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Chemie-Gewerkschaft wirbt für Industriestrompreis

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Chemie-Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, wirbt für die Einführung eines subventionierten Industriestrompreises. „Wenn wir die Chemie und die verbundenen Wertschöpfungsketten im Land halten wollen, brauchen wir wettbewerbsfähige Energiepreise. Es geht nicht um dauerhafte Subventionen, sondern um eine Überbrückung, bis genug erneuerbare Energien zur Verfügung stehen“, sagte Vassiliadis der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Die USA kämpfen mit Subventionen im großen Maßstab darum, die Industrie zurückzuholen. Wir sollten dafür sorgen, dass unsere Industrie erhalten bleibt.“ Konkret nannte Vassiliadis den Leverkusener Dax-Konzern Covestro: „Alle energieintensiven Unternehmen stehen unter Druck. Covestro kämpft natürlich auch. Es geht um die gesamte Chemieregion Rhein-Ruhr, die eng miteinander vernetzt ist.“ Die Industrie sollte mit Robert Habecks Vorschlag von sechs Cent je Kilowattstunde als Industriestrompreis zufrieden sein, sagte Vassiliadis. „Auch wir haben vier Cent gefordert. Die Industrie kann aber zufrieden sein, wenn sie sechs Cent bekommt.“


Foto: IG BCE, über dts Nachrichtenagentur

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Klingbeil will mehr Förderung für die Wärmewende

Drohendes Verbot sorgt für Nachfrageboom bei Öl- und Gasheizungen
Drohendes Verbot sorgt für Nachfrageboom bei Öl- und Gasheizungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anders als Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht SPD-Chef Lars Klingbeil ausreichend Spielräume zur Finanzierung der Wärmewende. „Es ist Geld da, und zwar über den Klimatransformationsfonds“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) mit Blick auf die von der SPD geforderte soziale Staffelung bei der Förderung des Heizungsaustauschs.

„Wir haben auch die 200 Milliarden Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Bewältigung der Energiekrise noch nicht ausgeschöpft“, sagte der SPD-Vorsitzende. Dieses Geld würde er gerne für einen günstigen Industriestrompreis einsetzen. „Wir müssen unsere Industrie unterstützen, damit sie zwischen China und den USA nicht unter die Räder gerät“, so Klingbeil. Zugleich rief er die Ampel zur Geschlossenheit in Sachen Gebäudeenergiegesetz auf. „Das Heizungsgesetz ist ein Ampel-Gesetz. Wir werden es nun abermals gemeinsam verbessern. Eine Regierung, die sich ständig gegenseitig vermisst, wird nicht erfolgreich sein“, warnte der SPD-Vorsitzende. Die Ampel wolle Klimaneutralität bis 2045. „Daran werden wir gemessen. Und dafür machen wir auch dieses Gesetz. Aber wir werden es so machen, dass jeder dabei mitkommt“, sagte Klingbeil.


Foto: Heizungsrohre, über dts Nachrichtenagentur

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Islamforscher begründet türkisches Wahlergebnis mit Emotionalisierung

Türkisches Parlament macht Weg frei für Nato-Beitritt Finnlands
Türkisches Parlament macht Weg frei für Nato-Beitritt Finnlands

Münster (dts Nachrichtenagentur) – Das hohe Wahlergebnis des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland ist laut Islamwissenschaftler Mouhanad Khorchide auf den Faktor Emotionalisierung zurückzuführen. „Erdogan gelingt es offenbar, seine Wählerschaft emotional zu erreichen. Es geht um die Vergewisserung der Zugehörigkeit zu einer sicheren, stabilen Identität“, schreibt Kourchide in seiner Kolumne für die „Rheinische Post“ (Samstagausgabe).

„Sie finden in ihm eine Projektionsfläche für Trost als Reaktion auf gefühlte Ablehnung und erlebte Diskriminierung.“ Viele türkische Gesprächspartner hätten Khorchide berichtet, immer wieder Diskriminierung zu erleben. „Man spricht in Deutschland weiterhin von `Wir Deutschen` und `Ihr Türken`, dann sind wir halt Türken und wählen einen, der uns sagt: `Vergesst nicht, ihr seid Türken, bevor ihr Deutsche seid`“, schilderte Khorchide die Eindrücke seiner Gesprächspartner. „Hinzu kommt, dass die größten Organisationen der Türken in Deutschland die Moscheegemeinden sind“, so Kourchide. Die AKP-nahen Organisationen schafften es viel besser, ihre Wählergruppen zu mobilisieren: „Dennoch dürfen Erdogan-Wähler nicht abgestempelt werden – man muss sich mit ihren auch emotionalen Anliegen auseinandersetzen.“ Erdogan hatte bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl alleine in Deutschland einen Stimmanteil von 64 Prozent eingefahren. Herausforderer Kiliçdaroglu kam deutschlandweit auf 22 Prozent. Mouhanad Khorchide ist Leiter des Zentrums für Islamische Theologie an der Universität Münster.


Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

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Städtetag will mehr Unterstützung beim Schutz gegen Hitzewellen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen fordern von Bund und Ländern mehr Hilfen, um sich stärker gegen die immer häufiger auftretenden Hitzewellen wappnen zu können. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe), Bund und Länder erwarteten bis 2025 Hitzeaktionspläne.

„So sinnvoll das ist – für diesen ambitionierten Zeitplan brauchen die Städte für die Umsetzung vor Ort mehr Unterstützung.“ Erhebliche personelle sowie finanzielle Ressourcen seien notwendig. Ein Hitzeaktionsplan dürfe „nicht zum Papiertiger werden und in der Schublade verschwinden. Wir brauchen am Ende auch ausreichende Mittel von Bund und Ländern, um ihn umzusetzen.“ Hilfreich wäre zudem „eine zentrale Stelle auf Bundesebene, die die Kommunen berate“, sagte Dedy. Schon jetzt sorgten die Kommunen zwar mit mehr Bäumen, Pflanzen und Wasserflächen im Stadtgebiet für Abkühlung. „Wir stellen Trinkbrunnen auf, halten Frischluftschneisen frei, lassen Fassaden und Dächer begrünen.“ Dennoch bleibe beim Thema Hitzeschutz noch viel zu tun, so der Hauptgeschäftsführer. Ein entsprechendes Positionspapier verabschiedete der Städtetag kürzlich.


Foto: Deutscher Städtetag, über dts Nachrichtenagentur

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MPU: So bekommt man seinen Führerschein zurück

Führerschein in der Tasche
Führerschein in der Tasche

Eines steht fest: Für viele Menschen ist Autofahren ein wichtiger Baustein ihrer Unabhängigkeit. Sie benötigen ihr Fahrzeug, um ihrem Alltag nachzugehen – sei es der Weg zur Arbeit, Schule oder zum Arzt. Doch leider kann der Verlust des Führerscheins schnell Realität werden. Es muss nicht unbedingt ein Vergehen wie Alkohol am Steuer oder Drogendelikte sein. Auch zu viele Punkte in Flensburg können dazu führen.

In manchen Fällen wird man aufgefordert, eine MPU durchzuführen. Hier gibt es jedoch viele Dinge zu beachten und zu wissen. Wer im Besitz des Führerscheins war und ihn verloren hat, muss sich mit einer Vielzahl an Problemen herumschlagen – umso wichtiger ist es, sich mit den geltenden Gesetzen und Regelungen auseinanderzusetzen, um den Führerschein so schnell wie möglich zurückzubekommen.

Was tun, wenn der Führerschein entzogen wird?

Die Gründe für den Verlust des Führerscheins sind vielfältig. Ob zu viele Verstöße gegen Verkehrsregeln oder bestimmte Straftaten – wer erwischt wird, muss bald zu Fuß gehen. Dabei ist es wichtig, den Unterschied zwischen Fahrverbot und Führerscheinentzug zu kennen, da dies Auswirkungen auf die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis hat. Beim Fahrverbot wird die Fahrerlaubnis automatisch nach höchstens drei Monaten wiedererteilt.

Im Falle des Führerscheinentzugs hingegen muss man die Neuerteilung beantragen und eine bestimmte Sperrfrist abwarten. Eine der Voraussetzungen dafür ist oft die MPU. Damit man hier die MPU sicher bestehen kann, sollte man sich gründlich darauf vorbereiten.

Das muss man über die MPU wissen

Die medizinisch-psychologische Untersuchung, kurz MPU genannt, ist eine Untersuchung, die bestimmen soll, ob eine Person für den Straßenverkehr geeignet ist und somit die Fahrerlaubnis erhalten kann. In der Regel wird sie angeordnet, wenn eine Person unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen Auto gefahren ist oder durch auffälliges oder problematisches Verhalten im Straßenverkehr aufgefallen ist.

Leider gibt es viele Gerüchte und Vorurteile zur MPU, die es schwierig machen, zu wissen, was wirklich erwartet wird. Obwohl sie umgangssprachlich als Idiotentest bezeichnet wird, geht es eigentlich darum, zu zeigen, dass man sich seit dem Entzug der Fahrerlaubnis gebessert hat und eine zweite Chance verdient.

Der Ablauf der medizinisch-psychologischen Untersuchung

Die MPU ist eine umfassende Untersuchung, die sich aus drei Teilen zusammensetzt: der medizinischen, der Leistungs- und der psychologischen Überprüfung. Während des Verfahrens wird der Antragsteller auf seine körperliche Gesundheit sowie seine Wahrnehmungs- und Leistungsfähigkeit getestet. Doch der entscheidende Faktor ist das abschließende Gespräch mit einem Psychologen, das etwa eine Stunde dauert.

Hier muss der Proband beweisen, dass er sich mit seinen Fehlern auseinandergesetzt hat und seitdem eine positive Veränderung durchlebt hat. Dabei kann man dem Psychologen nichts vorgaukeln – man muss sich glaubwürdig und authentisch präsentieren. Kurzum: Die MPU ist ein ernstzunehmendes Verfahren, das den Antragsteller an seine Grenzen bringt und ihn auf Herz und Nieren prüft.

Die Verantwortung liegt beim Antragssteller

Eine MPU zu bestehen mag eine Herausforderung sein, aber es ist kein Ding der Unmöglichkeit. Es erfordert jedoch eine ernsthafte Herangehensweise und eine ausführliche Vorbereitung. Wenn man eine MPU durchführen muss, ist es wichtig, sich selbst darum zu kümmern. Das bedeutet, dass man eine anerkannte Untersuchungsstelle aufsuchen und einen Termin vereinbaren muss.

Vorher kann man sich gründlich informieren und beraten lassen. Man sollte auch bedenken, dass die Kosten abhängig von den benötigten Tests und Gutachten variieren können und dass man die Untersuchung selbst bezahlen muss. Mit der richtigen Vorbereitung und Einstellung kann man jedoch erfolgreich eine MPU bestehen.

Mit Vorbereitung zurück zur Fahrerlaubnis

Wer die Chance auf eine erfolgreich bestandene MPU erhöhen möchte, sollte sich auf die Untersuchung vorbereiten. Dabei geht es nicht um das stumpfe Auswendiglernen von Wissen, sondern vielmehr um eine Auseinandersetzung mit den eigenen Problemen. Denn nur so können die Gründe für den Verlust der Fahrerlaubnis erkannt und angegangen werden. Eine gründliche Vorbereitung zahlt sich aus, denn wer sich bemüht und engagiert, hat gute Chancen, bald wieder hinter dem Steuer zu sitzen.

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Fremdgehen in der Beziehung: Was tun, wenn man einen Betrug vermutet?

Symbolbild: traurig
Symbolbild: traurig

Wir wollen hier in unregelmäßigen Abständen Themen aufgreifen, die vielleicht in unseren Schlafzimmern kein Tabu mehr sind, aber über die wir doch nicht immer offen sprechen. Und manch eine Leserin und ein Leser möchte sich vielleicht auch in einem Umfeld informieren, dass ihn nicht die üblichen „Rotlicht“-Ecken des Internets führt. Teil 6 des HASEPOST-Bettgeflüsters:  Fremdgehen in der Beziehung: Was tun, wenn man einen Betrug vermutet?

Eine Beziehung ist ein komplexes Geflecht aus Vertrauen, Liebe und Zuneigung. Wenn jedoch der Verdacht aufkommt, dass der Partner fremdgeht, gerät diese Welt schnell aus den Fugen. Der Gedanke, betrogen zu werden, kann sehr schmerzhaft sein und eine Vielzahl von Emotionen hervorrufen.

Was kann man also tun, wenn man einen Vertrauensbruch vermutet? Im folgenden Text sollen einige Schritte und Strategien vorgestellt werden, die dabei helfen können, mit dieser schwierigen Situation umzugehen.

1.    Auf Anzeichen achten

Ob der eigene Partner tatsächlich fremdgeht, ist manchmal gar nicht so einfach zu erkennen. Denn viele Fremdgeher sind ziemlich gut darin, ihre Affären geschickt zu verheimlichen und umgekehrt können viele Anzeichen auch auf andere Probleme in der Beziehung oder im Leben des Partners hinweisen. Oft stellt sich daher die Frage, ob und wie man fremdgehen erkennen kann.

Tatsächlich gibt es einige Hinweise, auf die man achten kann, wenn man Zweifel an der Treue des Partners hat. Zu beachten ist allerdings, dass diese Anzeichen nicht zwangsläufig auf Fremdgehen hinweisen und nicht als Beweis betrachtet werden sollten.

·      Veränderung des Verhaltens:

Ein möglicher Hinweis auf Treuebruch in der Beziehung ist ein verändertes Verhalten des Partners. Wenn der Partner plötzlich anders wirkt, zum Beispiel weniger Zeit mit einem verbringt oder weniger Interesse an gemeinsamen Aktivitäten zeigt, könnte dies ein Anzeichen für eine mögliche Untreue sein.

Bemerkt man beispielsweise einen deutlichen Rückgang der Intimität in der Beziehung, sei es im körperlichen oder emotionalen Sinne, kann dies darauf hindeuten, dass der Partner seine Bedürfnisse anderweitig erfüllt.

Genauso kann auch übermäßiges Zeigen von Zuneigung in ungewohntem Ausmaß ein Hinweis dafür sein, dass der Partner möglicherweise versucht, sein schlechtes Gewissen zu beruhigen.

·      Geheimnistuerei:

Auch bei auffälliger Geheimnistuerei sollten die Alarmglocken läuten. Wenn der Partner plötzlich anfängt, Dinge vor einem zu verbergen, wie beispielsweise Textnachrichten zu verstecken oder das Telefon ständig abzuschirmen, kann dies ein Zeichen für eine mögliche Affäre sein.

·      Veränderung der Gewohnheiten:

Veränderungen der Gewohnheiten kann auch ein Hinweis darauf sein, dass der Partner womöglich eine Affäre verheimlicht. Man sollte daher hellhörig werden, wenn der Partner seine Routine plötzlich ändert, zum Beispiel häufiger Überstunden macht oder vermehrt Zeit alleine außerhalb der gemeinsamen Aktivitäten verbringt.

·      Bauchgefühl:

Manchmal spürt man intuitiv, dass etwas nicht stimmt. Wenn das Bauchgefühl immer wieder darauf hinweist, dass etwas in der Beziehung nicht richtig ist, ist es wichtig, diesem Gefühl Aufmerksamkeit zu schenken und gegebenenfalls das Gespräch mit dem Partner zu suchen.

2.    Offene Kommunikation: Den Partner konfrontieren

Es gibt einige Hinweise darauf, dass der Partner möglicherweise fremdgeht? Wenn es allerdings keine handfesten Beweise gibt, ist es ist wichtig, offen zu kommunizieren und den Partner mit seinen Bedenken zu konfrontieren.

Offene Kommunikation und Konfrontation ermöglicht es dem betrogenen Partner, Klarheit über die Situation zu erlangen. Indem man das Gespräch sucht, können Missverständnisse ausgeräumt und Informationen aus erster Hand erhalten werden. Es ist wichtig, die Situation aus der Perspektive des Partners zu verstehen und möglicherweise tiefergehende Gründe für das Fremdgehen zu erfahren. Diese Klarheit hilft dabei, fundierte Entscheidungen zu treffen und die eigenen Emotionen besser zu verarbeiten.

Zudem bietet die offene Kommunikation die Möglichkeit, die eigenen Gefühle und Emotionen auszudrücken. Wenn man betrogen wird, durchläuft man oft eine Vielzahl von Emotionen wie Wut, Verwirrung, Trauer und Schmerz.

Indem man den Partner konfrontiert, hat man die Möglichkeit, diese Gefühle zu teilen und dem Partner zu verdeutlichen, wie seine Handlungen sich auf einen ausgewirkt haben. Dies kann eine Art der emotionalen Entlastung bieten und dem betrogenen Partner ermöglichen, mit der Situation besser umzugehen.

3.    Emotionen verarbeiten und sich Zeit für sich selbst nehmen

Hat man nun herausgefunden, dass der eigene Partner fremd geht, ist es wichtig, sich Zeit für sich und seine Emotionen zu nehmen. Diese Zeit ermöglicht die emotionale Verarbeitung der Situation, das Sammeln von Gedanken und Reflexion, die Entscheidungsfindung und die Selbstfürsorge.

Das Entdecken eines Vertrauensbruches kann überwältigende Emotionen wie Wut, Schmerz und Trauer über den Verrat hervorrufen. Indem man sich Zeit nimmt, kann man diese Emotionen erkennen, fühlen und verarbeiten. Dies ist ein wichtiger Schritt, um eine gesunde Bewältigung zu ermöglichen.

Die Zeit für sich selbst ermöglicht auch Klarheit und Reflexion. Man kann darüber nachdenken, wie man sich wirklich fühlt, was man in der Beziehung möchte und welche Fragen oder Bedenken man hat. Dieser Raum schafft Bewusstsein und unterstützt die Entscheidungsfindung.

Während dieser Zeit der Selbstreflexion ist es entscheidend, gut für sich selbst zu sorgen. Man sollte sich mit Aktivitäten beschäftigen, die Freude bereiten und Entspannung bieten. Die Unterstützung von Freunden, Familie oder einem Therapeuten kann hilfreich sein, um über die eigenen Gefühle zu sprechen und Unterstützung zu erhalten.

Die Zeit für sich selbst und die eigenen Emotionen ermöglicht Regeneration und Klarheit. Es ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur emotionalen Heilung und zur Entscheidungsfindung.

4.    Eine wohlüberlegte Entscheidung treffen

Früher oder später stellt sich dann die schwierige Frage: Soll ich meinen Partner aufgrund des Fremdgehensverlassen oder soll ich ihr/ihm noch eine zweite Chance geben? Es ist wichtig, beim Entscheidungsprozess auf die eigenen Bedürfnisse und Grenzen zu achten und anhand dessen zu entscheiden. Diese Selbstfokussierung bei der Entscheidung ist nicht egoistisch, sondern notwendig.

Denn wenn man auf sich selbst und auf seine eigenen Gefühle achtet, ermöglicht man sich eine authentische und respektvolle Beziehung zu sich selbst. Dies bedeutet, dass man die eigenen Bedürfnisse, Werte und Grenzen anerkennt und diese respektiert.

Die Berücksichtigung der eigenen Bedürfnisse und Grenzen unterstützt zudem die Selbstbestimmung. Es geht darum, die Kontrolle über das eigene Leben zu haben und Entscheidungen zu treffen, die im Einklang mit den persönlichen Werten und dem eigenen Wohl stehen. Indem man auf sich selbst achtet, überlässt man die eigene Lebensgestaltung nicht dem Zufall oder den Wünschen anderer. Man sollte stets die Entscheidung treffen, mit der man selbst am besten leben kann.

5.    Sich während des Prozesses emotionale Unterstützung suchen

Das Entdecken einer Untreue und die eventuelle Entscheidung, sich vom Partner zu trennen, kann eine emotionale Achterbahnfahrt auslösen. In solchen Momenten ist es wichtig, eine unterstützende Umgebung zu haben, in der man seine Emotionen ausdrücken und verarbeiten kann. Freunde, Familie oder Unterstützungsgruppen können als Anlaufstelle dienen, um das Erlebte zu besprechen, Trost und Zuspruch zu erhalten und sich nicht alleine zu fühlen.

Darüber hinaus kann professionelle Unterstützung durch einen Therapeuten oder Berater von unschätzbarem Wert sein. Ein qualifizierter Fachmann kann dabei helfen, die emotionalen Auswirkungen des Betrugs zu bewältigen und den Heilungsprozess zu unterstützen. Durch gezielte Gespräche und Beratung kann man Strategien entwickeln, um das Vertrauen wiederherzustellen oder Entscheidungen zu treffen, wie man weiter vorgehen möchte.

Fazit

Das Fremdgehen des Partners kann emotionale Wundern hinterlassen, weswegen man sich emotionale Unterstützung von Freunden, Familie oder Therapeuten suchen sollte. Bei der Entscheidungsfindung sollte man auf sich selbst achten und die eigenen Bedürfnisse und Grenzen in den Mittelpunkt zu stellen.

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Wissing will Konzerne nicht an Kosten für Telekomnetze beteiligen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung weigert sich, Tech-Unternehmen aus den USA an den Kosten für den Netzausbau der Telekom-Konzerne in Europa zu beteiligen. „Das freie und offene Internet ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt“, sagte Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) der „Welt am Sonntag“.

„Wir sind daher gegen Markteingriffe und komplizierte Beteiligungsmodelle.“ Wissing reagiert damit unter anderem auf Forderungen der Deutschen Telekom, Konzerne wie Netflix, Google, Apple und Meta an den Kosten für die Netze zu beteiligen, weil sie für einen Großteil des Datenverkehrs darin verantwortlich seien. Die Europäische Kommission hat zu diesem Thema, das von den Telekom-Unternehmen als „Fair Share“ bezeichnet wird, eine Marktbefragung vorgenommen. Teilnehmer konnten bis vergangenen Freitag ihre Stellungnahmen abgeben.

Nun muss die Kommission entscheiden, ob sie eine Gesetzgebung dazu anstößt, an deren Ende eine EU-Verordnung stehen könnte. Kritiker einer „Fair Share“-Regelung führen an, dass Nutzer bereits für den Datentransport über ihre Gebühren für den Internet-Anschluss bezahlen. Auch Digitalminister Wissing ist skeptisch: Die Gefahr sei groß, dem Wirtschaftsstandort zu schaden, kleine Unternehmen zu benachteiligen und am Ende höheren Kosten für die Kunden zu schaffen, sagte er. Zudem bedürfe jeder „Markteingriff“ einer Rechtfertigung – „eine solche sehe ich aktuell nicht“.

Daher gebe es auch keinen Regelungsbedarf, so Wissing.


Foto: Dosen für Kabel und Telefon, über dts Nachrichtenagentur

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Betrugsermittler der EU fordern besseren Zugang zum Europaparlament

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Bestechungsskandal im EU-Parlament fordert das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) mehr Befugnisse bei Ermittlungen gegen Abgeordnete. „Wir dürfen in fast allen EU-Behörden ermitteln, gegen einfache Beamte, gegen Generaldirektoren, sogar gegen einzelne Kommissare, aber das EU-Parlament sperrt uns aus, wenn unsere Ermittlungen Abgeordnete betreffen“, sagte Vize-Chef Andreas Schwarz der „Welt am Sonntag“.

OLAF erhalte keinen Zugang zu den Büros der Politiker und dürfe nicht auf ihre Laptops schauen. Katar und Marokko sollen Europaabgeordnete geschmiert und sich so Einfluss erkauft haben. Der Skandal wurde Ende des vergangenen Jahres bekannt. OLAF – eigentlich für den Kampf gegen Korruption, Vetternwirtschaft und Amtsmissbrauch in den Institutionen der EU zuständig – dürfe in diesem Fall nicht ermitteln. Begründet werde das mit dem Argument der politischen Immunität der Abgeordneten. Schwarz kritisiert diese Begründung. „Immunität soll dafür sorgen, dass Abgeordnete ihr Amt frei und unabhängig ausüben können“, sagte er. Das Ziel sei, die Politiker vor Einschüchterungsversuchen zu schützen. „Es kann aber nicht darum gehen, alle Arten von Ermittlungen zu vermeiden.“ Das habe wenig mit dem ursprünglichen Sinn von Immunität zu tun. „Ich würde mir wünschen, dass OLAF für begründete Ermittlungen, die EU-Abgeordnete betreffen, vollen Zugang zum Parlament erhält“, so Schwarz.


Foto: EU-Parlament in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

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Herrmann kritisiert Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Herrmann stellt Sozialleistungen für Asylbewerber infrage
Herrmann stellt Sozialleistungen für Asylbewerber infrage

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts kritisiert. „Es ist völlig überzogen, wenn jetzt beliebig und ohne jegliche Begrenzung doppelte Staatsangehörigkeiten zugelassen werden“, sagte Herrmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Und wir können überhaupt nicht verstehen, dass das Erfordernis, die deutsche Sprache zu sprechen, in irgendeiner Weise eingeschränkt oder relativiert wird.“ Wer den deutschen Pass wolle, müsse seiner Ansicht nach auch Deutsch sprechen können. Die Erfordernis von schriftlichen Deutsch-Tests soll laut Plänen der Ampel-Koalition nur für eine Gruppe entfallen: Bei den sogenannten Gastarbeitern, die vor Juni 1974 eingewandert sind, soll künftig der Nachweis mündlicher Sprachkenntnisse ausreichen. Herrmann sagte weiter: „Wir brauchen qualifizierte Arbeitskräfte, aber mit einer beliebigen Vergabe des deutschen Passes werden wir die nicht gewinnen. Der Pass steht am Ende einer erfolgreichen Integration, aber er ist nicht das Mittel, jemanden sofort zum Einwandern zu bewegen.“


Foto: Joachim Herrmann, über dts Nachrichtenagentur

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Bundesregierung will Pflegekräfte in Brasilien anwerben

Zahl der Schwangerschaftsabbrüche deutlich gestiegen
Zahl der Schwangerschaftsabbrüche deutlich gestiegen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will mehr Pflegekräfte aus dem Ausland nach Deutschland holen. Man werde „gemeinsam mit der Wirtschaft eine Anwerbe-Strategie in Ländern umsetzen, in denen es mehr junge und gut ausgebildete Menschen gibt, als der dortige Arbeitsmarkt aufnehmen kann“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe).

Dazu werde er „im Juni gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock nach Brasilien reisen“, so Heil, denn dort sei das Arbeitskräftepotenzial im Pflegebereich sehr groß. Darüber hinaus gebe es Absprachen mit Indonesien und Mexiko. „Wir werden dabei sehr sensibel vorgehen, damit wir keinem Land die Arbeitskräfte nehmen, die es selber braucht“, erklärte der Minister und sprach von einer „Win-win-win-Situation“. „Wir profitieren, die Herkunftsländer profitieren, etwa indem wir uns in der Ausbildung vor Ort engagieren, und die Menschen, die zu uns kommen, profitieren: durch einen gut bezahlten Job für sie selbst und vielleicht auch durch die Möglichkeit, Familienangehörige in der Heimat finanziell zu unterstützen.“


Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

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