Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ging am 17. November im gesamten Bundesgebiet verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe vor.
39 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Einsatz
Beim Hauptzollamt Osnabrück waren 39 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Einsatz und prüften die Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Bei dieser Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielen auch die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine bedeutende Rolle.
Die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Osnabrück waren in den Regionen Osnabrück, Nordhorn, Vechta, Nienburg und Diepholz unterwegs und befragten insgesamt 76 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten vier Arbeitgeberprüfungen durch. Nach vorläufigen Ergebnissen gab es zwölf Sachverhalte, die weitere Prüfungen erfordern.
Mindestlohn im Fokus
Konkret handelt es sich dabei in vier Fällen um Anhaltspunkte, dass die Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. In einem Fall ermittelt das Hauptzollamt wegen Sozialleistungsbetrug. Darüber hinaus besteht in sieben Fällen die Vermutung, dass gegen sozialversicherungspflichtige Meldepflichten verstoßen wurde. Um die Rechtsverstöße zu verifizieren und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.
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