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Mehr Sicherheit für Kinder in Osnabrück: Auch Rückertschule und Elisabethschule haben jetzt Schulwegpläne

Schülerinnen und Schüler der Rückert- und der Elisabethschule präsentieren die frisch erarbeiteten Schulwegpläne zusammen mit (hinten von links) Malte Wanzek vom städtischen Team Mobile Zukunft, Miriam Spielberg-Siegel, Leiterin der Elisabethschule, und Stefanie Kohlmeyer, die die Rückertschule leitet. / Foto: Stadt Osnabrück, Yannik Kolmer
Schülerinnen und Schüler der Rückert- und der Elisabethschule präsentieren die frisch erarbeiteten Schulwegpläne zusammen mit (hinten von links) Malte Wanzek vom städtischen Team Mobile Zukunft, Miriam Spielberg-Siegel, Leiterin der Elisabethschule, und Stefanie Kohlmeyer, die die Rückertschule leitet. / Foto: Stadt Osnabrück, Yannik Kolmer

Mit der Rückert- und der Elisabethschule haben jetzt zwei weitere Osnabrücker Grundschulen sogenannte Schulwegpläne erarbeitet, in denen Empfehlungen zu Schulwegen und Hinweise auf mögliche Gefahrenstellen eingezeichnet sind. Entstanden sind die Pläne im Rahmen des schulischen Mobilitätsmanagements der Stadt Osnabrück.

Sichere Schulwege im Schulareal Rückertstraße/Ernst-Sievers-Straße

Durch das schulische Mobilitätsmanagement sollen die Schulwege mit dem Rad und zu Fuß nicht nur sicherer werden, sondern es soll auch die aktive, klimafreundliche und eigenständige Mobilität der Kinder fördern. In enger Abstimmung haben die Rückert- und die Elisabethschule, die Stadtverwaltung und die Polizei nun gemeinsam Schulwegpläne entwickelt, die den Eltern und ihren Kindern einen geeigneten und sicheren Schulweg empfehlen. Auch die Montessori-Schule und die Horst-Koesling-Schule waren an dem Projekt beteiligt. Besonders morgens entsteht für Schülerinnen und Schüler, die zu Fuß zur Schule gehen, durch den Busverkehr, sogenannte Elterntaxis und das restliche Verkehrsaufkommen eine unsichere Verkehrslage.

Entwickelt mithilfe von Analysen und Experten

Um für einen sichereren Schulweg zu sorgen, haben die Beteiligten also zunächst die städtebaulichen Voraussetzungen, die Verkehrssituation, die Einzugsbereiche der Schulen und etwaige bisherige Unfälle analysiert. In vier Workshops diskutierten sie Lösungsansätze, während parallel Mobilitätsbefragungen und Experteninterviews durchgeführt wurden. Aus allen Ergebnissen entstanden schließlich die Schulwegpläne. Ergänzend lernten die Lehrkräfte in einer Fortbildung, wie sie die schulische Mobilitätsbildung in den Unterricht integrieren können. Die Schulwegpläne sind nun fertiggestellt und wurden bereits an die Schülerinnen und Schüler weitergegeben.

AFP

Koalitionsstreit über KI-Videoüberwachung und Sicherheitspolitik

Überwachungskamera (Archiv)
Überwachungskamera (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über die sicherheitspolitischen Konsequenzen aus der „Stadtbild“-Debatte entbrannt. Während die Union mehr Videoüberwachung mit KI-gestützter Gesichtserkennung fordert, hält die SPD diesen Ansatz für wenig zielführend.

Union drängt auf mehr Videoüberwachung mit KI

Auslöser der Auseinandersetzung sind sicherheitspolitische Forderungen im Zuge der von Friedrich Merz (CDU) angestoßenen „Stadtbild“-Debatte.

Innenpolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion Alexander Throm (CDU) fordert mehr Videoüberwachung mit Gesichtserkennung durch Künstliche Intelligenz (KI). Throm sagte dem „Handelsblatt“, Videoüberwachung „mit automatisierter Datenauslesung“ sei vielerorts notwendig, um Straftaten besser zu verhindern und aufzuklären. Außerhalb von Bahnhöfen seien aber die Bundesländer dafür zuständig, fügte er hinzu. Der Datenschutz dürfe dabei nicht länger im Weg stehen. Throm mahnte, Datenschützer sollten ihre „überkommenen Bedenken“ gegen den Einsatz KI-gestützter Technik aufgeben.

SPD-Innenpolitiker kritisiert Verbindung zur Terrorfahndung

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler reagierte mit scharfer Kritik. „Der Stadtbild-Debatte wird auf perfide Weise noch einmal die Krone aufgesetzt, wenn sie jetzt auch noch mit der Fahndung nach Terroristen in Verbindung gebracht wird“, sagte Fiedler dem „Handelsblatt“. Dem „Handelsblatt“ sagte er außerdem: „Das sei nämlich „wohl der einzig zulässige Anwendungsbereich für Kameras mit Gesichtserkennungssoftware, den das EU-Recht zulässt“.“

Fiedler verwies auf den AI Act der Europäischen Union, der biometrische Gesichtserkennung grundsätzlich untersagt – mit engen Ausnahmen nur für konkrete Gefahrenlagen. Für mehr Sicherheit schlägt der SPD-Politiker einen anderen Weg vor. „Fahren wir endlich die Anzahl der Beamtinnen und Beamten zurück, die mit Binnengrenzkontrollen befasst sind, und lassen sie wieder auf den Bahnhöfen für mehr Sicherheit sorgen“, sagte Fiedler dem „Handelsblatt“.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr fordert Wehrpflicht in Deutschland

Bundeswehr-Soldaten
Bundeswehr-Soldaten / Foto: dts

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn fordert die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht in Deutschland. In einem Interview betont er, die Bundeswehr könne ihre Personalziele nicht allein durch Freiwillige erreichen, und spricht sich zugleich gegen ein Losverfahren zur Musterung sowie für den Ausbau der Drohnenabwehr aus. Zudem widerspricht er der Linie des amtierenden Generalinspekteurs.

Forderung nach allgemeiner Dienstpflicht

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn sei „Verfechter der allgemeinen Dienstpflicht“, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Jeder sollte ein Jahr lang etwas für dieses Land leisten, ob bei der Bundeswehr, im sozialen Bereich oder beim Technischen Hilfswerk“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Seiner Ansicht nach kann die Bundeswehr die angestrebte Soldatenzahl mittels eines freiwilligen Wehrdienstes nicht erreichen: „Wenn Freiwilligkeit reichen würde, hätten wir unsere Personalziele längst erfüllt“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Der Position des amtierenden Generalinspekteurs Carsten Breuer widerspricht Zorn damit. Breuer hatte die Frage der Wehrpflicht als rein politische bezeichnet und keinen militärischen Ratschlag gegeben.

Ablehnung von Losverfahren und Aufwuchsplan

Ein Losverfahren zur Musterung lehne Zorn ab. „Wir müssen ganze Jahrgänge mustern, um diejenigen auswählen zu können, die die Bundeswehr braucht. Da hilft die Lostrommel nicht weiter“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Zudem forderte er einen Aufwuchsplan, „der festlegt, wie viele neue Soldaten wir jährlich gewinnen wollen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Nur so lasse sich überprüfen, ob die Ziele bis 2029 eingehalten werden. Die Los-Debatte der Bundesregierung sei „keine kommunikative Glanzleistung“, sagte er der „Welt am Sonntag“, so der General a.D.

Drohnenabwehr auch außerhalb der Bundeswehr

Darüber hinaus sprach sich Zorn für den Ausbau der Drohnenabwehr aus – auch außerhalb der Bundeswehr. Er halte es für „sinnvoll, dass Kasernen künftig eigene Drohnenabwehrsysteme haben“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Auch Betreiber kritischer Infrastruktur, etwa Chemiewerke oder Energieanlagen, sollten befugt sein, „Drohnen abzuwehren“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Deren Werksschutz könne „mit elektronischen Störsystemen ausgestattet werden“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Im Ernstfall könne man „nicht warten, dass von irgendwo die Bundespolizei anrückt“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Rainer fordert Mittel aus Schuldenbremse-Ausnahme für Notfallvorsorge

Supermarkt Kühlregal
Foto: dts

Finanzmittel aus der grundgesetzlichen Bereichsausnahme von der Schuldenbremse sollen die Notfallvorsorge modernisieren. Angesichts regionaler Notstände wie Blackouts und Naturkatastrophen werden direkt verzehrfähige Vorräte gefordert.

Forderung nach Mitteln aus der Bereichsausnahme

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fordert finanzielle Mittel aus der Bereichsausnahme für die Schuldenbremse, um die Notfallvorsorge zu aktualisieren. „Ich möchte für das Update der Notfallvorsorge finanzielle Mittel aus der grundgesetzlichen Bereichsausnahme von der Schuldenbremse. Dabei geht es nicht nur um den Verteidigungsfall“, sagte Rainer den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Es können auch regionale Notstände auftreten. Es gab unlängst tagelang einen Blackout in Teilen von Berlin. Oder denken Sie an Naturkatastrophen wie im Ahrtal, auch für diese Situationen wollen wir besser vorsorgen.“

Begründung: Sicherheitsrelevanz von Land- und Ernährungswirtschaft

Rainer rechtfertigt die Forderung damit, dass er Land- und Ernährungswirtschaft für sicherheitsrelevant erachtet. „Beide sind in jedem Fall sicherheitsrelevant. Wir haben derzeit an 150 geheimen Standorten in Deutschland eine nationale Notfallversorgung, die aber in ihrer Zusammensetzung seit den 60er-Jahren nicht aktualisiert wurde. Deshalb gibt es da zwar Getreide, Kondensmilch oder Linsen, aber keine Konserven oder Fertigprodukte. Wir brauchen deshalb ein Update dieser Reserve. Konserven müssen eingelagert werden – damit im Ernstfall direkt verzehrfähige Mahlzeiten da sind und nicht erst zubereitet werden müssen. Das ist ein zusätzliches Sicherheitsnetz, das wir brauchen.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Ukrainischer Botschafter: Bundesregierung übernimmt Führungsrolle im Ukraine-Krieg

Friedrich Merz
Friedrich Merz am 23.10.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, bescheinigt der Bundesregierung eine Führungsrolle im internationalen Bemühen um ein Ende des russischen Angriffskriegs. Er hebt die deutsche Unterstützung bei der Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte, in der Energieversorgung und bei der Zusammenarbeit von Rüstungsindustrie und ukrainischen Herstellern hervor.

Berlin als treibende Kraft

Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Die letzten Tage haben erneut gezeigt, dass diese Bundesregierung anders ist. Wir sehen die Bereitschaft, Führungsrolle zu übernehmen“, sagte Makejew dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe sich persönlich für den Mechanismus zur Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte eingesetzt. „Wir sind optimistisch, dass dank der deutschen Unterstützung bald das notwendige grüne Licht kommt.“, sagte Makejew dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Kooperation bei Wiederaufbau, Energie und Rüstung

Makejew bekräftigte eine enge Zusammenarbeit beim Wiederaufbau und in der Energieversorgung: „Entscheidend ist auch die deutsche Unterstützung unseres Energiesektors. Gemeinsam bereiten wir uns auf den kommenden Winter vor, weil Russland weiterhin versucht, die Kälte als Waffe einzusetzen“, so der Botschafter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Makejew verwies auch auf den Antrittsbesuch von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der Ukraine am Freitag. Reiche sei „mit einer sehr konkreten Agenda“ nach Kiew gereist, sagte Makejew dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dass auch deutsche Rüstungsunternehmen mit dabei seien, sei ein deutliches Signal: „Mehr direkte Kooperation mit ukrainischen Herstellern und gemeinsame Produktion von Waffensystemen.“, sagte Makejew dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Gegenseitiger Erfahrungsaustausch

Deutschland und die Ukraine könnten überdies gegenseitig von einem Erfahrungsaustausch profitieren: „Die Bundeswehr kann von den ukrainischen Streitkräften lernen, ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken, die deutsche Industrie – ihre Produktionsprozesse zu beschleunigen, die Gesellschaft – ihre Resilienz zu festigen, und die Verwaltung – bei der Digitalisierung voranzukommen.“, sagte Makejew dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das sei das gemeinsame Interesse beider Länder. „Die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine ist eine Investition in die eigene und in die europäische Sicherheit“, sagte Makejew dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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SPD prüft Kapitalmarktgewinne als Zuschuss zur Rente

altes paar am Strand
Älteres Paar am Strand / Foto: dts

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich offen dafür, Erträge vom Kapitalmarkt als Zuschuss in die Rentenkasse zu leiten und drängt auf eine umfassende Rentenreform in dieser Legislaturperiode. Er will mehr Berufsgruppen in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen, lehnt eine Absenkung des Rentenniveaus sowie eine Anhebung des Renteneintrittsalters ab und plädiert für die Zusammenlegung von Sozialleistungen.

Vorschläge zur Rentenfinanzierung

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat sich zur Finanzierung der gesetzlichen Altersvorsorge offen dafür gezeigt, am Kapitalmarkt erwirtschaftete Gewinne der Rentenkasse zuzuschießen. Zunächst müssten schrittweise mehr Menschen in die Rente einzahlen: „Wir können es uns nicht mehr leisten, dass zum Beispiel Ärzte, Architekten und andere Selbstständige, aber auch Politiker und Beamte nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Man kann außerdem diskutieren, ob der Staat am Finanzmarkt Geld anlegt und so zusätzliche Erträge erwirtschaftet werden können, die als Zuschuss in die Rentenkasse fließen“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Koalitionsstreit und Zeitplan

Die Wege zu einer grundlegenden Rentenreform sind in der Koalition von Union und SPD umstritten. Klüssendorf warnte davor, das Problem auf die nächste Legislaturperiode zu verschieben: „Die Rentenkommission soll bis Ende 2026 ihre Ergebnisse vorlegen. Dann kommt es darauf an, dass wir deutlich vor der nächsten Bundestagswahl noch gemeinsam gute Entscheidungen über die Zukunft der Altersvorsorge treffen“, forderte der Sozialdemokrat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Für mich ist klar: Wir müssen in dieser Wahlperiode die Kraft für eine große, strukturelle Renten-Reform aufbringen“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Ablehnung von Einschnitten und Vereinfachung von Leistungen

Eine Senkung des Rentenniveaus lehnte Klüssendorf ebenso ab wie die Anhebung des Renteneintrittsalters. „Das Rentenniveau muss unbedingt stabil gehalten werden. Darauf verlassen sich Millionen Menschen in diesem Land, für die das eine entscheidende Gerechtigkeitsfrage ist“, sagte der SPD-Generalsekretär den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Eine Anhebung des Renteneintrittsalters lehnen wir ab, weil sie faktisch eine Rentenkürzung wäre. Das ist nicht vertretbar und daher werden wir das nicht zulassen“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Klüssendorf sprach sich außerdem dafür aus, Sozialleistungen zusammenzulegen. „Das ist unüberschaubar geworden – für die zuständigen Behörden und für die jeweiligen Empfänger“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deswegen müssen wir Leistungen zusammenlegen und stark vereinfachen, damit unser Sozialstaat stark bleibt. Das ist auch ein entscheidender Schlüssel, um massiv Kosten zu sparen“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Herbststimmung in Osnabrück: Museum am Schölerberg zeigt regionale Apfelvielfalt

Bei einer Apfelsorten-Ausstellung im Museum am Schölerberg sind alte, regionale Apfelsorten zu sehen.
Apfelvielfalt im Museum am Schölerberg / Foto: Stadt Osnabrück, Imke Wilxmann

Das Museum am Schölerberg zeigt ab sofort für etwa zwei Wochen eine besondere Apfelsorten-Ausstellung mit fast ausschließlich alten, regionalen Sorten. Zusammengestellt wurde die Schau von Franz-Josef Lotte aus Hilter für den Heimatverein Kloster Oesede.

Regionale und historische Apfelvielfalt im Fokus

Die Besuchenden können eine Vielfalt historischer Apfelsorten entdecken, die hier in der Region gesammelt wurden. Jede Sorte wird von einem kurzen Begleittext vorgestellt, der Wissenswertes zu Herkunft, Namensgebung sowie Lager- und Genusszeit vermittelt. Die Apfelschau kann während der regulären Öffnungszeiten des Museums besucht werden.

Apfel-Rekordjahr 2025?!

Die Ausstellung fällt in ein besonderes Jahr: 2025 könnte ein Apfel-Rekordjahr werden. Dank milder Temperaturen während der Blütephase und ausreichend Regen entwickelten sich nahezu alle Blüten zu vollwertigen Früchten. Das Statistische Bundesamt schätzt die bundesweite Erntemenge auf rund 1.009.000 Tonnen – der höchste Wert seit 2022 und eine Steigerung um fast 16 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Deutschland erntet etwa jeden zehnten Apfel der gesamten EU-Erzeugung, wobei Niedersachsen rund ein Drittel zur deutschen Apfelernte beiträgt.

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Handwerk warnt: Mittelstand droht Ausschluss bei öffentlichen Aufträgen

Haus des
Haus des Deutschen Handwerks (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Handwerkspräsident Jörg Dittrich warnt, dass mittelständische Betriebe bei der Vergabe öffentlicher Infrastrukturprojekte leer ausgehen könnten. Er fordert die Bundesländer auf, dem Kompromiss mit der Bundesregierung zum Vergabebeschleunigungsgesetz zuzustimmen und am Prinzip der Fach- und Teillosvergabe festzuhalten; zugleich kritisiert er mögliche Ausnahmen und mahnt Zeitersparnis an anderer Stelle an. Das Gesetz ist im Bundesrat zustimmungspflichtig.

Streit um Vergabebeschleunigungsgesetz

Handwerkspräsident Jörg Dittrich warnt davor, dass mittelständische Betriebe bei der Auftragsvergabe öffentlicher Infrastrukturprojekte leer ausgehen könnten. Hintergrund ist, dass einige Bundesländer Bedenken angemeldet haben, weil sie befürchten, dass die Vergabeverfahren zu bürokratisch sind und deshalb zu lange dauern. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Dittrich: „Ich appelliere eindringlich an die Bundesländer, dem Kompromiss mit der Bundesregierung zum Vergabebeschleunigungsgesetz zuzustimmen und ihr mittelstandsfeindliches Agieren in dieser Frage zu beenden.“ Entscheidend sei, dass beim geplanten Vergabebeschleunigungsgesetz sichergestellt werde, „dass am Grundprinzip der Fach- und Teillosvergabe festgehalten wird, so wie es der Kabinettsbeschluss vorsieht“.

Kritik an Ausnahmen

Dittrich bezeichnet es in der NOZ als „inakzeptabel“, „dass einige Länder versuchen, dieses Prinzip mit fadenscheinigen Ausnahmen wie ‚zeitlichen` oder ‚sachlichen Gründen` auszuhebeln“. „Damit würde die Gesamtvergabe zur Regel, von der dann vor allem große Konzerne profitieren würden, nicht aber Handwerksbetriebe. Dabei sind genau sie es, die vor Ort für Ausbildung, für Integration, für den Trikotsatz in der Kinderfußballmannschaft, für die Daseinsvorsorge in Städten und Dörfern sorgen. Und zur Belohnung sollen sie von der öffentlichen Auftragsvergabe ausgeschlossen werden? Das wäre an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten“, so Dittrich der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

Appell für Zeitersparnis im Verfahren

Es sei richtig, dass schneller gebaut werden müsse. „Aber warum können wir nicht einmal Zeit sparen im politischen Prozess, bei der Genehmigung, bei der Planung, in juristischen Auseinandersetzungen?“ sagte Dittrich der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

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CDU-Abgeordneter Kuban: Ehefrau erhebt schwere Vorwürfe – Immunität könnte fallen

Tilman Kuban
Tilman Kuban (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Tilman Kuban, CDU-Bundestagsabgeordneter, hat sein Fraktionsamt vorläufig ruhen lassen, nachdem seine (Noch-)Ehefrau ihn wegen Körperverletzung angezeigt hat. Der Immunitätsausschuss prüft den Fall, was staatsanwaltschaftliche Ermittlungen ermöglichen könnte.

Tilman Kuban, Mitglied des Bundestages für die CDU, hat sein Fraktionsamt vorerst nicht mehr ausgeübt, wie mehrere Medien berichten. Hintergrund ist eine Strafanzeige aus dem privaten Umfeld, konkret von seiner (Noch-)Ehefrau. Diese wirft ihm Körperverletzung vor und führt dabei Verletzungen an ihren Handgelenken an. Die Vorwürfe werden nun vom Bundestags-Immunitätsausschuss geprüft. Sollte dieser die Immunität aufheben, könnten staatsanwaltschaftliche Ermittlungen folgen.

Ermittlungsbehörde und parlamentarische Prüfung

Mehrere Medienberichte nennen die Staatsanwaltschaft Konstanz als mögliche Ermittlungsbehörde, falls die Immunität Kubans aufgehoben wird. Die CDU/CSU-Fraktion bestätigte, dass der Vorgang intern geprüft wird. Ein Fraktionssprecher betonte, dass der Immunitätsausschuss des Bundestags bereits mit den Vorwürfen befasst war. Dieses Gremium prüft nun Unterlagen und kann den Weg für weitere Entscheidungen ebnen.

Reaktion der CDU/CSU

Die CDU/CSU-Fraktion hat sich bisher nicht öffentlich zur Sache geäußert, bestätigte jedoch die Prüfung des Falls. ZDFheute berichtet, dass der Immunitätsausschuss eine entscheidende Rolle dabei spielt, ob und wie es zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen kommt. Kuban selbst hat sein Fraktionsamt lediglich „ruhen“ lassen, was als temporärer Schritt zu verstehen ist und keine formale Rücktrittserklärung darstellt.

Hintergrund der Vorwürfe

Die Strafanzeige der (Noch-)Ehefrau wurde als Körperverletzung eingeordnet. Medien berichten von konkreten Verletzungen, darunter Blutergüsse an ihren Handgelenken. nius.de zitiert die Anzeige, die diese Vorwürfe detailliert beschreibt. Die Staatsanwaltschaft Konstanz würde den Fall übernehmen, sobald die Immunität aufgehoben ist. Bis dahin bleibt unklar, wie das Verfahren fortgesetzt wird.

Ein Fraktionssprecher der CDU/CSU bestätigte, dass der Immunitätsausschuss des Bundestags den Vorgang geprüft habe (ZDFheute). Die Entscheidung über eine Aufhebung der Immunität liegt in der Hand des Gremiums.

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Rainer verlangt EU-Neudefinition des Schutzstatus wachsender Arten

Alois Rainer
Alois Rainer (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) stellt den Schutzstatus mehrerer einst gefährdeter Arten in Frage und fordert innerhalb der EU eine Neudefinition. Er verweist auf stark gewachsene Bestände und aus seiner Sicht massive wirtschaftliche Schäden.

Forderung nach Neudefinition des Schutzstatus

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) stellt den bisherigen Schutzstatus von Arten wie Biber, Saatkrähe, Fischotter und Kormoran in Frage und regt eine EU-weite Neudefinition an. „Wir müssen beim Biber ebenso wie bei der Saatkrähe, beim Fischotter oder dem Kormoran offen über den hohen Schutzstatus reden. Die Bestände haben vielerorts längst ein Maß erreicht, wo man sich fragen muss, ob der aktuelle Schutzstatus gerechtfertigt ist“, sagte Rainer den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagausgaben).

Vergleich mit Wolf und Ruf nach fairem Miteinander

„Beim Wolf wurde auf europäischer Ebene gehandelt – diese Diskussion brauchen wir auch für andere Arten, die inzwischen massive wirtschaftliche Schäden verursachen. Es geht nicht um das Gegeneinander von Mensch und Natur, sondern um ein faires Miteinander, das die Arbeit und Wertschöpfung unserer Landwirte und Fischer sichert“, so der Minister weiter.

Appell für ein „modernes Gleichgewicht“

Rainer hält den derzeitigen Umgang mit diesen Arten für nicht mehr zeitgemäß. „In den letzten Jahrzehnten sind die Bestände vieler geschützter Arten stark gewachsen – unser Umgang damit aber nicht. Wir brauchen endlich ein modernes Gleichgewicht zwischen Artenschutz und einer wirtschaftlich tragfähigen Landwirtschaft und Fischerei.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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