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Europa-Gipfel beginnt in Moldau – Scholz wirbt für Geschlossenheit

Scholz sieht keine Gefahr einer neuen Finanzkrise
Scholz sieht keine Gefahr einer neuen Finanzkrise

Chisinau (dts Nachrichtenagentur) – In Moldau hat am Donnerstagmittag das zweite Treffen der neuen „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ (EPG) begonnen. An dem Gipfel nehmen neben den EU-Mitgliedstaaten auch die Staats- und Regierungschefs weiterer verbündeter europäischer Staaten teil.

Darunter befinden sich unter anderem Großbritannien, Norwegen und Länder vom Westbalkan. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist persönlich vor Ort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warb unterdessen bei seiner Ankunft am Tagungsort auf Schloss Mimi in der Nähe der Grenze zur Ukraine für Geschlossenheit. Es gebe viele Dinge, die man besprechen müsse.

Der Gipfel sei ein Beitrag für eine „gute gemeinsame Entwicklung unseres Europas“, so der Kanzler. Die Gründung der EPG ging auf einen Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück. Ziel war es, einen Austausch mit Partnern außerhalb der EU zu ermöglichen.


Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Inflation im Euroraum sinkt auf 6,1 Prozent

Regierungsberater warnt nach Credit Suisse-Übernahme vor “Bankrun”
Regierungsberater warnt nach Credit Suisse-Übernahme vor “Bankrun”

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die jährliche Inflation im Euroraum ist im Mai voraussichtlich auf 6,1 Prozent gesunken, nach 7,0 Prozent im April. Das teilte Eurostat am Donnerstag auf Basis einer Schätzung mit.

Gegenüber dem Vormonat veränderten sich die Preise nicht. Die als „Kerninflation“ bezeichnete Teuerung, also der Preisanstieg ohne Energie, Nahrungsmittel, Alkohol und Tabak, sank unterdessen – von 5,6 Prozent im Vormonat auf nunmehr vermutlich 5,3 Prozent. Die Kategorie „Lebensmittel, Alkohol und Tabak“ wird laut Eurostat die höchste jährliche Rate aufweisen (12,5 Prozent, gegenüber 13,5 Prozent im April), gefolgt von „Industriegütern ohne Energie“ (5,8 Prozent, gegenüber 6,2 Prozent im April), „Dienstleistungen“ (5,0 Prozent, gegenüber 5,2 Prozent im April) und „Energie“ (-1,7 Prozent, gegenüber 2,4 Prozent im April). Die höchste Inflationsrate misst Eurostat in Lettland und in der Slowakei mit jeweils 12,3 Prozent. In Luxemburg beträgt die Teuerung nur noch 2,0 Prozent, in Belgien 2,7 Prozent. Für Deutschland berechnet Eurostat die Inflationsrate mit 6,3 Prozent, wobei eine andere Methode verwendet wird als vom Statistischen Bundesamt, welches am Mittwoch eine Teuerungsrate von 6,1 Prozent gemeldet hatte.


Foto: Geldautomat in Athen, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Euroraum-Inflationsrate im Mai bei 6,1 Prozent

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Inflationsrate im Euroraum liegt im Mai 2023 voraussichtlich bei 6,1 Prozent. Das teilte die EU-Statistikbehörde am Donnerstag mit.

Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.

AFP

IG Bau verlangt mehr Mindestlohn-Kontrollen

Linke will "Prekaritätsentschädigung" für Leiharbeiter
Linke will "Prekaritätsentschädigung" für Leiharbeiter

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) begrüßt die verbesserte Einkommenssituation durch den höheren Mindestlohn, beklagt zugleich aber fehlende Kontrollen. „Mindestlohnbetrug und Mindestlohntrickserei sind an der Tagesordnung“, sagte IG-BAU-Chef Robert Feiger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).

Nur ein kontrollierter Mindestlohn sei auch ein erfolgreicher Mindestlohn. „Die Zahl der Mindestlohn-Kontrollen ist viel zu niedrig“, so der Gewerkschaftschef. Das Risiko für Mindestlohnbetrüger, erwischt zu werden, sei dadurch „viel zu gering“, klagte Feiger unter Berufung auf eine Auswertung des Pestel-Instituts. Demnach sei auf Baustellen nur rund alle 20 Jahre und in der Gebäudereinigung nur alle 15 Jahre mit einer Kontrolle zu rechnen.

„Deswegen muss die Zahl der Kontrolleure bei der zuständigen Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) deutlich aufgestockt werden: von derzeit 8.000 auf 16.000 Beamte“, so Feiger. Auch brauche es ein Melderegister, in dem Mindestlohnverstöße erfasst werden. Dort solle jede Firma auftauchen, die sich nicht an die Regeln halte. „Solche Betriebe müssen dann für eine längere Zeit von Aufträgen der öffentlichen Hand rigoros ausgeschlossen werden.“

Am Donnerstag hatte das Statistische Bundesamt bekannt gegeben, dass der erhöhte Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde die Einkommenssituation von 5,8 Millionen Menschen in Deutschland verbessert habe.


Foto: Bauarbeiter, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Unter Beteiligung der Polizeidirektion Osnabrück: Grenzüberschreitendes Polizeiteam Bad Bentheim feiert 15-jähriges Bestehen

Seit 15 Jahren ist das gemischte Team aus deutschen und niederländischen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. / Foto: Polizei Osnabrück
Seit 15 Jahren ist das gemischte Team aus deutschen und niederländischen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. / Foto: Polizei Osnabrück

Am 1. Juni 2008 konnte die Idee von fest installierten, gemeinsamen länderübergreifenden Polizeistreifen im deutsch-niederländischen Raum zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität verwirklicht werden. Rückblickend, genau 15 Jahre später, hat sich das Grenzüberschreitende Polizeiteam (GPT) zu einem unverzichtbaren Bestandteil der gemeinsamen polizeilichen Arbeit im Dreiländereck Niedersachsen, Niederlande und Nordrhein-Westfalen entwickelt – und zieht zum Jubiläum Bilanz.

Beteiligt an den länderübergreifenden Projekt sind auch Osnabrücker Hände, ist das GPT schließlich ein Zusammenschluss zwischen der Koninklijken Marechaussee (NL), der Politie Eenheid Oost-Nederland (NL), der Bundespolizeidirektion Hannover, der Polizeidirektion Osnabrück (Niedersachsen) und der Kreispolizeibehörde Borken (Nordrhein-Westfalen). Seitjeher agieren die 20 deutschen und niederländischen Polizisten vom Grenzübergang an der A 30 von Bad Bentheim aus. Das Team gilt als einer der Leuchtturmprojekte gelebter europäischer Zusammenarbeit zum Schutz der Inneren Sicherheit und wurde 2016 international als „flagshipproject“ ausgezeichnet (EUREGIO-Preis). Für die Menschen in der Grenzregion sind die gemischten Streifenteams mittlerweile etwas völlig Normales.

Mehr als 25.000 Einsätze & über 11.000 aufgedeckte Straftaten

Bei ihrer Arbeit spielen Kriminanitätsfelder wie Schleusungskriminalität, Menschenhandel, Dokumentenkriminalität, Drogenhandel, Geldwäsche und Kfz-Kriminalität, aber auch zunehmend Geldautomatensprengungen, eine Rolle. Mehr als 25.000 Mal wurde das GPT seit Bestehen aktiv. Es gelang dem Team, über 11.000 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten aufzudecken und zu verfolgen sowie knapp 7.600 Unterstützungs- und sonstige Einsätze zu bewältigen. Insgesamt 250 vorläufige Festnahmen und Haftbefehle konnten vollstreckt werden. Rund 800 kg Betäubungsmittel mit einem Marktwert von über 12 Millionen Euro konnte das Team im Laufe der Jahre sicherstellen. Auch bei rund 150 Dokumentenfälschungen, u.a. falsche Führerscheine und Identitätskarten, hatten die Polizisten des GPT den richtigen Riecher.

Seit 15 Jahren ist das gemischte Team aus deutschen und niederländischen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. / Foto: Bundespolizei
Seit 15 Jahren ist das gemischte Team aus deutschen und niederländischen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. / Foto: Bundespolizei

Gelebte Sicherheit ohne Barrieren an der innereuropäischen Grenze zwischen den Niederlanden und Deutschland zeichnet diese Einheit folglich aus. An der deutsch-niederländischen Grenze zwischen Bad Nieuweschans und Bunde ist eine vergleichbare Einheit stationiert, um grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Der große Vorteil binationaler Einheiten ist, dass Straftaten effektiver verfolgt und bekämpft werden können, weil die Handhabe der Beamten nicht – wie sonst üblich – an der Landesgrenze endet. Lediglich die Verantwortung und damit die Zuständigkeit der gemischten Streifenteams wechselt mit dem Grenzübertritt.

AFP

IS-Überlebende Jihan Alomar trägt ihre Geschichte im Museumsquartier vor

Jihan Alomar / © Michael Wendt
Jihan Alomar / © Michael Wendt

Jihan Alomar war 10 Jahre alt, als sie und ihre Familie von der Terrororganisation IS, dem sogenannten “Islamischen Staat”, verschleppt und versklavt wurden. Nach zehnmonatiger IS-Gefangenschaft gelang es ihr, mit einem Teil ihrer Familie nach Deutschland zu fliehen. Am Samstag (3. Juni) trägt die IS-Überlebende, Aktivistin und Autorin ihre persönliche Geschichte um 19 Uhr im Museumsquartier vor.

Im Rahmen des Vortrages werden Ausschnitte aus den Dokumentarfilmen “HÁWAR – Meine Reise in den Genozid” und “JIYAN – Die vergessenen Opfer des IS” von Düzen Tekkal gezeigt, die im Juni Friedenspatin des Jubiläums „375 Jahre Westfälischer Frieden“ ist. Die Veranstaltung bietet Raum für Austausch mit Jihan Alomar und Einblicke in die Arbeit der Menschenrechtsorganisation HÁWAR.help. Der Eintritt ist frei, Anmeldungen sind beim Besucherservice des Museumsquartiers telefonisch unter 0541 323 2237 oder per Mail an willkommen-mq4@osnabrueck.de möglich.

Einsatz für internationale Sensibilisierungs- und Aufklärungsinitiativen

Was wissen wir über die Religionsgemeinschaft der Jesiden? Wie viele Jesiden und Jesidinnen leben in Deutschland? Warum wird die religiöse Minderheit von der Terrororganisation “Islamischer Staat” bis heute verfolgt und wie konnte im Jahr 2014 ein Genozid an ihnen verübt werden? In ihrer Geschichte wurden Jesiden immer wieder zur Zielscheibe von Verfolgung, Unterdrückung und Ermordung – unter anderem als die Terrororganisation “Islamischer Staat” im August 2014 die Region Shingal in Nordirak überfiel. Das Jesidentum, von deren Existenz die breite Öffentlichkeit kaum etwas wusste, erlangte traurige Berühmtheit. Tausende von Frauen und Kindern wurden verschleppt, versklavt, vergewaltigt, verkauft oder als Kindersoldaten zwangsrekrutiert. Die meisten Männer wurden sofort hingerichtet und in Massengräbern verscharrt. Bis heute bleiben über 2.700 Jesiden vermisst. Mehr als acht Jahre nach dem Völkermord, wartet die jesidische Gemeinschaft in Irak immer noch darauf, in ihre Heimat Shingal zurückzukehren.

Düzen Tekkal ist Journalistin und Filmemacherin. Aufgrund des Völkermords an den Jesiden gründete sie die Menschenrechtsorganisation HÁWAR.help. Heute setzt der Verein Entwicklungs-, Bildungs-, und Aufklärungsprogramme in Irak, Afghanistan und Deutschland als auch internationale Sensibilisierungs- und Aufklärungsinitiativen sowie Advocacy vor Ort und digital um – unter anderem zur Revolution in Iran. HÁWAR.help steht für das Bestreben, eine Welt zu schaffen, in der sich jeder Mensch, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, oder Glaubensrichtung selbstbestimmt und in Sicherheit entfalten kann. Eine Welt, in der die Menschenrechte als höchstes Gut geachtet werden und Frauen und Kinder keine Angst haben müssen, Chancen zu ergreifen und groß zu denken. Eine Welt, in der Bildungsinitiativen und offene Gesellschaften insbesondere die Menschen unterstützen, die vom Leben gezeichnet sind und trotzdem den Mut aufbringen, weiterzumachen und nicht aufzugeben.

AFP

Familienministerin sieht Kindergrundsicherung auf der Zielgeraden

Menschenrechtsgericht weist Klagen von trans Eltern ab
Menschenrechtsgericht weist Klagen von trans Eltern ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die geplante Kindergrundsicherung spätestens nach der Sommerpause in den Bundestag kommt. Vor allem bei dem Punkt, wie viel Geld für das Vorhaben gebraucht werde, sei man auf der Zielgeraden, sagte sie am Donnerstag im RBB-Inforadio.

„Es ist zwar heute noch kein weißer Rauch – aber wir sind da schon sehr, sehr weit.“ Sie spüre auch starken Rückenwind der Verbände, der Kirchen und Gewerkschaften, so Paus: „Das ist ein breites Bündnis, das diese Kindergrundsicherung unterstützt und will. Und das ist auch hier in Berlin angekommen – in der gesamten Bundesregierung.“ Paus kündigte an, auch die Berechnungsgrundlage für das kindgerechte Existenzminimum anzupassen.

Sie begründete das damit, dass die bisherigen Zahlen 15 Jahre alt sind: „Da sind einige Dinge nicht drin, die jetzt zum ganz normalen Alltag gehören.“ Und deshalb sei es wichtig, dass man noch einmal schauen, wie das „kindgerechte Existenzminimum“ aussehen sollte.


Foto: Kleinkind auf Spielplatz, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Nächste Woche: Anschlussstelle Osnabrück-Fledder und Autobahnkreuz Osnabrück-Süd in mehreren Nächten gesperrt

(Symbolbild) Autobahn bei Nacht
(Symbolbild) Autobahn bei Nacht

Aufgrund von Untersuchungen am Baugrund müssen sich Autofahrer in der kommenden Woche auf nächtliche Sperrungen auf den Autobahnen 30 und 33 einstellen.

Die Autobahn Westfalen untersucht auf der A33 bei Osnabrück den Baugrund. Aus diesem Grund muss die Anschlussstelle Osnabrück-Fledder von Montag (5.6.) bis Donnerstag (8.6.) jeweils von 20 Uhr abends bis 5 Uhr morgens in Fahrtrichtung Bielefeld voll gesperrt werden. Die Umleitung für den auffahrenden Verkehr führt über die U91; die Ausfahrt erfolgt über das Autobahnkreuz Osnabrück-Süd.

Im Autobahnkreuz Osnabrück-Süd sind von Dienstag (6.6.) bis Donnerstag (8.6.) ebenfalls jeweils zwischen 20 Uhr abends und 5 Uhr morgens folgende Verbindungen gesperrt: Die Auffahrt von der A33 in Fahrtrichtung Bielefeld auf die A30 Richtung Amsterdam ist nicht möglich. Die Umleitung führt über die U35. Die Auffahrt von der A30 in Fahrtrichtung Amsterdam auf die A33 Richtung Bielefeld ist ebenfalls geschlossen. Der Verkehr wird über die U80 geleitet.

AFP

Kretschmer verlangt Analyse von „Pull-Faktoren“

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seine Warnung vor einer Überforderung der Länder und Kommunen beim Thema Migration erneuert. In den ersten Monaten des Jahres seien 100.000 Menschen nach Deutschland gekommen, sagte Kretschmer am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.

„Wenn die Prognosen alles so eintreten, werden es am Ende des Jahres zwischen 400.000 und 500.000 Menschen sein.“ Scharfe Kritik übte der CDU-Politiker an der Bundesregierung, die mit Blick auf die Unterstützung für Integrationskurse, Wohnungen und Schulen nicht handele: „Wir erleben eine Verweigerung der Bundespolitik.“ In dem Kontext forderte Kretschmer eine Analyse der Gründe, warum Menschen ausgerechnet nach Deutschland kommen wollten: „Da wird es auch um die Frage gehen, welche Pull-Faktoren gibt es und was ist der Grund, warum gerade nach Deutschland so viele Menschen kommen wollen.“ Er glaube, dass in dieser Hinsicht klar sei: „Die Sozialleistungen sind in Deutschland besonders hoch im Vergleich mit anderen Ländern“, so der CDU-Politiker.


Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur

AFP

123 Tiere aus der Ukraine gerettet: Gut Aiderbichl in Bissendorf veranstaltet Tag der offenen Tür am Samstag

123 Tiere leben jetzt in dem eigens angemieteten Tierheim. / Foto: Gut Aiderbichl
123 Tiere leben jetzt in dem eigens angemieteten Tierheim. / Foto: Gut Aiderbichl

Am Samstag (3. Juni) öffnet Gut Aiderbichl in Bissendorf im Landkreis Osnabrück von 11 bis 17 Uhr seine Türen für Besucherinnen und Besucher. Der jüngste der Gut Aiderbichl Höfe wurde im Jahr 2022 eröffnet, um 123 geretteten Hunden und Katzen aus dem ukrainischen Kriegsgebiet eine neue Heimat zu schenken. 

Gut Aiderbichl ist seit über 20 Jahren im Einsatz für Tiere und rettet Tiere aus unterschiedlichsten Notlagen. Seit der Gründung 2001 ist eine Stiftung mit über 30 Höfen entstanden, die in sechs europäischen Ländern aktiven Tierschutz betreibt. Inzwischen finden auf Gut Aiderbichl über 6.000 Tiere ein Zuhause auf Lebenszeit.

Die Tiere brauchen nun erst einmal einige Tage Ruhe, um die Rettungsaktion zu verarbeiten. / Foto: Gut Aiderbichl
Die Tiere brauchten nach der Rettungsaktion erst einmal einige Tage Ruhe. / Foto: Gut Aiderbichl

Als im August 2022 der Hilferuf eines ukrainischen Tierheims Gut Aiderbichl erreichte und um die Rettung von 123 Hunden und Katzen aus Frontnähe bat, sagt Stiftungsvorstand Dieter Ehrengruber umgehend Hilfe zu. Das leerstehende Gebäude in Bissendorf bei Osnabrück, ein ehemaliges Tierheim, verfügte über geeignete Ausläufe und Tierzimmer. Innerhalb von Tagen lösen Anita Hartner und Klaus Spielbüchler, heute Leiter von Gut Aiderbichl Osnabrück, damals ihre Wohnung in Österreich auf, um das verlassene Gelände herzurichten. In nur drei Wochen verwandelten sie die überwucherten Gärten in gepflegte Rasenflächen und richten liebevoll alle Tierzimmer ein.

Osnabrück ist die erste Tiervermittlungsstation von Gut Aiderbichl

Mittlerweile haben sich die Tiere auf dem neuesten der Gut Aiderbichl Höfe gut eingelebt. Osnabrück dient auch als erste Vermittlungsstation von Gut Aiderbichl. Ursprünglich war dies für die Tiere aus der Ukraine geplant, doch mittlerweile finden hier auch ehemalige Straßenhunde aus Rumänien sowie Hunde und Katzen aus anderen, auch regionalen Tierrettungen einen Platz, an dem sie liebevoll betreut und versorgt werden, bis sie ihren Menschen finden.

Am 3. Juni können Besucherinnen und Besucher nun von 11 bis 17 Uhr die geretteten Tiere von Gut Aiderbichl Osnabrück kennenlernen und mehr über die Arbeit vor Ort sowie die Rettung aus der Ukraine erfahren. Zusätzlich werden viele Fragen rund um Hund und Katze beantwortet. Auch der neu errichtete Hundespielplatz darf mit dem eigenen Vierbeiner getestet werden. Der Eintritt ist kostenlos.

AFP