Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Reallöhne in Deutschland sind im ersten Quartal 2023 weiter gesunken. Sie nahmen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,3 Prozent ab, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.

Demnach stiegen die Nominallöhne gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 5,6 Prozent, dabei handelt es sich um den höchsten gemessenen Nominallohnanstieg für ein Berichtsquartal seit Beginn der Zeitreihe 2008 – die hohe Inflation zehrt das Lohnwachstum aber mehr als auf. Die überproportionale Steigerung der Nominallohnentwicklung im ersten Quartal 2023 hat den Reallohnverlust für die Beschäftigten zum Jahresbeginn im Vergleich zu den letzten drei Berichtsquartalen insgesamt aber etwas abgeschwächt. Dazu haben auch die Auszahlungen der Inflationsausgleichsprämie beigetragen. Diese kann bis zu 3.000 Euro betragen (steuer- und abgabenfrei) und ist eine freiwillige Leistung der Arbeitgeber.

Betrachtet man die Arbeitnehmer nach ihrer Beschäftigungsart, weisen geringfügig Beschäftigte mit 8,9 Prozent den stärksten Nominallohnanstieg im ersten Quartal 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf. Dies ist vor allem auf die seit dem 1. Oktober 2022 gültige Erhöhung der Minijob-Verdienstgrenze von 450 Euro auf 520 Euro zurückzuführen. Die Nominallöhne von Beschäftigten in Vollzeit stiegen ebenfalls leicht überdurchschnittlich um 5,9 Prozent. Für Teilzeitkräfte und Auszubildende wurde ein Lohnanstieg von 4,7 Prozent im ersten Quartal 2023 verzeichnet.

Foto: Flughafenarbeiter, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In süd- und südosteuropäischen Urlaubsländern ist das Preisniveau bei Gaststätten- und Hoteldienstleistungen deutlich niedriger als in Deutschland. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.

Dabei war das Preisniveau in Italien unter ausgewählten Urlaubsländern im Süden und Osten Europas im März 2023 am höchsten, dennoch lag es fünf Prozent unter dem Niveau in Deutschland. In Kroatien und Zypern war es für deutsche Touristen 17 Prozent günstiger. In Spanien, Polen und Tschechien zahlten Urlauber für Gaststätten- und Hoteldienstleistungen 18 Prozent weniger als in der Bundesrepublik. Griechenland war 21 Prozent billiger und Portugal und Malta 28 Prozent. Noch günstiger waren Montenegro und Rumänien: Hier kosteten Hotelaufenthalte und Restaurantbesuche etwa 46 Prozent weniger als in Deutschland, so das Bundesamt. In der Türkei und Albanien war das Preisniveau von allen ausgewählten Staaten am niedrigsten. Beide Urlaubsländer waren mehr als die Hälfte (56 Prozent) preisgünstiger als Deutschland. Teurer ist der Urlaub dagegen in Nordeuropa sowie in einigen Nachbarländern Deutschlands. Von allen ausgewählten Urlaubsländern war das Preisniveau im März 2023 in der Schweiz am höchsten: Hotel- und Restaurantbesuche kosteten dort 61 Prozent mehr als in Deutschland. Auch die beliebten Urlaubsländer Dänemark und Norwegen waren mehr als 40 Prozent teurer. Finnland ist im Vergleich dazu etwas günstiger – hier war der Urlaub aber immer noch 25 Prozent teurer als in Deutschland, teilte Destatis mit. In Irland mussten Touristen 21 Prozent mehr zahlen.

Der Urlaub in Schweden war 17 Prozent teurer, in Österreich 15 Prozent. Auch wer in das beliebte Urlaubsland Frankreich reiste, musste mehr zahlen (+ acht Prozent).

Foto: Malta, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2022 sind rund 168.500 Menschen in Deutschland eingebürgert worden. Seit 2002 wurden innerhalb eines Jahres nicht mehr so viele Einbürgerungen registriert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis noch vorläufiger Ergebnisse am Dienstag mit.

Demnach erhöhte sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um rund 37.000 oder 28 Prozent. Den mit Abstand deutlichsten Anstieg gab es bei Einbürgerungen von Syrern (+29.200), gefolgt von ukrainischen (+3.700), irakischen (+2.400) und türkischen (+2.000) Staatsangehörigen. Im Jahr 2022 wurden insgesamt Menschen mit 171 unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten in Deutschland eingebürgert. Syrer machten 2022 mit einem Anteil von 29 Prozent die größte Gruppe der Eingebürgerten aus.

Insgesamt wurden 48.300 syrische Staatsangehörige eingebürgert, dies waren mehr als doppelt so viele wie 2021 (19.100) und siebenmal so viele wie 2020 (6.700). Sie waren im Schnitt 24,8 Jahre alt und zu zwei Dritteln männlich. Vor ihrer Einbürgerung hielten sie sich im Schnitt 6,4 Jahre in Deutschland auf. Die hohe Zahl der Einbürgerungen von Syrern steht im Zusammenhang mit der Zuwanderung von syrischen Flüchtlingen in den Jahren 2014 bis 2016, die mittlerweile immer häufiger die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen, so das Bundesamt.

Zu den Voraussetzungen für die Einbürgerung zählen unter anderem ausreichende Sprachkenntnisse, ein gesicherter Lebensunterhalt und in der Regel eine Mindestaufenthaltsdauer von acht Jahren. Ehegatten und minderjährige Kinder können dabei ohne Mindestaufenthaltsdauer miteingebürgert werden. Im Jahr 2022 wurden 15.400 Syrer als solche Familienangehörige miteingebürgert, dies waren fast dreimal so viele wie im Vorjahr (5.700). Wer sich bereits nach sechs Jahren Aufenthalt einbürgern lassen will, kann dies über besondere Integrationsleistungen erreichen.

Hierzu zählen beispielsweise besonders gute Sprachkenntnisse, schulische oder berufliche Leistungen, aber auch bürgerschaftliches Engagement. Mit 23.100 frühzeitigen Einbürgerungen aufgrund besonderer Integrationsleistungen hat sich deren Zahl 2022 im Vergleich zum Vorjahr (12.400) fast verdoppelt und einen neuen Höchststand erreicht. Darunter machten 13 900 Syrer (60 Prozent) die am häufigsten vertretene Staatsangehörigkeit aus. 2022 wurden auch 5.600 Ukrainer eingebürgert.

Im Vergleich zum Vorjahr (1.900) hat sich der Wert fast verdreifacht. Die eingebürgerten Ukrainer waren mehrheitlich weiblich (69 Prozent) und im Durchschnitt 36,1 Jahre alt. Vor ihrer Einbürgerung hielten sie sich im Durchschnitt 13,3 Jahre in Deutschland auf. Auch bei irakischen und türkischen Staatsangehörigen gab es 2022 einen deutlichen Anstieg der Einbürgerungen, allerdings ausgehend von einem höheren Ausgangsniveau.

So wurden 6.800 irakische Staatsangehörige nach einer durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von 9,5 Jahren eingebürgert (+54 Prozent). Bei den Türken waren es 14.200 Einbürgerungen (+16 Prozent), nach einer durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von 24,2 Jahren. Türkische Staatsangehörige stellten damit nach den Syrern die zweitgrößte Gruppe unter den Eingebürgerten 2022.

Foto: Personalausweis, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen in Deutschland ist zurückgegangen. Das sogenannte „Beschäftigungsbarometer“ des Münchner Ifo-Instituts sank im Mai auf 98,3 Punkte, nach 100,2 Punkten im April, wie am Dienstag mitgeteilt wurde.

„Weniger Neuaufträge und steigende Unsicherheit lösen Zurückhaltung bei den Unternehmen aus“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Auch im zuletzt positiv gestimmten Dienstleistungssektor nimmt die Vorsicht zu“, fügte er hinzu. In der Industrie hat sich die Lage kaum geändert: Einstellungs- und Entlassungspläne halten sich im Moment die Waage. Gleiches gilt auch für den Bau.

Im Dienstleistungssektor hat das Barometer einen deutlichen Dämpfer erlitten. Während im IT-Bereich weiter eingestellt werden soll, denken dagegen im Grundstücks- und Wohnungswesen Unternehmen über Entlassungen nach. Im Handel sank die Einstellungsbereitschaft auf den niedrigsten Wert seit März 2021. Immer mehr Händler gehen aufgrund der schwierigeren Geschäftslage davon aus, mit weniger Personal auszukommen.

Foto: Schutzhelme, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Etliche teils ältere Wagen in den Fuhrparks in elf von 16 Bundesressorts – inklusive des Bundeskanzleramts – überschreiten die von der EU beschlossenen Grenzwerte für den CO2-Ausstoß bei neu zugelassenen Pkw. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.

Die EU sieht seit 2020 vor, dass ein neu zugelassener Pkw pro gefahrenem Kilometer maximal 95 Gramm CO2 ausstoßen solle. Für leichte Nutzfahrzeuge sind 147 Gramm vorgesehen. Negativ-Spitzenreiter ist demnach das Verteidigungsressort, das mit 21 diesel- bzw. benzinbetriebenen Autos die meisten Fahrzeuge vorhält, die die EU-Richtlinien für Neuzulassungen nicht erfüllen. Bei einigen davon handelt es sich um von Staatssekretären genutzte Audis.

Im Fuhrpark des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) sind acht Fahrzeuge in Betrieb, die über 95 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. Ernährungs- und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat fünf solcher Fahrzeuge im Fuhrpark. Im Kanzleramt (geteilter dritter Platz) werden ebenfalls fünf solcher Pkw bzw. Nutzfahrzeuge genutzt. Im Fuhrpark des Vizekanzlers und Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) befinden sich vier Fahrzeuge, die den EU-Richtlinien nicht entsprechen.

Eine Sprecherin wies auf Anfrage der Zeitung darauf hin, dass es „der Hausleitung des BMWK seit Amtsantritt ein wichtiges Anliegen“ sei, den CO2-Ausstoß der Dienstwagen möglichst gering zu halten. Zumindest die parlamentarischen Staatssekretäre würden ausschließlich Elektroautos fahren. Diese stoßen grundsätzlich kein CO2 aus. Im Ressort von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) befindet sich kein einziges Fahrzeug, das zu viel CO2 ausstößt, denn die Umrüstung ist hier bereits abgeschlossen: Alle Pkw und Nutzfahrzeuge sind elektrisch betrieben.

Unter den fünf Ministerien mit den häufigsten Verstößen gegen die EU-Richtlinie befindet sich keines der FDP. Ein Sprecher sagte, Bundesjustizminister Marco Buschmann verwende lediglich einen einzigen Verbrenner jenseits des Grenzwerts für Neuzulassungen, und dies auch nur, weil ein Leasing-Vertrag nicht aufgelöst werden könne. Ähnlich verhält es sich bei FDP-Bundesfinanzminister Christian Lindner, dessen Haus nur ein Fahrzeug führt, das Emissionen jenseits der Grenze ausweist. Der CDU-Umweltpolitiker Thomas Heilmann sagte der „Bild“: „Die Ampel weicht die Klimaziele im Sektor Verkehr auf – schlimm genug – aber dass sie selbst bei den eigenen Dienstwagen EU-Grenzwerte verletzt, setzt dem die Krone auf.“

Foto: Dienstwagen von Politikern, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow hat die Niederlage Russlands als wichtigstes Ziel der geplanten Gegenoffensive seines Landes bezeichnet. „Wir müssen die Gewissheit der Russen erschüttern, dass sie diesen Krieg gewinnen können. Russland muss und wird diesen Krieg verlieren“, sagte Resnikow den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France.

„Wir werden alle vorübergehend besetzten Gebiete der Ukraine befreien, bis wir die international anerkannten Grenzen von 1991 wiederhergestellt haben.“ Auf die Frage, ob das auch auf die Krim zutreffe, antwortete er: „Das schließt die Krim ebenso ein wie die Gebiete Luhansk und Donezk.“ Der Minister setzt auf militärische Fortschritte im Sommer.

„Mein Bauchgefühl sagt mir, dass wir eine reelle Chance haben, mit unserer Gegenoffensive in diesem Jahr einen Durchbruch zu erzielen – vor allem im Sommer. Und zwar an zwei oder drei Stellen des Schlachtfeldes, im Süden wie im Osten. Es wird neue Fluchtwellen von russischen Soldaten auf unserem Territorium geben.“ Angriffe auf russisches Territorium schloss Resnikow aus: „Wir brauchen kein russisches Land. Wir würden gern mit einem demokratisch regierten Nachbarn leben, nicht mit einem autokratischen Regime. Wir streben normale Beziehungen an, wie wir sie mit Polen, der Slowakei oder Rumänien haben.“

Bei den Angriffen auf die westrussische Region Belgorod Anfang vergangener Woche gebe es keine Verbindung ukrainischen Kräften, unterstrich der Minister. „Das waren durchweg Russen. Wir haben das nachgeprüft. Ich habe mich darüber mit den Ministern mehrerer Länder telefonisch ausgetauscht.“

Foto: Frontverlauf in der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, kritisiert, dass gesetzlich Versicherte wieder länger auf Termine warten müssen. „Kassenpatienten werden nach wie vor häufig vertröstet, zum Teil beträgt die Wartezeit 30 Tage und mehr, schneller geht es bei Privatpatienten“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

Seit dem Wegfall der Neupatientenregelung Anfang dieses Jahres habe sich die Lage erneut verschärft. „Abhilfe konnten auch die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen nicht wirklich leisten“, so Brysch weiter. Zwar habe die Bundesregierung kürzlich die Extravergütung für Arztpraxen erhöht, die Patienten über die Terminservicestellen vermittelt bekommen, aber „die Wirkung bleibt abzuwarten“. Zugleich fordert der Patientenschützer, dass die Terminservicestellen künftig auch Hausbesuche bei Kassenpatienten vermitteln.

„Pflegebedürftige, schwerstkranke und nicht mobile Menschen drohen weiter abgehängt zu werden, sie sind ans Bett gebunden oder nicht in der Lage, die Praxis aufzusuchen, und benötigen den Arzt zu Hause.“ Es sei aber nicht vorgesehen, dass für diese Patientengruppen gezielt auch Hausbesuche über die Terminservicestellen vermittelt werden könnten. „Das muss jetzt kommen“, so Brysch.

Foto: Behandlungszimmer beim Arzt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Knapp zwei Wochen vor Beginn der größten Luftübung seit Bestehen der Nato hat Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz deren Bedeutung für die Sicherheit hervorgehoben und um Verständnis für mögliche Einschränkungen im zivilen Luftverkehr geworben. „So sieht für mich glaubwürdige Abschreckung aus“, sagte der Generalleutnant dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe) zu der vom 12. bis 23. Juni geplanten Übung unter deutscher Federführung namens Air Defender.

Sie solle zeigen, dass das Bündnis „im Ernstfall schnell handeln kann“. Von rund 250 beteiligten Flugzeugen kommen dem Luftwaffen-Inspekteur zufolge etwa 100 aus den USA: „Sie werden innerhalb von Stunden über Europa einsatzfähig sein. Das stärkt unsere transatlantische Verbindung im Krisenfall.“ „Nur vereinzelt“ würden Luftbewegungen nahe der Grenze zu Russland stattfinden, man übe jedoch ausschließlich „defensive Szenarien“, wie Gerhartz der Zeitung weiter sagte: „Es wäre sicherlich eine Provokation, wenn wir simulieren würden, wie wir Missionen etwa in Richtung Kaliningrad fliegen. Das tun wir aber nicht. Wir beschränken uns stattdessen auf den Schutz des Nato-Gebiets.“ Da rund 90 Prozent des Flugverkehrs in Deutschland und den angrenzenden Küstengebieten der Nord- und Ostsee stattfinden sollen, befindet sich die Luftwaffe nach Angaben von Gerhartz „in enger Abstimmung mit der Deutschen Flugsicherung, dem Verkehrsministerium und Eurocontrol, um die Auswirkungen so gering wir möglich zu halten“. Gleichzeitig müssten diese nach Ansicht des Luftwaffen-Inspekteurs im eigenen Sicherheitsinteresse in Kauf genommen werden: „Die Übung dient dem Ziel, dass die Menschen auch weiter in Frieden und Freiheit in Urlaub fliegen können.“

Foto: Tornado-Kampfjet, über dts Nachrichtenagentur