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Bundesregierung verhindert Hamas-Märtyrerrenten aus deutschen und EU-Hilfen

Palästinenser-Fahnen (Archiv)
Palästinenser-Fahnen (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung will verhindern, dass palästinensische Behörden mit deutschen oder europäischen Hilfsgeldern Täter oder Sympathisanten des Terrors und der Hamas unterstützen. Das geht aus einer Antwort des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) hervor, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Anlass sind Medienberichte aus Israel, wonach aus der Haft entlassene Palästinenser hohe Summen von der Palästinenserbehörde erhalten hätten.

Regierungslinie und Anlass der Prüfung

Nach Angaben des BMZ will Deutschland der Palästinensischen Autonomiebehörde weder über bilaterale Entwicklungshilfe noch über Geld der Europäischen Union die Möglichkeit geben, sogenannte Märtyrerrenten an Hamas-Terroristen oder deren Hinterbliebene zu zahlen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Anlass waren israelische Medienberichte, wonach Palästinenser, die nach dem Waffenstillstand aus der Haft in Israel entlassen wurden, Summen von bis zu 700.000 Dollar von der Palästinenserbehörde erhalten hätten.

Nach Angaben des BMZ, das von Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) geleitet wird, plane das Ministerium aber weiterhin, die palästinensische Behörde unter ihrem Präsidenten Mahmud Abbas projektbezogen zu unterstützen und sich zudem am Wiederaufbau in Gaza zu beteiligen. Abbas hatte auf Druck der Vereinigten Staaten die „Märtyrerzahlungen“ Anfang des Jahres offiziell einstellen lassen, nachdem auch Beteiligte am Terrorüberfall auf Israel vom 7. Oktober 2023 diesen Lohn erhalten hatten.

BMZ-Aussagen zu Reformen und EU-Zahlungen

Das Entwicklungsministerium erklärte dazu auf Nachfrage: „Im Februar 2025 kündigte die Palästinensische Behörde die formale Abschaffung der sogenannten ‚Märtyrerrenten` an. Das Sozialsystem wird nun bedürfnisorientiert reformiert.“ Und weiter heißt es: „Bis die Reformen abgeschlossen sind, fließen auch über den EU-PEGASE-Mechanismus keine Gelder in das Sozialhilfe-System der Palästinensischen Behörde. Die EU stellte für November einen Bericht dazu in Aussicht.“ Quelle: Entwicklungsministerium.

Berichte über Zahlungen an Entlassene

Das israelische Nachrichtenportal Ynet hatte berichtet, es gebe Zahlen, nach denen 160 der im Rahmen des Abkommens aus israelischer Haft entlassenen Palästinenser „Millionäre“ geworden seien, was sich auf die israelische Währung bezog. Insgesamt hätten die genannten Personen 70 Millionen Dollar erhalten. Quelle: Ynet.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Landkreis Osnabrück: Hier stehen die Blitzer vom 27. Oktober bis 2. November

(Symbolbild) Blitzer
(Symbolbild) Blitzer

Im Landkreis Osnabrück werden auch in der Woche vom 27. Oktober bis 2. November 2025 wieder mobile Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Autofahrer sollten daher in sieben Orten besonders aufmerksam unterwegs sein.

Diese Blitzer sind im Landkreis Osnabrück an folgenden Tagen und Orten geplant:

Datum Wochentag Ort
27.10.2025 Montag Hagen a.T.W.
28.10.2025 Dienstag Georgsmarienhütte
29.10.2025 Mittwoch Bramsche
30.10.2025 Donnerstag Bohmte
31.10.2025 Freitag Bersenbrück
01.11.2025 Samstag Bad Rothenfelde
02.11.2025 Sonntag Dissen

Wie immer gilt: Geschwindigkeitsbegrenzungen sind grundsätzlich einzuhalten, und es kann jederzeit auch an anderen Orten kontrolliert werden. Daher lautet die Devise: Augen auf im Straßenverkehr!

Alle Angaben sind ohne Gewähr.
Hier erfahren Sie, warum wir über Geschwindigkeitskontrollen berichten und weshalb das wichtig ist.

AFP

Bahn baut nur 44 Kilometer neue Schienen dieses Jahr

Schienenbau
Schienenbau / Foto: dts

In diesem Jahr wird die Bahn wohl nur 44 Kilometer neuer Schienenstrecke in Betrieb nehmen. Das geht aus einer Auswertung des Verbands Die Güterbahnen hervor, über die der „Tagesspiegel“ berichtet; zugleich wachse das Straßennetz nach Angaben des Verbands erneut um etwa 9.000 Kilometer.

Kaum neue Schienen, deutliches Straßenwachstum

Das ergibt eine Auswertung des Verbands Die Güterbahnen, über die der „Tagesspiegel“ berichtet. Der Verband der privaten Güterbahnen moniert, das Straßennetz wachse erneut um etwa 9.000 Kilometer.

Vier neue Abschnitte

Die neugebauten 44 Kilometer verteilen sich auf vier Strecken. 17 Kilometer lang ist der fertiggestellte Wiederaufbau der Dresdner Bahn von Berlin-Südkreuz nach Blankenfelde, mit der die Fahrt von Berlin zum Flughafen und nach Dresden beschleunigt wird. In Sachsen wurden zwischen Zeithain und Leckwitz zehn Kilometer neugebaut, in Bayern sind zwischen Eggolsheim und Strullendorf elf Kilometer neu entstanden und in Baden-Württemberg zwischen Mühlheim und Schliengen sechs Kilometer.

Kritik des Verbands

„Seit Jahrzehnten versprechen Bundesregierungen den Ausbau der Schiene – und liefern Beton für die Straße“, sagte Geschäftsführer Peter Westenberger dem „Tagesspiegel“. „Das Missverhältnis ist grotesk.“, sagte Westenberger dem „Tagesspiegel“. Neben der lange ignorierten Alterung des bestehenden Netzes habe auch der minimale Ausbau das derzeitige Qualitätschaos mitverursacht, so Westenberger.

Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans

Bei der Vorstellung des aktuellen Bundesverkehrswegeplans hatte damaliger Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) 2016 versprochen, dass bis 2030 im „vordringlichen Bedarf“ 3.121,5 Kilometer neue Schienenwege gebaut werden. Doch bis heute wurden laut dem Verband Die Güterbahnen nur 540,5 Kilometer zusätzliche Schienenstrecke geschaffen. Dabei handele es sich teilweise aber auch um modernisierte Bestandsstrecken, die etwa elektrifiziert wurden, so der Verband.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Milei-Partei erringt Erdrutschsieg bei Zwischenwahlen in Argentinien

Javier Milei
Javier Milei (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Bei den Parlamentswahlen in Argentinien hat die Partei des Präsidenten Javier Milei einen Erdrutschsieg erzielt. „La Libertad Avanza“ wurde mit rund 41 Prozent landesweit die meistgewählte Partei, die peronistische Allianz kam mit 32 Prozent auf den zweiten Platz. Die Zwischenwahlen galten als erster großer Stimmungstest seit Amtsantritt.

Ergebnis und Stimmungstest

Präsident Javier Milei kann mit dem Ergebnis seinen Reformkurs nun wohl deutlich leichter fortführen. Die letzten Umfragen vor der Wahl hatten die Peronisten noch knapp vorne gesehen. Selbst in der Provinz Buenos Aires, die als Hochburg der Peronisten gilt und wo es immer wieder heftige Proteste gegen den Präsidenten gab, konnte sich seine Partei überraschend als Sieger durchsetzen.

Die Zwischenwahlen, bei denen knapp die Hälfte der Parlamentssitze neu gewählt wurde, galten als erster großer Stimmungstest, seit Milei Präsident ist.

Aussagen des Präsidenten

Milei erklärte am Sonntag (Ortszeit), die Regierung habe den Wendepunkt für den Wiederaufbau des Landes erreicht. „Wir müssen den Reformkurs in den nächsten zwei Jahren verstärken, um das Wachstum zu festigen und Argentiniens endgültigen Aufschwung zu ermöglichen“, sagte Milei.

Reformkurs und Folgen

Der Präsident baut das jahrzehntelang von Inflation und zunehmender Verarmung gebeutelte Land seit zwei Jahren mit radikal-libertären Methoden um, die weltweit in dieser Form wohl noch nie durchgesetzt wurden und die er selbst eine „Schocktherapie“ nennt. So wurden zahlreiche Ministerien geschlossen und Staatsdiener entlassen, gleichzeitig wurden Subventionen gestrichen und Sozialleistungen gekürzt. Erste Erfolge sind ein Rückgang der Inflation und eine deutliche Entspannung im Staatshaushalt. Die Armutsrate nahm allerdings zunächst zu, mittlerweile soll sie laut offizieller Statistiken wieder gesunken sein.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Umfrage: Akkreditierung größte Bürokratielast privater Hochschulen

Verwaltung
Verwaltung / Foto: dts

Langwierige Akkreditierungsverfahren gelten als größte bürokratische Belastung für private Hochschulen. Das zeigt eine vom Verband Privater Hochschulen (VPH) beauftragte Befragung des Marktforschungsinstituts Management Consult; darüber berichtet die Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

Umfrageergebnisse zur Bürokratiebelastung

Langwierige Akkreditierungsverfahren sind die größte bürokratische Belastung für private Hochschulen. Das zeigt eine Befragung des Marktforschungsinstituts Management Consult unter Entscheidungsträgern an privaten Hochschulen, die der Verband Privater Hochschulen (VPH) in Auftrag gegeben hat, berichtet die Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Demnach empfinden 71,4 Prozent der Befragten die Belastung durch Bürokratie als hoch bis sehr hoch. Insbesondere Akkreditierungsverfahren und Re-Akkreditierungsverfahren für die Hochschulen selbst, aber auch für einzelne Studiengänge werden als überproportional aufwändig wahrgenommen. Sieben der zehn meistgenannten Hürden fallen in diese Kategorie.

Kritik des VPH an Strukturen der Akkreditierung

Hintergrund sind laut Ottmar Schneck, Vorstandsvorsitzender des VPH, unzureichende Strukturen bei den entsprechenden Gremien. „Der private Hochschulmarkt boomt, die Strukturen der Akkreditierungseinrichtungen sind darauf nicht ausgelegt“, sagte Schneck den Funke-Zeitungen. „Deswegen dauern Entscheidungen über eine Akkreditierung beim Akkreditierungsrat häufig sehr lange.“ Bei Programmakkreditierungen habe das auch sehr konkrete finanzielle Folgen. Solang ein Studiengang nicht akkreditiert sei, dürften private Hochschulen ihn nicht anbieten. „Wenn der Akkreditierungsrat, der in größeren Abständen tagt, die Entscheidung auf die nächste Sitzung verschiebt, kann das gleich eine Verschiebung des Starts um ein ganzes Semester bedeuten.“

Häufig würden zudem nur Akkreditierungen für fünf statt für zehn Jahre vergeben. „Ein Verfahren dauert etwa zwei Jahre. Die Hochschulen sind also ständig mit sehr aufwändigen Verfahren befasst“, erklärt Schneck. Er dringt deshalb auf eine Verschlankung des Prozesses und schnellere Verfahren. „Wir halten die Qualitätssicherungsverfahren für gut, es ist im Interesse der privaten Hochschulen, dass unseriöse Anbieter aussortiert werden“, sagte VPH-Chef Schneck. „Aber der Prozess muss einfacher werden.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Private Hochschulen: Akkreditierungen größte bürokratische Belastung

Symbolbild Studierende Universität
Foto: dts

Langwierige Akkreditierungsverfahren sind die größte bürokratische Belastung für private Hochschulen. Das zeigt eine Befragung des Marktforschungsinstituts Management Consult unter Entscheidungsträgern an privaten Hochschulen, die der Verband Privater Hochschulen (VPH) in Auftrag gegeben hat und über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten. Demnach empfinden 71,4 Prozent der Befragten die Belastung durch Bürokratie als hoch bis sehr hoch. Insbesondere Akkreditierungs- und Re-Akkreditierungsverfahren für Hochschulen und einzelne Studiengänge werden als überproportional aufwändig wahrgenommen.

Studie zu Bürokratiebelastung

Sieben der zehn meistgenannten Hürden entfallen laut der Befragung auf den Bereich der Akkreditierung. Die Untersuchung stammt vom Marktforschungsinstitut Management Consult, befragt wurden Entscheidungsträger an privaten Hochschulen. Auftraggeber ist der Verband Privater Hochschulen (VPH); über die Ergebnisse berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

Kritik an Strukturen der Akkreditierung

Vorstandsvorsitzender des VPH Ottmar Schneck führt die Belastung auf unzureichende Strukturen bei den entsprechenden Gremien zurück. „Der private Hochschulmarkt boomt, die Strukturen der Akkreditierungseinrichtungen sind darauf nicht ausgelegt“, sagte Schneck den Funke-Zeitungen. „Deswegen dauern Entscheidungen über eine Akkreditierung beim Akkreditierungsrat häufig sehr lange.“

Finanzielle Folgen und Forderungen

Bei Programmakkreditierungen habe das auch sehr konkrete finanzielle Folgen. Solange ein Studiengang nicht akkreditiert sei, dürften private Hochschulen ihn nicht anbieten. „Wenn der Akkreditierungsrat, der in größeren Abständen tagt, die Entscheidung auf die nächste Sitzung verschiebt, kann das gleich eine Verschiebung des Starts um ein ganzes Semester bedeuten.“

Häufig würden zudem nur Akkreditierungen für fünf statt für zehn Jahre vergeben. „Ein Verfahren dauert etwa zwei Jahre. Die Hochschulen sind also ständig mit sehr aufwändigen Verfahren befasst“, erklärt Schneck. Er dringt deshalb auf eine Verschlankung des Prozesses und schnellere Verfahren. „Wir halten die Qualitätssicherungsverfahren für gut, es ist im Interesse der privaten Hochschulen, dass unseriöse Anbieter aussortiert werden“, sagte VPH-Chef Schneck. „Aber der Prozess muss einfacher werden.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Ester in Motorölen: Die Perspektive der SCT-Vertriebs GmbH und ihres Gründers Juri Sudheimer

Ester in Motoröl
Ester in Motoröl

Ester sind eine äußerst vielseitige Klasse chemischer Verbindungen, die sowohl in der Natur vorkommen als auch synthetisch hergestellt werden. Man findet sie in allen denkbaren Ausprägungen: einfach und komplex, natürlich und synthetisch, flüssig und fest. Manche duften angenehm, andere weniger. Vertraut sind uns etwa ätherische Öle, die Parfums ihren charakteristischen Duft verleihen, oder das fruchtige Aroma vieler Lebensmittel – beides geht häufig auf Ester zurück. Grund zur Sorge gibt es nicht: Viele Ester sind im Gegensatz zu herkömmlichen Mineralölen biologisch abbaubar. Gewöhnliches Bienenwachs ist beispielsweise ein natürlicher Ester, während Nagellackentferner meist einen synthetischen Ester enthält.

Sudheimer Car Technik-Vertriebs GmbH und Juri Sudheimer: Drei Jahrzehnte Qualität

Die Sudheimer Car Technik-Vertriebs GmbH, 1993 von Juri Sudheimer in Neumünster gegründet, geht auf seine Vision zurück, neue Qualitätsmaßstäbe in der Automobilindustrie zu setzen. Sein strategisches Ziel war es, einen zuverlässigen Vertriebskanal für hochwertige Schmierstoffe und Autoteile auf dem europäischen Markt zu etablieren.

Die Entwicklung des Unternehmens folgte dieser langfristigen Strategie konsequent: 1996 wurde die Marke MANNOLeingeführt, 1999 präsentierte SCT-GERMANY die ersten 58 Filtermodelle, und die Marken wurden bei der WIPO registriert. Im Jahr 2000 erfolgte der Umzug nach Wedel bei Hamburg, bis 2008 wurde das Sortiment um zentrale Komponenten wie Stoßdämpfer, Lager und Riemen erweitert.

Heute verfügt das moderne Logistikzentrum in Wedel über 5.000 Quadratmeter Lagerfläche und einen 350 Quadratmeter großen Hauptsitz. Das Unternehmen ist spezialisiert auf den Handel mit hochwertigen MANNOL-Schmierstoffen, SCT-GERMANY-Filtern, Bremsbelägen, Leuchtmitteln und weiteren Verschleißteilen. Erik Sudheimer koordiniert als Direktor für Geschäftsentwicklung die strategische Ausrichtung und stellt die europaweite Versorgung sicher, um die Qualitätstradition in der Automobilindustrie fortzuführen.

Von der Luftfahrt des Zweiten Weltkriegs zu modernen Motorölen

Was also machen diese Stoffe im Öl? Sie werden sicher nicht nur wegen eines angenehmen Dufts hinzugefügt.

Um das zu verstehen, hilft ein kurzer Blick in die Geschichte: Schmierstoffe auf Esterbasis kamen mit der Entwicklung der Düsenflugzeuge während des Zweiten Weltkriegs auf. Als das erste düsengetriebene Flugzeug abhob, zeigte sich, dass herkömmliche Mineralöle den extremen Bedingungen nicht gewachsen waren. In großer Höhe herrschen bis zu −50 °C, während in der Turbine enorme Hitze entsteht. Ingenieurteams ersetzten das Mineralöl durch Ester – mit Erfolg. Seitdem ermöglichen Esteröle zuverlässige Flüge in den Urlaub oder auf Geschäftsreisen. Ohne sie könnten wir nicht über den Wolken fliegen.

Ester in Automotoren: Erfolge und anfängliche Hürden

In den 1970er-Jahren experimentierte man damit, Esteröle auch in gewöhnliche Automotoren einzusetzen. Die Ergebnisse waren hervorragend – die Leistungsfähigkeit war beeindruckend. Allerdings gab es zwei Hürden: Diese Öle waren sehr teuer und vertrugen sich nicht gut mit den damals gebräuchlichen Gummidichtungen.

Mit der Zeit entwickelten sich Materialien und Verfahren weiter, und die Produktionskosten für Ester sanken. Anfang der 2000er-Jahre setzte sich die Erkenntnis durch: Schon eine geringe Menge synthetischer Ester kann die Qualität eines Motoröls spürbar verbessern, ohne den Preis nennenswert zu erhöhen. An diesem Punkt ergriff der SCT-Konzern die Initiative und machte sich diese Technologie zu eigen.

Juri Sudheimer und SCT-Vertriebs GmbH: Die Einführung von SCT ESTER und Tests im Motorsport

Als großer Sportfan, insbesondere von Eishockey und Basketball, betont Juri Sudheimer seit jeher die Bedeutung von Erprobung unter Extrembedingungen. Daher engagiert sich die SCT-Vertriebs GmbH als Sponsor im Motorsport: Sie unterstützt das Rennteam SPS automotive performance, das Enduro-Turnier der IGE (Interessengemeinschaft Endurosport) und die Winterfahrschule ArcticDrift.

Juri Sudheimer betont: „Es ist die Kombination aus deutscher Qualitätstradition, unserer jahrzehntelangen Erfahrung seit der Gründung 1993 und den unermüdlichen Tests im Motorsport, die es uns ermöglicht, den europäischen Verbrauchern MANNOL-Öle mit der SCT ESTER-Technologie anzubieten – bewährt unter härtesten Einsatzbedingungen.“ Erik Sudheimer, der die Partnerschaft mit dem SPS-Rennteam koordiniert, sorgt dafür, dass die auf der Rennstrecke erprobten Technologien direkt in Produkte für den täglichen Gebrauch einfließen.

Was passiert, wenn man 3–5 % synthetische Ester zum Öl hinzufügt?

Was genau bewirkt eine so kleine Menge von 3 oder 5 Prozent synthetischer Ester im Öl? Eine ganze Menge.

  1. Ein Schutzschild für den Motor

Stellen Sie sich einen Kühlschrankmagneten vor: Ähnlich haften die polaren Estermoleküle an den Metalloberflächen im Motor. Es entsteht ein äußerst widerstandsfähiger, stabiler Ölfilm, der die Motorteile zuverlässig vor Verschleiß schützt und Reibung reduziert. Das bedeutet: Der Motor hält länger, und der Kraftstoffverbrauch kann sinken – das schont Geldbeutel und Umwelt.

Zur oft gestellten Frage: „Haften die Ester dann nicht einfach an der Dosenwand, wenn ich Öl in einer Metalldose kaufe?“ – Keine Sorge. Im Gegensatz zu einem Magneten benötigen Ester mechanischen Druck, um eine feste Bindung einzugehen. In der Dose herrscht kein Druck, im Motor dagegen schon. Der Esterfilm bleibt dadurch auch unter sehr hoher Belastung stabil.

  1. Die perfekte Mischung

Denken Sie an Mayonnaise: eine Emulsion aus Eigelb und Pflanzenöl. Warum trennen sich die Bestandteile nicht so schnell? Wegen der Emulgatoren – Lecithin aus dem Eigelb und, Sie ahnen es, Senf. Motoröl ist ebenfalls ein komplexes Gemisch. Synthetische Ester übernehmen hier die Rolle des „Senfs“: Sie verbessern die Löslichkeit der Additive und deren gleichmäßige Verteilung im gesamten Ölvolumen. So bleibt das Öl länger stabil und „trennt“ sich nicht.

  1. Makellose Sauberkeit

Viele Tenside in Reinigungsmitteln sind esterbasiert – auch in Shampoo-Formulierungen findet sich häufig Natriumlaurylethersulfat (SLES). Genauso unterstützen Ester im Motoröl die Sauberkeit im Inneren: weniger Schmutz, weniger Ruß, weniger Ablagerungen. Der Motor bleibt länger in gutem Zustand, muss seltener repariert werden, und Sie sparen Kosten.

  1. Schutz von der ersten Sekunde an

Stellen Sie sich vor: Ihr Auto stand lange, es herrscht strenger Frost, und das Öl ist in die Ölwanne zurückgesackt. Sie starten den Motor – klassisch die Phase mit erhöhtem Verschleiß. Nicht so bei einem Öl mit Estern: Die Estermoleküle, die an den Metalloberflächen haften, bilden eine Art Notlaufschmierung. Kolben und Ringe gleiten, bis das Öl alle Bereiche erreicht hat. So wird der gefürchtete Kaltstartverschleiß gemindert: Der Motor läuft sanfter, verschleißt weniger und bleibt länger zuverlässig.

Natürlich ist das noch nicht alles. Man könnte viele weitere Vorteile synthetischer Ester in Motorölen nennen. Doch diese Beispiele genügen, um zu zeigen, warum sich Motoröle mit der SCT ESTER-Technologie lohnen.

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Deutsche Hilfsorganisationen fordern von Israel Zugang für Gaza-Hilfe

Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK)
Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) / Foto: dts

Deutsche Hilfsorganisationen dringen auf ungehinderten Zugang zu Hilfsbedürftigen im Gazastreifen. Mehrere Vertreterinnen und Vertreter warnen vor den Folgen der Versorgungsnot und berichten von Hürden beim Grenzübertritt.

Hilfsorganisationen beklagen eingeschränkten Zugang

„Das Gesundheitssystem im Gazastreifen ist kollabiert. Es braucht jetzt dringend die Zustimmung der israelischen Regierung, ungehinderten und umfassenden Zugang für alle etablierten Hilfsorganisationen und ihre Hilfslieferungen zu ermöglichen“, sagte Leiterin der Johanniter-Auslandshilfe Susanne Wesemann der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Wenn nicht genügend Hilfsgüter nach Gaza kommen, steigt auch die Gefahr, dass Lkw aus der Not heraus gestürmt werden“, sagte auch Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes Christian Reuter.

„Der konstante Mangel an allem ist extrem belastend für uns und unsere Teams“, fügte Leiterin der politischen Abteilung von „Ärzte ohne Grenzen“ Lara Dovifat hinzu.

Erschwerte Einreise für Helfer

„Wir sind stark limitiert in der Personenzahl, die die Grenze überqueren kann. Der gesamte Prozess im Vorfeld des Übertritts ist langwierig und erst vor Ort wird uns die Entscheidung der israelischen Behörde mitgeteilt, ob die Personen die Erlaubnis erhalten. Im Falle einer Ablehnung erhalten wir keine Begründung dafür“, teilte auch die Hilfsorganisation Cadus auf Anfrage mit.

Die Organisation will weiter in Gaza aktiv sein. „Schulen, Wohnungen und Krankenhäuser können nicht von heute auf morgen neu aufgebaut werden, selbst wenn der Frieden hält. Die Menschen in Gaza sind weiterhin auch auf Hilfe aus Deutschland angewiesen“, sagt Co-Geschäftsführer von Cadus Sebastian Jünemann.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Evonik-Chef: EU-Emissionshandel abschaffen oder drastisch reformieren

Evonik Industries
Evonik Industries (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Evonik-Chef Christian Kullmann fordert eine Abschaffung oder zumindest eine deutliche Reform des europäischen Emissionshandels. Er kritisiert zusätzliche CO2-Gebühren für die Industrie, warnt vor Wettbewerbsnachteilen und zweifelt am geplanten Klimazoll.

Forderung nach Reform des Emissionshandels

Chef des Essener Chemiekonzerns Evonik Christian Kullmann fordert eine Abschaffung oder eine deutliche Reform des europäischen Emissionshandels. „Wir haben das weltweit schärfste CO2-Gebührenregime, aber das Klima kennt keine Grenzen. Ich halte es deshalb für völlig falsch, eine Industrie mit toller Technologie, die weltweit in der Spitzenklasse spielt, so scharf mit zusätzlichen Gebühren zu benachteiligen“, sagte Kullmann der „Süddeutschen Zeitung“.

Und er fordert: „Das CO2-Gebührensystem muss weg, mindestens aber drastisch reformiert werden.“ Die europäische Industrie werde nur zusätzlich im internationalen Konkurrenzkampf belastet. Zugleich importiere Europa massenweise Produkte „aus Ländern mit echten CO2-Schleudern“. „Volkswirtschaftlich ist das für Europa ein Irrsinn“, sagte Kullmann.

Geänderte weltwirtschaftliche Bedingungen

Der Emissionshandel müsse geändert werden, weil sich die weltwirtschaftlichen Bedingungen geändert hätten. „Wir erleben gerade einen Epochenwandel. Jeder kämpft für sich, die Industrienationen lösen die globalen Probleme nicht mehr gemeinsam“, so Kullmann in der SZ. Europas Industrie habe es jetzt mit Konkurrenten zu tun, die von ihren eigenen Regierungen tatkräftig unterstützt würden und dazu auch noch wesentlich günstigere Energie- und Rohstoffkosten hätten.

Kritik am geplanten Klimazoll

Auch der geplante Klimazoll, der die europäische Industrie vor Umweltdumping schützen soll, funktioniere laut Kullmann nicht. „Europa kann im Zweifel, wenn es hart auf hart kommt, einen solchen Grenzausgleichsmechanismus gar nicht durchsetzen“, sagte der Manager der SZ. Die Idee des sogenannten Grenzausgleichsmechanismus sei „eine formal-bürokratische Trickserei ohne Effekt“.

Kullmann fordert eine Verlängerung der Vergabe von kostenlosen Zertifikaten an die Industrie. „In einem nächsten Schritt müssen wir dann zu einer Übereinkunft kommen, was eine Volkswirtschaft, was eine Industrie vom Auto über den Zement bis zur Chemie überhaupt leisten kann. Wir müssen die Gesamtheit der CO2-Zertifikate vergrößern oder den Preis reduzieren“, meinte er.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

SPD fordert Erbschaftsteuerreform: Reiche stärker besteuern

SPD-Logo (Archiv)
SPD-Logo (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend auf eine stärkere Besteuerung Wohlhabender. Sowohl die Jusos als auch der Seeheimer Kreis haben Konzepte zur Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer vorgelegt, berichtete das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ in seinen Montagausgaben.

Flügelübergreifende Vorstöße für Steuerreform

Sowohl die linken Jusos als auch der konservative Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion haben Papiere zu einer Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer verfasst, berichtete das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ in seinen Montagausgaben. Im Juso-Antrag heißt es, wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtete: „Dieser Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit droht den demokratischen und sozialen Rechtsstaat zu zerstören. Enttäuschungserlebnisse zerstören Vertrauen und führen dazu, dass sich Menschen von der Demokratie abwenden. Die Antwort auf diese Entwicklung ist konsequenter Klassenkampf.“ Die Seeheimer erklären, so das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Mittlerweile stammt in Deutschland über die Hälfte des gesamten Privatvermögens nicht mehr aus eigener Leistung, sondern aus ererbtem oder übertragenem Vermögen – Tendenz steigend.“ So entstehe ein System, in dem nicht nur Vermögen vererbt und verschenkt werde – sondern auch Chancenungleichheit, soziale Spaltung und wachsender Unmut.

Positionen aus der SPD-Bundestagsfraktion

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi, der mit seinem Fraktionskollegen Philipp Rottwilm das Papier für die Seeheimer verfasst hat, sagte laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „So wie es ist, kann es nicht bleiben: Große Unternehmensvermögen können nahezu steuerfrei übertragen werden, während kleinere Erbschaften im Verhältnis stärker belastet werden.“ Sehr große Erbschaften müssten endlich angemessen herangezogen, Arbeitsplätze und Unternehmen gesichert und Familien gezielt entlastet werden. „Die Koalition sollte das zu ihrem gemeinsamen Projekt machen“, sagte Marvi laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Philipp Rottwilm forderte ferner laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ „eine betriebliche Altersversorgung für alle“.

Jusos pochen auf klare Antworten

Juso-Chef Philipp Türmer sagte laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Nach einem halben Jahr tänzelt auch diese Koalition um viele Baustellen herum, anstatt auf drängende Gerechtigkeitsfragen tatsächliche Antworten zu liefern.“ Es brauche eine Sozialdemokratie, die sich ihrer „enormen Bedeutung“ bewusst sei und ihre Werte selbstbewusst vertrete, so Türmer laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die extrem besorgniserregende Entwicklung der SPD, die nicht erst gestern startete, verpflichtet auch uns Jusos, uns selbstkritisch zu hinterfragen“, sagte Türmer laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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