(über dts)

Zentralrat fordert Aufklärung nach Brand in Flüchtlingsunterkunft

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat sich bestürzt über den Brand in einer Flüchtlingsunterkunft im thüringischen Apolda gezeigt und eine lückenlose Aufklärung gefordert. Bei dem Brand kam ein Kind ums Leben, mindestens elf weitere Personen wurden verletzt. „Da ein Fremdverschulden derzeit nicht ausgeschlossen werden kann, erwarten wir von Thüringens Innenminister Maier und den zuständigen Ermittlungsbehörden eine lückenlose Aufklärung der Brandursache. Es muss jeglicher Anschein des Fremdverschuldens ausgeschlossen werden“, sagte Zentralratsvorsitzende Romani Rose.

Mitgefühl für die Opfer

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma spricht allen Opfern des Brandes in der Flüchtlingsunterkunft in Apolda sein Mitgefühl aus. Besonders betroffen ist die Mutter des ums Leben gekommenen Kindes, die als Kriegsflüchtling aus ihrer Heimat nach Deutschland geflohen ist. Das Todesopfer kommt aus einer ukrainischen Roma-Familie, die vor Kurzem vor dem russischen Angriffskrieg geflohen ist.

Prävention von Bränden in Flüchtlingsunterkünften

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma fordert den thüringischen Innenminister Maier auf, auf Bundesebene aktiv zu werden, um technische Probleme zu lösen und damit künftig Brände und Todesopfer in Flüchtlingsunterkünften auszuschließen. „Sollte der Brand erneut durch technische Mängel ausgelöst worden sein, bitten wir den Innenminister, auf Bundesebene initiativ zu werden, um derartige Probleme, die bereits in der Vergangenheit zu Bränden und Todesopfern in Flüchtlingsunterkünften geführt haben, zukünftig auszuschließen“, so Romani Rose. Der Zentralrat pocht auf eine Untersuchung des Brandes und fordert eine schnelle Aufklärung der Ursache.

(über dts)

SPD-Politiker kritisiert EU-Asylreform

Sebastian Roloff, Chef der Demokratischen Linken in der SPD, hat die geplante EU-Asylreform scharf kritisiert und sich gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) positioniert. „Die geplanten Verschärfungen des Asylrechts sind nicht akzeptabel“, sagte er dem Nachrichtenportal „T-Online“. Er betonte, dass eine sozialdemokratische Innenministerin Seehofers Plan für Auffanglager nicht unterstützen dürfe. Roloff forderte stattdessen einen verbindlichen Verteilungsschlüssel, schnellere Verfahren und mehr Mittel für die Unterbringung und Betreuung. Er sieht in den derzeitigen Reformplänen mehr Risiken als Fortschritte.

Grüne Abgeordnete befürchtet Abschwächung des Rechts auf Asyl

Auch Lisa Badum, Bundestagsabgeordnete der Grünen, sieht die Pläne zur EU-Asylreform kritisch. „Ich habe Sorgen, dass eine Reform des europäischen Asylrechts das Recht auf Asyl abschwächen könnte“, sagte sie dem Nachrichtenportal „T-Online“. Insbesondere müssten Minderjährige Geflüchtete und ihre Eltern in einem Grenzverfahren mit Rechtsschutz untergebracht werden. Dafür setze sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) stark ein.

Bundestagsabgeordnete befürchten „haftähnliche Zustände“

Badum und Roloff gehören zu einer Gruppe von 27 Bundestagsabgeordneten, die in einem offenen Brief der Initiative „Brand New Bundestag“ beigetreten sind. Die Gruppe befürchtet „haftähnliche Zustände“ an den Außengrenzen und fordert, dass die Politik der Mauern und Zäune nicht ihre Politik sei. Es ist wichtig, dass die Würde und die Rechte von Geflüchteten bei der EU-Asylreform gewahrt bleiben.

(über dts)

EU leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein

Die Europäische Union hat ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, gab am Mittwoch bekannt, dass das Verfahren aufgrund eines Gesetzes von Ende Mai eingeleitet wurde. Das Gesetz sieht vor, dass eine neue Kommission eingerichtet wird, die russische Einflüsse auf die polnische Politik untersuchen soll.

Kommission soll Opposition ausschalten

Experten befürchten, dass die neue Institution vor den diesjährigen Parlamentswahlen genutzt wird, um die Opposition auszuschalten. Das Gesetz erlaubt der Kommission, ohne unabhängigen richterlichen Beschluss die Übernahme öffentlicher Ämter für bis zu zehn Jahre zu verbieten. Die Mitglieder der Kommission werden vom Parlament ernannt, wo die rechtsnationale Regierungspartei „Prawo i Sprawiedliwound#347;und#263;“ (PiS) eine Mehrheit hält. Kritiker sind der Ansicht, dass das Gesetz insbesondere auf Donald Tusk abzielt, der von 2007 bis 2014 Ministerpräsident der Republik Polen war und nun als aussichtsreicher Kandidat bei den anstehenden Wahlen gilt.

Bedenken über russische Einflüsse auf die polnische Politik

Die polnische Regierung behauptet, dass die neue Kommission notwendig ist, um russische Einflüsse auf die polnische Politik zu untersuchen. Das Gesetz sieht vor, dass die Kommission auch die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten untersuchen kann. Kritiker sind jedoch der Ansicht, dass die Regierung den Vorwand der russischen Einflüsse benutzt, um politische Gegner auszuschalten und ihre eigene Macht zu festigen.

EU kritisiert polnische Justizreformen

Das Vertragsverletzungsverfahren ist nicht das erste, das die EU gegen Polen eingeleitet hat. Die EU hat auch Bedenken wegen der Justizreformen geäußert, die von der PiS-Regierung durchgesetzt wurden. Die Reformen haben dazu geführt, dass die Regierung eine größere Kontrolle über das Justizsystem hat und unabhängige Richter entlassen werden können. Die EU hat Polen wegen dieser Reformen bereits ein anderes Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, das noch aussteht.

(über dts)

Reaktionen auf Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Mehrere Fraktionen im Bundestag haben besonnen auf die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte reagiert, nach der ein Verbot der AfD möglich wäre. Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD, bezeichnete die AfD als verfassungsfeindlich und bemerkte eine fortschreitende Radikalisierungsspirale innerhalb der Partei. Das Ziel bleibe jedoch, die AfD politisch zu stellen und sie aus den Parlamenten zu verbannen. Die Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), warnte vor einer Diskussion um ein Verbot der AfD. Sie sehe darin eine Gefahr, da die Partei sich als Opfer darstellen und dadurch profitieren könne. Stattdessen müsse man sich politisch mit der AfD auseinandersetzen und den Menschen immer wieder klarmachen, dass die Partei eine destruktive Politik verfolge.

FDP und Linkspartei äußern sich ähnlich

Auch Abgeordnete der FDP und Linkspartei äußerten sich ähnlich. FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle warnte davor, angesichts des Umfragehochs der AfD einen Verbotsantrag ins Spiel zu bringen, da es die Aufgabe aller demokratischen Parteien sei, Wählerinnen und Wähler der AfD durch ihre Programmatik und Kommunikation zurückzugewinnen. Kuhle betonte jedoch, dass man Wähler der AfD nicht um jeden Preis zurückgewinnen dürfe, da man sich sonst an der demokratischen und gesellschaftlichen Mitte versünde. Jan Korte, parlamentarischer Geschäftsführer der Linken-Fraktion, lenkte die Debatte auf das eigentliche Problem: die politische Bekämpfung der AfD. Eine Debatte über ein Parteiverbot lenke nur vom eigentlichen Problem ab. Der beste Schutz vor der AfD sei ein starker Sozialstaat.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und seine Studie zur AfD

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist ein gemeinnütziger Verein, der vom Deutschen Bundestag und aus Drittmitteln finanziert wird. In der Studie kommt das Institut zu dem Schluss, dass die AfD „in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen Grad erreicht, sodass sie gemäß Artikel 21 Grundgesetz (GG) durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden könnte“. Die Autoren werfen der AfD vor, die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen und auf die Abschaffung der Garantie der Menschenwürde abzuzielen. Innerhalb der AfD setze sich zunehmend ein Kurs durch, der sich an der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus orientiere. Insbesondere Björn Höcke treibe diesen Kurs voran.

(über dts)

Dax gibt Gewinne im späten Handel wieder ab

Am Mittwoch verzeichnete der Dax nach einem schwachen Start am Nachmittag Gewinne, musste diese jedoch im späten Handel wieder abgeben. Zum Xetra-Handelsschluss lag der Index bei 15.961 Punkten, was einem Minus von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss entspricht.

Dax vor einer entscheidenden Handelswoche

Dem Dax fehlt weiterhin die Kraft, sich dauerhaft oberhalb der 16.000-Punkte-Marke zu etablieren. Am Morgen wurden die Konjunkturdaten aus China veröffentlicht, die die Stimmung am Markt gedrückt haben. Konstantin Oldenburger von CMC Markets kommentierte den Handel mit den Worten: „Der Aktienmarkt steht möglicherweise vor einer entscheidenden Handelswoche mit den Sitzungen der US-Notenbank Fed und der EZB. Dann könnte auch die Frage beantwortet werden, ob der Dax vor einer Sommer-Rally steht oder nach knapp 40 Prozent Plus in acht Monaten nun eine lange Durststrecke bis zum Herbst beginnt.“

Europäische Gemeinschaftswährung etwas stärker

Die europäische Gemeinschaftswährung zeigte sich am Mittwochnachmittag etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0705 US-Dollar, was einem Plus von 0,11 Prozent entspricht. Ein Dollar war dementsprechend für 0,9341 Euro zu haben.

Ölpreis steigt an

Der Ölpreis stieg am Mittwochnachmittag um 1,0 Prozent an. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 17 Uhr deutscher Zeit 77,04 US-Dollar, was einem Anstieg von 75 Cent gegenüber dem vorherigen Handelstag entspricht.

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihren Entwurf für den Haushalt 2024 vorgestellt. Demnach soll der Haushalt 189,3 Milliarden Euro umfassen und durch Finanzhilfen des Wiederaufbaufonds in Höhe von 113 Milliarden Euro ergänzt werden.

„Ausgaben für Umweltschutz und Digitalisierung werden weiterhin Vorrang haben, damit Europa widerstandsfähiger und für die Zukunft gerüstet ist“, teilte die Kommission mit. Der größte Anteil des Budgets ist für die Landwirtschaft vorgesehen. 53,8 Milliarden Euro sollen in die Gemeinsame Agrarpolitik fließen, weitere 1,1 Milliarden in den Fischereifonds. Ausgaben in Höhe von 47,9 Milliarden Euro sind für „regionale Entwicklung und Kohäsion“ geplant, 15,8 Milliarden für die Förderung von Partnern und Interessen international. Für Forschung sind 13,6 Milliarden Euro angesetzt. Weitere Haushaltsposten sind beispielsweise Umwelt- und Klimapolitik (2,4 Milliarden), das weltraumprogramm (2,1 Milliarden), Grenzschutz (2,2 Milliarden) und Verteidigung (1,6 Milliarden). Die kurzfristig mobilisierten Mittel zur Unterstützung der Ukraine seien mittlerweile ausgeschöpft, hieß es. Bei der Überprüfung des langfristigen Haushalts 2021-2027 soll über weitere Hilfen entschieden werden. Der Haushaltsentwurf für 2024 soll demnächst dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt werden, die gemeinsam endgültig darüber entscheiden. Eine Einigung wird für November erwartet.

Foto: EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsrat der CDU warnt die EU-Kommission davor, eine Wärmepumpenpflicht einzuführen. „Der Green Deal wird immer überzogener“, sagte der Wirtschaftsrats-Generalsekretär Wolfgang Steiger (CDU) der „Bild“.

Eine europaweite Wärmepumpenpflicht scheitere an der Realität. „Abgesehen von der fehlenden Eignung vieler Häuser für eine solche Technologie, fehlt es an Fantasie, wie dies gerade in ärmeren Mitgliedstaaten finanziert werden soll“, fügte der CDU-Politiker hinzu. Er bezog sich auf Pläne zur Reform der Ökodesign-Richtlinie der EU. Nach diesen sollen neu eingebaute Heizkörper ab 2029 einen Wirkungsgrad von mindestens 115 Prozent besitzen. Experten halten damit den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen für ausgeschlossen. Die EU-Kommission teilte mit, der Neueinbau von Gasheizungen sei „in Kombination mit Fotovoltaik oder Wärmepumpen“ durchaus weiterhin möglich. „Die Pläne stellen ein grandioses Konjunkturprogramm für asiatische Hersteller dar“, so Steiger. Die wenigen noch verbliebenen europäischen Produzenten von Wärmepumpen könnten den Bedarf kaum decken. Steiger forderte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zur Kurswende auf: „Die Kommissionspräsidentin muss endlich umsteuern.“ Gerade in Zeiten mit erheblichem Zuspruch für extreme Parteien „schüttet die Kommission permanent Öl ins Feuer“, fügte er hinzu.

Foto: Wärmepumpe, über dts Nachrichtenagentur

(über dts)

Einigung auf Bundeshaushalt 2024 vor Sommerpause

Finanzminister Christian Lindner (FDP) rechnet damit, dass sich das Kabinett noch vor der Sommerpause auf den Bundeshaushalt 2024 einigen wird. „Das ist unser Ziel – zuletzt war das Haushaltsaufstellungsverfahren vor zehn Jahren so schwierig wie in diesem Jahr“, sagte Lindner den Portalen „web.de“ und „gmx“. Der Bundestag müsse sich noch intensiv mit dem Haushalt beschäftigen. Dieser Haushalt werde eine „echte Zeitenwende“ markieren, so Lindner.

Prioritäten und Herausforderungen

Die Bundesregierung müsse sich bis dahin jedoch auf ihre Prioritäten einigen. „Wir profitieren nicht mehr von den niedrigen Zinsen des vergangenen Jahrzehnts. Wir haben keinerlei Rücklagen mehr und müssen zudem die Schuldenbremse einhalten. Gleichzeitig gibt es vieles, das wir finanzieren müssen.“ Lindner betonte, dass es eine schwierige Zeit sei, da die Regierung viele Herausforderungen bewältigen müsse.

Ampel steht hinter der Koalition

Auch wenn die Ampel zuletzt ein zerstrittenes Bild abgegeben hatte, steht die FDP laut Lindner weiterhin hinter der Koalition. Angesprochen auf den Vorwurf von CDU-Chef Friedrich Merz, demnach die Ampel eine Mitverantwortung für das Umfrage-Hoch der AfD trage, sagte der Minister: „Solche monokausalen Erklärungen greifen zu kurz: Vor fünf Jahren stand die AfD schon einmal bei 18 Prozent, damals regierten CDU und CSU.“

Weniger über die AfD sprechen

Lindner empfahl, weniger über die AfD zu sprechen und mehr über die Probleme, die im Land zu Unsicherheit und Angst führten. Das seien „lange und bürokratische Verfahren“, die Vernachlässigung des ländlichen Raums, „ungeordnete Migration“ nach Deutschland, ein Klimaschutz, von dem die Menschen befürchten, er werde sie „überfordern und ihnen Wohlstand und Freiheit nehmen“, so der Minister. Lindner betonte, dass es wichtig sei, diese Probleme anzugehen und Lösungen zu finden, um das Vertrauen der Bürger in die Politik wiederherzustellen.

(über dts)

Entwicklungsministerin fordert mehr grenzübergreifendes Engagement zur Unterstützung von Flüchtlingen

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze hat angesichts des Jahresberichts der Nothilfeorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ mehr grenzübergreifendes Engagement zur Unterstützung von Menschen auf der Flucht gefordert. Sie betonte, dass der Klimawandel, Pandemien und die Folgen von Kriegen nicht vor Ländergrenzen haltmachen würden.

Entwicklungsländer leisten große Hilfe bei der Versorgung von Flüchtlingen

Schulze verwies auf die Leistungen von Entwicklungsländern bei der Hilfe für Flüchtlinge. Derzeit sind weltweit über 100 Millionen Menschen auf der Flucht, was einen traurigen Rekord darstellt. Die Hauptlast bei der Versorgung der Geflüchteten liege aber nicht auf Europa, sondern auf den Entwicklungsländern, erklärte die Ministerin.

Geflüchteten soll eine langfristige Lösung geboten werden

Um Menschen auf der Flucht ein Leben in Würde und Sicherheit zu ermöglichen, hilft die Bundesregierung aufnehmenden Gemeinden bei der Unterstützung von Geflüchteten. Schulze forderte dabei, dass geflüchteten Personen ermöglicht werden solle, in den Gemeinden Arbeit zu finden. Dies solle nicht nur den Geflüchteten zugutekommen, sondern auch den aufnehmenden Gemeinden. Die Ministerin sprach sich dabei für langfristige Lösungen aus und betonte, dass die Bundesregierung unterstütze, dass Menschen auf der Flucht ein eigenes Einkommen erwirtschaften können, um nicht dauerhaft von Hilfsgeldern abhängig zu sein.