Was kann Osnabrück tun, damit in der Ukraine endlich das Sterben beendet wird? Diese Frage stellen sich auch immer mehr Osnabrückerinnen und Osnabrücker, erklärten Vertreter der Osnabrücker Friedensinitiaitve (OFRI) am Rande der Übergabe einer Friedens-Petition an Patrica Mersinger (Fachbereichsleiterin Kultur), die stellvertretend für die Oberbürgermeisterin diesen Termin am Dienstagnachmittag wahrnahm.
Die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) richtet sich mit ihrer Friedens-Petitionan den Osnabrücker Stadtrat. Unter dem Titel „Kriegshandlungen in der Ukraine beenden“ soll damit ein entsprechender Appell an den Bundestag und die Bundesregierung gerichtet werden.
Nicht nur als „Friedensstadt“ ist Osnabrück vom Krieg in der Ukraine betroffen
Auch wenn das Kriegsgeschenen scheinbar weit entfernt geschieht, besteht nach Ansicht der Friedensinitiaitve kommunalverfassungsrechtlich ein begründeter Anlass zur Stellungnahme. So ist Osnabrück nicht nur durch die Feierlichkeiten im 375. Jahr des Westfälischen Friedens, dem ersten großen europäischen Friedensschluss, sondern auch durch die die hohe Zahl von Flüchtlingen vom Krieg in der Ukraine direkt betroffen, erläutert für die OFRI Johannes Bartelt.
Die Übergabe an eine Vertreterin stellt einen förmlichen Akt entsprechend der Kommunalverfassung dar, der fristgerecht erfolgen musste, damit sich der Rat der Stadt bereits in seiner nächsten Sitzung im September mit der Friedens-Petition beschäftigen kann.
Warum nahm kein Vertreter des politischen Osnabrücks die Petition entgegen?
Den Umstand, dass nicht Oberbürgermeisterin Katharina Pötter, ein Vorstandsmitglied oder der Ratsvorsitzende Michael Hagedorn (Grüne), sondern die Fachbereichsleiterin Kultur die Petition entgegen nahm, begründet die Stadtverwaltung auf Nachfrage unserer Redaktion wie folgt: „Patricia Mersinger ist sowohl Leiterin des Fachbereichs Kultur als auch Leiterin des Teams „Jubiläum 2023“. Mit den sieben Themen, die in sieben Monaten von April bis Oktober behandelt werden, geht das Jubiläum weit über den Bereich „Kultur“ hinaus und behandelt „Frieden“ in vielen Facetten. Die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) verwies in der Anfrage zudem selbst auf den direkten Zusammenhang zum Friedenjahr. Daher stellt Patricia Mersinger eine gute Vertretung für die Vorstandsmitglieder dar, die aus terminlichen Gründen die Anregung nicht entgegennehmen können.“
