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Alte Sporthalle der Diesterwegschule war „uppe“ – Neubau setzt Maßstäbe in Osnabrück

Schulleiterin Elke Schwarzkopf und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter
Schulleiterin Elke Schwarzkopf und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter / Foto: Pohlmann

„Es gibt Abstufungen von ‚kaputt‘ zu ‚uppe‘,“ erläutert Oberbürgermeisterin Katharina Pötter beim Pressegespräch in der neuen Sporthalle der Diesterwegschule, „und die alte Sporthalle war wirklich ‚uppe'“.

Man muss nicht unbedingt dem Osnabrücker Idiom, auch als ‚Osnabrück’sch‘ bekannt, mächtig sein, um beim Blick auf die alte Sporthalle zu erkennen, dass es einer Steigerungsform von ‚kaputt‘ bedarf.
Als Osnabrückerin oder Osnabrücker hat man dafür den richtigen Begriff im Wortschatz, auch wenn so ein Wort vermutlich nicht auf dem Lehrplan der Diestwerwegschule steht.

Die alte Sporthalle der Diesterwegschule
Die alte Sporthalle der Diesterwegschule – Stützpfeiler mussten das Betonvordach vor dem Abbrechen sichern / Foto: Pohlmann

„Die alte Halle war feucht und es roch auch etwas streng,“ beschreibt Schulleiterin Elke Schwarzkopf die bisherige Turnhalle der Grundschule auf dem Schinkelberg – das also bedeutet ‚uppe‘ im Detail.

Sporthalle beherbergt auch Mensa der Diesterwegschule

Insgesamt 8,9 Millionen Euro hat die neue Sporthalle der Diesterwegschule gekostet. 400.000 Euro hat das Land Niedersachsen aus dem Sanierungsprogramm für kommunale Sportstätten hinzugegeben. Während der zweijährigen Bauzeit konnte die alte Sporthalle weitergenutzt werden.
Wie bei der 1974 gebauten alten Sporthalle, die nun bald abgerissen wird, ist in dem Gebäude auch eine Mensa und ein Werkraum integriert. Insgesamt 120 Schülerinnen und Schüler können gleichzeitig die Mensa nutze, gegessen wird zu zwei Zeiten in der offenen Ganztagsschule.

Platz für 120 Schülerinnen und Schüler: die neue Mensa der Diesterwegschule
Platz für 120 Schülerinnen und Schüler: die neue Mensa der Diesterwegschule / Foto: Pohlmann

Die neuen Räumlichkeiten bestechen durch bodentiefe Fenster, die viel Tageslicht hereinlassen. Zusätzlich konnte in das neue barrierefrei gestaltete Gebäude auch die Schulbibliothek einziehen, die nun Platz für einen weiteren Raum im Schulgebäude geschaffen hat.

Neubau erstmals in Hybridbauweise ausgeführt

Als erster neuer Schulbau der Stadt Osnabrück wurde die neue Sporthalle in „Holzhybridbauweise“ gebaut, betont Ludger Rasche vom Gebäudemanagement der Stadtverwaltung beim Ortstermin. Die Sporthalle ist als Holzkonstruktion auf einem erdgeschossigen Stahlbetonsockel errichtet und der Gebäudeteil der Mensa als Stahlbetonkonstruktion. Die Fassadenbekleidung des gesamten Gebäudes wurde in Holz ausgeführt. Auch energetisch entspricht die neue Halle modernsten Anforderungen und erfüllt den Passivhausstandard.

Nur eine Leiter zeugt von den noch nicht final abgeschlossenen Arbeiten an der neuen Sporthalle der Diesterwegschule
Nur eine Leiter an der hölzernen Fassade zeugt von den noch nicht final abgeschlossenen Arbeiten an der neuen Sporthalle der Diesterwegschule / Foto: Pohlmann

Schulleiterin plant ein Schul- und Sportfest für die neue Sporthalle

Nach dem Abriss des alten Gebäudes werden die Außenanlagen im von der Windthorststraße aus betrachtet linken Bereich des Geländes neugestaltet. Das wird voraussichtlich bis Herbst dauern. Doch vorher wird es ein Schul- und Sportfest geben, voraussichtlich im Mai, kündigt Schulleiterin Schwarzkopf an.

Schulleiterin Elke Schwarzkopf, Andrea Butke (Leiterin FB Bildung, Schule und Sport), Ludger Rasche und Sandra Desmarowitz (beide Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement), Oberbürgermeisterin Katharina Pötter und Beate Seipelt (FB Bildung, Schule und Sport)
Schulleiterin Elke Schwarzkopf, Andrea Butke (Leiterin FB Bildung, Schule und Sport), Ludger Rasche und Sandra Desmarowitz (beide Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement), Oberbürgermeisterin Katharina Pötter und Beate Seipelt (FB Bildung, Schule und Sport)

Zusätzlich zur Diesterwegschule, wird die neue Sporthalle auch von der benachbarten Gesamtschule Schinkel und von zwei Sportvereinen genutzt.

AFP

Knapp jeder sechste Beschäftigte arbeitet im Niedriglohnsektor – Rückgang um 1,1 Millionen Jobs

Gebäudereiniger
Gebäudereiniger / Foto: dts

Die Anzahl der Niedriglohnjobs in Deutschland hat im April 2023 ein Allzeittief erreicht, mit rund 6,4 Millionen Jobs, was 16 Prozent der abhängig Beschäftigten entspricht. Diese Entwicklung wird von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro im Jahr 2022 und der daraus resultierenden Abnahme der Niedriglohnbeschäftigungen begünstigt.

Entwicklung der Niedriglohnbeschäftigung

Im April 2023 arbeitete knapp jeder sechste abhängig Beschäftigte in Deutschland im Niedriglohnsektor, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) ausführte. Damit ging der Verdienst von rund 6,4 Millionen Jobs unter die Niedriglohnschwelle von 13,04 Euro brutto pro Stunde. Ein Jahr zuvor, im April 2022, lag die Anzahl der Niedriglohnjobs noch bei 7,5 Millionen. „Eine Erklärung für diese Entwicklung sei der zwischen Januar und Oktober 2022 von 9,82 Euro auf 12,00 Euro gestiegene Mindestlohn“, erklärte das Bundesamt.

Branchenspezifische Verteilung

Die meisten Niedriglohnjobs waren im Gastgewerbe zu finden, wo jedes zweite Beschäftigungsverhältnis (51 Prozent) dem Niedriglohnsektor zugeordnet werden konnte. Auch in der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft (43 Prozent) und im Kunst-, Unterhaltungs- und Erholungssektor (36 Prozent) war der Anteil an Niedriglohnbeschäftigten überdurchschnittlich hoch. Im Gegensatz dazu waren in der öffentlichen Verwaltung, in der Finanz- und Versicherungsbranche sowie in der Informations- und Kommunikationsbranche und im Bereich von Wasser, Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen die Anteile am niedrigsten.

Geschlechtsspezifische Unterschiede

In Bezug auf das Geschlecht war der Anteil an Frauen in Deutschland, die im Niedriglohnsektor arbeiteten (19 Prozent), höher als bei den Männern (13 Prozent). Innerhalb eines Jahres ging der Anteil an Niedriglohnbeschäftigten bei Frauen stärker zurück (von 23 Prozent auf 19 Prozent) als bei Männern (von 16 Prozent auf 13 Prozent).

Mindestlohnbeschäftigung

Im April 2023 wurden deutschlandweit 2,4 Millionen Jobs mit dem gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro entlohnt. Dies entspricht 6,2 Prozent aller mindestlohnberechtigten Beschäftigungsverhältnisse. Besonders bei geringfügig entlohnten Beschäftigungsverhältnissen erhielt gut jeder Vierte den Mindestlohn. Jobs in Voll- oder Teilzeit erhielten dagegen deutlich seltener den Mindestlohn.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Umweltbundesamt: Weichmacher im Urin durch Sonnenschutzmittel verursacht

Mann sonnst sich
Mann sonnst sich / Foto: dts

Das Umweltbundesamt hat einen potenziellen Zusammenhang zwischen der Verwendung von Sonnenschutzmitteln und der Entdeckung erhöhter Werte eines verbotenen Weichmacher-Abbauprodukts im Urin von zahlreichen Menschen festgestellt. Noch ist es jedoch zu früh, spezifische Aussagen zu betroffenen Produkten zu machen, und Experten warnen davor, vorerst auf Sonnenschutzmittel zu verzichten.

Verbindung zwischen Sonnenschutzmitteln und erhöhten Werten von Weichmacher-Abbauprodukt

Marike Kolossa, Toxikologin beim Umweltbundesamt, äußerte gegenüber dem „Spiegel“: „Unser erster und vorläufiger Verdacht fällt auf Sonnenschutzmittel“. In zwei Untersuchungen wurden kürzlich stark erhöhte Werte von Mono-n-hexyl-Phthalat, ein Abbauprodukt eines Phthalats namens Di-n-hexyl-Phthalat, in Hunderten von Urinproben festgestellt, darunter auch bei Kindergartenkindern. Dieses Phthalat wird als Weichmacher verwendet und ist in der EU weitgehend verboten, da es die menschliche Fruchtbarkeit schädigen kann.

Ergebnisse einer vorläufigen Auswertung der Deutschen Umweltstudie zur Gesundheit

Kolossa und ihr Team stießen auf diesen Zusammenhang während einer vorläufigen Auswertung der Deutschen Umweltstudie zur Gesundheit. In dieser Studie geben die Teilnehmer nicht nur eine Urinprobe ab, sondern werden auch zu ihren Konsumgewohnheiten befragt.

Aufruf zur Vorsicht bei Verwendung von Sonnenschutzmitteln

Obwohl es noch zu früh sei, spezifische Aussagen zu betroffenen Sonnenschutzprodukten zu machen, warnt Kolossa davor, aufgrund dieses Verdachtsfalles vorläufig auf Sonnenschutzmittel zu verzichten. Sie betont, dass „Sonnencreme die Haut schützt“ und „ein Verzicht schädlich“ ist.

Zukünftige Untersuchungen

Das Umweltbundesamt plant, in Zusammenarbeit mit anderen Instituten in einem europaweiten Forschungsverbund weitere Untersuchungen durchzuführen. Verdächtige Produkte sollen nun gezielt untersucht werden. „Wir müssen diese Belastung schleunigst abstellen“, sagte Kolossa, unterstreicht jedoch die Notwendigkeit der weiteren Forschung.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Immer später: Durchschnittsalter bei erster Heirat in Deutschland gestiegen

Symbolbild Hochzeit
Symbolbild Hochzeit / Foto: dts

Das Durchschnittsalter von Personen, die in Deutschland zum ersten Mal heiraten, ist laut dem Statistischen Bundesamt in den letzten 20 Jahren deutlich gestiegen. Das Destatis berichtet auch von einem Anstieg des Alters bei Scheidungen und der Dauer von Ehen bis zur Scheidung.

Erhöhtes Durchschnittsalter bei Erstheiraten

Im Jahr 2022 waren Frauen bei ihrer ersten Heirat im Schnitt 32,6 Jahre alt, Männer 35,1 Jahre – in beiden Fällen ein neuer Höchststand, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Innerhalb von 20 Jahren ist das Durchschnittsalter bei der ersten Heirat bei Frauen um 3,8 Jahre und bei Männern um 3,3 Jahre gestiegen.

Der durchschnittliche Altersunterschied zwischen den Geschlechtern hat sich seit 2002 von 3,0 Jahren auf 2,5 Jahre leicht verringert. Nach der Einführung der Ehe für alle im Oktober 2017 gehen seit dem Berichtsjahr 2018 auch gleichgeschlechtliche Eheschließungen in die Statistik ein.

Veränderungen in den Altersstrukturen

Von den gut 609.800 Menschen, die im Jahr 2022 zum ersten Mal heirateten, waren 221.400 oder 36 Prozent jünger als 30 Jahre. Im Vergleich dazu waren es im Jahr 2002 noch mehr als die Hälfte (52 Prozent).

Insbesondere die Zahl und der Anteil derjenigen, die im mittleren und höheren Alter zum ersten Mal heiraten, haben deutlich zugenommen: 2022 waren 62.500 oder gut zehn Prozent bei der ersten Eheschließung 40 bis 49 Jahre alt, während im Jahr 2002 gut 32.600 oder knapp sechs Prozent in diesem Alter waren.

In der Altersgruppe 50+ ist die Zahl auf 41.500 und der Anteil auf knapp sieben Prozent im Jahr 2022 gestiegen. Im Jahr 2002 waren 7.500 oder gut ein Prozent bei ihrer ersten Heirat 50 Jahre oder älter.

Ehestatistik und Scheidungstrends

Im Jahr 2022 schlossen 781.500 Menschen eine Ehe. 78 Prozent der Eheschließenden heirateten zum ersten Mal, gut 20 Prozent waren bereits geschieden und etwa ein Prozent verwitwet.

Das Durchschnittsalter bei Scheidungen hat ebenfalls zugenommen und mit 44,7 Jahren bei Frauen und 47,8 Jahren bei Männern 2022 einen neuen Höchststand erreicht. Innerhalb von 20 Jahren stieg es um 5,8 Jahre bei Frauen und um 6,2 Jahre bei Männern an.

Die durchschnittliche Dauer einer Ehe bis zur Scheidung stieg 2022 auf 15,1 Jahre, verglichen mit 12,9 Jahren im Jahr 2002. 2022 wurden etwa 137.400 Ehen geschieden, was einem kontinuierlichen Rückgang der Scheidungszahlen seit 2012 entspricht, mit Ausnahme des Jahres 2019.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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SPD-Chef Lars Klingbeil schlägt „Superabschreibungen“ zur Unterstützung der Wirtschaft vor

Lars Klingbeil (SPD)
Lars Klingbeil (SPD) / Foto: dts

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil plädiert für eine Einführung von „Superabschreibungen“ zur Unterstützung der Wirtschaft. Neben der Bestärkung der Kaufkraft sieht Klingbeil auch den Deutschland-Fonds als weiteren Baustein zur Förderung der Wirtschaft. Eine Senkung der Körperschaftssteuer lehnt er hingegen ab.

Stärkung der Wirtschaft durch eine „Superabschreibung“

Lars Klingbeil, Parteivorsitzender der SPD, spricht sich für die Einführung von „Superabschreibungen“ aus, um die Wirtschaft zu unterstützen. „Die Stärkung der Wirtschaft muss einer unserer Schwerpunkte dieses Jahr sein“, äußerte Klingbeil gegenüber den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“. Er führte aus, dass im Koalitionsvertrag verankerte Superabschreibungen für Anschaffungs- und Herstellungskosten Unternehmen die Möglichkeit bieten, in Digitalisierung, Klimaneutralität und Zukunftstechnologien zu investieren.

Die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen neben dem Wachstumschancengesetz

Klingbeil merkte an, dass das alleinige Verlassen auf das Wachstumschancengesetz, auf das der Kanzler kürzlich verwiesen hatte, nicht ausreichend sei. „Das Wachstumschancengesetz ist ein Baustein, es würde enorm helfen. Und ich bin total offen dafür, dass wir mehr machen“, betonte er und fügte hinzu, dass es darum gehe, „dass Deutschland ein starkes Land bleibt“.

Entlastung der „arbeitenden Mitte“ und Einführung eines Deutschland-Fonds

Neben Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft schlug der Parteivorsitzende auch vor, „die arbeitende Mitte dieses Landes“ zu entlasten und die Kaufkraft zu erhöhen. Als weitere Stützpfeiler einer starken Wirtschaft sieht er eine leistungsfähige Alltagsinfrastruktur, inklusive guter Kitas, Schulen und Infrastruktur, sowie einen Deutschland-Fonds. Dieser soll vor allem privates Kapital mobilisieren. „In Deutschland liegt so viel privates Kapital herum, das müssen wir aktivieren für eine starke Wirtschaft“, erklärte er mit Bezug auf den Fonds.

Absage an Senkung der Körperschaftssteuer

Eine Senkung der Körperschaftssteuer lehnt Klingbeil indessen ab. „Es gibt eine Seite, die sagt: Sondervermögen geht nicht, Schuldenbremse aussetzen geht nicht, Industriestrompreis geht nicht. Mir fehlt die Fantasie, wo denn auf einmal das Geld herkommen soll, um Unternehmenssteuern zu senken“, äußerte er mit Blick auf die FDP.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Fahrleistung von Lkw auf Autobahnen steigt im Januar 2024 um 2,4 Prozent

LKW Rastplatz
Foto: dts

Im Januar 2024 verzeichnete die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen einen Anstieg von 2,4 Prozent gegenüber dem Vormonat, trotz eines Rückgangs des kalenderbereinigten Lkw-Maut-Fahrleistungsindex um 1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Diese Entwicklung wird von den Behörden als wichtiger Indikator für die aktuelle Konjunkturentwicklung in der Industrie betrachtet.

Entwicklung der Lkw-Fahrleistung und Konjunktur

Nach Angaben des Bundesamtes für Logistik und Mobilität (BALM) und des Statistischen Bundesamtes (Destatis), gab es im Januar 2024 eine Zunahme der Fahrleistung mautpflichtiger Lkw mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen um 2,4 Prozent gegenüber dem vorangegangenen Monat. Auf der anderen Seite wurde jedoch ein Rückgang des kalenderbereinigten Lkw-Maut-Fahrleistungsindex um 1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat festgestellt.

Der Zusammenhang zwischen Fahrleistung und Wirtschaftsleistung

Laut den Behörden liefert die Lkw-Fahrleistung auf Autobahnen frühzeitige Anzeichen für die aktuelle Entwicklung der Konjunktur in der Industrie. Dies liegt daran, dass wirtschaftliche Aktivitäten Verkehrsleistungen generieren und benötigen. „Daher besteht ein deutlicher Zusammenhang zwischen dem Lkw-Maut-Fahrleistungsindex und Indizes zur wirtschaftlichen Aktivität, insbesondere dem Produktionsindex im Verarbeitenden Gewerbe“, so die Statistiker. Dies unterstreicht die Bedeutung der Verkehrsdaten als wirtschaftliches Stimmungsbarometer.

Die Veränderungen in der Fahrleistung von Lastkraftwagen weisen also nicht nur auf die Situation im Transportsektor hin, sondern sind auch ein Hinweis auf die allgemeine wirtschaftliche Situation in Deutschland, da sie eng mit der wirtschaftlichen Aktivität verknüpft sind. Die jüngsten Daten deuten auf eine gemischte Entwicklung hin, mit Anzeichen sowohl für Wachstum als auch für mögliche wirtschaftliche Herausforderungen.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Bundesrechnungshof warnt vor unwirtschaftlichem Großauftrag des Verteidigungsministeriums

Bundeswehr-Soldaten
Foto: dts

Der Bundesrechnungshof warnt die Haushälter des Bundestags vor einem geplanten Großvorhaben des Verteidigungsministeriums zur Beschaffung von 203.000 modernen Gehörschutzkopfhörern mit Sprechfunktion. In einem Bericht kritisiert die Behörde, dass der mit 2,8 Milliarden Euro veranschlagte Auftrag unwirtschaftlich sei und ein Einsparpotenzial von 1,2 Milliarden Euro ignoriert.

Bedenken bezüglich des Projekts des Verteidigungsministeriums

Im Detail zeigt sich, dass der Bundesrechnungshof das Verteidigungsministerium für seine Pläne kritisiert, teure Funktionen einzukaufen, die ungenutzt bleiben. In dem Bericht heißt es: „Das Bundesministerium der Verteidigung wird Funktionen teuer einkaufen, die ungenutzt bleiben“. Der „Spiegel“ berichtet über diese Erkenntnisse aus dem 15-seitigen, als Verschlusssache eingestuften Bericht.

Ursprung des Projekts

Seit 2019 plant das Verteidigungsministerium, allen Soldaten moderne Kopfhörer zum Gehörschutz und mit integrierter Sprechfunktion zur dauerhaften Funkverbindung zur Verfügung zu stellen. Die Kosten pro Kopfhörer variieren zwischen 2.000 und 2.600 Euro, abhängig von der Technik. Der Bundestag muss den Vorhaben, der insgesamt 2,8 Milliarden Euro für Beschaffung und Nutzung der Geräte bis 2051 vorsieht, noch genehmigen.

Kritische Stimmen

Jedoch hebt der Bundesrechnungshof hervor, dass nur etwa ein Fünftel aller Soldaten in der Lage wäre, die Sprechfunktion überhaupt zu nutzen, da den meisten Soldaten kein Funkgerät zur Verfügung steht. Dementsprechend würden die meisten Soldaten die modernen Kopfhörer lediglich zum Gehörschutz verwenden, obwohl auch günstigere Modelle diesen Zweck erfüllen könnten. Der Bericht weist darauf hin, dass das Verteidigungsministerium hier ein Einsparpotenzial von 1,2 Milliarden Euro übergeht und betont: „Aufgrund begrenzter Haushaltsmittel“ sei dies nicht hinnehmbar.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Gefährlicher EU-Marineeinsatz gegen Huthi-Rebellen im Roten Meer

Flagge von Griechenland und der EU
Flagge von Griechenland und der EU / Foto: dts

Das operative Hauptquartier der geplanten EU-Marinemission Aspides wird in Larissa, Griechenland unter Führung eines griechischen Admirals stehen. Ziel des Einsatzes ist die Abwehr von Angriffen jemenitischer Huthi-Rebellen auf westliche Schiffe, weshalb der Sicherheitsexperte Markus Kaim vor großen Risiken und Eskalationsgefahr warnt.

EU-Marinemission Aspides: Ziel und Risiken

Mit Beginn bis zum Ende dieses Monats soll der EU-Einsatz zur Abwehr von Angriffen der Huthi-Rebellen auf westliche Schiffe starten. Hierzu wird das operative Hauptquartier der geplanten EU-Marinemission Aspides in der griechischen Stadt Larissa liegen und unter der Führung eines griechischen Admirals stehen. Dies berichtet die „Welt“ unter Berufung auf einen Beschluss der zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) vom Dienstag.

Doch Markus Kaim, Sicherheitsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), warnt vor den Risiken des Einsatzes im Roten Meer. Demnach wird sich auch die Bundeswehr mit der Fregatte „Hessen“ an der Operation beteiligen. Laut Kaim ist die Eskalationsgefahr groß: „Es ist eine Illusion, dass die Fregatte der Bundeswehr nicht unter Beschuss geraten wird und sich nicht verteidigen muss“, sagte er der „Welt“. Er bezeichnet dies als einen „äußerst gefährlichen Einsatz“ für die Soldaten.

Keine Beendigung der Angriffe durch Huthi-Rebellen erwartet

Aufgrund der aktuellen Lage dürfe man nicht erwarten, dass die Huthi-Rebellen mit dem Beschuss westlicher Schiffe aufhören werden, so Kaim. „Die Wahrscheinlichkeit ist gleich null. Meint die EU es ernst, muss sie sehr viele Jahre in der Region bleiben und Schiffe schützen“, gab er weiterhin bekannt.

Mangelnde politische Ordnungsvorstellung als Schwachpunkt

Als größten Schwachpunkt des EU-Marineeinsatzes sieht Kaim die fehlende klare politische Ordnungsvorstellung. Das Ziel sollte seiner Meinung nach sein, „den Iran als regionalpolitischen Destabilisierungsfaktor abzuschrecken“. Ob die EU-Marinemission Aspides diesem Ziel gerecht wird, bleibt abzuwarten.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Chef der Münchner Sicherheitskonferenz fordert Unterstützung für Israel im Kampf gegen Hamas

Israel Flagge
Foto: dts

Inmitten des Konflikts mit der Hamas fordert Christoph Heusgen, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, die Bundesregierung auf, Israel stärker zur Einhaltung des internationalen Rechts zu verpflichten. Der langjährige außenpolitische Berater der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betont, dass diese Aufgabe ein zentraler Aspekt der Freundschaft zu Israel sei.

Heusgen ruft zur stärkeren Vermittlung auf

Christoph Heusgen, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, hat die Bundesregierung im Kampf gegen die Hamas aufgerufen, Israel stärker in die Pflicht zu nehmen. Heusgen, der auch als außenpolitischer Berater für die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tätig war, äußerte seine Ansicht gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Nach meiner Ansicht ist es elementar für die Sicherheit des Landes, dass sich Israel an internationales Recht hält.“

Freundschaft erfordert klare Kommunikation

Für Heusgen ist es eine zentrale Aufgabe Deutschlands, ihren israelischen Freunden die Wichtigkeit der Einhaltung des internationalen Rechts zu verdeutlichen. „Und es ist unsere Verpflichtung, unseren israelischen Freunden dies mit Nachdruck zu vermitteln. Das sehe ich als Aufgabe eines Freundes, die viel stärker wahrgenommen werden muss“, betont er in seinen Aussagen gegenüber den Funke-Mediengruppen.

Die Rolle der Bundesregierung

Mit seinen Äußerungen fordert Heusgen die Bundesregierung zu einer aktiveren Rolle im Konflikt zwischen Israel und der Hamas auf. Indem Israel stärker zur Einhaltung des internationalen Rechts verpflichtet wird, glaubt er, dass dies zu einer Verbesserung der Sicherheit des Landes beitragen kann. Diese Forderung unterstreicht die Wichtigkeit von internationalen Normen und Regelungen im Kontext der globalen Sicherheitspolitik.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Union kritisiert Merz wegen möglichem Bündnis mit den Grünen

Friedrich Merz (CDU)
Friedrich Merz (CDU) / Foto: dts

Debatten innerhalb der Union um mögliche Koalitionen nach der nächsten Bundestagswahl nehmen zu. Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat Bündnisse mit allen drei Parteien der aktuellen Ampelkoalition in Betracht gezogen, doch Mitglieder der Union warnen vor solchen Schritten und fordern eine Konzentration auf die eigene Stärke.

Streit in der Union über potenzielle Koalitionspartner

Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, kritisiert die Äußerungen von Friedrich Merz und betont die Notwendigkeit, dass „die Union sollte sich jetzt vor allem auf die eigene Stärke konzentrieren.“ In der „Bild“ fügt er hinzu, dass hier noch „mit Sicherheit noch Luft nach oben“ sei und „Momentan ist nicht der richtige Zeitpunkt für Gedankenspiele zu Koalitionen.“

Vorsicht vor Übertragung von Landeserfahrungen auf Bundesebene

Manfred Pentz (CDU), Hessens Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, warnt vor unbedachten Schlüssen aus Ländererfahrungen. „In Hessen hat die CDU gut und vertrauensvoll mit den Grünen zusammengearbeitet. Doch diese Erfahrungen kann man nicht einfach auf die Bundesebene übertragen.“ Er fügt dazu, „Zwischen CDU und Grünen liegen auf Bundesebene noch Welten.“

CSU steht für einen Politikwechsel

Bemühungen um eine Klarstellung kommen von Alexander Dobrindt, dem CSU-Landesgruppenchef, der betont, dass „Mit uns geht nur ein Politikwechsel in Deutschland. Wir sind keine Variante irgendeiner Ampel, wir sind das politische Gegenmodell.“ CSU-Generalsekretär Martin Huber pflichtet ihm bei, indem er die Grünen kritisiert: „Die Grünen machen Politik mit der Brechstange. Eine Partei, die für Heizgesetz, Asyl-Blockade und Schuldenpolitik steht, ist für uns keine Option.“

Merz hält Optionen offen

Im Gegensatz dazu scheint Merz Optionen offen zu halten. In einer E-Mail an seine Anhänger hat er Bündnisse mit allen drei Parteien der aktuellen Ampelkoalition als Möglichkeit erwähnt. Dabei nannte er SPD und Grüne als mögliche Partner für den Fall, dass es für eine Koalition mit der FDP nicht reichen sollte, und fügte hinzu: „Keine besonders verlockende Aussicht, aber eine regierungsfähige Mehrheit muss es geben.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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