Die Bundesregierung hat den Weg für die geplante Erhöhung des Mindestlohns freigemacht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, den Mindestlohn zum 1. Januar 2026 auf 13,90 Euro pro Stunde anzuheben und ein Jahr darauf auf 14,60 Euro. Derzeit liegt der Mindestlohn bei 12,82 Euro.
Beschluss und Zeitplan
Das Bundeskabinett legte fest, dass der gesetzliche Mindestlohn zum 1. Januar 2026 auf 13,90 Euro pro Stunde steigen soll. Ein Jahr später ist eine weitere Erhöhung auf 14,60 Euro vorgesehen. Aktuell beträgt der Mindestlohn 12,82 Euro pro Stunde.
Empfehlung der Mindestlohnkommission
Hintergrund des Beschlusses ist die einstimmige Empfehlung der Mindestlohnkommission, in der Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertreten sind.
Politischer Kontext
Zuvor hatte es großen politischen Druck für eine Anhebung auf 15 Euro gegeben. Letztendlich gab sich vor allem die SPD aber mit dem geringeren Schritt zufrieden.
Witterungsbedingt müssen die Arbeiten auf der B51/B68 an der Anschlussstelle Osnabrück-Nahne zur A30 vorläufig abgesagt werden.
Neuer Termin noch nicht bekannt
Ursprünglich sollten die Bauarbeiten am 28./29. Oktober stattfinden. Wegen des regnerischen Wetters wurden sie zunächst um einen Tag auf den 29./30. Oktober verlegt. Die angekündigten Sperrungen finden nun aber gar nicht statt. Ein neuer Termin soll rechtzeitig bekanntgegeben, teilte die Autobahn Westfalen mit.
Shell-Tankstelle (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur
Pläne der EU für einen CO2-Preis im neuen Emissionshandel für Gebäude und Verkehr (ETS 2) ab 2027 stoßen bei Fachleuten auf Skepsis. Sie warnen vor einem Fehlschlag in Deutschland, weil angekündigte Abschwächungen – darunter ein Preisdeckel – die Lenkungswirkung dämpfen könnten. Das berichtet der „Spiegel“.
Skepsis gegenüber ETS‑2-Preismechanismus
Fachleute sehen die von der EU-Kommission geplanten Regeln für den ETS 2 kritisch. Sie befürchten, der Preismechanismus könnte in Deutschland seine Klimaschutzwirkung verfehlen. Grund hierfür sind die von der EU-Kommission angekündigten Abschwächungen der Regelung, wie der „Spiegel“ berichtet.
Preisdeckel und Marktreaktionen
Konkret plant die EU-Kommission eine Art Preisdeckel für CO2: Sobald ein gewisses Niveau erreicht wird, das je nach Inflation bei 60 bis 65 Euro je Tonne liegt, sollen zusätzliche Rechte für den Ausstoß von Treibhausgasen auf den Markt geworfen werden. Dieser Wert werde dadurch „praktisch so etwas wie der politisch akzeptable Höchstpreis“, sagte Michael Pahle vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung, laut „Spiegel“. Im sogenannten Future-Markt, wo Händler schon heute auf Preise von morgen wetten, sind die Notierungen seit der Ankündigung eingebrochen: von gut 80 auf etwa 63 Euro pro Tonne.
Kritik aus Verbänden und Instituten
„Ein zu niedriger CO2-Preis sendet das falsche Signal“, kommentiert Stefan Bolln, Vorsitzender des Energieberatendenverbands GIH, „fossile Heizungen bleiben wirtschaftlich attraktiv, Frühumsteiger werden faktisch benachteiligt.“ laut „Spiegel“. Damit gefährde man den Ausbau der erneuerbaren Energien und senke den Anreiz für sinnvolle energetische Maßnahmen am Gebäude.
Bislang gilt in Deutschland ein nationaler CO2-Preis von derzeit 55 Euro pro Tonne. Ein Liter Benzin wird dadurch beispielsweise um knapp 16 Cent verteuert – im Vergleich zum Jahr 2020, als es hierzulande noch keinen CO2-Preis auf Kraftstoffe gab. Mit einem CO2-Preis von 63 Euro je Tonne würde der Liter Benzin um weitere zwei Cent teurer. Das ist viel weniger als die gängigen Spritpreisunterschiede je nach Tageszeit oder Region.
„Die aktuelle politische Debatte wird den Preis erheblich drücken“, kritisierte Jakob Graichen vom Freiburger Öko-Institut, laut „Spiegel“. „Wenn klar ist, dass der Staat bei hohen Preisen sofort eingreift, dann muss man keine teuren Ausstoßrechte kaufen, sondern kann abwarten, bis es knallt.“ laut „Spiegel“.
Auch die Denkfabrik Agora Energiewende erwartet, dass der CO2-Preis in Deutschland mit dem Übergang in den ETS 2 nicht groß steigen dürfte. „Es kann sogar sein, dass der Preis leicht sinkt“, sagte Projektleiterin Murielle Gagnebin, laut „Spiegel“. Um die erwünschte Lenkungswirkung zu erhalten, könne der Bund beispielsweise einen nationalen CO2-Mindestpreis einführen.
Die Oberbürgermeister der 13 Landeshauptstädte der deutschen Flächenländer fordern eine grundlegende Reform der kommunalen Finanzausstattung. Angesichts wachsender Defizite und struktureller Unterfinanzierung verlangen sie die verbindliche Anwendung des Konnexitätsprinzips auch bei bundesgesetzlich übertragenen Aufgaben. Nach Angaben der Stadtoberhäupter erreichte das kommunale Finanzierungsdefizit 2024 mit 24,8 Milliarden Euro den höchsten Wert seit 1990. Ein von der Landeshauptstadt Stuttgart beauftragtes Gutachten bestätigt eine rechtliche Lücke, die Kommunen in finanzielle Bedrängnis bringt.
Appell an den Bund und die Länder
In einem gemeinsamen Appell an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Regierungschefs der Länder fordern die Stadtoberhäupter eine verbindliche Anwendung des Konnexitätsprinzips auch für Aufgaben, die der Bund den Kommunen überträgt. Ziel ist eine grundlegende Reform der kommunalen Finanzausstattung.
Das Prinzip, wonach „wer bestellt, auch bezahlen muss“, gilt bisher nur im Verhältnis zwischen Ländern und Kommunen – nicht jedoch für bundesgesetzlich übertragene Pflichten. Ein von der Landeshauptstadt Stuttgart beauftragtes Gutachten bestätigt diese rechtliche Lücke, die Städte und Gemeinden zunehmend in finanzielle Bedrängnis bringt.
Höchstes Defizit seit 1990
Nach Angaben der Stadtoberhäupter belief sich das kommunale Finanzierungsdefizit 2024 auf 24,8 Milliarden Euro – den höchsten Wert seit 1990. Hauptursachen seien steigende Sozialausgaben, insbesondere in der Sozialhilfe, Kinder- und Jugendhilfe sowie Eingliederungshilfe, und wachsende Personalkosten. Daneben seien viele Kommunen beim Betrieb von Krankenhäusern und beim öffentlichen Nahverkehr unterfinanziert.
Drei Grundsätze für Neuordnung
Die Städte fordern drei Grundsätze für eine Neuordnung der Finanzbeziehungen: Erstens müsse der Bund künftige kommunale Belastungen vollständig kompensieren (Wer bestellt, muss bezahlen), zweitens solle der kommunale Anteil an der Umsatzsteuer angepasst oder bestehende Mehrbelastungen anderweitig ausgeglichen werden (Wer bestellt hat, ohne zu bezahlen, muss dies nachholen) und drittens dürften Bund und Länder keine neuen Verpflichtungen zulasten der Kommunen vereinbaren (Keine Absprachen zulasten Dritter).
Unterzeichnet wurde der Appell von den Oberbürgermeistern der Städte Stuttgart, Dresden, Hannover, München, Schwerin, Kiel, Düsseldorf, Magdeburg, Potsdam, Wiesbaden, Erfurt, Mainz und Saarbrücken.
Am 9. November steht Osnabrück erneut ein besonderer Tag bevor: Im Lokviertel müssen mehrere Bombenverdachtspunkte überprüft und entschärft werden. Für die Menschen, die in dieser Zeit ihre Wohnungen verlassen müssen, kann das Warten im Evakuierungszentrum lang werden. Damit die Stunden nicht zur Geduldsprobe werden, plant die Stadt Osnabrück gemeinsam mit vielen Partnern wieder ein buntes Programm – und ruft jetzt zur Beteiligung auf.
Workshops, Bastelaktionen und Gespräche – Kreativität gefragt
Ob kurzer Workshop, Bastelangebot, Bewegungseinheit oder Musik – gefragt sind Ideen, die Freude bringen und für Ablenkung sorgen. Die Freiwilligen-Agentur der Stadt Osnabrück koordiniert das Programm und sucht ab sofort Menschen und Organisationen, die sich mit kleinen oder größeren Beiträgen beteiligen möchten. Schon bei der letzten Evakuierung hätten viele Rückmeldungen gezeigt, wie wertvoll kleine Gesten und kreative Angebote für die Wartenden sind – von Spielaktionen bis zu Gesprächen in vertrauter Sprache.
Mitmachen lohnt sich doppelt
Wer sich beteiligt, hilft nicht nur den Evakuierten, sondern profitiert auch selbst: Organisationen können neue Zielgruppen erreichen, ihre Arbeit sichtbar machen und Vertrauen aufbauen. Ehrenamtliche erleben unmittelbar, wie ihr Engagement wirkt.
So kann man mitmachen
Willkommen sind alle Formen der Beteiligung – von Info- und Beratungsständen über kreative Mitmachaktionen bis hin zu kleinen Aufführungen oder Gesprächsrunden. Besonders gefragt sind niedrigschwellige Angebote und Aktivitäten für Kinder sowie Angebote in verschiedenen Sprachen. Wer eine Idee oder ein Angebot beisteuern möchte, kann sich mit einem kurzen Stichwort bei der Freiwilligen-Agentur der Stadt Osnabrück melden: freisel@osnabrueck.de.
Unionspolitiker aus Bund und Ländern stellen nach der „Stadtbild“-Debatte und einer Rekordzahl von Einbürgerungen im Jahr 2024 (292.000 Fälle im vergangenen Jahr, davon 28 Prozent Syrer) die doppelte Staatsbürgerschaft infrage. In der „Bild“ fordern sie einen schnellen Entzug des deutschen Passes bei kriminellen Doppelstaatlern; die gleichzeitige Staatsbürgerschaft für Deutschland und ein anderes Land soll bei künftigen Einbürgerungen zur Ausnahme werden.
Unionspolitiker fordern Verschärfungen beim Staatsbürgerschaftsrecht
Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer (CSU) sagte der Zeitung: „Gewalttätern, Schwerkriminellen, Verfassungsfeinden, Antisemiten und Deutschen-Hassern muss die Staatsbürgerschaft sofort entzogen werden, wenn sie zwei Pässe haben. Es kann nicht sein, dass wir Menschen das Privileg der Staatsbürgerschaft schenken und sie hinterher unsere Werte und uns mit Füßen treten. Wir brauchen jetzt dringend eine grundlegende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts.“ Mayer stellt den Doppelpass komplett infrage und sagte der Zeitung: „Wir müssen uns als Land fragen, ob wir die generelle doppelte Staatsbürgerschaft so noch wollen und ob wir sie uns noch leisten können.“
Konsequenzen für Doppelstaatler
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) bringt unterdessen die Ausbürgerung von Anhängern der palästinensischen Terror-Organisation Hamas ins Spiel. Poseck sagte „Bild“: „Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Nahost muss geprüft werden, ob Hamas-Anhängern die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen werden kann.“ Eine Hamas-Nähe stehe im Widerspruch zu deutschen Grundwerten, deshalb müsse der Pass-Entzug geprüft werden, so der Minister.
Ausnahme statt Regel bei doppelter Staatsbürgerschaft
Innenpolitikerin Cornell Babendererde (CDU), zuständig für das Einbürgerungsrecht in der Unions-Bundestagsfraktion, forderte: „Die doppelte Staatsbürgerschaft sollte die Ausnahme bilden, nicht die Regel.“ Denn, so Innenexpertin Babendererde: „Wenn 80 Prozent der Eingebürgerten 2023 neben der deutschen Staatsangehörigkeit ihren alten Pass behalten wollen, müssen wir uns fragen: Ist die Liebe, die Identifikation mit unserem Land am Ende vielleicht doch nicht so groß und geht es vielleicht vielmehr darum, die mit dem deutschen Pass garantierten Vorteile zu erhalten?“
Wegen eines Ausbruchs der Geflügelpest gilt im Saarland ab Donnerstag eine Stallpflicht für Geflügel. Zuvor war in der Gemeinde Eppelborn am Montag ein Ausbruch der Geflügelpest bei einem Wildvogel amtlich festgestellt worden, wie das Landesamt für Verbraucherschutz am Mittwoch ankündigte. Zudem sind saarlandweit alle Veranstaltungen mit der Teilnahme von Vögeln untersagt.
Stallpflicht im gesamten Saarland
Alle im Saarland gehaltenen Vögel, darunter Hühner, Truthühner und Enten, müssen in geschlossenen Ställen oder unter speziellen Schutzvorrichtungen gehalten werden. Das kündigte das Landesamt für Verbraucherschutz am Mittwoch an.
Veranstaltungsverbot, Rechtsmittel und Sanktionen
Zudem sind saarlandweit alle Veranstaltungen mit der Teilnahme von Vögeln untersagt, auch wenn sie bereits genehmigt wurden.
Gegen die Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats Klage beim Verwaltungsgericht Saarlouis erhoben werden. Ordnungswidrigkeiten gegen die Verfügung können mit Bußgeldern bis zu 30.000 Euro geahndet werden.
Patrick Schnieder (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat sich nach seinem Kreislaufkollaps bei der Kabinettsklausur Ende September erholt und ist wieder im Dienst. Themen wie die Pünktlichkeit der Deutschen Bahn stehen für ihn nun wieder im Fokus.
Gesundheit und Rückkehr in den Dienst
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erklärte: „Mir geht es wieder gut“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Zu den Ursachen sagte er: „Da ist einiges zusammengekommen. Wahrscheinlich eine Erkältung übergangen und an dem Tag ein bisschen wenig getrunken.“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Nach einer Woche zu Hause und ein bisschen Ruhe, die die Ärzte ihm verordnet hatten, gehe es ihm wieder besser. „Und deshalb bin ich auch wieder voll im Dienst.“, sagte er den Sendern RTL und ntv.
Kritik an der Deutschen Bahn
Eines der Themen, die ihn nun wieder voll beschäftigen, ist die Deutsche Bahn. Die Pünktlichkeitswerte seien „absolut unbefriedigend“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Das kann so nicht sein und kann auch so nicht bleiben. Dafür müssen wir betriebliche Abläufe verbessern. Wir müssen aber auch die Infrastruktur verbessern. Das packen wir an“, sagte er den Sendern RTL und ntv.
Zeitplan und Zielmarken
Bis 2036 würden etwa 42 Hochleistungskorridore grundsaniert und auf den neuesten Stand gebracht. „Das alles wird dazu beitragen, dass es besser wird. Ich hoffe auch, dass wir 2026 schon deutlich bessere Pünktlichkeitszahlen als in diesem Jahr haben werden.“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Auf eine konkrete Pünktlichkeitsquote für 2026 wollte sich der Verkehrsminister aber nicht festlegen. „Eine Quote festzulegen, ist unseriös heute. Ich habe in der Agenda festgelegt, dass ich es für realistisch halte, dass wir 2029 bei mindestens 70 Prozent Pünktlichkeit im Fernverkehr sind. Mittelfristig müssen wir 80, langfristig sogar 90 Prozent anstreben.“, sagte er den Sendern RTL und ntv.
Im westfälischen Hagen ist am Mittwochmorgen (29. Oktober) ein Großeinsatz der Polizei ausgelöst worden. Hintergrund ist ein Amokalarm an einer Förderschule. Gegen 9:00 Uhr meldete die Leitstelle den Alarm, woraufhin zahlreiche Einsatzkräfte aus Hagen und den umliegenden Städten zum Schulgelände eilten. Dies berichten mehrere Medien übereinstimmend.
Polizei mit Großaufgebot vor Ort
Wie die Polizei Hagen bestätigte, sind derzeit zahlreiche Streifenwagen, Spezialkräfte und Rettungsdienste im Einsatz. Das Gebiet rund um die Schule wurde weiträumig abgesperrt. Auch Einsatzkräfte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes stehen in Bereitschaft.
Ursache noch unklar
Zu den genauen Hintergründen des Alarms liegen bislang keine Informationen vor. Ob es sich um eine tatsächliche Bedrohungslage handelt oder der Alarm versehentlich ausgelöst wurde, ist derzeit unklar. Die Polizei bittet die Bevölkerung, den Bereich zu meiden und keine Gerüchte in den sozialen Medien zu verbreiten. Eltern und Angehörige werden gebeten, Ruhe zu bewahren und sich nicht direkt zur Schule zu begeben. Sobald gesicherte Informationen vorliegen, will die Polizei eine offizielle Mitteilung veröffentlichen.
Abgestürztes Windrad im Münsterland. / Foto: Freiwillige Feuerwehr Havixbeck
Ein ohrenbetäubender Knall riss am Montagvormittag (27. Oktober) die Stille der Bauerschaft Hohenholte bei Havixbeck. Was zunächst wie ein Gewitter gedeutet wurde, entpuppte sich schnell als dramatischer Unfall: Der Kopf eines Windrads stürzte aus rund 125 Metern Höhe auf ein Feld – mitsamt der tonnenschweren Rotorblätter. Wie durch ein Wunder wurde niemand verletzt.
Monteure erleben Unglück hautnah
Gegen 10:00 Uhr waren zwei Techniker an einer benachbarten Anlage im Einsatz, als sie den gewaltigen Knall hörten. „Kurz darauf sahen wir nur noch ein Trümmerfeld“, schilderten sie später gegenüber der Polizei. Der komplette obere Teil der Anlage samt Gondel und Flügel war zu Boden gestürzt und zerschellte nur wenige Meter neben dem Mast.
Der obere Teil des erst 2024 in Betrieb genommenen Windrads brach ab. / Foto: Freiwillige Feuerwehr Havixbeck
Ursache noch völlig unklar
Ein Sprecher der Polizei Coesfeld bestätigte den Vorfall: „Der Kopf des Windrads ist in unmittelbarer Nähe zum Mast auf das Feld gefallen.“ Die Absturzursache sei bislang völlig unklar. Experten des Betreibers und Fachleute aus dem Bereich Windkraft sollen in den kommenden Tagen die Reste der Anlage untersuchen, um Hinweise auf technische Defekte oder Materialfehler zu finden.
Ein Trümmerfeld bei Havixbeck. Verletzt wurde zum Glück niemand. / Foto: Freiwillige Feuerwehr Havixbeck
Baugleiche Anlagen vorsorglich abgeschaltet
Aus Sicherheitsgründen reagierten die Behörden umgehend: Zwei baugleiche Windräder desselben Betreibers im Münsterland wurden vorläufig stillgelegt. Die Unfallstelle ist weiträumig abgesperrt, Gefahr für Anwohnende bestehe laut Polizei jedoch keine. Besonders brisant: Das zerstörte Windrad war erst im Februar 2024 ans Netz gegangen.
