Glasfaser auch in Mehrfamilienhäusern bis in jede Wohneinheit, sodass jede Partei vom Surfen im schnellen Netz profitiert“, ergänzt Hollander.

Rasend schnelles Internet im Stadtgebiet

Die Vorteile von Glasfaseranschlüssen liegen auf der Hand: Im Vergleich zu Kupferleitungen ermöglichen Glasfaserkabel deutlich höhere Datenübertragungsraten. Somit lassen sich riesige Datenmengen rasend schnell up- und downloaden. Herkömmliche Anschlüsse können hier auf lange Sicht leistungsmäßig nicht mithalten, denn die Menge der Daten, die durchs Netz müssen, wächst täglich. Außerdem ist das Glasfasernetz weniger störanfällig. Die Glasfasertechnik ist zudem ressourcenschonend und verbraucht für die Datenübertragung weniger Energie als DSL- oder VDSL-Kupfernetze.

Ausbaugebiete Osnabrück / Foto: Stadtwerke Osnabrück
Ausbaugebiete Osnabrück / Foto: Stadtwerke Osnabrück

Das Ausbaugebiet in der Weststadt umfasst grob gesagt den Bereich zwischen Schnatgang/Am Pappelgraben, Hiärm-Grupe-Straße/Rückertstraße, Lotter Straße und Heger-Tor-Wall. In der Gartlage wird ein Bereich zwischen der Bremer Brücke, der Bahnlinie bis hin zum Hasefriedhof ausgebaut. Der Stadtteil Voxtrup wird ab Sommer weitestgehend flächendeckend mit High-Speed-Internet versehen. In den kommenden Jahren werden weitere Ausbaugebiete folgen, sodass Osnabrück bis zum Jahr 2027 flächendeckend ans Lichtgeschwindigkeitsnetz angeschlossen ist. Alle Informationen zum Glasfaserausbau und den aktuellen Ausbaugebieten gibt es hier.

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Logistik-Koordinator warnt Länder vor Blockade beim Autobahnausbau

Symbolbild: Verkehr
Symbolbild: Verkehr

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik, Oliver Luksic (FDP), fordert die Bundesländer auf, den von der Ampel beschlossenen beschleunigten Ausbau von Autobahnen nicht zu blockieren. „Ich gehe davon aus, dass die Länder diesen Prozess konstruktiv begleiten und diese dringlichen Autobahnprojekte unterstützen“, sagte Luksic der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses seien „eine gute Nachricht für die Logistik und damit auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland“, ergänzte der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium. Durch die Einigung sei der Weg frei für eine Beschleunigung der bereits vom Parlament beschlossenen Verkehrsprojekte. „Wir stärken dabei besonders den Erhalt, den Brückenbau und die gezielte Engpassbeseitigung an Autobahnen, was angesichts der prognostizierten Verkehrsentwicklung dringend notwendig ist“, sagte Luksic. Im Koalitionsausschuss hatten sich SPD, Grüne und FDP unter anderem auf den beschleunigten Ausbau der Autobahnen an 144 Stellen verständigt.

Die Länder müssen dies auch wollen.


Foto: Autobahn-Baustelle, über dts Nachrichtenagentur

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