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Weidel prognostiziert: CDU wird gezwungen sein, „Kontaktverbot“ zur AfD zu beenden

Alice Weidel (AfD)
Alice Weidel (AfD)

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel drängt auf eine Zusammenarbeit der CDU mit ihrer Partei und kritisiert die Haltung des CDU-Chefs Friedrich Merz. Weidel äußerte sich in der „Süddeutschen Zeitung“ und betonte ihre Überzeugung: „Die CDU wird nicht umhinkommen, das unsinnige Kontaktverbot zur AfD aufzuheben.“ Sie sieht die CDU durch das bestehende Kontaktverbot in eine problematische Position gedrängt: „Es führt die CDU in die linke Falle und macht sie zum bloßen Spielball der Grünen.“

Friedrich Merz im Schlingerkurs. 

Weidel kritisiert zudem Merz für seine wiederholte Korrektur seiner Aussagen auf Twitter, wo er betonte, dass es auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben werde. „Dass Friedrich Merz nun zum wiederholten Mal Angst vor der eigenen Courage hat und wieder zurückrudert, ist bezeichnend für seinen Schlingerkurs“, sagte Weidel.

AfD offen für Zusammenarbeit

Trotz dieser kritischen Haltung gegenüber der CDU, betont Weidel die Offenheit ihrer Partei für eine Zusammenarbeit. „Die AfD bleibt auf jeden Fall weiter bereit für eine Zusammenarbeit mit allen Parlamentsparteien, denen unser Land am Herzen liegt und die eine Wende zurück zur Vernunft unterstützen.“

AFP

Mittags leichter Anstieg im Dax – Continental führt das Feld an

Dax setzt Erholungskurs fort – Erleichterung nach EZB-Entscheid
Dax setzt Erholungskurs fort – Erleichterung nach EZB-Entscheid

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Die Börse in Frankfurt am Main hatte am Montagmorgen einen schwachen Start, konnte sich aber bis zum Mittag leicht erholen. Der Dax lag gegen 12:30 Uhr bei rund 16.205 Punkten, was einen Zuwachs von 0,2 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag darstellt. Die Aktien von Continental führten die Kursliste an, während es größere Abschläge bei Fresenius und Zalando gab. Auch die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagmittag schwächer, mit einem Euro, der 1,1082 US-Dollar gekostet hat.

Notenbanksitzungen im Fokus. 
Die Notenbanksitzungen, die im Laufe der Woche stattfinden werden, sind das beherrschende Thema auf dem Parkett. Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets, stellte fest, dass diese „richtungsweisend“ für den Rest des Jahres sein könnten. „Die entscheidende Frage in geldpolitischer Hinsicht ist, ob die Notenbanken, allen voran die Fed, Signale für ein baldiges Ende der Leitzinsanhebungen aussenden und damit die Erwartungen der optimistischen Anleger erfüllen werden“, sagte Stanzl.

Erwartungen an EZB und Fed

Es wird erwartet, dass die EZB noch zwei kleine Leitzinsanhebungen und die Fed nur noch eine kleine Leitzinsanhebung an diesem Mittwoch vornehmen wird. „Ob man aus Washington allerdings dann schon ein klares Signal für eine anstehende Pause vernehmen wird, ist eher fraglich“, so Stanzl. Er fügte hinzu: „Es ist gut möglich, dass die Notenbanken weiterhin zumindest verbal Druck ausüben, um dem Markt keine falschen Signale zu senden, bevor die Inflationsrate nicht wieder dort angelangt ist, wo sie sein soll.“

Zufriedenheit mit der Inflation

Stanzl meint, die Fed dürfte mit der Entwicklung der Gesamt- und Kerninflation zufrieden sein. „Das entwickele sich alles ‚in die gewünschte Richtung'“, sagte der Marktexperte.

AFP

30-jähriger Mann aus Melle pöbelte in der Osnabrücker Innenstadt: Polizei sucht Opfer und Zeugen

(Symbolfoto) Polizei / Foto: Heiko Westermann
(Symbolfoto) Polizei / Foto: Heiko Westermann

Ein 30-jähriger Mann aus Melle war am Freitag (21. Juli) sichtlich betrunken in der Osnabrücker Innenstadt unterwegs und griff dabei mehrere Passanten an. Eines der Opfer entfernte sich vom Unfallort und meldete sich bisher nicht bei der Polizei – diese sucht nun nach diesem Mann.

Am Freitagabend kam es gegen 22:30 Uhr zu einem Polizeieinsatz in der Johannisstraße. Anlass dafür war eine Körperverletzung eines 19-Jährigen. Der offensichtlich alkoholisierte 30-jährige Täter schlug dem jungen Mann im Bereich der Fußgängerzone vor einem Kiosk unvermittelt in das Gesicht, wodurch der 19-Jährige leicht verletzt wurde. Zuvor kam es außerdem zu einer körperlichen Auseinandersetzung mit einem Mitarbeiter des Kiosks, als der 30-Jährige versuchte diverse Bierdosen zu entwenden. Bei den weiteren polizeilichen Maßnahmen leistete der Mann erheblichen Widerstand. Dieser wurde anschließend einer Osnabrücker Klinik zugeführt. Im Rahmen der Sachverhaltsaufnahme stellte die Polizei fest, dass der 30-Jährige Mann aus Melle kein Unbekannter war. Gegen 19:30 Uhr beobachteten Zeugen, wie der Meller grundlos einen unbekannten Passanten in der Schillerstraße angriff und pöbelnd weiterzog. Noch bevor die Polizei eintraf, hatte sich das unbekannte Opfer vom Einsatzort entfernt. Das Opfer wurde durch Zeugen wie folgt beschrieben: männlich, dunkle Hautfarbe, ca. 1,80m groß. Die Polizei sucht nun nach der oben beschriebenen männlichen Person. Es werden außerdem Zeugen gesucht, die weitere sachdienliche Hinweise geben können. Diese melden sich bitte unter der Rufnummer 0541/327-2215.

AFP

Süddeutschland: Wetterdienst gibt Warnung vor schweren Gewittern aus

Klimaforscher sieht keine Chance für Einhaltung von 1,5-Grad-Ziel
Klimaforscher sieht keine Chance für Einhaltung von 1,5-Grad-Ziel

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Schwere Gewitter werden vom Deutschen Wetterdienst (DWD) im Süden Deutschlands erwartet. Zunächst sind Teile von Baden-Württemberg betroffen, so der DWD am Montag.

Mögliche Auswirkungen des Unwetters. 

Zu den Auswirkungen des Unwetters könnten überflutete Keller und Straßen sowie örtliche Blitzschäden zählen. Darüber hinaus könnten Bäume entwurzelt und Dachziegel oder andere Gegenstände herabstürzen. Durch Hagelschlag könnten Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen entstehen. Die aktuellen Warnungen sind zunächst bis in die Nacht zum Dienstag gültig.

Unwetter könnten sich ausdehnen

Der Wetterdienst räumt ein, dass eine Ausdehnung auf weitere Gebiete möglich ist. Der Grund für das Unwetter ist laut DWD ein Tief, das von Jütland nach Südschweden zieht und meist für unbeständiges und windiges Wetter sorgt. Im Süden Deutschlands befinden sich am Montag warme Luftmassen, in denen sich schwere Gewitter bilden können, die dann langsam ostwärts ziehen.

AFP

Jennifer Tevs aus Osnabrück singt bei „Einfach crazy – Normal kann jeder“ auf VOX

Jennifer Tevs in ihrem Musikvideo zum Song "Spiegelbild". / Quelle: Screenshot Youtube
Jennifer Tevs in ihrem Musikvideo zum Song "Spiegelbild". / Quelle: Screenshot Youtube

Was für die Friseurin Jennifer Tevs aus Osnabrück vor einem halben Jahr noch nicht denkbar war, wird jetzt Realität: Als Teil der Sendung „Einfach crazy – Normal kann jeder“ auf VOX geht sie auf die Suche nach ihrem „Happy End“ und gibt dabei viele Einblicke in ihre Lebensgeschichte und ihr Privatleben. Die Botschaft „Sei wie du bist“ begleitete sie durch ihr gesamtes Leben – das will sie auch den Zuschauerinnen und Zuschauern vermitteln.

Die Wallenhorsterin Jennifer Tevs ist in Osnabrück für ihren Friseursalon mit Disneymotto bekannt. Die Wände in ihrem Salon „Spiegelbild“ sind mit Motiven aus beliebten Disneyfilmen verziert, Kaffee wird in Disney-Tässchen serviert und an manchen Tagen singt Jennifer Tevs sogar im Prinzessinnenkleid für ihre Gäste. Wegen des besonderen Konzepts erlangte die gelernte Friseurin vor einigen Monaten bereits die Aufmerksamkeit der BILD-Zeitung sowie von SAT.1 Regional – und es geht noch weiter: Auf dem Sender VOX sucht Tevs nun weiter nach ihrem eigenen „Happy End“.

Dinge tun, die anders sind

Die Sendung „Einfach crazy – Normal kann jeder“ auf VOX begleitet am 4. August drei besondere Menschen aus Deutschland. Sie alle verfolgen auch nach schweren Schicksalsschlägen ihre Träume und bleiben sich selbst treu. So auch Jennifer Tevs: Disneyfilme hätten sie durch ihre schwere Kindheit begleitet und dazu ermutigt, weiter zu machen und zu sich selbst zu stehen. In ihrem Salon will sie ihren Kundinnen sowie Kunden die Möglichkeit geben, Kraft zu schöpfen und noch ein Mal Kind zu sein. Ihre Botschaft formuliert sie ganz deutlich: „Wie Jasmin bei Aladdin kann ich sagen ‚Ich werd niemals schweigen‘. Ich will das Menschen wissen, dass sie sich selbst treu bleiben können. Dass sie Dinge tun können, die anders sind, aber genau dafür geliebt werden.“

Kein Platz für Vorurteile

Für das Konzept ihres Salons bekomme Tevs nicht nur positive Rückmeldungen. Regelmäßig würden Menschen in Sozialen Medien Scherze auf ihre Kosten machen. Genau hier will sie ansetzen: „Ich habe gelernt, mit den negativen Kommentaren umzugehen. Aber nicht jeder ist so weit – vor allem nicht Kinder. Mobbing ist einfach nicht in Ordnung und kann so vieles zerstören.“ Tevs will in der neuen VOX-Sendung dazu ermutigen, die eigenen Träume zu verfolgen – egal, was andere Menschen dazu sagen. Vorurteile haben hier keinen Platz.

Erster eigener Song in Produktion

Drehlocations sind neben ihrem Friseursalon auch andere bekannte Orte in Osnabrück, wie das Kino Hall of Fame. Wo genau die Suche endet, bleibt zunächst noch ein Geheimnis. Klar ist allerdings jetzt schon, dass die Reise für Tevs nach dem Dreh nicht aufhört. Sie produzierte vor Kurzem ihr erstes Musikvideo zu einem Lied, das sie selbst geschrieben hat. „Erfüll dir deinen Traum, zeige wer du bist. Lass dir nichts erzählen, glaube an dich“, singt die Friseurin in ihrem Song „Spiegelbild“. Mit ihrer Botschaft will Tevs noch hoch hinaus. „In Osnabrück wird sich noch vieles verändern“, sagt sie lachend.

AFP

Pistorius priorisiert die Beschaffung von Munition

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Munitionsbeschaffung zur Chefsache erklärt. „Bis 2031 müssen und wollen wir deutlich über 20 Milliarden Euro in Munition investieren“, sagte er dem „Spiegel“. Er betonte die Wichtigkeit von ausreichend Munition, insbesondere 155-Millimeter-Projektilen, für moderne Waffensysteme: „Ohne Munition nutzen die modernsten Waffensysteme nichts, auch wenn sie einsatzbereit auf dem Hof stehen“. Die nachhaltige Beschaffung von Geschossen hat für ihn „oberste Priorität“.

Milliardenschwere Rahmenverträge. 
Im Juni wurden mehrere milliardenschwere Rahmenverträge für Artillerie- und Panzermunition beschlossen, um sowohl die Bundeswehr als auch die ukrainischen Streitkräfte zu versorgen. „Wir werden hier nicht nachlassen und noch weitere Vorhaben umsetzen“, so Pistorius. Er plant, in diesem Jahr eine Milliarde Euro für Munition auszugeben.

Investitionsoffensive von Rheinmetall

Der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern plant eine große Investitionsoffensive. „Schon im kommenden Jahr wollen wir die Kurve hinkriegen“, sagte der Rheinmetall-Chef Armin Pappberger. Er plant, die Jahresproduktion auf 600.000 Stück zu steigern, was 60 Prozent der in der Ukraine benötigten Geschosse entspricht. Die ersten Auslieferungen von Gefechts- und Übungsmunition im Wert von 127 Millionen Euro sollen schon bald beginnen.

Produktion von Pulver

Das notwendige Pulver für die Geschosse soll nicht, wie ursprünglich geplant, in einer neuen Fabrik in Sachsen hergestellt werden. „Wir werden diese Pläne nicht weiterverfolgen“, sagte Pappberger. Stattdessen soll der bestehende Standort im bayerischen Aschau am Inn ausgebaut werden, um 7.000 Tonnen Pulver pro Jahr zu produzieren.

AFP

Die Linke fordert einen Inflationsausgleich für alle Gehälter, um Kaufkraft zu sichern

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Die Linke hat einen neuen „Sozialplan“ vorgestellt, um der wachsenden Ungleichheit in Deutschland entgegenzuwirken. Parteichef Martin Schirdewan wies auf die zunehmende Kluft zwischen dem „obszönen Reichtum“ der Dax-Konzerne und der wachsenden Armut in der Bevölkerung hin. Er kritisierte die Ampelkoalition: „Die Ungleichheit in diesem Land wächst immer weiter und die Ampel ist nicht in der Lage, auf irgendeine der gesellschaftlichen Herausforderungen eine wirklich gelingende Antwort zu geben“.

Sozialplan der Linken: Inflationsausgleich und Kindergrundsicherung. 
Der „Sozialplan“ der Linken behandelt eine Vielzahl von Themen, darunter Inflation und Kindergrundsicherung. Der Linken-Politiker Gregor Gysi fordert einen gesetzlichen automatischen Inflationsausgleich für alle Löhne und Gehälter, „so wie man das in Belgien, Luxemburg, Malta und Zypern kennt“. Er wies Befürchtungen einer Lohn-Preis-Spirale zurück und erklärte, dass es derzeit eine „Gewinn-Preis-Spirale“ gebe.

Mindestlohn und Vermögensteuer

Weitere Elemente des „Sozialplans“ der Linken sind ein Mindestlohn von mindestens 14 Euro und eine Vermögensteuer. Schirdewan kritisierte, dass die Ampelkoalition es noch nicht geschafft habe, eine Kindergrundsicherung zu finanzieren und dass die Altersarmut weiter steige.

Lohnoffensive Ost

Der Sozialplan beinhaltet auch eine „Lohnoffensive Ost“. Ziel ist es, zu mehr Tarifbindung und flächendeckenden Tarifverträgen im Osten zu kommen. Gysi erklärte: „Man wolle erreichen, dass die Löhne in den neuen Ländern bis Ende 2025 zu 100 Prozent an das Westniveau angeglichen sind“.

AFP

Brandner, AfD-Vize, fordert Zusammenarbeit von der Union

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Im Zentrum der politischen Aufmerksamkeit in Berlin steht die Diskussion über eine eventuelle Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD auf der kommunalen Ebene. Diese Debatte wurde durch Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz ausgelöst, was zur Folge hatte, dass der stellvertretende AfD-Vorsitzende Stephan Brandner die Union zur Kooperation aufforderte. „Wir brauchen keine überflüssigen Debatten zu Brandmauern, sondern ein entschiedenes Zusammenwirken aller patriotischen, vernünftigen Kräfte“, sagte Brandner der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

Brandners Standpunkt. 
Brandner betonte, dass Deutschland in allen Politikbereichen besser dastünde, wenn man der AfD gefolgt wäre. „Gleichwohl bieten wir jedem, dem an einer besseren Politik für unser Land gelegen ist, die Zusammenarbeit an“, fügte der AfD-Politiker hinzu. Er stellte jedoch klar, dass er die CDU/CSU als Teil des Problems und nicht der Lösung sieht. „Da kann Merz noch so rumeiern.“

Merz‘ Position und Reaktionen

Am Sonntag hatte Merz eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD auf Landes- oder Bundesebene erneut ausgeschlossen. Gleichzeitig erklärte er jedoch, dass Kontakte auf lokaler Ebene möglich seien. Diese Aussagen zogen viel Kritik nach sich und Merz sah sich gezwungen, am Montagmorgen zurückzurudern.

AFP

Sachsen-Anhalt plant Gewinnbeteiligung von Kommunen an Windparks

Windkraftwerke bei Sonnenuntergang
Windkraftwerke bei Sonnenuntergang / dts Nachrichtenagentur

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Armin Willingmann, Sachsen-Anhalts Energieminister, plant, den Bau neuer Windkraftanlagen für Städte und Dörfer finanziell attraktiver zu gestalten. Laut seinen Aussagen in der „Mitteldeutschen Zeitung“ sollen Windparkbetreiber dazu verpflichtet werden, einen Anteil ihrer Jahresgewinne an die Standort-Kommunen abzuführen.

Verbesserung der Akzeptanz und Bereitschaft. 
Mit dieser Maßnahme will Willingmann die Akzeptanz und Bereitschaft zum Neubau von Windanlagen steigern. „Wir hören bisher aus Kommunen: von dem Windpark haben wir gar nichts“, sagte der Minister. „Das will ich ändern.“ Sein Ansatz: Die Gewinnabgaben an die Kommunen sollen an die Leistung der Windanlagen gekoppelt werden – je mehr Strom produziert wird, desto höher soll die Abgabe sein.

Finanzielle Berechnungen und langfristige Pläne

Willingmann schätzt, dass 6.000 Euro pro Megawatt jährlich an die Standortgemeinde fließen könnten. Bei Standardanlagen mit fünf Megawatt könnten die Kommunen so jährlich 30.000 Euro Einnahmen generieren. Diese Einnahmen könnten langfristig gesichert sein, da aktuelle Anlagen eine Lebensdauer von rund 25 Jahren haben. Der Fokus des Ministers liegt dabei auf künftigen Anlagen: „Die Regelung soll in jedem Fall für neue Windanlagen und Repowering-Anlagen gelten“, so Willingmann.

Ausblick und weitere Pläne

Repowering bezieht sich auf den Ersatz alter Windräder durch neue, leistungsfähigere Anlagen am selben Standort. Willingmann schließt allerdings nicht aus, dass die Reform auch auf bestehende Windräder anwendbar sein könnte: „Wir prüfen auch, ob das Gesetz auf bestehende Windräder angewendet werden kann“, sagte er. Darüber hinaus plant der Minister, auch Solar-Freiflächenanlagen in seine Überlegungen einzubeziehen. Sein Ziel: Auch hier sollen Betreiber künftig Gewinne an Standort-Kommunen abgeben. Der Gesetzentwurf soll noch in diesem Jahr im Landtag diskutiert werden.

AFP

Umfrage zeigt: Tiefgreifende Sorge vor „Deepfakes“ bei der Mehrheit der Bevölkerung

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Die Mehrheit der Deutschen hat Angst vor sogenannten „Deepfakes“, so das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Es ist ein Phänomen, das in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen hat und das sowohl Bedenken als auch Chancen mit sich bringt.

Verständnis und Kenntnisse von „Deepfakes“. 
Eine knappe Mehrheit der Deutschen hat schon einmal von „Deepfakes“ gehört oder gelesen (60 Prozent). Diese sind Bilder, Audios oder Videos, die täuschend echt verändert oder verfälscht werden. Allerdings können nur 15 Prozent gut erklären, was man unter „Deepfakes“ versteht. 23 Prozent wissen zumindest in etwa darüber Bescheid, 22 Prozent haben zwar schon davon gelesen oder gehört, wissen aber nicht genau, was es ist. Ein Drittel (33 Prozent) hat noch nie von „Deepfakes“ gelesen oder gehört.

Erkennung und persönliche Erfahrungen mit „Deepfakes“

81 Prozent der Deutschen sagen, sie würden ein „Deepfake“ nicht erkennen. 44 Prozent geben an, schon einmal auf ein „Deepfake“ hereingefallen zu sein. 70 Prozent sind der Meinung, Fotos und Videos könne man heute nicht mehr vertrauen und 63 Prozent sagen sogar, „Deepfakes“ machten ihnen Angst.

„Deepfakes“ und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft

60 Prozent sehen in „Deepfakes“ eine Gefahr für unsere Demokratie. Andererseits sieht über die Hälfte auch positive Einsatzmöglichkeiten: 55 Prozent sind der Meinung, entsprechende Inhalte könnten sinnvoll genutzt werden, etwa im Kino oder in der Kunst. Den allermeisten sind „Deepfakes“ bisher in Informationssendungen begegnet: 63 Prozent sagen, sie haben „Deepfakes“ in Berichterstattungen über das Thema gesehen. Nur zwei Prozent haben im Internet „Deepfakes“ erkannt, die nicht als solche gekennzeichnet waren.

Regulierung von „Deepfakes“

Acht Prozent sind auf „Deepfakes“ gestoßen, die als solche gekennzeichnet waren. Und drei Prozent haben selbst schon einmal eine Software ausprobiert, mit der man „Deepfakes“ erstellen kann. Eine breite Mehrheit (84 Prozent) fordert eine Kennzeichnungspflicht für entsprechende Inhalte, 60 Prozent sagen, sie sollten ganz verboten werden. Für die Erhebung befragte Bitkom Research telefonisch 1.002 Personen in Deutschland ab 16 Jahren.

AFP