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Osnabrücker Stadtrat tagt im “Krisenmodus” – Griesert fordert zu Zusammenhalt auf

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In der ersten Ratssitzung in Zeiten der Corona-Krise wurde in deutlich verkleinerter Besetzung und ohne großartige Diskussionen und Debatten getagt.

Ungewohnte Stille herrschte auch bei einer Rede zu Beginn der Ratssitzung, in der Oberbürgermeister Wolfgang Griesert einen Blick auf die Herausforderungen warf, die uns noch erwarten werden.

Die Parteien und Fraktionen schickten an diesem Abend nur die Hälfte der ihr jeweils zugehörigen Ratsmitglieder. Nur so konnte gewährleistet werden, dass im Ratssitzungssaal ein genügend großer Abstand zwischen den Sitzplätzen gewährleistet blieb.

An der Eingangstür wurde der Zugang an diesem Abend schärfer kontrolliert als üblich, da nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauerplätzen zur Verfügung gestellt wurde. Es blieben jedoch einige Plätze frei, da nur rund ein halbes Dutzend Bürger ihren Weg ins Rathaus gefunden hatten.

Im Vorfeld hatten sich unsere Redaktion, die Lokalredaktion der NOZ und der NDR zusammen mit dem Presseamt der Stadt darauf verständigt, dass auch der sonst eng besetzte Pressetisch so aufgeteilt wird, dass jede Redaktion einen separaten Tisch für jeweils einen Mitarbeiter erhält.

Gestraffte Agenda für verkleinerten Stadtrat

Ratsvorsitzende Rita Feldkamp machte zu Anfang der Ratssitzung darauf aufmerksam, dass zwischen den Fraktionen eine strikte Durchsetzung der Redezeiten vereinbart wurde. Zahlreiche Anträge und Tagesordnungspunkte wurden zudem von der Agenda genommen, um so die Sitzungsdauer auf ein Mindestmaß zu reduzieren.
Zusammen mit Oberbürgermeister Wolfgang Griesert war der personell verkleinerte Stadtrat mit 35 stimmberechtigten Mitgliedern versammelt und beschlussfähig.

Griesert: Infektionsketten müssen durchbrochen werden

Der Oberbürgermeister erklärte zu Sitzungsbeginn, dass er in seiner Rede ursprünglich auf den Anschlag in Hanau Bezug nehmen wollte, doch “eine zuvor für undenkbar gehaltene Situation” zwinge ihn nun über die Vorbereitungen der Stadt auf steigende Infektionszahlen durch den Corona-Virus und die daraus resultierende Krise zu reagieren.
Ziel der Stadt sei es die Infektionsketten zu durchbrechen, die Kurve der Neuinfektionen flach zu halten und möglichst bald wieder zum Alltag zurückzukehren.

Griesert warf in seiner Rede einen Blick zurück auf die Rückholung der Schüler aus Südtirol, und sagte “wer hätte sich damals bereits eine menschenleere Große Straße vorstellen können”?

Der Rat der Stadt tagte am 17.03.2020 im Krisenmodus
Der Rat der Stadt tagte am 17.03.2020 im Krisenmodus

“Der Stresstest steht uns noch bevor”

Das verbindende Ziel aller Beteiligten und aller Maßnahmen sei, so der OB, die Ausbreitung des Virus zu stoppen. Jede vermiedene Ansteckung verschafft uns Zeit. Die Kliniken der Stadt sind gut vorbereitet “aber der Stresstest steht uns noch bevor”!

“Seien Sie umsichtig, halten Sie zusammen indem wir Abstand halten”, war einer der zentralen Sätze des OB, die auf ungewohnt stille Ratsmitglieder trafen. Griesert schloss seine Rede mit der positiven Aussage, dass er keinen Zweifel habe, dass wir diese Krise überstehen werden!

Erste Infektionen bei Stadtverwaltung und Stadtwerken

Sozialdezernentin Katharina Pötter, die neben Wolfgang Griesert das einzige Vorstandsmitglied war, das an dieser Sitzung teilnahm, rekapitulierte kurz die bereits bekannten Infektionszahlen des Tages.
Nach Angaben von Katharina Pötter gibt es innerhalb der Stadtverwaltung, den Beteiligungsunternehmen und bei den Stadtwerken bereits bestätigte Infektionen mit dem Corona-Virus. Die Zahl der Infizierten innerhalb der Verwaltung nannte Pötter nicht, jedoch sollen insgesamt mehr als 30 Mitarbeiter in Quarantäne sein.
Nach Informationen unserer Redaktion soll der Publikumsverkehr der Stadtverwaltung, insbesondere in Stadthaus 1 und 2, ab Mittwoch eingestellt werden.

Nur ein Antrag provozierte zu Profilierungsreden

Der einzige Antrag der die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, Grünen, FDP, Linkspartei und dem Pirat Nils Ellmers zu teils pathetischen und mit wenig Neuigkeitswert angereicherten Profilierungsreden provozierte, war ein gemeinsamer Antrag zur Corona-Krise.
Der von allen Fraktionen und Einzelmitgliedern getragene Antrag bekräftigt den Willen des Rats, ohne besonders konkret zu werden, gemeinsam die anstehende Krise durchstehen zu wollen.

Nach rekordverdächtigen 45 Minuten war der öffentliche Teil dieser “Ratssitzung im Krisenmodus” bereits beendet.
Planmäßig tritt der Stadtrat wieder am 21. April zusammen; ein Großteil der Zeit bis dahin ist bedingt durch die Osterpause, nicht durch Corona, sitzungsfrei.

 


Heiko Pohlmann
Heiko Pohlmann gründete die HASEPOST 2011 unter dem Titel "I-love-OS", die Ursprungsidee reicht aber auf das bereits 1996 gestartete Projekt "Loewenpudel.de" zurück. Direkte Durchwahl per Telefon: 0541/385984-11

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