(mit Material von dts) Stabile Kinderlosenquote in Deutschland seit 10 Jahren

Die Kinderlosenquote in Deutschland hat sich in den letzten zehn Jahren stabilisiert. Laut den Ergebnissen des Mikrozensus 2022 des Statistischen Bundesamtes lag sie im vergangenen Jahr bei 20 Prozent und ist damit nahezu konstant geblieben. Im Gegensatz dazu ist die Quote in den drei Jahrzehnten zuvor kontinuierlich gestiegen, fast verdoppelt von 11 Prozent bei den Frauen der 1930er-Jahrgänge auf 21 Prozent bei Frauen, die Ende der 1960er-Jahre geboren wurden.

Unterschiede zwischen West- und Ostdeutschland

Die Kinderlosenquote hat sich vor allem in Westdeutschland stabilisiert und lag im Jahr 2022 bei 20 Prozent, was sogar etwas niedriger ist als im Jahr 2012. In Ostdeutschland hingegen war die Quote mit 14 Prozent deutlich niedriger als im Westen und etwas niedriger als im Jahr 2018. Zwischen 2012 und 2018 stieg die Quote jedoch um 3 Prozentpunkte und verfestigte sich erst anschließend zwischen 14 und 15 Prozent. Die Kinderlosenquote variierte zwischen den Bundesländern, von 13 Prozent in Thüringen bis 29 Prozent in Hamburg. Am zweithöchsten war die Quote mit 25 Prozent in Berlin.

Bildungsstand und Zuwanderung als Faktoren

Die Kinderlosenquote war auch abhängig vom Bildungsstand der Frauen. Bei Frauen der Jahrgänge 1973 bis 1977 betrug die Kinderlosenquote 23 Prozent, wenn sie über hohe Bildung verfügten, 21 Prozent bei mittlerem Bildungsstand und 11 Prozent bei niedrigem Bildungsstand. Auch bei Zuwanderinnen gab es Unterschiede: Frauen, die in Deutschland geboren oder als Mädchen im Alter unter 15 Jahren zugewandert sind, waren mit einer Quote von 22 Prozent häufiger kinderlos als Frauen, die im Alter ab 15 Jahren zugewandert sind (12 Prozent). Deutliche Unterschiede nach Bildungsstand bestanden jedoch auch innerhalb dieser beiden Gruppen. Bei Frauen, die in Deutschland aufgewachsen sind, variierte die Kinderlosenquote zwischen 16 Prozent bei Frauen mit niedrigem Bildungsstand und 24 Prozent bei Frauen mit hohem Bildungsstand. Bei Frauen, die im Alter ab 15 Jahren zugewandert sind, war die Spanne noch größer, bewegte sich aber auf einem niedrigeren Niveau zwischen 8 Prozent bei niedrigem Bildungsstand und 18 Prozent bei hohem Bildungsstand.

(mit Material von dts) Geburtenzahl in Deutschland sinkt erneut
Im Jahr 2022 wurden in Deutschland weniger Kinder geboren als in den Vorjahren. Laut dem Statistischen Bundesamt (Destatis) sank die Geburtenzahl im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2019 bis 2021 um 5,6 Prozent und im Vergleich zum geburtenreichen Jahr 2021 um 7,1 Prozent. Insgesamt wurden rund 739.000 Kinder geboren. Auch im 1. Quartal 2023 blieben die Geburten auf niedrigem Niveau, mit rund 162.000 Geborenen und einem Rückgang von 4,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Niedrige Geburtenzahlen lassen keine Schlüsse auf Jahresergebnis zu

Zwar lassen die niedrigen Geburtenzahlen im 1. Quartal 2023 noch keine Schlüsse auf das Jahresergebnis zu, doch im langfristigen Vergleich zeigt sich oft eine ähnliche Entwicklung im 1. Quartal wie im gesamten Kalenderjahr. Daher dämpfen die niedrigen Zahlen im 1. Quartal die Erwartungen auf eine Erholung der Geburten im aktuellen Jahr.

Rückläufige Zahl der Frauen im gebärfähigen Alter als Ursache

Eine der Hauptursachen für den Rückgang der Geburtenzahl ist die sinkende Zahl der Frauen im Alter von Ende 20 bis Ende 30, die in der Regel die meisten Kinder bekommen. Insbesondere in den ostdeutschen Flächenländern macht sich diese Entwicklung bemerkbar, wo die entsprechenden Jahrgänge von Mitte der 1980er- bis Mitte der 1990er-Jahre besonders schwach besetzt sind.

Verunsicherung durch Krisen als möglicher Faktor

Neben der demografischen Entwicklung könnte auch die Verunsicherung der Bevölkerung durch zahlreiche Krisen zur sinkenden Geburtenzahl beitragen, so das Bundesamt. Die Unsicherheit bezüglich der Zukunft und der wirtschaftlichen Lage könnte dazu führen, dass Paare sich gegen Kinder entscheiden oder ihre Familienplanung verzögern.

(mit Material von dts) Deutlicher Rückgang der Verkaufspreise im Großhandel im Mai 2023

Die Verkaufspreise im Großhandel sind im Mai 2023 im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, lagen sie um 2,6 Prozent niedriger als im Mai 2022. Dies ist der stärkste Preisrückgang seit Juli 2020, als ebenfalls ein Minus von 2,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet wurde. Im April 2023 waren die Verkaufspreise im Großhandel im Vergleich zum Vorjahr um 0,5 Prozent gesunken, während sie im März 2023 noch um 2,0 Prozent gestiegen waren.

Größter Einfluss auf Gesamtentwicklung durch Preisrückgang bei Mineralölerzeugnissen

Vor allem der Preisrückgang im Großhandel mit Mineralölerzeugnissen hatte im Mai 2023 den größten Einfluss auf die Gesamtentwicklung im Vergleich zum Mai 2022. Hier gab es einen Preisrückgang von 22,7 Prozent. Auch die Preise im Großhandel mit Altmaterial und Reststoffen (-31,3 Prozent), mit Getreide, Rohtabak, Saatgut und Futtermitteln (-27,9 Prozent), mit Erzen, Metallen und Metallhalbzeug (-22,1 Prozent) sowie mit chemischen Erzeugnissen (-9,4 Prozent) waren deutlich gesunken.

Preissteigerungen bei Obst, Gemüse, Kartoffeln und lebenden Tieren

Allerdings gab es auch Bereiche, in denen die Preise gestiegen sind. So lagen die Preise für Obst, Gemüse und Kartoffeln im Großhandel im Mai 2023 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 22,5 Prozent höher. Auch bei lebenden Tieren gab es einen Anstieg um 16,9 Prozent. Bei Baustoffen und Bauelementen aus mineralischen Stoffen lag der Preisanstieg im Großhandel bei 11,6 Prozent.

(mit Material von dts) FDP fordert Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates
Vor der Verabschiedung der Nationalen Sicherheitsstrategie fordert die FDP die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates. Dies geht aus einem Positionspapier hervor, das kommende Woche von der FDP-Fraktion beschlossen werden soll. Laut Alexander Graf Lambsdorff und Ulrich Lechte kommt die Strategieentwicklung im Tagesgeschäft der verschiedenen Ministerien immer wieder zu kurz. Deshalb müssen Entscheidungsmechanismen, Prozesse und Strukturen so gestaltet werden, dass sie den Zielen dienen und nicht deren Erreichung behindern.

Konkrete Vorschläge für die Einrichtung des Rates

Um den Nationalen Sicherheitsrat einzurichten, schlagen Lambsdorff und Lechte konkret vor, dass der Sicherheitsberater vom Auswärtigen Amt vorgeschlagen und vom Kabinett bestätigt werden soll. Der bereits existierende Bundessicherheitsrat soll als guter „institutioneller Nukleus“ dienen, um ihn „zu einem gestärkten Nationalen Sicherheitsrat mit eigenen Kompetenzen und Ressourcen umzubauen“.

Veröffentlichung einer Sicherheitsstrategie alle vier Jahre

Der Nationale Sicherheitsrat soll alle vier Jahre eine Sicherheitsstrategie veröffentlichen. Dabei soll eine vernetzte Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik im Sinne der Demokratie umgesetzt werden. Trotzdem ist schon im Vorfeld klar, dass die Nationale Sicherheitsstrategie, die am Mittwoch verabschiedet wird, die Einrichtung des Sicherheitsrates nicht vorsieht.

Ziele des Nationalen Sicherheitsrates

Der Nationale Sicherheitsrat soll die Verantwortung für eine außen- und sicherheitspolitische Gesamtstrategie tragen. Die Entscheidungsmechanismen, Prozesse und Strukturen in Bezug auf die Sicherheitspolitik müssen so gestaltet werden, dass sie den Zielen dienen und ihre Erreichung nicht behindern. Die FDP-Fraktion fordert die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates, um diese Ziele zu erreichen.

(mit Material von dts) Grünen-Fraktionschefin begrüßt Einigung im Streit um Gebäude-Energie-Gesetz

Die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Einigung im Streit um das Gebäude-Energie-Gesetz begrüßt, obwohl dies ein längerer und komplizierter Weg gewesen sei. In einem Interview mit den „ARD-Tagesthemen“ sagte sie, dass das Gesetz jetzt wirklich vorangebracht werde und dadurch ein „Meilenschritt“ für den Klimaschutz geschafft werde.

Gesetz gilt ab dem 1. Januar 2024

„Das Gesetz wird weiterhin, und das ist ganz wichtig, ab dem 1. Januar 2024 gelten“, betonte Dröge. Die Einigung beinhaltet auch eine „Entscheidungszeit“, spätestens bis 2028 „haben die Menschen die Möglichkeit zu warten“, so Dröge zum Zeitplan des Gesetzes.

Soziale Unterstützung der Bürger ist wichtig

Die Grünen haben bei dem Kompromiss darauf geachtet, dass die soziale Unterstützung der Bürger, die sich jetzt für eine neue Heizung entschieden, gewährleistet wird. „Das ist kein weniger an Klimaschutz, weil die Heizungen am Ende auch klimaneutral sein müssen oder 65 Prozent Erneuerbare Energie schaffen müssen, aber wir ermöglichen mehr Entscheidungsmöglichkeiten“, erklärte die Fraktionsvorsitzende.

Finanzierung und Konzept sollen in Gesetzentwürfen verankert werden

Für künftige Gesetzesvorhaben zum Klimaschutz stellte Dröge in Aussicht, dass die Finanzierung und das Konzept stärker in Gesetzentwürfen verankert werden sollen. Damit könne man sicherstellen, dass alle notwendigen Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele umgesetzt werden können.

(mit Material von dts) Fast 2 Millionen Minderjährige beziehen staatliche Leistungen
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion beziehen rund 1,8 Millionen Minderjährige in Deutschland staatliche Leistungen. Die Zahl aller Minderjährigen in der Grundsicherung ist zwar zurückgegangen, jedoch hat sich die Zahl der Kinder und Jugendlichen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die auf das Bürgergeld beziehungsweise Hartz IV abgewiesen sind, seit 2010 beinahe verdreifacht. Ende 2022 lag diese Zahl bei 888.218. Ende 2021 lebten laut Statistischem Bundesamt 1,7 Millionen Minderjährige mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Deutschland. Bis Jahresende 2022 ist die Zahl „auf Basis des Ausländerzentralregisters“ auf 2,2 Millionen angestiegen. Der Anteil der ausländischen Minderjährigen im Leistungsbezug beträgt damit rund 40 Prozent.

Anteil der Kinder mit deutscher Staatsangehörigkeit im Leistungsbezug gesunken

Im Langzeitvergleich ist der Anteil der Kinder mit deutscher Staatsangehörigkeit im Leistungsbezug von 1,37 Millionen im Jahr 2010 auf derzeit rund 931.000 Kinder gesunken. Bezogen auf alle deutschen Minderjährigen im Jahr 2021 entspricht das 7,7 Prozent. Die jährlichen Ausgaben für Minderjährige mit deutscher Staatsangehörigkeit sind von 2,58 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 2,1 Milliarden Euro im vergangenen Jahr gesunken. Die Ausgaben für Kinder mit ausländischer Staatsangehörigkeit stiegen im selben Zeitraum von 668 Millionen Euro auf 2,5 Milliarden Euro an.

Forderungen der AfD-Fraktion und der Linksfraktion

René Springer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, spricht von „seit Langem bestehenden und der von der Ampel neu geschaffenen Anreize zur Migration in die Sozialsysteme“ und fordert eine härtere Migrationspolitik inklusive „Schließung der Grenzen“ sowie die Umstellung von Geld- auf Sachleistungen. Jessica Tatti, Sprecherin für Sozialpolitik der Linksfraktion im Bundestag, hält dagegen und sagt, dass „Kinder nichts im System für Arbeitslose zu suchen“ haben. Sie fordert eine schnelle Durchsetzung der geplanten Kindergrundsicherung durch die Ampel-Regierung.

Stellungnahme der CSU

Stephan Stracke, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CSU, spricht von Erfolgen der „starken wirtschaftlichen Entwicklung der unionsgeführten Bundesregierung in den vergangenen Jahren“. Er sieht jedoch aufgrund des ständigen Streits innerhalb der Ampel-Regierung wenig Erfolgsaussichten bei der Bekämpfung von Kinderarmut. Da die Ursachen des Anstiegs der Zahlen bei ausländischen Kindern größtenteils auf Geflüchtete zurückzuführen seien, gelte es vor allem Fluchtursachen zu bekämpfen. Zudem müsse das Land „alles daran zu setzen, diejenigen, die bei uns dauerhaft bleiben dürfen, schnell und nachhaltig in Erwerbstätigkeit zu bringen“, sagte Stracke.

(mit Material von dts) Bundesregierung zeigt sich besorgt über wachsende Flüchtlingszahlen

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), äußerte sich besorgt über die wachsende Zahl der Flüchtlinge weltweit. Der Migrations-Report 2022 des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen UNHCR offenbart, dass bis Mai dieses Jahres 110 Millionen Menschen weltweit vor Krieg, Gewalt, Hunger und klimabedingten Veränderungen auf der Flucht waren. Diese Zahl erreichte erneut einen Höchststand, was die Bundesregierung beunruhigt.

Achtung der flüchtlingspolitischen Verpflichtungen nötiger denn je

Angesichts der alarmierenden Flüchtlingszahlen betonte Alabali-Radovan, dass die Achtung der flüchtlingspolitischen Verpflichtungen, politische Kraft und Menschlichkeit gegenüber den Flüchtlingen nötiger denn je seien. Europa und Deutschland dürften sich ihrer flüchtlingspolitischen Verantwortung nicht entziehen. Die migrationspolitischen Beschlüsse der europäischen Justiz- und Innenminister aus der vergangenen Woche verteidigte die Staatsministerin und hob hervor, dass es wichtig sei, sich mit aller Kraft für Menschenrechte einzusetzen.

Ausbau legaler und sicherer Zugangswege gefordert

Die Migrationsbeauftragte forderte den Ausbau legaler und sicherer Zugangswege wie Resettlement und Familienzusammenführung als wichtigen Bestandteil der humanitären Verantwortung.

Die Bundesregierung zeigt sich also besorgt über die wachsende Zahl der Flüchtlinge weltweit. Die Achtung der flüchtlingspolitischen Verpflichtungen, politische Kraft und Menschlichkeit gegenüber den Flüchtlingen sind nötiger denn je, betont die Migrationsbeauftragte. Es sei wichtig, sich mit aller Kraft für Menschenrechte einzusetzen. Der Ausbau legaler und sicherer Zugangswege wie Resettlement und Familienzusammenführung sei ein wichtiger Bestandteil der humanitären Verantwortung.

(mit Material von dts) Apotheken in Deutschland aus Protest geschlossen

Viele Apotheken in Deutschland sind am Mittwoch aus Protest geschlossen. Die Apothekerschaft ist der Meinung, dass das von der Bundesregierung geplante Lieferengpass-Gesetz nicht dazu geeignet ist, die Versorgung der Patienten zu verbessern. Stattdessen sorgt das Gesetz wohl eher zu Einnahmeausfällen bei den Pharmazeuten.

Apotheken fordern finanzielle Anerkennung

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände betont, dass den Apotheken eine „finanzielle Anerkennung“ für die Mehrarbeit durch Lieferengpässe versagt werde. Der Festbetrag, der die laufenden Kosten abdecken soll, sei seit zehn Jahren nicht mehr angepasst worden, „trotz der zwischenzeitlich immens gestiegenen Kosten“. Dies führe dazu, dass die Apotheken von der wirtschaftlichen Gesamtentwicklung abgekoppelt seien. Dies sei nicht mehr nur ungerecht, sondern inzwischen existenzgefährdend.

Apotheken im Vergleich zu anderen Versorgungsinstanzen benachteiligt

Der Apotheker-Verband kritisiert, dass andere wichtige Versorgungsinstanzen, wie bestimmte Arztpraxen und Krankenhäuser, dafür Extra-Zahlungen erhalten hätten. Laut verschiedener Berichte wollen sich deutlich über die Hälfte der Apotheken an dem Streik beteiligen, in manchen Bundesländern angeblich an die 90 Prozent. Gleichzeitig sollen aber „Notdienste“ angeboten werden.

Protestkundgebungen geplant

In mehreren Bundesländern sind auch Protestkundgebungen von Apothekern geplant. Die Apotheker hoffen darauf, dass ihre Forderungen gehört werden und sich die Situation für sie verbessert.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Apothekerverband hat Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) als „missverständlich und irreführend“ bezeichnet, wonach das E-Rezept ab 1. Juli komme und bis Ende Juli voraussichtlich alle Apotheken „an das System angeschlossen“ sein würden. „Alle Apotheken in Deutschland sind bereits seit dem 1. September 2022 an das E-Rezept-System angebunden und somit technisch in der Lage, E-Rezepte zu empfangen“, sagte Anke Rüdinger, stellvertretende Vorsitzende des Apothekerverbandes.

„Wenn E-Rezepte beispielsweise ausgedruckt oder über die Gematik-App zu uns kommen, können wir sie jetzt schon beliefern.“ Lauterbachs Äußerung bezögen sich offenbar auf den neuen Einlöseweg, bei dem die GKV-Versicherten die Elektronische Gesundheitskarte (eGK) in der Apotheke in ein Kartenlesegerät stecken und die Apotheke somit ermächtigen, offene E-Rezepte zu beliefern. Tatsächlich würden innerhalb des Monats Juli voraussichtlich alle Apotheken den eGK-Einlöseweg anbieten können. „Fraglich ist allerdings, ob die Ärzte diese neue, digitale Verordnungsvariante dann auch nutzen werden“, sagte Rüdinger.