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Flughafen München bleibt bei Piloten weiterhin die bevorzugte Wahl

Verkehrsministerium rechnet nicht mit Flughafen-Chaos im Sommer
Verkehrsministerium rechnet nicht mit Flughafen-Chaos im Sommer

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Der Flughafen München behält seine Position als Favorit unter den deutschen Piloten auch im Jahr 2023, wie die Pilotengewerkschaft Cockpit (VC) in ihrem jährlichen „Flughafencheck“ bekannt gab. „Der Flughafen München ist bei den deutschen Piloten auch im Jahr 2023 am beliebtesten. Die Pilotengewerkschaft Cockpit (VC) kürte den MUC erneut zum Spitzenreiter im jährlichen „Flughafencheck“, wie am Montag mitgeteilt wurde.“

Die Top Drei. 
Neben München rangieren Leipzig und Stuttgart auf den Plätzen zwei und drei. Laut der VC verfügen alle drei über einen „hervorragenden Infrastruktur“ und Betriebssicherheitsprozesse, die sich „seit Jahren bewährt“ hätten. „Dahinter folgen demnach Leipzig auf Platz 2, Stuttgart ist Dritter. Alle drei verfügten über eine „hervorragende Infrastruktur“ und Arbeitsprozesse für die Betriebssicherheit, die sich „seit Jahren bewährt“ hätten, so die VC.“

Die Verfolgergruppe

Auf die Spitzengruppe folgen Bremen, Erfurt, Kassel-Calden und Köln-Bonn als weitere „sehr gute“ Flughäfen.

Stetige Verbesserung trotz Herausforderungen

VC-Sprecher Matthias Baier begrüßt die stetige Verbesserung an den deutschen Flughäfen trotz anhaltender Sicherheitsherausforderungen. „Wir begrüßen, dass – trotz aller nach wie vor bestehenden Herausforderungen für die Sicherheit – an den deutschen Flughäfen ein steter Wandel zum Besseren zu beobachten ist“, sagte er. Das technische Sicherheitsniveau sei hoch und werde „kontinuierlich verbessert“.

AFP

Widerstand der Länder gegen die Abschaffung der Grunderwerbsteuer

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Widerstand gegen Grunderwerbsteuer-Vorschlag. 
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat einen Vorschlag zur Senkung oder Abschaffung der Grunderwerbsteuer für Selbstnutzer von Immobilien vorgelegt. Dieser stößt allerdings auf Widerstand aus den Bundesländern. Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) äußert sich ablehnend gegenüber einer Länderöffnungsklausel und ermäßigten Steuersätzen.

Förderprogramm statt Steuersenkung

Taubert plädiert stattdessen für ein Förderprogramm, das vor allem jungen Familien den Erwerb von Wohneigentum erleichtern soll. „Gezielte Fördermaßnahmen sind stets sinnvoller als allgemeine steuerliche Maßnahmen, da sie zielgerichtet wirken“, so Taubert im „Tagesspiegel“. Thüringen, Brandenburg und das Saarland, die mit einem Steuersatz von 6,5 Prozent zu den Ländern mit der höchsten Grunderwerbsteuer in Deutschland zählen, sehen ohne entsprechende Kompensationen derzeit keine Spielräume für Steuersenkungen.

Haushaltsbelastung und Einnahmeausfälle

Zudem ist der Haushalt von Brandenburg noch auf Neuverschuldungen angewiesen, erklärte ein Sprecher des Finanzministeriums. Die Grunderwerbsteuer, die beim Kauf von Immobilien anfällt, stellt einen erheblichen Anteil der Landeseinnahmen dar. Im vergangenen Jahr verzeichnete Brandenburg Einnahmen von gut 641 Millionen Euro durch diese Steuer. Auch im Saarland befürchtet man Einnahmeausfälle.

Wichtige Einnahmequelle und Folgen von Steuersenkungen

Eine Sprecherin des Finanzministeriums betonte gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass die Grunderwerbsteuer für die Länder eine wichtige Einnahmequelle sei. Angesichts wachsender Finanzbedarfe zur Finanzierung des Klimaschutzes, von Bildungsaufgaben und der Transformation der Wirtschaft wären Kürzungen bei der Grunderwerbsteuer ohne angemessene Kompensation der damit verbundenen Steuerausfälle nicht zielführend. Darüber hinaus könne eine Senkung oder Abschaffung der Steuer nicht automatisch zu einer Verbilligung des Immobilienerwerbs führen, sondern oft höhere Grundstückspreise nach sich ziehen.

AFP

Merz korrigiert seine Aussage zur AfD

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat seine umstrittenen Aussagen zu potenziellen Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene revidiert. „Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe es nie anders gesagt: Die Beschlusslage der CDU gilt“, erklärte Merz auf Twitter. „Es wird auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben.“

Frühere Aussagen und Kritik. 
Zuvor hatte Merz im ZDF-„Sommerinterview“ eine Kooperation seiner Partei mit der AfD auf Landes- oder Bundesebene zwar erneut ausgeschlossen, aber hinzugefügt, dass man in den Kommunalparlamenten nach Wegen zur gemeinsamen Gestaltung suchen müsse. „Auf der kommunalen Ebene ist die Parteipolitisierung ohnehin ein bisschen zu weit vorangeschritten… Und natürlich muss in den Kommunalparlamenten dann auch nach Wegen gesucht werden, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet.“

Stellungnahme des Generalsekretärs

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann veröffentlichte nach scharfer Kritik auch aus den eigenen Reihen eine Klarstellung: „Für die CDU ist klar: Keine Zusammenarbeit mit der AfD, egal auf welcher Ebene.“ Er betonte jedoch, dass auch Merz die „schwierige Umsetzung vor Ort“ anerkenne.

Parteipolitik und kommunale Entscheidungen

Er argumentierte weiter, dass es situationsabhängig sei: „Denn wenn es im Kommunalparlament etwa um eine neue Kita geht, können wir nicht nur deshalb dagegen stimmen, weil die AfD mitstimmt.“ Linnemann betonte, dass die CDU sich „von Rechtsradikalen nicht abhängig“ mache.

Kritik an der SPD

Die SPD, die Merz‘ Äußerungen scharf kritisiert hatte, wurde von Linnemann der „Scheinheiligkeit“ bezichtigt. Er argumentierte, dass demokratisch gewählte Amtsträger respektiert werden sollten, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Er kritisierte die SPD für ihre Zusammenarbeit mit der AfD in Hildburghausen, um den Bürgermeister abzuwählen: „So etwas käme für die CDU nicht infrage, das ist `Zusammenarbeit` mit der AfD“, sagte Linnemann.

AFP

Dax beginnt mit Einbußen – Zukünftige Notenbanksitzungen lösen Besorgnis aus

Dax startet mit Verlusten – Bankensektor weiter im Blick
Dax startet mit Verlusten – Bankensektor weiter im Blick

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Die Börse in Frankfurt hat am Montagmorgen mit einem leichten Minus eröffnet. Um 09:30 Uhr wurde der Dax auf 16.165 Punkte geschätzt, was einem Rückgang von 0,1 Prozent im Vergleich zum Handelsende am Freitag entspricht.

Unternehmensperformance und Marktprognose. 
Auf der Unternehmensseite gab es bei Fresenius, Rheinmetall und Daimler Truck die stärksten Einbrüche. Andererseits verzeichneten die Aktien von Aidas, der Deutschen Telekom und Qiagen einen Aufwärtstrend. Andreas Lipkow, ein Marktexperte, kommentierte die aktuelle Lage mit den Worten: „Es stehen wesentliche mikro- und makroökonomische Großereignisse an.“ Er fügte hinzu: „So nimmt zum einen die Berichtssaison weiter Fahrt auf, aber auch von der volkswirtschaftlichen Datenseite werden einige Konjunktur- und Preisindikationen erwartet.“

Wichtige Notenbanksitzungen im Fokus

Lipkow wies auch auf die anstehenden Notenbanksitzungen der EZB und der Fed hin. „Es kommt bei den am Mittwoch und Donnerstag stattfindenden Notenbanksitzungen weniger auf die Resultate als viel mehr auf die begleitende Worte der Notenbanker an“, sagte er. „Die Finanzmarktteilnehmer stellen sich derzeit auf eine Zinspause in den USA ein. Sollte dies widerlegt werden, wird das nicht spurlos an den Finanzmärkten vorbeiziehen.“

Marktteilnehmer, Währung und Ölpreise

Vor diesen wichtigen Ereignissen dürften sich die Marktteilnehmer tendenziell zurückhalten. Die europäische Gemeinschaftswährung verzeichnete am Montagmorgen kaum Veränderungen. Ein Euro kostete 1,1126 US-Dollar (-0,04 Prozent), ein Dollar war entsprechend für 0,8988 Euro zu haben. Der Preis für ein Fass Öl der Nordsee-Sorte Brent sank indes auf 80,51 US-Dollar.

Ölpreisentwicklung

Dies bedeutet einen Rückgang von 56 Cent oder 0,7 Prozent im Vergleich zum Ende des vorherigen Handelstages.

AFP

Autobahnkreuz Osnabrück-Süd und Anschlussstelle Osnabrück-Nahne nachts gesperrt

(Symbolbild) Autobahn-Baustelle
(Symbolbild) Autobahn-Baustelle

Die Autobahn Westfalen untersucht auf der A30/A33 im Autobahnkreuz Osnabrück-Süd und an der Anschlussstelle Osnabrück-Nahne (A30) den Baugrund. Deshalb kommt es in einigen Nächten jeweils von 20 Uhr abends bis 5 Uhr morgens zu Sperrungen.

Von Montag (24. Juli) bis Dienstag (25. Juli) ist im Autobahnkreuz Osnabrück-Süd die Auffahrt von der A33 Richtung Bielefeld auf die A30 Richtung Hannover gesperrt. Außerdem ist die Auffahrt von der A30 Richtung Hannover auf die A33 Richtung Bielefeld nicht möglich.

Von Dienstag (25. Juli) bis Donnerstag (27. Juli) ist an der Anschlussstelle Osnabrück-Nahne die Ausfahrt von der A30 Richtung Amsterdam auf die B68 Richtung Osnabrück gesperrt. Zudem ist die Auffahrt von der B68 Richtung Osnabrück auf die A30 Richtung Amsterdam nicht möglich. Alle Umleitungen sind ausgeschildert.

AFP

Rückgang der Unternehmen, die Homeoffice anbieten

Gemeindebund will nur noch digital umsetzbare Gesetze
Gemeindebund will nur noch digital umsetzbare Gesetze

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Die neuesten Daten des Ifo-Instituts und des Personaldienstleisters Randstad zeigen, dass 61 Prozent der deutschen Unternehmen ihren Mitarbeitern die Möglichkeit bieten, von zu Hause aus zu arbeiten. Dabei ermöglichen die Unternehmen ihren Mitarbeitern durchschnittlich 6,4 Tage Homeoffice im Monat, ein leichter Rückgang von 6,7 Tagen vor einem Jahr.

Homeoffice in Handelsbetrieben und kleinen Unternehmen. 
Insbesondere Handelsbetriebe und kleine Unternehmen bieten seltener die Arbeit von zu Hause an, wie Ifo-Expertin Johanna Garnitz erklärt. Im Handel sind es 34 Prozent der Betriebe, ein deutlicher Rückgang von 51 Prozent vor einem Jahr. Die Mitarbeiter arbeiten hier durchschnittlich 5,7 Tage im Monat von zu Hause, im Vergleich zu 7,0 Tagen im Vorjahr. Bei kleinen Firmen bis 49 Mitarbeitern sind es 32 Prozent, ein Rückgang von 46 Prozent. Auch hier arbeiten die Angestellten seltener von zu Hause – durchschnittlich 6,6 Tage im Monat, nach 7,4 Tagen im Vorjahr.

Homeoffice in großen Unternehmen und Industriefirmen

„In großen Unternehmen und Industriefirmen können Mitarbeitende öfter und länger im Homeoffice arbeiten als vor einem Jahr“, sagte Garnitz. Fast alle befragten Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten (94 Prozent) bieten die Möglichkeit von zu Hause zu arbeiten an. Sie bewilligen durchschnittlich 7,1 Tage im Monat, ein Anstieg von 5,3 Tagen vor einem Jahr.

Homeoffice in mittelgroßen Unternehmen

90 Prozent der Betriebe, die zwischen 250 und 499 Angestellte beschäftigen, ermöglichen Homeoffice. Sie genehmigen durchschnittlich 6,2 Tage pro Monat, ein leichter Anstieg von 6,0 Tagen ein Jahr zuvor. Zwei Drittel der Unternehmen mit 50 bis 249 Mitarbeitern bieten durchschnittlich 5,5 Tage an, ein Rückgang von 6,9 Tagen vor einem Jahr.

AFP

Berliner Regierungschef verteidigt Einsatz wegen angeblicher Löwin

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Im Zuge der kürzlich stattgefundenen Polizeiaktion in Berlin und Brandenburg, die aufgrund des Verdachts einer freilaufenden Löwin durchgeführt wurde, hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), seine Unterstützung für den Einsatz zum Ausdruck gebracht. „Ich hätte gerne die Nachrichten gesehen, wenn es dann doch eine Löwin gewesen wäre“, sagte Wegner in einem Interview mit den Sendern RTL und ntv.

Sicherheit der Menschen im Vordergrund. 
In seiner Aussage betonte Wegner die Rolle der Politik und Polizei in der Gewährleistung der Sicherheit der Bevölkerung. „Es sei die Aufgabe von Politik und Polizei, die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten und das sei in diesem Fall gelungen.“ Er fügte hinzu, dass die Tatsache, dass das vermeintliche Raubtier letztendlich nur ein Wildschwein war, einen Seufzer der Erleichterung ausgelöst hätte. „Dass es ein Wildschwein war, das lässt doch aufatmen. Stellen Sie sich vor, es wäre doch eine Löwin gewesen, die vielleicht sogar noch Kinder gerissen hätte.“

Entscheidung zur Einstellung der Suche

Wegner gab zu, dass er beim ersten Betrachten des Videos, das zur Alarmierung geführt hatte, nicht davon ausgegangen war, dass es sich um ein Wildschwein handelte. „Wegner sagte, er sei beim Anschauen des Videos nicht davon ausgegangen, dass es sich um ein Wildschwein handele.“ Nachdem Experten das Video erneut geprüft hatten, wurde jedoch klar, dass es sich um ein Wildschwein handelte. „Als Experten noch einmal draufgeschaut hätten, sei es wohl klar gewesen.“ Daher wurde die Suche eingestellt, was Wegner als angemessene Entscheidung ansieht. „Deswegen ist es jetzt okay, dass diese Safari im wahrsten Sinne des Wortes abgeblasen wurde.“

AFP

56-Jähriger am Osnabrücker Hauptbahnhof festgenommen

Hauptbahnhof Osnabrück / Foto: Guss
Hauptbahnhof Osnabrück / Foto: Guss

Die Bundespolizei hat am Freitagabend (21. Juli) am Osnabrücker Hauptbahnhof einen 56-Jährigen festgenommen, gegen den ein Haftbefehl vorlag. Für ihn ging es vom Bahnhof aus für einen Monat ins Gefängnis.

Bundespolizisten hatten den Mann gegen 23:15 Uhr im Hauptbahnhof Osnabrück kontrolliert. Ein Datenabgleich der Personalien im polizeilichen Fahndungssystem ergab, dass der Deutsche per Haftbefehl von der Justiz gesucht wurde. Grund dafür: Aus einer Verurteilung wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz musste er noch eine Geldstrafe von 300 Euro begleichen oder eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen verbüßen.

Da er den haftbefreienden Betrag nicht begleichen konnte, wurde der Mann von den Bundespolizisten in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

AFP

Ergebnis des Bahn-Tarifstreits soll am Freitag von Schlichtern vorgestellt werden

Monopolkommission für Zerschlagung der Bahn
Monopolkommission für Zerschlagung der Bahn

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Im Tarifstreit zwischen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Deutschen Bahn sieht es nach Fortschritten aus. Laut EVG-Chef Martin Burkert werden die Schlichter am Freitag ein Ergebnis präsentieren. Burkert äußerte sich jedoch nicht konkret zu den Inhalten der Schlichtung, da ein Stillschweigegebot besteht.

Nächste Schritte im Tarifkonflikt. 
Nach der Präsentation des Schlichtungsergebnisses plant die Gewerkschaft weitere Maßnahmen. „Im Anschluss an die Ergebnis-Präsentation werden wir im Bundesvorstand über eine Empfehlung für die Mitglieder beraten und im August die Urabstimmung beginnen“, erläuterte Burkert.

Kommunikation mit den Mitgliedern

Um die Mitglieder über den aktuellen Stand und die nächsten Schritte zu informieren, plant die EVG eine umfangreiche Kommunikationskampagne. „Wir schreiben dafür alle Mitglieder unter den 180.000 DB-Beschäftigten per Post an.“ Aufgrund der Ferienzeit wird das gesamte Verfahren allerdings bis zum 31. August dauern.

Keine Streiks bis Ende August

Für die Kunden der Deutschen Bahn gibt es zumindest vorerst Entwarnung. Burkert stellte klar: „Bis Ende August wird definitiv nicht gestreikt“. Das sollte zumindest für eine vorläufige Beruhigung der Situation sorgen und den Fahrgästen eine gewisse Planungssicherheit geben.

AFP

Achtung, hier blitzt es im Landkreis Osnabrück

(Symbolbild) Mobiler Blitzer Radarkontrolle / Foto: Westermann
Symbolbild Blitzer / Foto: Westermann

Auch in dieser Woche wird im Landkreis Osnabrück wieder geblitzt. An diesen Stellen müssen Autofahrer besonders aufmerksam sein.

Der Landkreis Osnabrück stellt ab Montag (24. Juli) wieder Radarfallen auf. An folgenden Stellen müssen Autofahrer aufpassen. Natürlich können auch an anderen Stellen Radarkontrollen durchgeführt werden. Deshalb gilt: Augen auf im Straßenverkehr.

Montag 24.07. Ankum
Dienstag 25.07. Wallenhorst
Mittwoch 26.07. Rieste
Donnerstag 27.07. Fürstenau
Freitag 28.07. Bissendorf
Samstag 29.07. Quakenbrück
Sonntag 30.07. Glandorf

 

AFP