Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Rapper Reezy steht erstmals an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit.

Mehr als fünf Jahre nach seinem Chartdebüt mit „Belle etage 2.0“ als Feature-Gast bei Bausa gelingt ihm nun mit „Mr. Misunderstood“ der Einstieg auf Platz eins. Während Lord of the Lost beim „Eurovision Song Contest“ nur den letzten Platz erreichten, feiern die Dark-Rocker mit ihrer vor fast fünf Monaten erschienene Platte „Blood and Glitter“ an zweiter Stelle einen starken Wiedereinstieg in die Charts. Auf den weiteren Positionen landen die Punkband Feine Sahne Fischfilet („Alles glänzt“, drei), Schlagersängerin Helene Fischer („Best Of“, vier), Sänger Nino de Angelo („Von Ewigkeit zu Ewigkeit“, fünf) sowie die Blutengel („Un-Sterblich: Our Souls Will Never Die“, sieben).

Vorwochensieger Ed Sheeran („-„) rangiert jetzt an sechster Stelle. In den Single-Charts stehen weiterhin Udo Lindenberg und Apache 207 mit „Komet“ auf Platz eins. Der abermaligen „ESC“-Gewinnerin Loreen gelingt der höchste Neueintritt. Ihr „Tattoo“ landet auf dem siebten Platz.

Auch der finnische Teilnehmer Käärijä („Cha Cha Cha“, 18) und die norwegische Kandidatin Alessandra („Queen Of Kings“, 19) knacken die Top 20. Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

Foto: Radio, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den Entwurf des Bundesinnenministeriums für die Reform des Einbürgerungsrechts scharf kritisiert. „Die Ampel geht leichtfertig mit dem Staatsbürgerschaftsrechts um und zerstört den gesellschaftlichen Konsens der vergangenen zwanzig Jahre“, sagte Dobrindt dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).

„Damit schürt die Ampel eine weitere Polarisierung der Gesellschaft.“ Das Erreichen der Staatsbürgerschaft müsse am Ende eines Integrationsprozesses stehen und dürfe nicht „vorab vergeben“ werden. „Das fördert keine Integration, sondern behindert sogar Integration“, sagte der CSU-Politiker. Eine schnell erreichbare deutsche Staatsbürgerschaft werde „zusätzlich falsche Migrationsanreize setzen“, so Dobrindt.

Foto: CSU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der vom Bundesinnenministerium am Freitag veröffentlichte Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts trifft auf ein geteiltes Echo. „Wir wollen, dass Menschen, die Teil unserer Gesellschaft geworden sind, unser Land auch demokratisch mitgestalten können“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag.

„Gute Beispiele wie Kanada zeigen uns, dass diese Perspektive auch entscheidend ist, um die Fachkräfte zu gewinnen, die wir dringend brauchen.“ Der Weg zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit soll demnach einfacher werden. So soll eine Einbürgerung in der Regel nach fünf statt wie bisher nach acht Jahren möglich sein, bei besonderen Integrationsleistungen kann die Voraufenthaltszeit auf bis zu drei Jahre verkürzt werden. „Viele Zugewanderte fühlen sich als Deutsche, wollen aber den Bezug zu ihrem Herkunftsland nicht komplett kappen. Sie werden künftig nicht mehr gezwungen sein, einen Teil ihrer Identität aufzugeben“, so Faeser.

Man vollziehe den „lange überfälligen Paradigmenwechsel“ und lasse die Mehrstaatigkeit zu. Für Rassismus, Antisemitismus oder „jede andere Form von Menschenfeindlichkeit“ gebe es „keinerlei Toleranz“. „Wer unsere Werte nicht teilt, kann nicht Deutscher werden.“

Dazu sieht der Entwurf eine Regelung vor, die Staatsangehörigkeitsbehörden dazu verpflichten, den Staatsanwaltschaften über aus „menschenverachtenden Beweggründen begangene Straftaten“ zu berichten. Ende 2021 lebten rund 72,4 Millionen Menschen mit deutscher und rund 10,7 Millionen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Deutschland, von denen sich rund 5,7 Millionen bereits seit mindestens zehn Jahren in Deutschland aufhielten. Der Anteil von Einbürgerungen im Inland im Verhältnis zu der seit mindestens zehn Jahren in Deutschland lebenden ausländischen Bevölkerung befindet sich dauerhaft auf niedrigem Niveau; im Jahr 2021 lag er bei nur 2,45 Prozent, heißt es vom Innenministerium. Auch im EU-Vergleich habe Deutschland eine besonders niedrige Einbürgerungsrate.

Als Bedingungen für eine Einbürgerung soll die Anerkennung der deutschen Werte, allen voran die „Würde und Gleichheit aller Menschen“ gelten. Ebenfalls sollen Anwärter wirtschaftlich integriert sein und ihren Lebensunterhalt für sich und die eigenen Familienangehörigen ohne Sozialleistungen bestreiten können. Auch soll ein mündlicher Nachweis deutscher Sprachkenntnisse für die „Gastarbeitergeneration“ ausreichen, ein schriftlicher Nachweis und der Einbürgerungstest sollen für sie nicht notwendig sein. Die Aushändigung der Einbürgerungsurkunde soll nach Möglichkeit in einem „feierlichen Rahmen“ ausgehändigt werden.

Die Unionsfraktion im Bundestag hat diesen Gesetzentwurf scharf verurteilt. „Das Gesetz der Ampel bricht mit dem bisherigen Recht“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Es führe zu „einer Entwertung der deutschen Staatsangehörigkeit“ und werde die Integration „erschweren“. Staatsangehörigkeit müsse immer der „Abschluss einer gelungenen Integration“ sein und dürfe nicht „schon am Beginn“ stehen.

Er attackierte besonders die FDP, die mit der Einigung „krachend gescheitert“ sei. Man hätte den „Generationenschnitt“ durchsetzen wollen, von dieser Begrenzung der doppelten Staatsangehörigkeit sei „nun keine Rede mehr“, so der CDU-Politiker. Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) hat die geplante Reform hingegen begrüßt. „Das Innenleben und die Identität von vielen Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland manifestieren sich zukünftig dann auch in Form von zwei realen Pässen“, sagte der TGD-Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Allerdings äußerte er auch Bedenken: Bei der Einbürgerung von Ausländern sollten rassistisch oder antisemitisch motivierte Handlungen künftig ein Ausschlusskriterium sein. „Damit bleibt offen, ob von der Meinungsfreiheit abgedeckte Meinungen oder die Teilnahme an bestimmten Demos zukünftig zum K.-o.-Kriterium werden.“ Die Überprüfung dürfe nicht zu einem „generellen Gesinnungstest“ ausufern. Sofuoglu forderte zudem, dass sämtliche Behörden und Stellen, die mit Einbürgerungen befasst sind, personell besser ausgestattet werden. „Ansonsten bleibt das Gesetz nur gut gemeint, die Antragssteller aber warten Monate und Jahre auf ihre Einbürgerung.“

Foto: Personalausweis, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das geplante Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die Affäre um den entlassenen Staatssekretär Patrick Graichen schaden den Grünen nach Ansicht des Wahlforschers Stefan Merz „offenbar sehr“. „Die Grünen befinden sich auf einer abschüssigen Bahn, ihr Wählerzuspruch ist in den letzten Monaten langsam, aber stetig gesunken“, sagte der Senior-Direktor Wahlen beim Forschungsinstitut Infratest dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe).

Dabei stünden die Grünen in den Umfragen „als einzige Regierungspartei noch besser da als bei der Bundestagswahl 2021: SPD und FDP liegen weit unter ihrem jeweiligen Ergebnis von 2021“. Merz sieht in den Beliebtheitswerten einen deutlichen Vorsprung von Außenministerin Annalena Baerbock gegenüber Habeck. Zwar sei auch Baerbock von ihren Bestwerten entfernt, „sie hat sich aber in den letzten Monaten bei Werten um 45 Prozent stabilisiert und momentan dadurch einen deutlichen Vorsprung vor Habeck“. Ganz generell stoße die Arbeit der Bundesregierung auf wenig Zustimmung, so Merz.

Die Bürger registrierten, wie schwer es der Ampel immer wieder falle, zu einem Konsens zu kommen, und das goutierten sie in der Regel nicht. „Die Deutschen mögen es nicht, wenn die Regierung vor allem mit sich selbst beschäftigt ist und untereinander streitet.“ Zum Umfragehoch der AfD sagte der Demoskop, keine Partei profitiere von der Unzufriedenheit mit der Bundesregierung so stark wie diese. „Die Themen Zuwanderung und Flüchtlinge treiben den Zuspruch für die AfD in die Höhe.“

Diese Themen hätten an „Virulenz“ gewonnen, was ihr helfe. Im Osten sei „das Potenzial für die AfD als stärkste Partei da“. Die Deutschen bewerten Kanzler Olaf Scholz (SPD) „äußerst zurückhaltend“, sagte Merz: „Die Mehrheit der Bürger betrachtet Scholz reserviert, nur ein gutes Drittel ist mit seiner Arbeit zufrieden.“ Viele Deutsche hielten ihn für zu zögerlich, zu zurückhaltend und zu wenig führend.

Vor Jahren habe Scholz mal gesagt: „Wer Führung bestellt, bekommt sie.“ Davon spürten die Deutschen „gerade sehr wenig“. Scholz’ Zurückhaltung im Ukraine-Kurs sei begrüßt worden, „aber die meisten Bürger wollen mehr Gestaltungskraft des Kanzlers sehen“, so Merz. Die Zustimmung zu Scholz sei „weit geringer, als sie für Angela Merkel war“.

Selbst in den Zeiten, in denen Merkels Regierung miserable Noten eingefahren habe, „waren ihre persönlichen Werte erheblich besser“. Der Kanzler habe dabei „den Vorteil, dass der Oppositionsführer Friedrich Merz noch unbeliebter“ sei als er. CDU-Chef Merz misslinge es, populärer zu werden. Das sei „ungewöhnlich, angesichts einer unbeliebten Regierung und der Tatsache, dass die Union als Partei davon sehr wohl profitieren kann“, so der Wahlforscher.

Foto: Annalena Baerbock und Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur

Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Der VW-Konzern sieht wohl derzeit keine Chancen, eine zweite Batteriefabrik am Heimatstandort Niedersachsen aufzubauen. Dafür seien die Energiepreise in Deutschland zu hoch, heißt es aus dem Umfeld des Konzerns, wie der „Spiegel“ berichtet.

Batteriezellen benötigen in der Produktion viel Energie, gelten aber als zentrale Zukunftstechnologie. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), Mitglied des VW-Aufsichtsrats, hatte sich mehrfach für eine zweite sogenannte Gigafactory am Standort Emden eingesetzt. Mittlerweile habe man Weil aber vorgerechnet, dass eine solche Fabrik derzeit nicht wirtschaftlich zu betreiben sei, heißt es im Konzern. Der Politiker startete daraufhin Ende April eine Initiative für einen staatlich subventionierten „Transformationsstrompreis“ von 7 Cent je Kilowattstunde, der Deutschland gegenüber Asien und USA wettbewerbsfähig machen soll.

Aktuell liegt der Preisdeckel für mittlere und große Unternehmen hierzulande bei 13 Cent je Kilowattstunde. Die hohen Energiepreise waren nach „Spiegel“-Informationen auch Thema eines Treffens der deutschen Autobosse mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag, an dem auch VW-Chef Oliver Blume teilnahm. Blume unterstützt den Vorschlag Weils: Die Autoindustrie benötige Planungssicherheit für Zukunftsinvestitionen. Wenige Tage vor dem Treffen hatten der Bund und das Land Schleswig-Holstein zugesagt, die Ansiedlung einer Batteriefabrik des Anbieters Northvolt in Heide zu fördern.

Die Industrie erhofft sich davon eine Signalwirkung für weitere Zukunftsprojekte. Eine erste Zellfabrik baut VW derzeit in Salzgitter, ein weiterer Standort wird im spanischen Sagunto errichtet. Zudem laufen Gespräche für ein Werk in Osteuropa. VW sagt, man halte an dem Plan fest, bis 2030 Zellfabriken für rund 240 Gigawattstunden in Europa aufzubauen, müsse aber „bei den Zellkosten im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig sein“.

Volkswagens E-Offensive wird überschattet vom Preiskampf am globalen Automarkt und einer Ertragsschwäche der Kernmarke VW. Der Konzern plant ein Spar- und Umbauprogramm in Milliardenhöhe.

Foto: Volkswagen-Werk, über dts Nachrichtenagentur

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Liberalen im Europaparlament wollen die EU-Gelder neu verteilen. „Europa benötigt nicht mehr Geld“, sondern „mehr Flexibilität, um die Finanzmittel sinnvoll einzusetzen“, sagte der FDP-Haushaltspolitiker Moritz Körner dem „Spiegel“.

Nachdem die EU wegen steigender Zinsen dieses Jahr rund 280 Millionen Euro zusätzlich für den Schuldendienst bereitstellen muss, fehlt Geld im Kampf gegen die Krisen, denen sich die Gemeinschaft gegenübersieht. Zugleich fällt es einer Reihe von Mitgliedstaaten schwer, die teils stark angestiegenen Gemeinschaftsgelder zielgerichtet auszugeben. Laut Analyse des Europäischen Rechnungshofs haben sich die Mittel, die nach Italien oder Spanien fließen, gegenüber der vorangegangenen Etatperiode fast verdreifacht. Unlängst war bekannt geworden, dass EU-Gelder unter anderem für die Sanierung des Fußballstadions Artemio Franchi in Florenz vorgesehen waren.

Zudem verzögert sich die Auszahlung der Mittel aus den sogenannten Kohäsions- und Strukturfonds, die den Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen. Schon in der vergangenen Periode war in manchen Ländern nur etwas mehr als die Hälfte der bereitgestellten Mittel abgeflossen. Man solle nicht benötigte Fondsmittel lieber für Aufgaben wie die Ukrainehilfe, die Flüchtlingskosten oder Forschung einsetzen, so Körner. Die EU-Kommission will in den kommenden Monaten mit den Mitgliedstaaten beraten, wie ihr bis 2027 laufendes Budget an die neue Lage angepasst werden kann.

Foto: EU-Parlament in Straßburg, über dts Nachrichtenagentur