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EuroAPI warnt vor China-Abhängigkeit der Pharmaindustrie

Medikamente
Foto: dts

Der europäische Wirkstoffhersteller EuroAPI warnt vor einer Abhängigkeit von China im Pharmasektor. Das Unternehmen verweist auf hohe Importanteile aus Asien und fordert Unterstützung, während ein EU-Kommissar sicherheitspolitische Risiken betont.

EuroAPI warnt vor Abhängigkeiten und fordert Unterstützung

Vorstandschef David Seignolle sagte dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe): „Die Pharmaindustrie in Europa steht an einem entscheidenden Punkt. Es ist Zeit, etwas zu tun, sonst könnte es zu spät sein“.
Etwa 80 Prozent der in Europa verwendeten Wirkstoffe stammen aus China und Indien. „Unsere Produkte sind für viele Generikahersteller schlichtweg zu teuer“, sagte Seignolle dem „Handelsblatt“. Das Unternehmen kauft selbst Vorprodukte aus Asien für seine europäische Produktion zu – am Standort Frankfurt liegt der Anteil bei rund 50 Prozent, sagte Seignolle. Seignolle fordert mehr finanzielle Anreize und Unterstützung, um die Medikamentenherstellung wieder stärker nach Europa zu holen.

EU-Kommission sieht sicherheitspolitisches Risiko

EU-Kommissar für Gesundheitsthemen Oliver Varhelyi sagte dem „Handelsblatt“: „Die Abhängigkeit von Asien stelle nicht nur ein ökonomisches, sondern auch ein sicherheitspolitisches Risiko dar“.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

20-Jähriger stirbt bei tragischem Unfall in Fürstenau

Symbolbild: Rettungswagen
Symbolbild: Rettungswagen

Ein schwerer Verkehrsunfall hat am frühen Freitagmorgen (31. Oktober) auf der Hollensteder Straße in Fürstenau ein junges Leben gefordert.

Auto kollidiert mit Fußgänger

Gegen 5:45 Uhr war ein 31-jähriger Autofahrer auf der Kreisstraße 114 in Richtung Fürstenau unterwegs, als es nach Polizeiangaben aus bislang nicht abschließend geklärter Ursache zu einer Kollision mit einem Fußgänger kam.

Umstände unklar

Der 20-jährige Fußgänger erlitt bei dem Zusammenstoß lebensgefährliche Verletzungen. Trotz des schnellen Einsatzes von Rettungsdienst und Notarzt konnte sein Leben nicht gerettet werden – er verstarb wenig später im Krankenhaus. Der Autofahrer kam mit einem Schock davon und wurde ebenfalls medizinisch betreut. Die genauen Umstände des tragischen Unfalls sind noch unklar.

AFP

Afghanen mit Aufnahmezusage dürfen wieder aus Pakistan einreisen

Flugzeug auf der Rollbahn
Flugzeug auf der Rollbahn / Foto: dts Nachrichtenagentur

Nach monatelanger Wartezeit in Pakistan dürfen erneut Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland in die Bundesrepublik einreisen. Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zufolge sollen an diesem Dienstag mehrere afghanische Familien mit einem Linienflug aus Islamabad über Istanbul nach Hannover gebracht werden; aus dem Auswärtigen Amt hieß es auf Anfrage, man informiere über anstehende Einreisen grundsätzlich nicht. Der bevorstehende Flug ist der vierte seit dem Regierungswechsel im Mai; die neue Koalition von CDU und SPD hat vereinbart, die Aufnahmeprogramme zu beenden, während die Bundesregierung nach einer erneuten Überprüfung alte Zusagen zu erfüllen angekündigt hat.

Weitere Einreisen aus Pakistan

Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zufolge sollen an diesem Dienstag mehrere afghanische Familien aus Islamabad über Istanbul nach Hannover reisen. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es auf Anfrage, man informiere über anstehende Einreisen grundsätzlich nicht.

Die Afghanen waren noch vor dem Regierungswechsel im Mai als besonders gefährdet eingestuft worden. Der bevorstehende Flug ist der vierte seit dem Regierungswechsel im Mai. Zuletzt waren in der vergangenen Woche Afghanen mit einer Aufnahmezusage ebenfalls von Islamabad über Istanbul nach Hannover gebracht worden.

Die neue Koalition von CDU und SPD hat vereinbart, die Aufnahmeprogramme zu beenden. Die Bundesregierung hat aber angekündigt, nach einer erneuten Überprüfung alte Zusagen zu erfüllen.

Zeitrahmen der Verfahren

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte im September gesagt, die pakistanische Regierung habe der Bundesregierung Zeit bis Jahresende gegeben, um die Aufnahmeverfahren der Afghanen in Pakistan abzuschließen.

Abschiebungen und Grenzschließungen

Im August schoben die pakistanischen Behörden rund 200 Afghanen mit Aufnahmezusage für Deutschland nach Afghanistan ab, weil ihre Visa für Pakistan abgelaufen waren. Mehrere dieser Menschen sitzen weiterhin in Afghanistan fest. Eine betroffene Frauenrechtlerin sagte dem RND, Grund seien die Grenzschließungen nach Zusammenstößen zwischen Afghanistan und Pakistan im vergangenen Monat.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Hagel widerspricht Wadephul: Rückführungen syrischer Flüchtlinge gefordert

Johann Wadephul
Johann Wadephul (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg stellt sich in der Debatte um Rückführungen syrischer Flüchtlinge gegen den Kurs des Bundesaußenministers. Er verweist auf Koalitionsaussagen sowie Gerichtsentscheidungen und fordert Abschiebungen; Widerspruch kommt von der Linken.

CDU-Spitzenkandidat plädiert für Rückführungen

Manuel Hagel, Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, widerspricht Bundesaußenminister Johann Wadephul (ebenfalls CDU) in der Frage um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge. „Humanitärer Schutz ist kein Daueraufenthaltsrecht, sondern Schutz auf Zeit“, sagte Hagel dem Nachrichtenportal T-Online. „Für Hunderttausende war der Bürgerkrieg in Syrien der zentrale Fluchtgrund – dieser Krieg ist beendet“, sagte Hagel dem Nachrichtenportal T-Online.

Deshalb sei klar: „Wir können, sollten und müssen Rückführungen vornehmen – Straftäter ohnehin“, so Hagel dem Nachrichtenportal T-Online, der auf Entscheidungen deutscher Gerichte verweist, wonach die Rückkehr nach Syrien zumutbar sei. „Klar ist: Rückführungen erfolgen rechtsstaatlich und immer nach Einzelfallprüfung“, so Hagel dem Nachrichtenportal T-Online.

Der Koalitionsvertrag sei in der Frage eindeutig, meint Hagel dem Nachrichtenportal T-Online – „die Dobrindt-Wende wirkt“. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien vor, „beginnend mit Straftätern und Gefährdern“. Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) suchte in der Frage bereits Kontakt zu den in Afghanistan herrschenden radikal-islamistischen Taliban. In diesem Jahr soll es laut Dobrindt zudem eine Einigung mit Syrien geben.

Hagel vergleicht die Lage Syriens mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg: „Mit Ambition, festem Willen und dem unerschütterlichen Glauben an ihr Land haben viele Hände das zerbombte Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg wieder aufgebaut.“ Daraus sei das Deutschland entstanden, „das wir heute lieben“, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenportal T-Online. „Diese Erfolgsgeschichte sollte auch für Syrien Vorbild sein“, sagte Hagel dem Nachrichtenportal T-Online.

Kritik von der Linken

Die außenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Cansu Özdemir, springt dem Außenminister dagegen zur Seite. „Wadephul sprach das Offensichtliche aus und steht nun unter massivem Beschuss seiner eigenen Parteifreunde. Dabei hat der Außenminister ja recht: Syrien bietet momentan keine Lebensbedingungen, die ein sicheres oder menschenwürdiges Leben zulassen“, sagte Özdemir.

„So stellt auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Gutachten fest, dass selbst staatliche syrische Einheiten an Massakern beteiligt sind.“ Dass das Unionspolitiker aber nicht davon abhalte, an Abschiebeforderungen festzuhalten, zeige: „Die Union verfolgt hier eine Politik, die weder wertebasiert ist noch den Realitäten Rechnung trägt“, so die Linken-Politikerin.

„Das ist der Preis für ihre strategische Entscheidung, Sündenböcke zu liefern, statt das Leben der Mehrheit der Menschen unseres Landes zu verbessern. Da passt es leider ins Bild, dass trotz der anhaltenden Unterdrückung weiter Teile der Bevölkerung die Bundesregierung noch immer die Zusammenarbeit mit der HTS sucht. Unser Standpunkt ist eindeutig: keine Abschiebungen nach Syrien, keine Deals mit Islamisten“, sagte Özdemir.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Gute Nachricht des Tages: Uni Osnabrück stärkt Partnerschaft mit Universität in der Ukraine

Universität Osnabrück, Schloss Osnabrück, Uni Osnabrück
Universität Osnabrück (Seitenansicht) / Foto: Guss

Bereits seit 2020 besteht zwischen dem Institut für Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück und der Jurij-Fedkowytsch-Nationaluniversität in Chernivtsi (Czernowitz) in der Ukraine eine Erasmus-Kooperation

Prof. Andrea Lenschow, Vizepräsidentin für Internationales, Diversität und wissenschaftliche Qualifikation, sowie Prof. Ulrich Schneckener waren nun anlässlich des 150-jährigen Bestehens der Universität in der ukrainischen Bukowina. Die Universität ist die fünftälteste der Ukraine und wurde als Franz-Josephs-Universität im östlichsten Kronland der Habsburger gegründet.

Feierlichkeiten mit einer Gedenkminute

Die Feierlichkeiten begannen mit einer Gedenkminute: „Im Sekundentakt wurden Bilder von Mitarbeitenden der Universität gezeigt, die im Krieg in der Ukraine gefallen sind“, berichtet Andrea Lenschow. Allein das seien schon so viele gewesen. Von weiteren Kriegsopfern zeugen Plaketten mit Namen und Daten, die in der ganzen Stadt zu finden sind.

Chernivtsi liegt im Westen der Ukraine, nahe der Grenze zu Rumänien. Von russischen Angriffen war sie überwiegend verschont geblieben. Doch am 12. Juli dieses Jahres wurde auch die 265.000-Einwohner-Stadt von Drohnen und Raketen getroffen. Es gab mehrere Tote und Verletzte. „Unmittelbar gefährdet haben wir uns nicht gefühlt“, sagt die Osnabrücker Vizepräsidentin. Dennoch sei der Krieg permanent präsent gewesen. Während es für sie die erste Reise in die Ukraine war, besuchte Prof. Ulrich Schneckener bereits mehrfach die Partneruniversität. 24 Studierende aus den Fächern Politik, Jura und Wirtschaft nahmen im Oktober an seinem dreitägigen Blockseminar „Linking Security and Enlargement in Times of War: The EU and Ukraine“ teil. „Gerade unter den aktuellen Bedingungen ist es wichtig, die Kooperation mit den ukrainischen Kolleginnen und Kollegen fortzusetzen, auch das ist ein Ausdruck von Solidarität für ein Land, das sich gegen einen Aggressor verteidigen muss“, so Ulrich Schneckener.

13 ukrainische Studierende für Auslandssemester in Osnabrück

13 ukrainische Studierende sind über die seit 2020 bestehende Erasmus-Kooperation seit Beginn des russischen Angriffskrieges aus der Partner-Fakultät für ein Auslandssemester nach Osnabrück gekommen. Eine Zusammenarbeit, die in Zukunft noch intensiviert werden soll: Denn im Rahmen der Jubiläumsfeier wurde nun auch ein Kooperationsabkommen zwischen den rechtswissenschaftlichen Fakultäten beider Universitäten unterzeichnet.

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Deutsche Hilfsorganisationen unterstützen Krisenvorsorge an Schulen

Klassenraum in einer Schule (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur
Klassenraum in einer Schule (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Zivile Hilfsorganisationen in Deutschland unterstützen den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krisenvorsorge in den Schulalltag zu integrieren. In Stellungnahmen verweisen sie auf praxisnahe Schulungen, Wissen und altersgerechte Sensibilisierung, um im Notfall handlungssicher zu sein.

Hilfsorganisationen werben für Krisenvorsorge im Unterricht

Zivile Hilfsorganisationen in Deutschland stellen sich hinter den Vorstoß, Krisenvorsorge in den Schulalltag zu integrieren. Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Gerda Hasselfeldt sagte dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe): „Ein paar Stunden Schulungen pro Schuljahr sind gut umzusetzen, beispielsweise im Rahmen von Projekttagen, und retten im Notfall Leben“. Ziel müsse sein, Schüler altersgerecht für den Bevölkerungsschutz zu sensibilisieren – „egal ob es sich um ein Extremwetterereignis, einen hybriden Angriff auf unsere Infrastruktur oder im äußersten Notfall einen bewaffneten Konflikt handelt“, sagte Hasselfeldt dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).

Präsident des Malteser-Hilfsdiensts Georg Khevenhüller sagte der Zeitung: „Zweifellos müssen wir uns auf allen Ebenen den Realitäten stellen.“ Je unverkrampfter Jugendlichen der richtige Umgang mit Gefahrensituationen vermittelt werde, desto selbstverständlicher würden sie es annehmen. „Die Vermittlung von Vorsorgemaßnahmen und praktischer Selbsthilfe für den Notfall sollte in der Schule dazugehören wie der Erste-Hilfe-Kurs für alle“, forderte Khevenhüller der Zeitung.

THW: Wissen statt Panik

Das Technische Hilfswerk (THW) hob hervor, dass es nicht um Panikmache gehe, sondern um Wissen und Handlungssicherheit. „Wenn junge Menschen lernen, wie sie sich in Krisensituationen verhalten sollten, stärkt das ihre eigene Sicherheit sowie die Resilienz unserer Gesellschaft“, sagte THW-Präsidentin Sabine Lackner dem „Handelsblatt“.

DLRG: Verhalten bei Hochwasserlagen schulen

Auch die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) plädiert für Krisenvorsorge an Schulen. „Bezogen auf die Gefahren durch Wasser, könnten wir uns beispielsweise gut vorstellen, richtige Verhaltensweisen rund um Hochwasserlagen zu schulen“, sagte DLRG-Präsidentin Ute Vogt der Zeitung.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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SPD und Grüne stützen Wadephul im Syrien-Abschiebungsstreit

Johann Wadephul
Johann Wadephul (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Im unionsinternen Streit über Abschiebungen nach Syrien stellen sich Politiker von SPD und Grünen hinter Außenminister Johann Wadephul. Der CDU-Politiker hatte nach einem Besuch in Syrien gesagt, dass es wohl noch dauern werde, bis viele syrische Flüchtlinge in ihre vom Bürgerkrieg stark zerstörte Heimat zurückkehren könnten. In den eigenen Reihen wurde Wadephul dafür scharf kritisiert.

Rückhalt für Wadephul aus SPD und Grünen

Der CDU-Politiker Johann Wadephul hatte nach seinem Syrien-Besuch erklärt, eine Rückkehr vieler syrischer Flüchtlinge werde wohl noch dauern. In den eigenen Reihen wurde Wadephul dafür scharf kritisiert.

SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner pflichtet dem Minister bei. „wie ich das von einem Vertreter der gemeinsamen Bundesregierung angesichts der furchtbaren Kriegszerstörung in diesem Land erwarte“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). „Humanität als Maßstab und Kompass zu betrachten und nicht als Gegensatz zu unseren nationalen Interessen zu begreifen, wie das rechte Populisten tun, entspricht nicht nur meinen Grundwerten als Sozialdemokrat, sondern steht auch einer C-Partei gut zu Gesicht.“ sagte Stegner dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Daran sollten sich andere ein Beispiel nehmen.

Grüne mahnen zur Vorsicht

Grünen-Politikerin Irene Mihalic riet der Union, ihren eigenen Außenminister „sehr ernst“ zu nehmen, wenn er aus eigener Anschauung das Ausmaß von Zerstörung in Syrien beschreibe, sagte die Bundestagsabgeordnete dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). „Der warme Bürosessel in Berlin ist kein guter Ausgangspunkt, um über die Zumutbarkeit von Verhältnissen in einem von Krieg und Zerstörung tief geprägten Land zu befinden“, sagte die Bundestagsabgeordnete dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Stadt Osnabrück startet Online-Anmeldung und mehrsprachige Hotlines für Kita-Jahr 2026/2027

Kita
Kita (Symbolbild)

Das Anmeldeverfahren für das kommende Kita-Jahr in Osnabrück hat am Samstag (1. November) begonnen. Das Kita-Jahr 2026/2027 startet am 1. August 2026. Eltern und Sorgeberechtigte haben die Möglichkeit, ihre Kinder online für einen Krippen-, Kindergartenplatz oder für die Kindertagespflege anzumelden. Dabei können sie bei Bedarf unter anderem Unterstützung von mehrsprachigen Familienbegleiterinnen erhalten.

90 Krippen und Kindergärten

Anmeldende mit Hauptwohnsitz im Stadtgebiet von Osnabrück können aus insgesamt 90 Krippen und Kindergärten bis zu vier Kitas wählen und ihre Wunschreihenfolge festlegen. Bereits getätigte Anmeldungen, die bis zum 31. Oktober 2025 bei der Platzvergabe für das aktuelle Kita-Jahr 2025/2026 (Ende: 31. Juli 2026) nicht berücksichtigt worden sind, werden zum Stichtag 1. November 2025 aus dem System gelöscht. Daher werden Eltern, deren Kinder in diesem Kita-Jahr keinen Platz erhalten haben, gebeten, ihre Anmeldung erneut vorzunehmen.

Eine Anmeldung ist unter www.osnabrueck.de/kita-anmeldung für das Kita-Jahr 2026/2027 bis zum 31. Dezember 2025 möglich. Für das laufende Kita-Jahr können Anmeldungen weiterhin jederzeit erfolgen. Wichtig: Die Online-Anmeldung ersetzt nicht das persönliche Gespräch mit der jeweiligen Einrichtung. Die Stadt empfiehlt allen Eltern, sich im Vorfeld über die Kitas und deren konzeptionelle Ausrichtung zu informieren, um die passende Auswahl zu treffen. Eltern, die über keine ausreichenden Deutschkenntnisse verfügen, werden gebeten, zu Gesprächen eine deutschsprachige Begleitperson – beispielsweise eine Dolmetscherin oder einen Dolmetscher – mitzubringen.

Bei der Eingabe der Anmeldedaten ist besondere Sorgfalt geboten: Vor- und Nachnamen, Geburtsdaten und Adressen müssen exakt so angegeben werden, wie sie in den offiziellen Dokumenten (z.B. Personalausweis oder Aufenthaltstitel) stehen. Falsche oder unvollständige Angaben können zu Verzögerungen oder Problemen im Verfahren führen.

In diesen Sprachen gibt es Unterstützung

Für Unterstützung bei der Anmeldung stehen das Familien- und Kinderservicebüro sowie mehrsprachige Familienbegleiterinnen bis Dienstag, 23. Dezember, zur Verfügung. Beratungen werden in den Sprachen Arabisch, Dari, Deutsch, Englisch, Kurdisch, Russisch, Türkisch und Urdu angeboten. Fragen zum Anmeldeverfahren können auch per E-Mail an kita-anmeldung@osnabrueck.de gerichtet werden. Zudem stehen im Internet unter www.osnabrueck.de/kita-anmeldung umfangreiche Unterstützungsangebote wie Videoanleitungen und umfassende FAQs zur Verfügung.

Regelmäßige Status-Information

Eltern und Sorgeberechtigte werden regelmäßig per E-Mail über den Status ihrer Anmeldung informiert. Darunter befinden sich Zu- und Absagen sowie Auskunft darüber, welche Kita die Anmeldung ihres Kindes aktuell bearbeitet. Um einen reibungslosen Informationsfluss zu gewährleisten, bittet die Verwaltung darum, die Angaben im Benutzerkonto (z.B. die E-Mail-Adresse) stets aktuell zu halten.

Die Bearbeitung der Anmeldungen für das kommende Kita-Jahr 2026/2027 (Beginn: 1. August 2026) startet im Januar 2026. Rückmeldungen zu den eingegangenen Anmeldungen erfolgen frühestens ab Februar 2026. Anmeldungen für das aktuelle Kita-Jahr 2025/2026 werden von den Kitas fortlaufend im Rahmen der verfügbaren Betreuungsplätze bearbeitet. Wichtiger Hinweis: Die endgültige Entscheidung über die Platzvergabe trifft ausschließlich die jeweilige Einrichtung.

Konktaktdaten und mehrsprachige Hotlines

Arabisch:
Telefon 0541 323-7192
Dienstag, Mittwoch, Donnerstag 9-12 Uhr

Dari:
Telefon 0541 323-7194
Donnerstag 13-15 Uhr

Kurdisch:
Telefon 0541 323-7194
Montag 14-16 Uhr
Mittwoch 9-12 Uhr

Russisch:
Telefon 0541 323-7193
Dienstag 9-12 Uhr

Türkisch:
Telefon 0541 323-7191
Montag, Mittwoch, Donnerstag 9-12 Uhr
Dienstag 14-16 Uhr

Urdu:
Telefon 0541 323-7194
Donnerstag 9-11 Uhr

Familien- und Kinderservicebüro

Telefon 0541 323-4340
Montag, Dienstag, Freitag 9-12 Uhr
Donnerstag 14-17.30 Uhr

kita-anmeldung@osnabrueck.de

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Atommüll-Endlagersuche in Deutschland: 25 Prozent im Fokus

Atomkraftwerk
Foto: dts

Die Suche nach einem Endlager für den deutschen Atommüll ist weiter eingegrenzt: Nach Angaben der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) kommen noch etwa 25 Prozent der deutschen Landesfläche infrage. Die potenziellen Regionen liegen überwiegend in Norddeutschland, einzelne Gebiete im Süden bleiben ebenfalls im Rennen. Die erste Auswahl für überirdische Erkundung soll bis Ende 2027 erfolgen.

BGE grenzt potenzielle Standorte ein

Wie die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) am Montag im niedersächsischen Peine mitteilte, kommen noch etwa 25 Prozent der deutschen Landesfläche infrage. Die möglichen Standorte liegen überwiegend in Norddeutschland, aber auch im Süden sind noch einige Regionen im Spiel. Gesucht wird ein Ort, wo der deutsche Atommüll dauerhaft gelagert werden kann.

Die erste Auswahl für überirdische Erkundung soll bis Ende 2027 erfolgen.

Minister begrüßt Fortschritte und drängt auf Tempo

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) begrüßte die Fortschritte der BGE, drückte aber auch aufs Tempo. „Mir ist wichtig, dass wir nach diesem Schritt ab 2027 deutlich schneller vorankommen“, sagte er am Montag. Das sei man nicht zuletzt den Menschen schuldig, die in den Regionen mit den Zwischenlagern leben.

„Wir werden dafür das Standortauswahl-Verfahren optimieren. Dabei gilt es, den Kern des Verfahrens zu bewahren – insbesondere das Ziel der bestmöglichen Sicherheit.“, sagte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD). Den Vorschlag für eine entsprechende Gesetzes-Novelle werde er Anfang kommenden Jahres zur Diskussion stellen und anschließend in Kabinett und Parlament bringen, kündigte der Minister an.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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BMI erwartet Debatte über Sprengstoffrecht bei Innenministerkonferenz

Straße nach Silvester Feuerwerk
Foto: dts

Das Bundesinnenministerium rechnet damit, dass das Sprengstoffrecht auf der kommenden Innenministerkonferenz (IMK) zur Debatte steht. Ein Sprecher kündigte Bund-Länder-Gespräche an und stellte auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur in Aussicht, dass das Thema bei der IMK relevant sein könnte.

Bund-Länder-Gespräche und mögliche IMK-Agenda

Das Bundesinnenministerium erwartet bei der kommenden Innenministerkonferenz (IMK) eine Debatte über das Sprengstoffrecht. Es werde Gespräche auf Bund-Länder-Ebene geben, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Der Sprecher sagte auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur: „Und ohne jetzt das Programm, für das wir ja auch nicht zuständig sind, im Detail zu kennen, ist davon auszugehen, dass dieses Thema auch auf der kommenden IMK durchaus relevant sein könnte.“

Feuerwerk zu Silvester und Vorfälle an Halloween

Das Thema kocht regelmäßig zu Silvester hoch. In den letzten Jahren waren die Rufe nach einem allgemeinen Böllerverbot immer lauter geworden. Nicht nur zu Silvester, wo das Zünden von Feuerwerkskörpern in Deutschland erlaubt ist, sondern auch zu Halloween kam es in den vergangenen Jahren häufiger zu Böllervorfällen. Auch dieses Jahr wurden von den Polizeibehörden in den Bundesländern wieder viele Feuerwerksverstöße in der Halloween-Nacht gemeldet.

Bund verweist bei Halloween auf Länder

Das Thema Halloween selbst beschäftigt die Behörden des Bundes allerdings bisher offenbar nicht. Auf dts-Nachfrage, ob das Innenministerium eigene Erkenntnisse dazu hat, wie sich das Einsatzgeschehen in den letzten Jahren entwickelt hat, verwies der Sprecher auf die Länder.

Die nächste Sitzung der Innenministerkonferenz findet Anfang Dezember in Bremen statt.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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