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FDP stellt sich gegen Lemkes Verpackungsgesetz

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) FDP blockiert Verpackungsgesetz von Umweltministerin Lemke. 
Das geplante Verpackungsgesetz von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) wird von der FDP blockiert. Von den Liberalen geführte Ressorts legten Versendewiderspruch gegen Lemkes Gesetzentwurf ein, wie die Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Montagsausgaben) unter Berufung auf Kreise des Bundesumweltministeriums berichten.

Kritik an der Mehrwegpflicht

Die FDP kritisiert vor allem die im Gesetz vorgesehene Mehrwegpflicht. So sollen Händler in Supermärkten und Discountern ab 2025 für Wasser, Bier, Saft oder Milch jeweils mindestens ein Mehrwegprodukt anbieten müssen. Das verstoße laut den Liberalen gegen den Koalitionsvertrag. In diesem habe man vereinbart, „das chemische Recycling als gleichwertige Möglichkeit des Recyclings von Verpackungen zuzulassen“, sagte die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad der NBR. „Da muss nun vonseiten des Umweltministeriums endlich etwas passieren.“ Ihr zufolge dürfe man „Einwegflaschen nicht pauschal verteufeln“, da das darin enthaltene PET „mit zum Teil 100 Prozent Recyclingstoffen“ im Kreislauf gehalten werde. Das BMUV sieht das anders und verweist auf Materialverluste beim chemischen Recycling.

Grüne und SPD unterstützen das Gesetz

Grüne und SPD unterstützen Lemkes Gesetz hingegen. Es sei „ein bedeutender Schritt zu mehr Kreislaufwirtschaft und sollte zügig umgesetzt werden“, sagte der umweltpolitische Sprecher der Grünen, Jan-Niclas Gesenhues. SPD-Umweltpolitiker Carsten Träger kritisierte die FDP-Blockade: „Wer das Verpackungsgesetz nun torpediert beziehungsweise die Ressortabstimmung aufhält, erweist der Umwelt einen Bärendienst“, sagte er.

AFP

Stadtwerke-Verband plädiert gegen Poolverbote

Energie-Grundversorger bekommen 3,3 Milliarden für Preisbremsen
Energie-Grundversorger bekommen 3,3 Milliarden für Preisbremsen

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Verband kommunaler Unternehmen: Kein Verbot von privaten Pools. 
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) spricht sich gegen ein Verbot von privaten Pools aus. Laut VKU-Vizepräsident Karsten Specht sollen Wasserversorger ihre Kunden nicht davon abhalten, sich an heißen Sommertagen zu erfrischen und ihre Gartenpools zu befüllen.

Bundesumweltministerin rät zu Nutzung von Badegewässern

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hatte Poolbesitzern geraten, lieber „in die wunderbare Natur zu gehen und unsere Badegewässer, die wir in Deutschland noch mit sehr guter Wasserqualität haben, zu nutzen“. Einzelne Kommunen hätten bereits entschieden, das Füllen von Pools bei großer Hitze und langer Dürre zu verbieten.

VKU: Keine Wasserknappheit in Deutschland

Specht hingegen rät dazu, lediglich zu bestimmten Zeiten auf das Befüllen des Pools oder das Rasensprengen zu verzichten. Er betonte, dass es genug Wasser in Deutschland gebe und niemand Angst haben müsse, dass morgen kein Wasser mehr aus der Leitung kommt. Allerdings seien schnellere Planungs- und Genehmigungsprozesse für Modernisierungen im Wassersektor notwendig, ähnlich wie im Verkehr oder beim Ökostromausbau, so der VKU.

AFP

Studie zeigt: Beschäftigte fühlen sich im Job immer häufiger allein gelassen

FDP kritisiert “faktisches Aus” von Vertrauensarbeitszeit
FDP kritisiert “faktisches Aus” von Vertrauensarbeitszeit

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Studie: Beschäftigte fühlen sich im Job alleingelassen. 
Beschäftigte in Deutschland fühlen sich im Job zunehmend alleingelassen. Laut einer Befragung des Gallup-Instituts stimmt nur noch jeder vierte Mitarbeiter der Aussage „mein Unternehmen interessiert sich für mein persönliches Wohlergehen“ voll zu. Während der Corona-Zeit lag dieser Wert noch bei rund einem Drittel der Mitarbeiter. Die persönliche Wertschätzung von Mitarbeitern hat damit den niedrigsten Wert seit 2011 erreicht. In den Jahren danach stieg die Einschätzung der Fürsorge durch das Unternehmen kontinuierlich an und hielt sich während der Corona-Zeit auf einem Niveau von 33 Prozent.

Umgang der Führungskräfte entscheidend für das Wohlergehen der Beschäftigten

Laut Marco Nink, Leiter Research und Analytics EMEA von Gallup, ist der Umgang der Führungskräfte mit ihren Beschäftigten der entscheidende Faktor für das Wohlergehen am Arbeitsplatz. Dieser wirkt sich positiv auf die Leistungsbereitschaft aus und schützt vor Frustration und Wechselabsichten. Leider ist das Thema Wohlbefinden der Beschäftigten in den Chefetagen aufgrund der multiplen Krisen wieder etwas in den Hintergrund gerückt.

Work-Life-Balance und Stresslevel verschlechtern sich

Die Umfrage zeigt auch, dass sich die Work-Life-Balance der Beschäftigten in Deutschland verschlechtert. Nur noch 38 Prozent geben an, dass ihre Arbeit es ihnen erlaubt, ausreichend Zeit mit Familie und Freunden zu verbringen, im Vergleich zu 42 Prozent im Vorjahr. Das Entspannen nach Feierabend fällt nur noch 30 Prozent leicht, während es vor einem Jahr noch 36 Prozent waren. Gleichzeitig steigt der Stresslevel im Berufsleben wieder an: 42 Prozent der Beschäftigten fühlen sich gestresst, im Vergleich zu 40 Prozent im Jahr 2022.

Deutsche Beschäftigte in guter Gesellschaft

Die gestiegene Belastung der Beschäftigten in Deutschland ist jedoch kein Einzelfall. Laut einer weltweiten Gallup-Befragung fühlen sich auch Beschäftigte in Frankreich, Japan und Großbritannien ähnlich gestresst. In Kanada geben sogar 56 Prozent an, sich häufig gestresst bei der Arbeit zu fühlen, in den USA sind es 53 Prozent.

AFP

CDU plant weitgehende Steuerbefreiung für Zusatzeinkünfte von Rentnern

Bundesregierung plant Vorgehen gegen Steuertricks
Bundesregierung plant Vorgehen gegen Steuertricks

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) CDU-Politiker fordert höheren Steuerfreibetrag für Rentner. 
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann spricht sich dafür aus, den Steuerfreibetrag für Rentner anzuheben. Laut „Bild“ schlägt er vor, dass mindestens die ersten 2.000 Euro des monatlichen Gehalts steuerfrei bleiben sollten. Linnemann betont die Bedeutung älterer Arbeitnehmer für das Land und sieht in ihnen eine „silberne Fachkräfte-Reserve“.

Umfrage zeigt großes Interesse an Aktivrente

Eine Umfrage des Instituts Insa zeigt, dass 52 Prozent der über 60-Jährigen bereit wären, als Rentner einen Job anzunehmen, wenn sie auf die Zusatz-Einkünfte keine Steuern zahlen müssten. Der Präsident des Steuerzahlerbunds, Rainer Holznagel, unterstützt den Vorschlag und erklärt, dass eine Senkung der Steuerlast viele Menschen dazu motivieren würde, weiterzuarbeiten.

Experte sieht Vorschlag als Anreiz für Rentner

Florian Dorn, Steuerexperte am Ifo-Institut, begrüßt den Plan der CDU und betont, dass dies Rentnern einen Anreiz bieten könnte, mehr zu arbeiten. Er ist der Meinung, dass Rentner, die dazu in der Lage und bereit sind, von einer höheren Nettolohnsumme profitieren würden.

CDU-Plan als Ergänzung zu großer Steuerreform

Der Steuerzahlerbund sieht den Vorschlag der CDU als Ergänzung zu einer umfassenden Steuerreform. Rainer Holznagel betont, dass eine Senkung der Steuerlast für Rentner nur ein Teil eines größeren Reformpakets sein sollte.

AFP

FDP erwartet „überwältigende Mehrheit“ für Heizungsgesetz

Mehrheit erhofft sich von kleinerem Bundestag bessere Arbeit
Mehrheit erhofft sich von kleinerem Bundestag bessere Arbeit

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) FDP erwartet Zustimmung zum Heizungsgesetz. 
Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, ist zuversichtlich, dass das umstrittene Heizungsgesetz noch in dieser Woche verabschiedet wird. Er geht davon aus, dass das Gesetzgebungsverfahren mit einer großen Mehrheit im Bundestag abgeschlossen wird und danach auch die Zustimmung im Bundesrat erfolgt. Houben erwartet auch von der FDP große Zustimmung, da der Gesetzentwurf massiv verbessert wurde. Bisher hat noch niemand aus der FDP-Fraktion angekündigt, gegen das Gesetz zu stimmen. Die FDP hatte in einer Sondersitzung über das Gebäudeenergiegesetz beraten, das den schrittweisen Umstieg von Öl- und Gasheizungen auf klimafreundlichere Systeme regeln soll.

Kritik an den kurzen Fristen

Houben zeigt Verständnis für die Kritik an den kurzen Fristen bis zur Bundestagsabstimmung. Er warnt jedoch die Unionsparteien davor, Scheinheiligkeit an den Tag zu legen, da sie selbst oft mit sehr kurzen Fristen gearbeitet haben. Als Parlamentarier könne er die Kritik nachvollziehen, aber wer wirklich Interesse am Thema habe, könne einen Gesetzentwurf auch an einem Wochenende durchpflügen. Die Union solle daher mit moralischen Ermahnungen zurückhaltend sein.

Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann hat aufgrund des Verfahrens eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. Es bleibt abzuwarten, ob die Klage eingereicht wird und wie das Gericht darauf reagieren wird.

AFP

Der digitale Wandel in der Versicherungsbranche

Versicherer müssen sich der digitalen Transformation stellen!
Versicherer müssen sich der digitalen Transformation stellen!

Die Digitalisierung schreitet unaufhaltsam voran! Sie erobert fast alle Lebensbereiche. Viele Unternehmen nutzen die Vorteile, die mit der Bereitstellung digitaler Produkte einhergehen.

In der Versicherungsbranche dagegen hinken viele Akteure dieser Entwicklung hinterher. Sie halten an alten Konzepten und Prozessen fest. Erst seit Kurzem öffnen sie sich dem digitalen Wandel. Welche Trends sind zu erwarten?

Den Wandel verspätet eingeleitet

Lange Jahre standen die Versicherer Neuerungen skeptisch gegenüber. Mehr als 60 Jahre gelang es ihnen nicht, ihren Kunden in den Sparten Unfall- und Sachversicherungen neue Produkte anzubieten.

Ursächlich war die Fokussierung auf ein und dasselbe Geschäftsmodell, in dem langsam ein Kundenstamm aufgebaut wurde. Das Herzstück dabei ist ein eng geknüpftes Agenturnetz in Verbindung mit der Bereitstellung eines persönlichen Ansprechpartners. Obendrein werden die Bearbeitungsprozesse an vielen Standorten immer noch postalisch abgewickelt.

Diese Denkweise ändert sich spätestens seit der Corona-Epidemie in Riesenschritten. Laut Marco Mahling, einem renommierten Versicherungsmakler im Raum München, sind viele Trends in der Versicherungsbranche inzwischen unumkehrbar.

Interne Digitalisierung der Prozesse

Lange Zeit sind die Versicherungsgesellschaften mit dem alten System gut zurechtgekommen. Jetzt stellen sie fest, dass aufgrund der fundamentalen Marktveränderungen Lösungen von der Stange kontraproduktiv wirken. Sie sind nicht flexibel genug, um auf die sich ändernden Kundenwünsche in angemessener Zeit zu reagieren.

Die verschiedenen Bereiche wie beispielsweise die Finanzplanung, die Schadensbearbeitung und die Verwaltung von Anlageportfolios sind in sich geschlossene Systeme. Eine Vernetzung ist ohne eine tiefgreifende Datenintegration nicht möglich.

Mahling empfiehlt eine Verlagerung der Kernprozesse in die Cloud. Dadurch werden die Interaktionen zwischen Agentur und Kunden vereinfacht und beschleunigt. Versicherungsfachleuten wird der schnelle Zugriff auf alle relevanten Daten der Kundschaft in Echtzeit ermöglicht. Der Kundenservice verbessert sich und die Einführung neuer Produkte kann flexibel gestaltet werden.

Künstliche Intelligenz (KI) und Maschinelles Lernen (ML)

Versicherer sind große Datensammler. Die Informationen müssen gespeichert und übermittelt werden. Obendrein sind Versicherungsunternehmen ein bevorzugtes Ziel von Cyberkriminellen. Daher muss dem Datenschutz ein besonderes Interesse eingeräumt werden.

Andere Branchen sind bei der Nutzung von KI und ML schon deutlich weiter vorangeschritten. Dabei ist die Versicherungsbranche maßgeblich von exakten Datenanalysen abhängig. Zahlreiche Verbesserungen können von den neuen Technologien erwartet werden, wobei Experten wie Mahling davon ausgehen, dass die gesamte Wertschöpfungskette positiv beeinflusst wird:

  • KI-basierte Lösungen in der Cloud helfen in der Schadenbearbeitung dabei, verdächtige Vorgänge zu erkennen und Warnsignale bei unlauteren Anträgen auszusenden.
  • ML und KI erkennen beim Underwriting beziehungsweise bei der Risikoprüfung unredliche Angaben und verbessern gleichzeitig die Genauigkeit und Geschwindigkeit.
  • Chatbots und Kommunikations-KI beschleunigen die Konversation zwischen Makler und Kunden.

Verbesserung des Kundenerlebnisses

In der Versicherungsbranche ist das Kundenerlebnis (Customer Experience) von entscheidender Bedeutung, um Erfolg zu generieren. Bisher werden die diesbezüglichen Anforderungen nicht ausreichend umgesetzt. Es muss noch besser auf die Erwartungshaltung der Kunden eingegangen werden. Drei Typen von Kundenwünschen stehen dabei im Fokus:

  • Umfassende Beratungsleistung
  • Auswahl der Kommunikationskanäle
  • Datensicherheit

IT-Anwendungen in der Cloud stellen die erforderlichen Schnittstellen zur Verfügung. Sie unterstützen Versicherungsvertreter dabei, ein individuelles und einfühlsames Kundenerlebnis zu schaffen. Manche Gesellschaften arbeiten schon mit auf Customer Experience spezialisierten Technologie-Startups und Insurtechs zusammen.

Insurtechs & Startups

Bis vor Kurzem noch waren Startups im Versicherungsbereich kleine Firmen, die sich auf einen bestimmten Bereich konzentrierten und Punktlösungen anboten. Diese Ausgangslage ändert sich gerade in rasendem Tempo. Die Anzahl an Insurtechs, die verlässliche Komplettlösungen anbieten, wächst stetig.

Vordergründig stellen die neuen Marktteilnehmer eine potentielle Gefahr für alteingesessene Unternehmen dar. Doch immer mehr klassische Unternehmen streben Partnerschaften an, um ihre IT-Systeme professioneller auszurichten und ihre Umsätze zu steigern.

Managing General Agent (MGA)

MGA ist innerhalb der Versicherungswirtschaft das am schnellsten wachsende Segment. MGA sind Agenturen, die im Namen der Versicherer handeln und Versicherungsschutz und alle damit verbundenen Dienstleistungen anbieten. Sie sind vielseitiger als große Versicherungsunternehmen und reagieren schneller auf Marktveränderungen. Außerdem eignen sich MGA hervorragend dazu, Risiken an andere Kapitalgeber weiterzuleiten.

Fazit

In den nächsten Jahren werden sich digitale Systeme schnell weiterentwickeln. Versicherungen, die sich diesem Wandel zügig öffnen, steigern ihre Effizienz und erhöhen die Datensicherheit. Überdies lassen sich mithilfe cloudbasierter Lösungen die Kundenzufriedenheit stärken und maßgeschneiderte Dienstleistungen anbieten, wodurch ein signifikanter Wettbewerbsvorteil entsteht. Unternehmen, die auf alten Strukturen beharren, werden über kurz oder lang abgehängt oder verschwinden ganz vom Markt.

AFP

Autopfandkredit: Wie man mit seinem Fahrzeug schnell Geld erhalten kann

BMW Cockpit
BMW Cockpit

In Zeiten finanzieller Engpässe ist man oft auf der Suche nach schnellen und unkomplizierten Lösungen. Eine Möglichkeit, die vielleicht nicht sofort in den Sinn kommt, ist der Autopfandkredit. Aber wie genau funktioniert das? Wie kann man mit dem eigenen Fahrzeug schnell Geld erhalten?

Dieser Artikel beantwortet genau diese Fragen. Er beleuchtet das Konzept des Autopfandkredits, seine Vor- und Nachteile sowie wichtige Aspekte, die man bei der Auswahl eines Anbieters beachten sollte. So weiß man genau, wie Autopfandkredite funktionieren und ob sie eine geeignete Lösung für die eigenen Bedürfnisse darstellen könnten.

Was ist ein Autopfandkredit?

Ein Autopfandkredit, oft auch als Kfz-Pfandkredit bezeichnet, ist eine Art Darlehen, das man auf sein Fahrzeug aufnimmt. Man hinterlegt sein Auto als Sicherheit bei einem Pfandleiher und erhält im Gegenzug einen Kredit. Der Betrag, den man auf diese Weise leihen kann, hängt vom aktuellen Wert des Fahrzeugs ab.

Im Unterschied zu herkömmlichen Bankkrediten, bei denen man häufig seine Kreditwürdigkeit nachweisen muss, ist ein Autopfandkredit meist unkompliziert und schnell zu bekommen. Ein weiterer Unterschied: Man kann sein Fahrzeug während der Laufzeit des Kredits in der Regel nicht nutzen, da es als Pfand hinterlegt wird. Es ist daher eine schnelle Lösung für finanzielle Engpässe, bei der man sein Fahrzeug als Sicherheit nutzt. Wer mehr darüber erfahren möchte, kann bei kfz-pfandkredithaus.de/ alle Informationen finden.

Vorteile eines Autopfandkredits

Ein klarer Vorteil eines Autopfandkredits besteht darin, dass man schnell an Geld kommen kann. Der Prozess ist in der Regel unkompliziert und erfordert nur wenige Voraussetzungen. Man muss lediglich nachweisen, dass man der Eigentümer des Fahrzeugs ist und das Fahrzeug muss in einem gutem Zustand sein.

Im Gegensatz zu herkömmlichen Krediten erfolgt in der Regel keine Schufa-Abfrage oder Eintragung, was die Hürden für den Kredit deutlich senkt. Auch wenn man über eine schlechte Bonität oder kein regelmäßiges Einkommen verfügt, kann man trotzdem einen Autopfandkredit bekommen. So kann man kurzfristige finanzielle Engpässe überbrücken, ohne aufwendige Anträge und Prüfungen überstehen zu müssen.

Risiken und Nachteile eines Autopfandkredits

So vorteilhaft Autopfandkredite auch sein können, sie sind nicht ohne Risiken und Nachteile. Oftmals sind die Zinsen und Gebühren höher als bei anderen Krediten. Es ist daher wichtig, dass man den Kredit so schnell wie möglich zurückzahlt, um diese Kosten zu minimieren. Ein weiteres Risiko ist der potenzielle Verlust des Fahrzeugs.

Kann man den Kredit nicht rechtzeitig zurückzahlen, kann der Pfandleiher das Fahrzeug verkaufen, um die ausstehende Summe zu decken. Zudem kann ein häufiges Ein- und Auslösen des Fahrzeugs den Fahrzeugwert beeinträchtigen. Es ist daher essentiell, sich vor der Aufnahme eines Autopfandkredits gut zu informieren und die Risiken abzuwägen.

Wichtige Faktoren bei der Auswahl eines Kreditanbieters

Die Auswahl des richtigen Anbieters für einen Autopfandkredit kann entscheidend sein. Man sollte sich zunächst die Seriosität und Zuverlässigkeit des Anbieters genau anschauen. Informationen dazu findet man oft in Erfahrungsberichten von anderen Kunden im Internet. Weiterhin sollte man die Konditionen des Kredits sorgfältig prüfen. Hierzu zählen die Zinsen, die Laufzeit und eventuell anfallende Gebühren.

Anbieter mit extrem hohen Zinsen oder versteckten Gebühren sollten gemieden werden. Ein guter Kundenservice und eine umfassende Beratung sind ebenfalls wichtige Kriterien. Man sollte sich stets gut aufgehoben und verstanden fühlen und der Anbieter sollte alle Fragen transparent und verständlich beantworten können.

Fazit

Um kurzfristige finanzielle Engpässe zu überbrücken, können Autopfandkredite eine praktische Lösung sein. Sie bieten schnelle Liquidität mit wenigen Voraussetzungen und ohne Schufa-Abfrage. Bevor man sich für einen Autopfandkredit entscheidet, sollte man sich ausführlich über die Konditionen informieren und verschiedene Anbieter vergleichen. Mit der richtigen Vorsicht und Informiertheit kann ein Autopfandkredit eine effektive und schnelle Möglichkeit sein, kurzfristig benötigtes Geld zu erhalten, ohne dass man auf langwierige Kreditprüfungen angewiesen ist.

AFP

AfD und Linke erwägen rechtliche Schritte gegen umstrittenes Heizungsgesetz

Ex-Bundestagspräsidentin für breitere Repräsentation im Parlament
Ex-Bundestagspräsidentin für breitere Repräsentation im Parlament

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) AfD und Linke prüfen rechtliche Schritte gegen Gebäudeenergiegesetz. 

Die Bundestagsfraktionen von AfD und Linkspartei wollen für den Fall einer Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes noch in dieser Woche rechtliche Schritte gegen das Gesetzesverfahren prüfen. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel kritisierte das Vorgehen der Ampel-Koalition scharf: „Nach unwürdigem Feilschen und Gezerre will die Ampel ihr unausgegorenes Ideologieprojekt eines Heizungsdiktats noch vor der Sommerpause mit aller Macht durch den Bundestag peitschen. Ein solches Gesetz trotz seiner dramatischen Tragweite auch noch derart übers Knie zu brechen, zeugt von einer Missachtung demokratischer Grundsätze. Wir stellen uns diesem Vorgehen entschieden entgegen. Dazu gehört selbstverständlich auch die Prüfung rechtlicher Schritte.“

Auch Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, äußerte Bedenken gegenüber dem Gebäudeenergiegesetz: „Das Gebäudeenergiegesetz hat Menschen verunsichert, zu sehr viel Angst und Wut geführt. Mit dem einmaligen parlamentarischen Hauruckverfahren wird das nochmals verstärkt. Solide Beratung und Verbesserung des Gesetzes sind so unmöglich. Eventuelle juristische Schritte werden wir solide prüfen.“

Kritik an der Ampel-Koalition

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel wirft der Ampel-Koalition vor, das Gebäudeenergiegesetz unausgegoren und als Ideologieprojekt voranzutreiben. Sie kritisiert das Vorgehen der Koalition, das Gesetz trotz seiner dramatischen Tragweite hastig durch den Bundestag zu bringen und demokratische Grundsätze zu missachten. Die AfD stellt sich entschieden gegen dieses Vorgehen und prüft rechtliche Schritte.

Verunsicherung und Wut bei den Menschen

Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, äußert Bedenken über das Gebäudeenergiegesetz. Er betont, dass das Gesetz Menschen verunsichert und zu Angst und Wut geführt hat. Durch das schnelle Verfahren im Bundestag wird diese Verunsicherung noch verstärkt. Bartsch fordert eine solide Beratung und Verbesserung des Gesetzes, die durch das Vorgehen der Koalition nicht möglich ist. Eventuelle rechtliche Schritte werden von der Linkspartei geprüft.

AFP

Finanzminister plant umfangreiche Steuererleichterungen für Unternehmen

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Lindner plant Ausbau der Steueranreize für Unternehmen. 
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant, die geplante Steueranreize für Unternehmen in den nächsten Jahren schrittweise auszubauen. Im Sommer soll ein „Steuerreformgesetz“ verabschiedet werden, das Steueranreize für Firmen enthält, die in Klimatechnologien investieren. Aufgrund der schwierigen Haushaltslage wird diese „Investitionsprämie“ zu Beginn kleiner sein als geplant, aber Lindner betont, dass sie ausgebaut werden soll. Ähnlich will die Ampel-Koalition auch die steuerliche Forschungsförderung ausbauen, die von der großen Koalition eingeführt wurde. Lindner sieht die Anreize als notwendig an, um den Standort Deutschland zu schützen. Er warnt davor, dass Deutschland sein Potenzial verschenkt und in der zweiten Liga landen könnte.

Wirtschaft soll sofort vom Solidaritätszuschlag befreit werden

Lindner fordert, die Wirtschaft sofort vom Solidaritätszuschlag zu befreien, um Standortnachteile im steuerlichen Bereich auszugleichen. Er ist der Meinung, dass sich grundlegend etwas ändern muss, wie die Politik in den letzten zehn Jahren gemacht wurde. Allerdings gibt es momentan keine Mehrheit in der Ampel-Koalition für diese Forderung. Lindner betont die hohe Wertschätzung für deutsche Technologie, warnt jedoch vor Selbstbeschränkung und dem Verlust des Potenzials für Spitzenleistungen.

AFP

Scholz: Lage in Frankreich wird sich schnell beruhigen

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundeskanzler Scholz zuversichtlich bezüglich Frankreichs Lage. 
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich optimistisch über die Fähigkeit der französischen Regierung, die Situation im Land zu bewältigen. In einem Interview mit der ARD betonte Scholz die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich und ihre gemeinsame Verantwortung für das reibungslose Funktionieren der Europäischen Union. Er äußerte seine Besorgnis über die Lage in Frankreich, zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass der französische Präsident Lösungen finden werde, um die Situation schnell zu verbessern.

Scholz verteidigt Heizungsgesetz

Scholz wies auch Kritik am Gesetzgebungsverfahren für das sogenannte Heizungsgesetz zurück. Er betonte, dass es sich um ein sorgfältiges und umfassendes Verfahren handle, das bereits seit längerer Zeit im Gange sei. Viele Positionen seien öffentlich diskutiert und verhandelt worden, so Scholz. Er betonte, dass die Details des Gesetzes allgemein bekannt seien.

Verbesserungspotenzial in der Ampel-Koalition

Der Kanzler lobte die Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition und bezeichnete sie als gute Grundlage. Dennoch erkannte er Verbesserungspotenzial und äußerte den Wunsch nach leiseren und effizienteren Diskussionen, insbesondere bei schwierigen Problemen. Scholz betonte, dass es manchmal auch um die Form der Diskussion gehe und dass viele Menschen den gleichen Wunsch nach einer konstruktiven Arbeitsweise hätten. Er zeigte sich zuversichtlich, dass dies möglich sei.

AFP